Inhaltsverzeichnis. Inhaltsverzeichnis... IX Abkürzungsverzeichnis... XV Einleitung... 1

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1 ... IX Abkürzungsverzeichnis... XV Einleitung... 1 Teil 1. Materiell-rechtlicher Erklärungsansatz I. Tatbestände der Urheberrechtsverletzungen... 7 A. Urheberrechtsdelikte im chstgb chstgb Verletzung des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte... 7 a). Objektiver Tatbestand des 217 chstgb... 8 aa) Geschützte Rechtsgüter des 217 chstgb... 8 bb) Tatobjekt des aaa) Werke... 9 bbb) Leistungsschutzrechte Ton- oder Bildaufzeichnungen, Bücher ccc) Umgestaltungen oder Bearbeitungen ddd) Sammelwerke eee) Computerprogramme cc) Tathandlungen aaa) Vervielfältigung bbb)verbreitung ccc) Öffentliches Zugänglichmachen ddd) Unerlaubte Herausgabe eee) Herstellung oder Verkauf eines Werks der bildenden Kunst mit gefälschter bzw. vorgetäuschter Signatur eines anderen dd) Die Merkmale des Vorliegens einer verhältnismäßig erheblichen gesetzwidrig zugeflossenen Einnahme oder anderer ernster und schwerwiegender Tatumstände in 217 chstgb ee) Ohne Einwilligung des Urhebers oder sonstigen Berechtigten ff) Urheberrechtliche Schranken b). Subjektiver Tatbestand chstgb Verkauf urheberrechtsverletzender Vervielfältigungsstücke a). Objektiver Tatbestand des 218 chstgb aa) Tatobjekte des 218 chstgb bb) Tathandlung des 218 chstgb cc) Das Merkmal einer erheblich großen gesetzwidrig zugeflossenen Einnahme b) Subjektiver Tatbestand Der Zusammenhang zwischen 217 und 218 chstgb Versuchsstrafbarkeit im chinesischen StGB... 35

2 X B. Tatbestände der Urheberrechtsverletzungen im 106 dturhg Objektiver Tatbestand des 106 dturhg a). Geschütztes Rechtsgut b). Tatobjekte aa) Werke bb) Computerprogramme cc) Bearbeitungen und Umgestaltungen dd) Sammelwerke c). Tathandlungen aa) Vervielfältigung bb) Verbreitung cc) Die öffentliche Wiedergabe aaa) Die öffentliche Zugänglichmachung bbb)tätigkeitsdelikt d). Das Merkmal in anderen als den gesetzlich zugelassenen Fällen e). Das Merkmal Ohne Einwilligung des Berechtigten Objektiver Tatbestand des 107: Unzulässiges Anbringen der Urheberbezeichnung a). Rechtsgüter b). Tatobjekte c). Tathandlungen Objektiver Tatbestand des 108: Unerlaubte Eingriffe in verwandte Schutzrechte a). Geschütztes Rechtsgut b). Tatobjekte c). Tathandlungen aa) Tatbestand des 108 Abs. 1 Nr bb) Tatbestand des 108 Abs. 1 Nr cc). Tatbestand des 108 Abs. 1 Nr dd). Tatbestand des 108 Abs. 1 Nr ee). Tatbestand des 108 Abs. 1 Nr ff). Tatbestand des 108 Abs. 1 Nr gg). Tatbestand des 108 Abs. 1 Nr hh). Tatbestand des 108 Abs. 1 Nr Objektiver Tatbestand des 108 a: Gewerbsmäßige unerlaubte Verwertung Objektiver Tatbestand des 108b: Unerlaubte Eingriffe in technische Schutzmaßnahmen und zur Rechtewahrnehmung erforderliche Informationen a). Geschütztes Rechtsgut b).tatobjekte c).tathandlungen Tathandlungen Schuld Versuchstrafbarkeit im deutschen Urheberstrafrecht... 60

3 XI C. Rechtsvergleichende Erkenntnisse zu Urheberrechtsverletzungstatbeständen im chinesischen und deutschen Urheberstrafrecht Gesetzgebungssystematik Geschützte Rechtsgüter a). Privat-rechtliche Dimensionen b). Öffentliches Interesse: Schutz der Allgemeinheit und staatlicher Ordnungen? Tatobjekt a) Leistungen der verwandten Schutzrechte b) Werke aa) Werkbegriff bb) Sammelwerke cc) Bearbeitungen oder Umgestaltungen dd) Technische Schutzmaßnahmen und zur Rechtewahrnehmung erforderliche Informationen, sowie Vorrichtungen, Erzeugnisse oder Bestandteile Tathandlungen a) Vervielfältigung b) Verbreitung c) Öffentliche Wiedergabe Subjektiver Tatbestand Versuchstrafbarkeit Täter II. Rechtsfolgen der Urheberrechtsverletzungen A. Rechtsfolgen von Urheberrechtsverletzungen im deutschen Urheberstrafrecht Freiheitsstrafe Geldstrafe Geldstrafe neben Freiheitsstrafe Maßregeln der Besserung und SicherungBerufsverbot nach 70 dtstgb Der Verfall und die Einziehung von Gegenständen nach 73ff, 74, 74a dtstgb, 110 dturhg Bekanntgabe der Verurteilung nach 111 dturhg B. Rechtsfolgen von Urheberrechtsverletzungen im chinesischen Urheberstrafrecht Freiheitsstrafe sowie Gewahrsam Geldstrafe C. Vergleich der Rechtsfolgen im deutschen und chinesischen Urheberstrafrecht Berufsverbot Bekanntgabe der Verurteilung Verfall und Einziehung Geldstrafe... 88

4 XII III. Abgrenzung der Straftaten zu Ordnungswidrigkeiten A. Abgrenzung der Straftaten zu Ordnungswidrigkeiten im deutschen Recht Abgrenzungskonzeptionen in der Literatur Die Haltung des deutschen Gesetzgebers zu Ordnungswidrigkeiten: Von einem qualitativ unterschiedlichen Unrecht zu einem wesensgleichen Unrecht mit Bagatellcharakter? Stellungnahme zu den Abgrenzungskonzeptionen im deutschen Recht Die Konzeption von Verletzungen des geistigen Eigentums ausschließlich als Straftaten im deutschen Recht B. Abgrenzung der Straftaten zu Ordnungswidrigkeiten im chinesischen Recht Verletzungen des geistigen Eigentums sowohl als Straftaten als auch als Ordnungswidrigkeiten im chinesischen Recht Erklärung der quantitativen Abgrenzung zwischen Verwaltungsverstößen und Straftaten im chinesischen Recht IV. Die Möglichkeit einer materiell-rechtlichen Bagatelllösung im deutschen Recht A. Die quantitative Betrachtungsweise des Unrechts im deutschen Strafrecht Die quantitative Betrachtungsweise in der deutschen Strafrechtsdogmatik Berücksichtigung des Bagatellcharakters eines Deliktes im geltenden deutschen Recht Der Bagatellcharakter von Eigentumsund Vermögensdelikten und das deutsche Recht a) Historische Lösungsmodelle der Bagatellkriminalität von dem ALR bis das geltenden dtstgb aa) Das ALR ( Allgemeines Landrecht für die Preußischen Staaten von bb) RStGB von 1871 und RStPO von b) Das dtstgb in der Fassung vom c) Materiell-rechtliche Lösungsvorschläge zur Behandlung von Bagatellvermögenskriminalität Abwägung der materiell-rechtlichen Lösung gegen die prozessuale Lösung Geringfügigkeitsprinzip als allgemeine Gesetzesauslegungsregel B. Das Schicksal der Ordnungswidrigkeitenlösung in der deutschen und chinesischen Rechtsordnung C. Die Diskussion über eine Bagatellklausel im deutschen Urheberstrafrecht Teil 2. Prozessualer Erklärungsansatz: Die Strafverfolgung von Urheberrechtsverletzungen I. Verwaltungsrechtliche und strafrechtliche Verfolgung der Urheberrechtsverletzungen im chinesischen Recht

5 XIII A. Strafverfahren Öffentliches Strafverfahren Privatklageverfahren Die Strafverfolgung in der Praxis B. Verwaltungsverfahren Der gesetzliche Rahmen des Verwaltungsverfahrens Rechtstaatliche Bedenken gegenüber dem Verwaltungsverfahren zur Bekämpfung von Urheberrechtsverletzungen sowie von Verletzungen des geistigen Eigentums C. Ursachen für die ineffiziente Strafverfolgung gegen Urheberechtsverletzer Zuständigkeitsüberschneidungen zwischen Verwaltungsbehörden Abgabe der Fälle von Verletzungen des geistigen Eigentums durch die Verwaltungsbehörde an die Strafverfolgungsbehörde a) Lokaler Protektionismus b) Positiv-rechtliche Mängel im Abgabeverfahren D. Zusammenfassung II. Strafverfolgung von Urheberrechtsdelikten im deutschen Recht A. Das Privatklageverfahren und das öffentliche Strafverfahren B. Mitwirkung der Verbände der Rechtsinhaber C. Die Verfahreneinstellung Einstellung nach 153 StPO oder 383 Abs. 2, 390 Abs. 5 StPO und Einstellung nach 153a StPO Voraussetzungen der Geringfügigkeitseinstellung nach 153, 153a StPO a) Vergehen b) Geringe Schuld bei der Geringfügigkeitseinstellung c) Kein besonderes öffentliches Interesse an Strafverfolgung Großzügige Einstellungspraxis im Strafverfahren gegen Urheberrechtsverletzer III. Rechtsvergleich zum Verfahrensrecht A. Das duale prozessuale System im chinesischen Recht und das singuläre prozessuale System im deutschen Recht zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen: Materiell-rechtliche Lösung im chinesischen Recht und prozess-rechtliche Lösung im deutschen Recht B. Die Rolle der Interessengruppen in der Rechtsdurchsetzung Teil 3. Rechtskultureller Erklärungsansatz I. Zu dem konfuzianischen Erklärungsmodell für das fehlende Urheberrechtsbewusstsein im chinesischen Recht

6 XIV II. Das Urheberrechtsbewusstsein in Deutschland III. Die Konstruktion des geistigen Eigentums im kontinentaleuropäischen Rechtskreis unter der besonderen Berücksichtigung des deutschen Recht IV. Ausblick zur weiteren Entwicklung des Urheberrechtsbewusstseins Teil 4. Zusammenfassung und rechtspolitische Überlegungen I. Zum materiell-rechtlichen Lösungsansatz II. Zum prozessualen Lösungsansatz III. Zum rechtskulturellen Lösungsansatz IV. Schlussverfolgung V. Rechtspolitischen Überlegungen A. Zum chinesischen Recht Zum materiell Recht a) Zur Geringfügigkeitsbestimmung b) Einschränkung der verwaltungsrechtlichen Sanktionierbarkeit c) Vervollständigung der Tatbestände der Urheberrechtsdelikte d) Rechtsfolgen Zum Verfahrensrecht B. Zum deutschen Recht Notwendigkeit der Einschränkung der Strafbarkeit im deutschen Urheberstrafrecht Punktuelle tatbestandliche Einschränkung der Strafbarkeit im deutschen Urheberstrafrecht a) Tathandlungen b) Schutzobjekte V. Ausblick Literaturverzeichnis