Elektronisches Beteiligungsverfahren

Save this PDF as:
 WORD  PNG  TXT  JPG

Größe: px
Ab Seite anzeigen:

Download "Elektronisches Beteiligungsverfahren"

Transkript

1 Elektronisches Beteiligungsverfahren 4a Abs.4 BauGB und Beispiele November/ Dezember, 04 Elektronisches Beteiligungsverfahren 1

2 Elektronisches Beteiligungsverfahren Rechtsgrundlage 4a Abs. 4 BauGB Hinweise zu Spezialgesetzen Beispiele Stadt Bochum und Stadt Arnsberg erste Erkenntnisse und Hinweise November/ Dezember, 04 Elektronisches Beteiligungsverfahren 2

3 4a Abs. 4 BauGB gemeinsame Vorschriften zur Beteiligung bei der Öffentlichkeits- und/oder Behördenbeteiligung können ergänzend elektronische Informationstechnologien genutzt werden Für die Behördenbeteiligung gilt insbesondere: soweit B-Plan und Begründung im Internet eingestellt sind, ist die Beteiligung der Behörden per elektronischer Kommunikation möglich die Stellungnahme der Behörden ist auch per elektronischer Kommunikation möglich soweit die Gemeinde einen Zugang eröffnet hat auf Verlangen der Behörde muss die Gemeinde eine Papierform versenden November/ Dezember, 04 Elektronisches Beteiligungsverfahren 3

4 Elektronik-Anpassungsgesetz NRW (Artikelgesetz vom ) Hinweis: Spezialgesetze Neuer 3a VwVfG NRW: Bedeutung für das Beteiligungsverfahren durch Abs.1: die Eröffnung eines Zugangs einer Behörde erfolgt durch Bekanntmachung auf der Homepage Die Übermittlung elektronischer Dokumente ist zulässig, soweit der Empfänger hierfür einen Zugang eröffnet. Bei Behörden erfolgt die Eröffnung (...) durch Bekanntmachung über die Homepage. ( 3a Abs.1 VwVfG) Abs.2 formuliert Anforderungen an einen elektronischen Verwaltungsakt direkte Relevanz z.b. für das Bauantragsverfahren Die Schriftform kann durch die elektronische Form ersetzt werden. In diesem Fall ist das elektronische Dokument mit einer qualifizierten Signatur (...) zu versehen. ( 3a Abs.2 VwVfG) Hinweis: das Signaturgesetz des Bundes ( ) definiert elektronische Signaturen und legt ausführliche Regelungen dar November/ Dezember, 04 Elektronisches Beteiligungsverfahren 4

5 Hinweis: Spezialgesetze Hinweis: Verordnung zur Schaffung barrierefreier Informationstechnik nach dem Behindertengleichstellungsgesetz NRW (BGG) (BITV vom ) das Internet-Angebot sowie öffentlich zugängliche Informationsterminals und Datenträger müssen barrierefrei wahrnehmbar und bedienbar sein barrierefrei bedeutet der Zugang und die Nutzung müssen für Menschen mit Behinderungen in der allgemein üblichen Weise, ohne besondere Erschwernis und grundsätzlich ohne fremde Hilfe möglich sein (...) ( 4 BGG) ab September 2004 für alle neuen, bis 2009 für alle Internet-Seiten von Behörden Hinweis: Datenschutzgesetz NRW (vom ), welches die allgemeinen Anforderungen zum Schutz personenbezogener Daten beinhaltet noch keine Regelungen zur Archivierung elektronischer Dokumente November/ Dezember, 04 Elektronisches Beteiligungsverfahren 5

6 Beispiel Stadt Bochum Von: 61-ToeB 61-ToeB Gesendet am: Montag, 30. August :15 An: Betreff: Text [...] Toeb_576al Amt für Agrarordnung, Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW [...] Beteiligung von Trägern öffentlicher Belange per E- mail Bebauungsplan Nr. XXX - Änderung und Ergänzung eines Teilbereiches - für ein Gebiet südlich der Häuser XXX- Straße, westlich der Häuser YYY-Straße 8 hier: Anhörung der Träger öffentlicher Belange gem. 4 Abs. 1 BauGB Sehr geehrte Damen und Herren, in der Anlage sind die erforderlichen Unterlagen als pdf- Dateien beigefügt. Sie dienen vorrangig der allg. Information und sollen die Frage klären, ob eine Beteiligung erforderlich ist. Selbstverständlich können im Fall der Beteiligung und bei Bedarf die entsprechenden Unterlagen in Papierform angefordert werden. Für weitere Fragen und Anregungen zur Beteiligung per E- mail stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen November/ Dezember, 04 Elektronisches Beteiligungsverfahren 6

7 Beispiel Stadt Bochum Von: 61-ToeB 61-ToeB Gesendet am: Montag, 30. August :15 Internet [http://www.bochum.de/planungsamt/] An: Betreff: Text [...] Toeb_576al Amt für Agrarordnung, Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW [...] Beteiligung von Trägern öffentlicher Belange per E- mail Bebauungsplan Nr. XXX - Änderung und Ergänzung eines Teilbereiches - für ein Gebiet südlich der Häuser XXX- Straße, westlich der Häuser YYY-Straße 8 hier: Anhörung der Träger öffentlicher Belange gem. 4 Abs. 1 BauGB Sehr geehrte Damen und Herren, in der Anlage sind die erforderlichen Unterlagen als pdf- Dateien beigefügt. Sie dienen vorrangig der allg. Information und sollen die Frage klären, ob eine Beteiligung erforderlich ist. Selbstverständlich können im Fall der Beteiligung und bei Bedarf die entsprechenden Unterlagen in Papierform angefordert werden. Für weitere Fragen und Anregungen zur Beteiligung per E- mail stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen November/ Dezember, 04 Elektronisches Beteiligungsverfahren 7

8 Beispiel Stadt Bochum Von: 61-ToeB 61-ToeB Gesendet am: Montag, 30. August :15 Internet An: Betreff: Text [...] Toeb_576al Amt für Agrarordnung, Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW [...] Beteiligung von Trägern öffentlicher Belange per E- mail Bebauungsplan Nr. XXX - Änderung und Ergänzung eines Teilbereiches - für ein Gebiet südlich der Häuser XXX- Straße, westlich der Häuser YYY-Straße 8 hier: Anhörung der Träger öffentlicher Belange gem. 4 Abs. 1 BauGB Sehr geehrte Damen und Herren, in der Anlage sind die erforderlichen Unterlagen als pdf- Dateien beigefügt. Sie dienen vorrangig der allg. Information und sollen die Frage klären, ob eine Beteiligung erforderlich ist. Selbstverständlich können im Fall der Beteiligung und bei Bedarf die entsprechenden Unterlagen in Papierform angefordert werden. Für weitere Fragen und Anregungen zur Beteiligung per E- mail stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen November/ Dezember, 04 Elektronisches Beteiligungsverfahren 8

9 Beispiel Stadt Bochum Von: 61-ToeB 61-ToeB Gesendet am: Montag, 30. August :15 Internet An: Betreff: Text [...] Toeb_576al Amt für Agrarordnung, Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW [...] Beteiligung von Trägern öffentlicher Belange per E- mail Bebauungsplan Nr. XXX - Änderung und Ergänzung eines Teilbereiches - für ein Gebiet südlich der Häuser XXX- Straße, westlich der Häuser YYY-Straße 8 hier: Anhörung der Träger öffentlicher Belange gem. 4 Abs. 1 BauGB Sehr geehrte Damen und Herren, in der Anlage sind die erforderlichen Unterlagen als pdf- Dateien beigefügt. Sie dienen vorrangig der allg. Information und sollen die Frage klären, ob eine Beteiligung erforderlich ist. Selbstverständlich können im Fall der Beteiligung und bei Bedarf die entsprechenden Unterlagen in Papierform angefordert werden. Für weitere Fragen und Anregungen zur Beteiligung per E- mail stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen November/ Dezember, 04 Elektronisches Beteiligungsverfahren 9

10 Beispiel Stadt Arnsberg November/ Dezember, 04 Elektronisches Beteiligungsverfahren 10

11 Beispiel Stadt Arnsberg Internet [http://www.arnsberg.de/] November/ Dezember, 04 Elektronisches Beteiligungsverfahren 11

12 Beispiel Stadt Arnsberg Internet November/ Dezember, 04 Elektronisches Beteiligungsverfahren 12

13 Beispiel Stadt Arnsberg Internet November/ Dezember, 04 Elektronisches Beteiligungsverfahren 13

14 erste Erkenntnisse - Hinweise Hardware- und Softwarevoraussetzungen der Gemeinde und der TÖBs prüfen (Anschreiben aller Behörden) November/ Dezember, 04 Elektronisches Beteiligungsverfahren 14

15 erste Erkenntnisse - Hinweise Internet-Angebot: professionelle Performance, fachliche Richtigkeit und laufende Pflege Betreuung der elektronischen Beteiligung: kompetent und kontinuierlich Akzeptanz bei TÖBs unterschiedlich - keine Zunahme an unqualifizierten Eingaben Privater November/ Dezember, 04 Elektronisches Beteiligungsverfahren 15

16 erste Erkenntnisse - Hinweise Erprobungsphase einplanen (z.b. einfach gelagertes Planverfahren als Testgang) - Mitarbeiter einbinden (noch) ist eine parallele, papiergebundene Dokumentation unerlässlich - z.b. für Klageverfahren oder für Genehmigungsverfahren des FNP Leitfaden des Städtetages unter November/ Dezember, 04 Elektronisches Beteiligungsverfahren 16

Neues Themenheft zum Behindertengleichstellungsgesetz

Neues Themenheft zum Behindertengleichstellungsgesetz Info 1721 Dezember 2002 Neues Themenheft zum Behindertengleichstellungsgesetz Einführung...1 Gestaltungspflichten für Bundesbehörden...2 Rechtsverordnungen regeln Details...3 Zentrale Beratung durch Bundesverwaltungsamt...3

Mehr

Grundsätze der elektronischen Kommunikation mit der Verbandsgemeindeverwaltung

Grundsätze der elektronischen Kommunikation mit der Verbandsgemeindeverwaltung Grundsätze der elektronischen Kommunikation mit der Verbandsgemeindeverwaltung Konz Die Verbandsgemeindeverwaltung Konz eröffnet unter den nachfolgenden Bedingungen einen Zugang zur Übermittlung elektronischer

Mehr

Grundsätze der elektronischen Kommunikation mit der Verbandsgemeindeverwaltung Glan-Münchweiler

Grundsätze der elektronischen Kommunikation mit der Verbandsgemeindeverwaltung Glan-Münchweiler Grundsätze der elektronischen Kommunikation mit der Verbandsgemeindeverwaltung Glan-Münchweiler Die Verbandsgemeindeverwaltung Glan-Münchweiler eröffnet unter den nachfolgenden Bedingungen einen Zugang

Mehr

Grundsätze der elektronischen Kommunikation mit der Verbandsgemeindeverwaltung

Grundsätze der elektronischen Kommunikation mit der Verbandsgemeindeverwaltung Grundsätze der elektronischen Kommunikation mit der Verbandsgemeindeverwaltung Römerberg-Dudenhofen Die Verbandsgemeindeverwaltung Römerberg-Dudenhofen eröffnet unter den nachfolgenden Bedingungen einen

Mehr

##" $ % & #" $ -./0*10.1 % 2./0*10*.1 304 5 0$ +, +$ '# #6 $ # 78 0(! 298 : ;$<;=,0&0! ><8 ( */.4, -..<.?0. % 2..<.?0. 304! -. / ... !

## $ % & # $ -./0*10.1 % 2./0*10*.1 304 5 0$ +, +$ '# #6 $ # 78 0(! 298 : ;$<;=,0&0! ><8 ( */.4, -..<.?0. % 2..<.?0. 304! -. / ... ! !" ##" $ % &! "#$#%&'&"!("#$#%&'&$$) *& " '( )**+,! #" $ -./0*10.1 % 2./0*10*.1 304 5 0$ +, +$ '# #6 $ # 78 0(! 298 : ;$

Mehr

Grundsätze der elektronischen Kommunikation mit der Stadtverwaltung Andernach

Grundsätze der elektronischen Kommunikation mit der Stadtverwaltung Andernach Grundsätze der elektronischen Kommunikation mit der Stadtverwaltung Andernach Die Stadtverwaltung Andernach eröffnet unter den nachfolgenden Bedingungen einen Zugang zur Übermittlung elektronischer Dokumente.

Mehr

3a VwVfG NRW. Elektronische Kommunikation

3a VwVfG NRW. Elektronische Kommunikation Die Kreisverwaltung Recklinghausen bietet Möglichkeiten zur elektronischen Kommunikation an. Gesetzliche Grundlage für die elektronische Kommunikation ist 3a Absatz 1 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG)

Mehr

Die Verbandsgemeindeverwaltung Rengsdorf eröffnet unter den nachfolgenden Bedingungen einen Zugang zur Übermittlung elektronischer Dokumente.

Die Verbandsgemeindeverwaltung Rengsdorf eröffnet unter den nachfolgenden Bedingungen einen Zugang zur Übermittlung elektronischer Dokumente. Wichtiger Hinweis: Aus Sicherheitsgründen sollten Nachrichten an unsere virtuelle Poststelle vg.rengsdorf@poststelle.rlp.de bis auf Weiteres nicht als HTML-Nachrichten versendet werden. Der Hersteller

Mehr

Grundsätze der elektronischen Kommunikation mit der Gemeindeverwaltung Neuhofen

Grundsätze der elektronischen Kommunikation mit der Gemeindeverwaltung Neuhofen Grundsätze der elektronischen Kommunikation mit der Gemeindeverwaltung Neuhofen Die Gemeindeverwaltung Neuhofen eröffnet unter den nachfolgenden Bedingungen einen Zugang zur Übermittlung elektronischer

Mehr

Grundsätze der elektronischen Kommunikation mit der Verbandsgemeinde Offenbach

Grundsätze der elektronischen Kommunikation mit der Verbandsgemeinde Offenbach Grundsätze der elektronischen Kommunikation mit der Verbandsgemeinde Offenbach Die Verbandsgemeinde Offenbach eröffnet unter den nachfolgenden Bedingungen einen Zugang zur Übermittlung elektronischer Dokumente.

Mehr

Grundsätze der elektronischen Kommunikation mit der Verbandsgemeindeverwaltung Kaiserslautern-Süd Stand Mai 2015

Grundsätze der elektronischen Kommunikation mit der Verbandsgemeindeverwaltung Kaiserslautern-Süd Stand Mai 2015 Grundsätze der elektronischen Kommunikation mit der Verbandsgemeindeverwaltung Kaiserslautern-Süd Stand Mai 2015 Die Verbandsgemeindeverwaltung Kaiserslautern-Süd eröffnet unter den nachfolgenden Bedingungen

Mehr

Digitale Barrierefreiheit für Unternehmen. Version 1.0 Bonn, März 2016

Digitale Barrierefreiheit für Unternehmen. Version 1.0 Bonn, März 2016 Digitale Barrierefreiheit für Unternehmen Version 1.0 Bonn, März 2016 Agenda 01 Definition 02 Zahlen und Fakten 03 Vorteile 04 Recht und Gesetz Bonn, März 2016 2 Definition Was heißt digitale Barrierefreiheit?

Mehr

Grundsätze der elektronischen Kommunikation mit der Kreisverwaltung Cochem-Zell

Grundsätze der elektronischen Kommunikation mit der Kreisverwaltung Cochem-Zell Grundsätze der elektronischen Kommunikation mit der Kreisverwaltung Cochem-Zell Die Kreisverwaltung Cochem-Zell eröffnet unter den nachfolgenden Bedingungen einen Zugang zur Übermittlung elektronischer

Mehr

Grundsätze der elektronischen Kommunikation mit der Stadtverwaltung Wittlich

Grundsätze der elektronischen Kommunikation mit der Stadtverwaltung Wittlich Grundsätze der elektronischen Kommunikation mit der Stadtverwaltung Wittlich Die Stadtverwaltung Wittlich eröffnet unter den nachfolgenden Bedingungen einen Zugang zur Übermittlung elektronischer Dokumente.

Mehr

Elektronische Kommunikation mit der Verbandsgemeindeverwaltung Zell (Mosel)

Elektronische Kommunikation mit der Verbandsgemeindeverwaltung Zell (Mosel) Elektronische Kommunikation mit der Verbandsgemeindeverwaltung Zell (Mosel) Die Verbandsgemeindeverwaltung Zell (Mosel) bietet die Möglichkeit zur elektronischen Kommunikation an. Für Verwaltungsverfahren

Mehr

Grundsätze der elektronischen Kommunikation mit der Verbandsgemeindverwaltung

Grundsätze der elektronischen Kommunikation mit der Verbandsgemeindverwaltung Grundsätze der elektronischen Kommunikation mit der Verbandsgemeindverwaltung Montabaur Die Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur eröffnet unter den nachfolgenden Bedingungen einen Zugang zur Übermittlung

Mehr

Aktuelles aus dem Verwaltungs- und Baurecht. RA Dr. Thomas Troidl Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Bau- und Architektenrecht

Aktuelles aus dem Verwaltungs- und Baurecht. RA Dr. Thomas Troidl Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Bau- und Architektenrecht Aktuelles aus dem Verwaltungs- und Baurecht RA Dr. Thomas Troidl Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Bau- und Architektenrecht Gliederung. Elektronische Kommunikation elektronischer / elektronisch übermittelter

Mehr

Cottbus, 27. Mai 2013

Cottbus, 27. Mai 2013 Rechtsgrundlagen der elektronischen Vergabe Cottbus, 27. Mai 2013 Rechtsanwältin Anja Theurer Geschäftsführerin Auftragsberatungsstelle Brandenburg e.v. 1 Grundsätze e-vergabe Grundsätze der Informationsübermittlung

Mehr

Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses am 23.06.2010 Nachsendung der Vorlage zu TOP 10 und Ergänzung der Tagesordnung

Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses am 23.06.2010 Nachsendung der Vorlage zu TOP 10 und Ergänzung der Tagesordnung Gemeinde Lindlar Der Bürgermeister Bauen Planen Umwelt Gemeinde Lindlar Der Bürgermeister Borromäusstraße 1, 51789 Lindlar An die Mitglieder des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses und nachrichtlich

Mehr

Beteiligung oder Berücksichtigung - inwieweit können Menschen mit Behinderungen Stadtplanung beeinflussen? Inhaltsverzeichnis

Beteiligung oder Berücksichtigung - inwieweit können Menschen mit Behinderungen Stadtplanung beeinflussen? Inhaltsverzeichnis Dipl.-Ing. Birgit Brink Stadtplanerin, seit 6 Jahren selbst von Behinderung betroffen. Ich habe festgestellt, dass zwar insbesondere Stadtplaner vom demographischen Wandel sprechen, d.h. es ist ihnen bewußt,

Mehr

E-Government. 1 Geltungsbereich

E-Government. 1 Geltungsbereich E-Government Im Bundesgesetzblatt (I 2749 ff.) vom 31.07.2013 wurde das Gesetz zur Förderung der elektronischen Verwaltung sowie zur Änderung weiterer Vorschriften vom 25.07.2013 verkündet, das im Wesentlichen

Mehr

Rundverfügung G 12/2015 (lt. Verteiler)

Rundverfügung G 12/2015 (lt. Verteiler) Landeskirchenamt Postfach 37 26 30037 Hannover Rundverfügung G 12/2015 (lt. Verteiler) Dienstgebäude Rote Reihe 6 30169 Hannover Telefon/Telefax 0511 1241-0/163 E-Mail landeskirchenamt@evlka.de Auskunft

Mehr

121 (Bekanntmachung Öffentliche Ausschreibung)

121 (Bekanntmachung Öffentliche Ausschreibung) Vergabestelle 121 ZDF Datum 09.05.2014 Zweites Deutsches Fernsehen Vergabenummer ZDF-174-ÖA-11-029 ZDF-Straße 1 55127 Mainz Veröffentlichung einer Bekanntmachung Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A Baumaßnahme

Mehr

Kommunales Gebietsrechenzentrum Hessen

Kommunales Gebietsrechenzentrum Hessen Kommunales Gebietsrechenzentrum Hessen ekom21 KGRZ Hessen, Postfach 42 02 08, 34071 Kassel Körperschaft des öffentlichen Rechts Kundenservice 06151.704.3995 0641.9830.3995 0561.204.3995 06151.704 2626

Mehr

am: 23.09.2014 um: 19.00 Uhr im: Bauernstube, Oberdorfstraße 5 in 17291 Uckerfelde OT Hohengüstow TOP Betreff Vorlagen-Nr.

am: 23.09.2014 um: 19.00 Uhr im: Bauernstube, Oberdorfstraße 5 in 17291 Uckerfelde OT Hohengüstow TOP Betreff Vorlagen-Nr. Amt Gramzow - Der Amtsdirektor - Amt Gramzow, Poststraße 25, 17291 Gramzow Gramzow, den 15.09.2014 Einladung Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit laden wir Sie zur 7. Sitzung der Gemeindevertretung Uckerfelde

Mehr

Amtsblatt für die Stadt Lichtenau

Amtsblatt für die Stadt Lichtenau Amtsblatt für die Stadt Lichtenau Nr. 12 Jahrgang 2015 ausgegeben am 29.10.2015 Seite 1 Inhalt 17/2015 Bekanntmachung des Jahresabschlusses der Stadt Lichtenau zum 31.12.2014 18/2015 Bezirksregierung Detmold:

Mehr

Löschung oder Archivierung? Rechtliche Aspekte bei der Übernahme personenbezogener Daten

Löschung oder Archivierung? Rechtliche Aspekte bei der Übernahme personenbezogener Daten Landesfachstelle für Archive und öffentliche Bibliotheken im Brandenburgischen Landeshauptarchiv Löschung oder Archivierung? Rechtliche Aspekte bei der Übernahme personenbezogener Daten Dr. Michael Scholz

Mehr

VIPP Projekt Versorgungsrelevante Indikatoren in der Psychiatrie und Psychosomatik

VIPP Projekt Versorgungsrelevante Indikatoren in der Psychiatrie und Psychosomatik Alexianer St. Joseph-Krankenhaus Berlin-Weißensee An die Teilnehmer und Kooperations- Partner des VIPP-Projektes Kooperationspartner Sehr geehrte Damen und Herren, das Projekt Versorgungsindikatoren in

Mehr

Prof. Dr. Rainer Erd. Rechtliche Aspekte des egovernment

Prof. Dr. Rainer Erd. Rechtliche Aspekte des egovernment Prof. Dr. Rainer Erd Rechtliche Aspekte des egovernment Vortrag auf der Tagung egovernment und Virtuelles Rathaus Potenziale bürgerorientierter Kooperation und Kommunikation FH Darmstadt, Studiengang Informationsrecht

Mehr

4 die Bezirkshauptmannschaft Spittal an der Drau, 9800 Spittal an der Drau, 6 die Bezirkshauptmannschaft Feldkirchen, 9560 Feldkirchen i. K.

4 die Bezirkshauptmannschaft Spittal an der Drau, 9800 Spittal an der Drau, 6 die Bezirkshauptmannschaft Feldkirchen, 9560 Feldkirchen i. K. AMT DER KÄRNTNER LANDESREGIERUNG Abteilung 7 Wirtschaftsrecht und Infrastruktur Betreff: Änderung der Kärntner Bauvorschriften: Einführung des Energieausweises. Datum: 10. März 2008 Zahl: 7-AL-GVB-7/1/2008

Mehr

Elektronische Rechnung

Elektronische Rechnung Elektronische Rechnung Rechtliche Grundlagen Dr. Stefan Melhardt, BMF Hintergrund Richtlinie 2010/45/EU des Rates vom 13.7.2010 zur Änderung der MWSt-RL 2006/112/EG: - Vereinfachung, Modernisierung und

Mehr

Jutta Lube. ich möchte das Schoolabo meines Sohnes Nico Lube ab 01.05 01.11.2016 unterbrechen.

Jutta Lube. ich möchte das Schoolabo meines Sohnes Nico Lube ab 01.05 01.11.2016 unterbrechen. Jutta Lube Auf der Höhe 9 t 73271 Holzmaden t Telefon: +49(0)7023-4091 Email: jutta.lube@kabelbw.de Polygo school abo von Nico Lube 6.313-20.047.156-4 unterbrechen Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte

Mehr

Langfristige Genehmigungen

Langfristige Genehmigungen MB 14 b AV 04/13 Merkblatt zum Thema Langfristige Genehmigungen Einleitung Seit der neuen Heilmittel-Richtlinie (HMR) vom 01.07.2011 können Menschen mit schweren und langfristigen funktionellen/strukturellen

Mehr

Genehmigung nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz 64 65. Errichtung und Betrieb einer Windkraftanlage; Verzicht auf Umweltverträglichkeitsprüfung 65

Genehmigung nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz 64 65. Errichtung und Betrieb einer Windkraftanlage; Verzicht auf Umweltverträglichkeitsprüfung 65 Landkreis Leer Amtsblatt Nr. 12 Mittwoch, 01.07.2015 A. Bekanntmachungen des Landkreises Leer Seite Amt III/63 Genehmigung nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz 64 65 Errichtung und Betrieb einer Windkraftanlage;

Mehr

Digital und barrierefrei

Digital und barrierefrei Digital und barrierefrei Eine Kurzanleitung Sebastian Brückner Informatiker, DZB Leipzig sebastian.brueckner@dzb.de Deutsche Zentralbücherei für Blinde zu Leipzig (DZB) 1894 gegründet Her- und Bereitstellung

Mehr

Begründung zur 1. Änderung des Gesamtflächennutzungsplanes der Stadt Mittenwalde Stand: Mai 2015

Begründung zur 1. Änderung des Gesamtflächennutzungsplanes der Stadt Mittenwalde Stand: Mai 2015 Begründung zur 1. Änderung des Gesamtflächennutzungsplanes der Stadt Mittenwalde Stand: Mai 2015-1 - Auftraggeber: Stadt Mittenwalde Bürgermeister Herr Pfeiffer Rathausstr. 8 15749 Mittenwalde Auftragnehmer:

Mehr

Öffentliche Bekanntmachung VORBEMERKUNG. hier: Berichtigung der Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses

Öffentliche Bekanntmachung VORBEMERKUNG. hier: Berichtigung der Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses Öffentliche Bekanntmachung VORBEMERKUNG zur Bekanntmachung zum Inkrafttreten des Bebauungsplanes Rheinbach Nr. 57 Fachhochschule VI. Änderung unter Anwendung des 13 a Baugesetzbuch Beschleunigtes Verfahren

Mehr

Mandantenrundschreiben vom 05.03.2012. Elektronische Rechnungen und elektronische Kontoauszüge

Mandantenrundschreiben vom 05.03.2012. Elektronische Rechnungen und elektronische Kontoauszüge Mandantenrundschreiben vom 05.03.2012 Elektronische Rechnungen und elektronische Kontoauszüge Sehr geehrte Damen und Herren, auf elektronischem Weg übermittelten Rechnungen werden rückwirkend ab 1. 7.

Mehr

Amtsblatt der Stadt Leverkusen

Amtsblatt der Stadt Leverkusen Amtsblatt der Stadt Leverkusen _ 9. Jahrgang 23. April 2015 Nummer 12 Inhaltsverzeichnis Seite 60. Bekanntmachung der 8. Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich "Gesundheitspark Leverkusen... 87 61.

Mehr

Elektronischer Empfang von Zwischenverfügungen

Elektronischer Empfang von Zwischenverfügungen Elektronischer Empfang von Zwischenverfügungen und Beschlüssen 1. Allgemeines... 1 2. Prüfung der Signatur der elektronisch übermittelten Entscheidung... 2 3. Elektronische Rücksendung des Empfangsbekenntnisses...

Mehr

Der Einsatz der elektronischen Signatur im virtuellen Bauamt. ITeBAU. Bernhard Möller, ITEBO GmbH

Der Einsatz der elektronischen Signatur im virtuellen Bauamt. ITeBAU. Bernhard Möller, ITEBO GmbH Der Einsatz der elektronischen Signatur im virtuellen Bauamt ITeBAU Bernhard Möller, ITEBO GmbH Ziel von E-Government im Baugenehmigungsverfahren: medienbruchfreie digitalisierte rechtsverbindliche Gestaltung

Mehr

16. Überblick über die Zulassungstatbestände

16. Überblick über die Zulassungstatbestände 16. Überblick über die Zulassungstatbestände 1. Vorhaben: - bauliche Anlage mit bodenrechtlicher Relevanz (= Objekt) [ s. Folie Nr. 17] - Errichtung, Änderung, Nutzungsänderung (= dynamische Veränderung)

Mehr

Deine Bewerbung in der Industrie

Deine Bewerbung in der Industrie Deine Bewerbung in der Industrie Handtmann Service GmbH & Co. KG R.Berg Kürzel 5. 22.09.2014 Mai 2014 Seite Seite 1 1 Der Weg Vorletztes Schuljahr Selbst-, Fremdeinschätzung Informationsbeschaffung Praktika

Mehr

Von den Potentialflächen zum Planungsrecht für Windkraftanlagen

Von den Potentialflächen zum Planungsrecht für Windkraftanlagen Von den Potentialflächen zum Planungsrecht für Windkraftanlagen HASTEHAUSEN STOCKUM NORD SCHAPDETTEN STOCKUM SÜD BUXTRUP MARTINISTIFT Grundlagen Windkraftanlagen sind grundsätzlich überall im Gemeindegebiet

Mehr

Amtsblatt der Stadt Lüdinghausen Amtliches Bekanntmachungsblatt der Stadt Lüdinghausen

Amtsblatt der Stadt Lüdinghausen Amtliches Bekanntmachungsblatt der Stadt Lüdinghausen Amtsblatt der Amtliches Bekanntmachungsblatt der Nr. 14/2013 Donnerstag, 26.09.2013 1BInhaltsverzeichnis Nr. 49 Bekanntmachung über den Prüfbericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW über den Jahresabschluss

Mehr

Jahrgang 2016 Herausgegeben zu Winterberg am 25.01.2016 Nr. 1

Jahrgang 2016 Herausgegeben zu Winterberg am 25.01.2016 Nr. 1 Jahrgang 2016 Herausgegeben zu Winterberg am 25.01.2016 Nr. 1 Herausgeber: Bürgermeister der Stadt Winterberg, Fichtenweg 10, 59955 Winterberg Bezugsmöglichkeiten: Das Amtsblatt liegt kostenlos im Dienstgebäude

Mehr

Verwaltungsvorschrift über Aufbewahrungsfristen, Aussonderung und das Vernichten von Dokumenten der FernUniversität in Hagen vom 01.10.

Verwaltungsvorschrift über Aufbewahrungsfristen, Aussonderung und das Vernichten von Dokumenten der FernUniversität in Hagen vom 01.10. Verwaltungsvorschrift über Aufbewahrungsfristen, Aussonderung und das Vernichten von Dokumenten der FernUniversität in Hagen vom 01.10.2014 1. Zweck Diese Verwaltungsvorschrift beinhaltet die Grundsätze

Mehr

Nationale Initiative für Internetund Informations-Sicherheit

Nationale Initiative für Internetund Informations-Sicherheit E-Government - elektronische Rechnung: neue Impulse für die Abfallwirtschaft? Nationale Initiative für Internetund Informations-Sicherheit Die digitale Arbeitswelt in der Abfallwirtschaft 17.10.2013 Nationale

Mehr

Vermerk zur Reichweite der Einsichtnahme in Bebauungspläne nach HmbTG

Vermerk zur Reichweite der Einsichtnahme in Bebauungspläne nach HmbTG Vermerk zur Reichweite der Einsichtnahme in Bebauungspläne nach HmbTG Fallbeispiel: Ein Bezirksamt bereitet einen Bebauungsplan vor. Die Öffentlichkeit ist noch nicht beteiligt worden. Darf der Entwurf

Mehr

Datenschutzrechtliche Hinweise zur Einführung der elektronischen Personalakte im öffentlichen Dienst in Niedersachsen

Datenschutzrechtliche Hinweise zur Einführung der elektronischen Personalakte im öffentlichen Dienst in Niedersachsen Die Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen Datenschutzrechtliche Hinweise zur Einführung der elektronischen Personalakte im öffentlichen Dienst in Niedersachsen I. Rechtsgrundlagen Gemäß 88

Mehr

BSI Technische Richtlinie 03125 Vertrauenswürdige elektronische Langzeitspeicherung

BSI Technische Richtlinie 03125 Vertrauenswürdige elektronische Langzeitspeicherung An den Präsidenten des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik Herrn Michael Hange Postfach 200363 53133 Bonn Düsseldorf, 11. August 2010 495/550 BSI Technische Richtlinie 03125 Vertrauenswürdige

Mehr

Stadt Neustadt am Kulm, Lkr. Neustadt/WN. 3. Änderung Flächennutzungsplan im Bereich Baugebiet Kulmblick in Neustadt am Kulm

Stadt Neustadt am Kulm, Lkr. Neustadt/WN. 3. Änderung Flächennutzungsplan im Bereich Baugebiet Kulmblick in Neustadt am Kulm Stadt Neustadt am Kulm, Lkr. Neustadt/WN 3. Änderung Flächennutzungsplan im Bereich Baugebiet Kulmblick in Neustadt am Kulm Begründung und Umweltbericht Vorentwurf vom 20.10.2015 Verfasser: Architektur

Mehr

1 Allgemeines. 2 Vergabeportal Vergabemarktplatz Rheinland

1 Allgemeines. 2 Vergabeportal Vergabemarktplatz Rheinland Infrmatinen zur Angebtsabgabe beim Erftverband Infrmatinen zur Angebtsabgabe beim Erftverband 1 Allgemeines Der Erftverband ist als Körperschaft des öffentlichen Rechts im Zuge vn Beschaffungen vn Liefer-

Mehr

Unterschrift unterwegs

Unterschrift unterwegs Unterschrift unterwegs Kurzpräsentation zum Fachkongress 2015 Folie 1 Ausgangslage Privatrecht: 126 a BGB: (1) Soll die gesetzlich vorgeschriebene schriftliche Form durch die elektronische Form ersetzt

Mehr

LANDESARCHIV- GESETZ (LArchG) Vom 5. Oktober 1990

LANDESARCHIV- GESETZ (LArchG) Vom 5. Oktober 1990 LANDESARCHIV- GESETZ (LArchG) Vom 5. Oktober 1990 - 2 - Fundstelle: GVBl 1990, S. 277 Änderungen 1. 5 geändert durch Artikel 140 des Gesetzes vom 12.10.1999 (GVBl. S. 325) 2. 2 geändert durch Artikel 10

Mehr

Barrieren und Freiheiten im Web

Barrieren und Freiheiten im Web Barrieren und Freiheiten im Web Prof. Dr. Stefan Eicker Peter M. Schuler J. Peter M. Schuler Version 1.1 Lehrstuhl für Wirtschaftsinformatik und Softwaretechnik Prof. Dr. Stefan Eicker 1 Agenda Motivation

Mehr

Amtliches Bekanntmachungsblatt

Amtliches Bekanntmachungsblatt Amtliches Bekanntmachungsblatt - Amtsblatt des Märkischen Kreises- Nr. 13 Ausgegeben in Lüdenscheid am 25.03.2015 Jahrgang 2015 Inhaltsverzeichnis 23.03.2015 Gutachterausschuss der Stadt Iserlohn 23.03.2015

Mehr

Kirchliches Gesetz über die elektronische Verwaltung in der Evangelischen Landeskirche in Baden (EVerwG)

Kirchliches Gesetz über die elektronische Verwaltung in der Evangelischen Landeskirche in Baden (EVerwG) Elektronische Verwaltung in der Ekiba EVerwG 520.900 Kirchliches Gesetz über die elektronische Verwaltung in der Evangelischen Landeskirche in Baden (EVerwG) Vom 25. April 2015 (GVBl. 2015 S. 98) Die Landessynode

Mehr

Das Amtsblatt finden Sie auch im Internet unter www.velbert.de

Das Amtsblatt finden Sie auch im Internet unter www.velbert.de Nr.14/2012 vom 4. Juli 2012 20. Jahrgang Inhaltsverzeichnis: (Seite) Bekanntmachungen 2 Auslegung von Karten, Erläuterungsbericht und Text der geplanten Verordnung zur Festsetzung des Überschwemmungsgebietes

Mehr

An die Rechtsträger von Kindergärten und Krabbelstuben. Bezirkshauptmannschaften und Gemeinden

An die Rechtsträger von Kindergärten und Krabbelstuben. Bezirkshauptmannschaften und Gemeinden Amt der Oö. Landesregierung Direktion Bildung und Gesellschaft 4021 Linz Bahnhofplatz 1 Geschäftszeichen: BGD-140570/340-2014-Tr/Bla An die Rechtsträger von Kindergärten und Krabbelstuben Bezirkshauptmannschaften

Mehr

STELLUNGNAHME. zum Entwurf eines Erlass. Veröffentlichung von Antragsunterlagen im immissionsschutzrechtlichen. VwVfG NRW (Az.

STELLUNGNAHME. zum Entwurf eines Erlass. Veröffentlichung von Antragsunterlagen im immissionsschutzrechtlichen. VwVfG NRW (Az. Die Landesvereinigung der Unternehmensverbände Nordrhein-Westfalen e.v. (unternehmer nrw) ist der Zusammenschluss von 129 Verbänden mit 80.000 Betrieben und drei Millionen Beschäftigten. unternehmer nrw

Mehr

Inhalt der Bekanntmachung der Stadt Bonn

Inhalt der Bekanntmachung der Stadt Bonn Inhalt der Bekanntmachung der Stadt Bonn BUNDESSTADT BONN Der Oberbürgermeister Bekanntmachung Planfeststellung für den Neubau der Anschlussstelle Maarstraße A 59 Bonn- Beuel, von Betr.-km 28+ 325 bis

Mehr

Vergabekriterien der Mieterzuschüsse EOF Ansprechpartner: Frau Astrid Hein Tel.: 030/21 25 41 16 Frau Konstanze Eichert Tel.

Vergabekriterien der Mieterzuschüsse EOF Ansprechpartner: Frau Astrid Hein Tel.: 030/21 25 41 16 Frau Konstanze Eichert Tel. Zuschüsse für die einkommensorientierte Förderung Antragseinreichung Die Aufwendungszuschüsse betrifft die Wohnungen, die entsprechend des Zweiten Wohnungsbaugesetzes- insbesondere 88 e Einkommensorientierte

Mehr

Hochschule für Wirtschaft und Umwelt Nürtingen-Geislingen Fakultät Wirtschaft und Recht Studiengang Immobilienwirtschaft

Hochschule für Wirtschaft und Umwelt Nürtingen-Geislingen Fakultät Wirtschaft und Recht Studiengang Immobilienwirtschaft Hochschule für Wirtschaft und Umwelt Nürtingen-Geislingen Fakultät Wirtschaft und Recht Studiengang Immobilienwirtschaft Vorlesung Allgemeines Verwaltungsrecht und Öffentliches Baurecht Sommersemester

Mehr

Ausschreibung für das Deutschlandstipendium an der Hochschule für Angewandte Wissenschaften Hof. Bewilligungsjahr 2015/16. 1.

Ausschreibung für das Deutschlandstipendium an der Hochschule für Angewandte Wissenschaften Hof. Bewilligungsjahr 2015/16. 1. Ausschreibung für das Deutschlandstipendium an der Hochschule für Angewandte Wissenschaften Hof Bewilligungsjahr 2015/16 Mit dem Deutschlandstipendium unterstützt die Hochschule für Angewandte Wissenschaften

Mehr

Bundesgesetz über elektronische Signaturen (Signaturgesetz - SigG) (Auszug)

Bundesgesetz über elektronische Signaturen (Signaturgesetz - SigG) (Auszug) Bundesgesetz über elektronische Signaturen (Signaturgesetz - SigG) (Auszug) 1. Abschnitt Gegenstand und Begriffsbestimmungen Gegenstand und Anwendungsbereich 1. (1) Dieses Bundesgesetz regelt den rechtlichen

Mehr

BELEGNACHWEISE NACH 17A USTDV IHRE FRAGEN, UNSERE ANTWORTEN

BELEGNACHWEISE NACH 17A USTDV IHRE FRAGEN, UNSERE ANTWORTEN 1. Welche Belegnachweise sind bei Versendung mit einem Kurierdienstleister möglich?... 2 2. Ich bin DHL Vertragskunde und habe regelmäßige Lieferungen ins EU Ausland. Was empfehlen Sie mir?... 2 3. Auf

Mehr

Bedienungsanleitung für Bewerber/Bieter. Qualifizierte Signatur (Signaturkarte mit Kartenlesegerät) und Fortgeschrittene Signatur (Softwarezertifikat)

Bedienungsanleitung für Bewerber/Bieter. Qualifizierte Signatur (Signaturkarte mit Kartenlesegerät) und Fortgeschrittene Signatur (Softwarezertifikat) ELViS Bedienungsanleitung für Bewerber/Bieter Qualifizierte Signatur (Signaturkarte mit Kartenlesegerät) und Fortgeschrittene Signatur (Softwarezertifikat) Einstellen des bzw. Wechsel des Einstellen des

Mehr

Änderung des Flächennutzungsplans 2015/2020 in Heidelberg, Wieblingen. Parallelverfahren zur Umplanung in eine Infrastrukturfläche Energieversorgung

Änderung des Flächennutzungsplans 2015/2020 in Heidelberg, Wieblingen. Parallelverfahren zur Umplanung in eine Infrastrukturfläche Energieversorgung Anlage 2 Änderung des Flächennutzungsplans 2015/2020 in Heidelberg, Wieblingen Parallelverfahren zur Umplanung in eine Infrastrukturfläche Energieversorgung zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans

Mehr

Jahrgang 2015 Herausgegeben zu Winterberg am 03.06.2015 Nr. 7

Jahrgang 2015 Herausgegeben zu Winterberg am 03.06.2015 Nr. 7 Jahrgang 2015 Herausgegeben zu Winterberg am 03.06.2015 Nr. 7 Herausgeber: Bürgermeister der Stadt Winterberg, Fichtenweg 10, 59955 Winterberg Bezugsmöglichkeiten: Das Amtsblatt liegt kostenlos im Dienstgebäude

Mehr

WWW.MWALTHER.NET KOMPENDIEN. Artikel 1 der Verordnung vom 6. Juli 2010 (SächsGVBl. S. 190) Abschnitt 1 Elektronischer Rechtsverkehr 2

WWW.MWALTHER.NET KOMPENDIEN. Artikel 1 der Verordnung vom 6. Juli 2010 (SächsGVBl. S. 190) Abschnitt 1 Elektronischer Rechtsverkehr 2 Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz und für Europa über den elektronischen Rechtsverkehr, die elektronische Aktenführung, die elektronischen Register und das maschinelle Grundbuch

Mehr

Bauleitplanung online: Behörden und Bürger online beteiligen mit DEMOS-Plan

Bauleitplanung online: Behörden und Bürger online beteiligen mit DEMOS-Plan Bauleitplanung online: Behörden und Bürger online beteiligen mit DEMOS-Plan Präsentation beim 15. Kommunalen IuK-Forum Bauleitplanverfahren nach BauGB Aufstellungsbeschluss Ausarbeitung Vorentwurf Beratung/Beschluss

Mehr

Planungsverbands Windkraft Wissen-Gebhardshain

Planungsverbands Windkraft Wissen-Gebhardshain Planungsverband Windkraft Wissen-Gebhardshain Kreis Altenkirchen Aufstellung eines gemeinsamen Flächennutzungsplans Teilbereich Windenergie Stellungnahmen und Beschlussvorschläge zu den vorgebrachten Anregungen

Mehr

Präsidentin des Landtags Frau Carina Gödecke MdL Platz des Landtags 1. 40221 Düsseldorf

Präsidentin des Landtags Frau Carina Gödecke MdL Platz des Landtags 1. 40221 Düsseldorf Ministerium für Inneres und Kommunales NRW, 40190 Düsseldorf Präsidentin des Landtags Frau Carina Gödecke MdL Platz des Landtags 1 40221 Düsseldorf 29. Januar 2013 Seite 1 von 5 Telefon 0211 871-2018 Telefax

Mehr

Aufgaben des Empfängers von elektronischen Nachrichten

Aufgaben des Empfängers von elektronischen Nachrichten Aufgaben des Empfängers von elektronischen Nachrichten www.nexmart.net 1 Erinnerung Der Signaturprozess ganzheitlich Konverter EDI2PDF, Template 1b Signatur Verifikation 2 3 4 Trust Center (extern) (online

Mehr

Das E-Government- Gesetz aus kritischer Datenschutzsicht

Das E-Government- Gesetz aus kritischer Datenschutzsicht IT-Sicherheitstag 2013 24. Oktober 2013, DVZ M-V GmbH Das E-Government- Gesetz aus kritischer Datenschutzsicht Gabriel Schulz Stellvertreter des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit

Mehr

Eine umfangreiche öffentliche und nichtöffentliche Tagsordnung hatte der Gemeinderat in seiner Sitzung am 11. Mai 2015 abzuarbeiten:

Eine umfangreiche öffentliche und nichtöffentliche Tagsordnung hatte der Gemeinderat in seiner Sitzung am 11. Mai 2015 abzuarbeiten: Informationen aus dem Gemeinderat Eine umfangreiche öffentliche und nichtöffentliche Tagsordnung hatte der Gemeinderat in seiner Sitzung am 11. Mai 2015 abzuarbeiten: 1. Bürgerfragestunde In der Bürgerfragestunde

Mehr

Das Amtsblatt finden Sie auch im Internet unter www.velbert.de

Das Amtsblatt finden Sie auch im Internet unter www.velbert.de Nr.26/2015 vom 6. November 2015 23. Jahrgang Inhaltsverzeichnis: (Seite) Bekanntmachungen 2 Bebauungsplan Nr. 639.01 Flandersbacher Weg Nord als Satzung vom 03.11.2015 5 Satzung über die erste Verlängerung

Mehr

Oberfinanzdirektion Nordrhein-Westfalen. E-Bilanz im Alltag angekommen?

Oberfinanzdirektion Nordrhein-Westfalen. E-Bilanz im Alltag angekommen? Oberfinanzdirektion Nordrhein-Westfalen E-Bilanz im Alltag angekommen? 1 Aktuelles zur E-Bilanz Folie 2 Aktuelles zur E-Bilanz 35.000 E-Bilanz - Eingänge NRW pro Monat 30.000 25.000 20.000 15.000 10.000

Mehr

Zulassung von Aktien und Aktien vertretenden Zertifikaten zum regulierten Markt

Zulassung von Aktien und Aktien vertretenden Zertifikaten zum regulierten Markt Vorab per E-mail oder FAX An die Geschäftsführung der Börsen Berlin Fax: 030/31 10 91 78 Düsseldorf Fax: 0211/13 32 87 Hamburg Fax: 040/36 13 02 23 Hannover Fax: 0511/32 49 15 München Fax: 089/54 90 45

Mehr

Signaturkarte und BDr-Zertifikate

Signaturkarte und BDr-Zertifikate MESO MESO-IRIS Signaturkarte BDr-Zertifikate Signaturkarte und BDr-Zertifikate Mit Schreiben vom 18. Februar 2013 des Bundesministerium des Innern wurden Sie über den Ablauf der Gültigkeit der Signaturkarte

Mehr

"Gesunde" Siedlungen

Gesunde Siedlungen "Gesunde" Siedlungen Rechtliche Möglichkeiten der Einflussnahme auf Eigentümer- und Nutzungsstrukturen Referent: Rechtsanwalt Henning J. Bahr, LL.M. AnwälteHaus, Osnabrück 28.05.2011 - Haus der Insel -

Mehr

Baulandmobilisierung, Konversionsflächen und Innenentwicklung

Baulandmobilisierung, Konversionsflächen und Innenentwicklung Baulandmobilisierung, Konversionsflächen und Innenentwicklung TEIL I KURZEINFÜHRUNG PLANUNGSRECHT - GEMENGELAGEN IM UNBEPLANTEN INNENBEREICH Dr. Nikolaus Birkl Rechtsanwalt Fachanwalt für Verwaltungsrecht

Mehr

finanzausschuss@bundestag.de 17. Februar 2015

finanzausschuss@bundestag.de 17. Februar 2015 Deutscher Bundestag Finanzausschuss Die Vorsitzende Platz der Republik 1 11011 Berlin finanzausschuss@bundestag.de 17. Februar 2015 Öffentliche Anhörung zu dem Gesetzentwurf des Bundesregierung "Entwurf

Mehr

Entscheidung des Amtsgerichtes Brühl, Aktz. 21 C 612/05 vom 12.04.2006. 14 Abs. 2 S. 2, Abs. 3 Nr. 1 UStG, 242 BGB. (incl. Volltext der Entscheidung)

Entscheidung des Amtsgerichtes Brühl, Aktz. 21 C 612/05 vom 12.04.2006. 14 Abs. 2 S. 2, Abs. 3 Nr. 1 UStG, 242 BGB. (incl. Volltext der Entscheidung) Ist in AGB s die Übermittlung von Rechnungen per E-Mail vereinbart, muss auf elektronischem Weg eine qualifiziert signierte elektronische Rechnung übermittelt werden. Ein einseitiger Wechsel zurück auf

Mehr

Stadt Tecklenburg. Abwägung. 44. Flächennutzungsplanänderung. Städtebaulich-Planerische Stellungnahme. OT Brochterbeck Kreis Steinfurt

Stadt Tecklenburg. Abwägung. 44. Flächennutzungsplanänderung. Städtebaulich-Planerische Stellungnahme. OT Brochterbeck Kreis Steinfurt OT Brochterbeck Kreis Steinfurt gem. 9 Abs. 8 BauGB Städtebaulich-Planerische Stellungnahme Abwägung zu den Verfahrensschritten: Öffentliche Auslegung gemäß 3 Abs. 2 BauGB Beteiligung der Behörden und

Mehr

Prüfbericht zum abschließenden BITV-Test

Prüfbericht zum abschließenden BITV-Test barrierefrei informieren und kommunizieren BIK Prüfbericht zum abschließenden BITV-Test BIK Beratungsstelle Hamburg Thomas Mayer c/o BSVH Holsteinischer Kamp 26 22081 Hamburg Telefon: (040) 20 94 04 27

Mehr

Rechtliche Aspekte betreffend die Archivierung von Patientenakten. 08.Mai 2014 mag. iur. Maria Winkler IT & Law Consulting GmbH

Rechtliche Aspekte betreffend die Archivierung von Patientenakten. 08.Mai 2014 mag. iur. Maria Winkler IT & Law Consulting GmbH Rechtliche Aspekte betreffend die Archivierung von Patientenakten 08.Mai 2014 mag. iur. Maria Winkler IT & Law Consulting GmbH Agenda Rechtsgrundlagen und Archivierungsgrundsätze Arten der Daten Aufbewahrungsform

Mehr

19.12.2012. Kreishaus Siegburg. Gemeinde Hellenthal

19.12.2012. Kreishaus Siegburg. Gemeinde Hellenthal Informationsveranstaltung Windenergie für Städte und Gemeinden des Rhein-Siegkreises 19.12.2012 Kreishaus Siegburg Ausweisung von Vorranggebieten für Windkraftanlagen aus Sicht einer Kommune Gemeinde Hellenthal

Mehr

Inhaltsverzeichnis 1. ALLGEMEINES... 2. 1.1. Posteingang... 2 1.2 Tägliche Kontrolle... 2 1.3 Postausgang... 2 2. AKTEN... 3

Inhaltsverzeichnis 1. ALLGEMEINES... 2. 1.1. Posteingang... 2 1.2 Tägliche Kontrolle... 2 1.3 Postausgang... 2 2. AKTEN... 3 Inhaltsverzeichnis Seite 1. ALLGEMEINES... 2 1.1. Posteingang... 2 1.2 Tägliche Kontrolle... 2 1.3 Postausgang... 2 2. AKTEN... 3 2.1. Aktenführung... 3 2.2. Status des Dokumentes... 3 2.3 Dokument einfügen,

Mehr

Die digitale Signatur. Einführung in die rechtlichen Grundlagen der elektronischen Signatur

Die digitale Signatur. Einführung in die rechtlichen Grundlagen der elektronischen Signatur Die digitale Signatur Einführung in die rechtlichen Grundlagen der elektronischen Signatur Papierwelt: Die eigenhändige Unterschrift Grundsatz : Formfreiheit bei Willenserklärung Schriftform: Ist durch

Mehr

Mitteilung des Senats vom 6. Januar 2015

Mitteilung des Senats vom 6. Januar 2015 BREMISCHE BÜRGERSCHAFT Landtag 18. Wahlperiode Drucksache 18 / 1693 06. 01. 15 Mitteilung des Senats vom 6. Januar 2015 Gesetz zur Änderung des Bremischen Verwaltungsverfahrensgesetzes Der Senat überreicht

Mehr

Usability Engineering

Usability Engineering Fakultät Informatik, Prof. Dr. rer. pol. Thomas Urban Usability Engineering Kapitel 6 Barrierefreiheit Gliederung 1 Usability Engineering - Einführung 2 Wahrnehmungspsychologie 3 Usability Engineering

Mehr

Ihr Zeichen vom Unser Zeichen vom A9-5/38-2003 16.12.2003

Ihr Zeichen vom Unser Zeichen vom A9-5/38-2003 16.12.2003 LANDESSCHULRAT FÜR OBERÖSTERREICH A - 4040 LINZ, SONNENSTEINSTRASSE 20 Direktionen der allgemeinbildenden höheren, berufsbildenden mittleren und höheren Schulen und Anstalten der Lehrer- und Erzieherbildung

Mehr

Volksinitiative "Abitur nach 13 Jahren an Gymnasien: Mehr Zeit tur gute Bildung" Unterrichtung des Landtags gem. 1 Abs.

Volksinitiative Abitur nach 13 Jahren an Gymnasien: Mehr Zeit tur gute Bildung Unterrichtung des Landtags gem. 1 Abs. Ministerium für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen Minlstenum für Inneres und Kommunales NRW, 40190 Düsseldorf Präsidentin des Landtags Nordrhein-Westfalen Platz des Landtags 1 40221

Mehr

Landesportal Rheinland-Pfalz. TYPO3 im Umfeld einer Landesverwaltung

Landesportal Rheinland-Pfalz. TYPO3 im Umfeld einer Landesverwaltung 1 Landesportal Rheinland-Pfalz TYPO3 im Umfeld einer Landesverwaltung 1. - Aller Anfang ist schwer... 2 3 Die Akzeptanz TYPO3? Lange kein Thema -> Skepsis gegenüber OpenSource Erstes Aufkommen im nachgeordneten

Mehr

Telefonnummer & Mailadresse. Anerkennung von ausländischen Schulabschlüssen ohne Zeugnisdokumente

Telefonnummer & Mailadresse. Anerkennung von ausländischen Schulabschlüssen ohne Zeugnisdokumente Name, Vorname Straße, Hausnummer PLZ, Ort Telefonnummer & Mailadresse Bezirksregierung Köln Dezernat 45 Herrn Müller 50606 Köln Anerkennung von ausländischen Schulabschlüssen ohne Zeugnisdokumente Sehr

Mehr

M A G I S T R AT S D I R E K T I O N D E R S T A D T W I E N

M A G I S T R AT S D I R E K T I O N D E R S T A D T W I E N M A G I S T R AT S D I R E K T I O N D E R S T A D T W I E N G e s c h ä f t s b e r e i c h O r g a n i s a t i o n u n d S i c h e r h e i t Rathaus, A-1082 W ien E-Mail: post@md-os.wien.gv.at DVR: 0000191

Mehr

Windkraft ja,... aber bitte nicht!

Windkraft ja,... aber bitte nicht! Der Bürgermeister ---------------PRESSEMITTEILUNG / 105.2013-------------- 09.09.2013 Windkraft ja,... aber bitte nicht! Sehr geehrte Damen und Herren,... wer erinnert sich nicht an Tschernobyl und, ganz

Mehr

Datenschutz im Verein - ein Überblick-

Datenschutz im Verein - ein Überblick- Datenschutz im Verein - ein Überblick- Dr. Frank Weller Rechtsanwalt und Mediator Europäisches Institut für das Ehrenamt Dr. Weller Die Erfindung des Datenschutzes 1983: Volkszählungsurteil des Bundesverfassungsgerichts

Mehr