Strafrecht Allgemeiner Teil: Strafrecht AT

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1 Grundrisse des Rechts Strafrecht Allgemeiner Teil: Strafrecht AT von Prof. Dr. Rudolf Rengier 3., neu bearbeitete Auflage Strafrecht Allgemeiner Teil: Strafrecht AT Rengier schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Strafgesetzbuch Verlag C.H. Beck München 2011 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 Abkürzungsverzeichnis... XXIII 1. Einführung... 1 I. Strukturen des Allgemeinen Teils... 1 II. Insbesondere die Lehre von der Straftat... 1 III. Insbesondere die Rechtsfolgen der Straftat... 2 IV. Zur Benutzung des Lehrbuchs Kapitel. Strafrechtliche Grundlagen 2. Einführung in das Strafrecht... 4 I. Das materielle Strafrecht des StGB... 4 II. Materielles Strafrecht außerhalb des StGB... 6 III. Das formelle Strafrecht (Strafprozessrecht)... 6 IV. Ordnungswidrigkeitenrecht... 7 V. Weitere Gebiete des Strafrechts... 7 VI. Pflichtfachstoff und Schwerpunktbereiche Aufgabe des Strafrechts und Strafzwecke (Straftheorien)... 8 I. Aufgabe des Strafrechts Rechtsgüterschutz Das Strafrecht als ultima ratio... 9 II. Strafzwecke (Straftheorien) Absolute Straftheorien Relative Straftheorien Vereinigungstheorien Gesetzlichkeitsprinzip (Garantiefunktion des Strafgesetzes) I. Grundlagen II. Schutzbereich III. Die vier Einzelprinzipien Grundlagen Verbot von (belastendem) Gewohnheitsrecht Rückwirkungsverbot Verbot unbestimmter Strafgesetze (Bestimmtheitsgebot) Analogieverbot Methoden der Auslegung I. Grundlagen II. Die vier klassischen Auslegungsmethoden Die grammatische oder Wortlautauslegung... 23

3 VIII 2. Die historische Auslegung Die systematische Auslegung Die teleologische Auslegung Beispiele Zur Rangfolge der Auslegungsmethoden III. Ergänzende methodische Aspekte Die verfassungskonforme Auslegung Die unionsrechtskonforme Auslegung Die teleologische Reduktion Erst-recht-Schluss Geltungsbereich des deutschen Strafrechts ( 3 7, 9) I. Grundlagen und Aufbaufragen II. Die 3 7, 9 als Anknüpfungspunkt Grundlagen Territorialitätsprinzip Sonstige Prinzipien Exterritorialität III. Schutzbereich der deutschen Straftatbestände Handlungslehren und Handlungsbegriff I. Grundlagen II. Nicht-Handlungen Aufbau und Inhalt der Tatbestände I. Zum Begriff des Tatbestandes II. Inhalt des objektiven Tatbestandes III. Inhalt des subjektiven Tatbestandes IV. Sonstiges Einteilung der Delikte in Verbrechen und Vergehen I. Grundlagen II. Bedeutung des 12 I und II III. Bedeutung des 12 III Einteilung der Delikte nach Deliktstypen I. Erfolgs- und Tätigkeitsdelikte Erfolgsdelikte Tätigkeitsdelikte II. Verletzungs- und Gefährdungsdelikte Verletzungsdelikte Konkrete Gefährdungsdelikte Abstrakte Gefährdungsdelikte Potentielle Gefährdungsdelikte III. Begehungs- und Unterlassungsdelikte IV. Dauer- und Zustandsdelikte... 53

4 IX 1. Dauerdelikte Zustandsdelikte V. Allgemein-, Sonder- und eigenhändige Delikte Allgemeindelikte Sonderdelikte Eigenhändige Delikte VI. Sonstiges Kapitel. Einführung in die strafrechtliche Fallbearbeitung 11. Methodik der Fallbearbeitung I. Grundlagen II. Formale Hinweise zur genauen Zitierweise III. Zum Gutachten- und Urteilsstil IV. Vertiefung Definitionen und Streitfragen Musterlösung eines kurzen Klausurfalles Ergänzende Hinweise V. Sonstiges Aufbauschema zum vollendeten vorsätzlichen Begehungsdelikt.. 66 I. Grundlagen und Aufbaufragen II. Ergänzende Hinweise zum Aufbauschema Kapitel. Das vollendete vorsätzliche Begehungsdelikt: Die Tatbestandsmäßigkeit 13. Objektiver Tatbestand: Kausalität und objektive Zurechnung I. Grundlagen II. Kausalitätstheorien Äquivalenz- oder Bedingungstheorie Andere Kausalitätstheorien III. Kausalitätsprobleme Hypothetische Ersatz- und Reserveursachen Unterbrechung des Kausalzusammenhangs Fortwirkende Kausalität Alternative Kausalität Kumulative Kausalität Kausalität bei Gremienentscheidungen IV. Objektive Zurechnung: Grundlagen und Aufbaufragen Grundlagen Grundformel, Leitlinien und Aufbaufragen V. Objektive Zurechnung: Schaffung einer rechtlich missbilligten Gefahr Erlaubtes Risiko Risikoverringerung... 87

5 X VI. Objektive Zurechnung: Realisierung der Gefahr im Erfolg Grundlagen Objektive Voraussehbarkeit des Kausalverlaufs und Erfolgseintritts Schutzzweckzusammenhang Abgrenzung nach Verantwortungsbereichen: Verantwortungsbereich des Opfers Abgrenzung nach Verantwortungsbereichen: Verantwortungsbereich Dritter Subjektiver Tatbestand: Der Vorsatz I. Grundlagen II. Begriff des Vorsatzes und Vorsatzformen Begriff Vorsatzformen III. Abgrenzung zwischen Eventualvorsatz und bewusster Fahrlässigkeit Grundlagen Abgrenzungstheorien Fallbearbeitung IV. Gegenstand des Vorsatzes V. Zum Wissenselement VI. Dolus cumulativus und dolus alternativus Dolus cumulativus Dolus alternativus VII. Zeitpunkt des Vorsatzes Der Tatbestandsirrtum und seine Grenzen I. Grundlagen Tatsachenirrtum Subsumtionsirrtum II. Sonderfälle Irrtum über den Kausalverlauf Error in persona vel obiecto Aberratio ictus Grenzfälle Die dolus generalis-fälle Irrtum über Tatbestandsvarianten Besondere subjektive Tatbestandsmerkmale I. Grundlagen II. Zur Vorsatzform bei Absichtsmerkmalen III. Sonstige subjektive Tatbestandsmerkmale

6 XI 4. Kapitel. Das vollendete vorsätzliche Begehungsdelikt: Die Rechtswidrigkeit 17. Allgemeine Fragen I. Grundlagen II. Überblick über die Rechtfertigungsgründe III. Konkurrierende Rechtfertigungsgründe in der Fallbearbeitung IV. Strukturen der Rechtfertigungsgründe V. Inhalt des subjektiven Rechtfertigungselements VI. Handeln in Unkenntnis der Rechtfertigungssituation Notwehr I. Grundlagen II. Aufbaufragen III. Notwehrlage Angriff Gegenwärtigkeit des Angriffs Rechtswidrigkeit des Angriffs IV. Notwehrhandlung Verteidigung nur gegen Rechtsgüter des Angreifers Erforderlichkeit der Verteidigungshandlung Antizipierte Notwehr V. Gebotenheit der Notwehr Grundlagen Die vier klassischen Fallgruppen Weitere Fallgruppen Abwehrprovokation VI. Subjektives Rechtfertigungselement VII. Nothilfe VIII. Sonstiges Rechtfertigender Notstand I. Grundlagen II. Aufbaufragen III. Notstandslage Gefahr für irgendein Rechtsgut Gegenwärtigkeit der Gefahr Die gerechtfertigt geschaffene Notstandslage IV. Notstandshandlung V. Interessenabwägung Abwägung der betroffenen Rechtsgüter nach ihrem abstrakten Rangverhältnis Abwägung nach dem Grad der drohenden Gefahren Ausmaß der drohenden Rechtsgutsverletzungen Weitere Abwägungsfaktoren

7 XII 5. Wesentliches Überwiegen Interessenkollisionen bei demselben Rechtsgutsträger Falllösungen VI. Angemessenheit des Mittels Grundlagen Fallgruppen VII. Subjektives Rechtfertigungselement VIII. Sonstiges Die zivilrechtlichen Notstände ( 904, 228 BGB) I. Grundlagen II. Der Aggressivnotstand ( 904 BGB) III. Der Defensivnotstand ( 228 BGB) IV. Falllösungen Die zivilrechtlichen Selbsthilferechte I. Das Selbsthilferecht der 229, 230 BGB Grundlagen und Aufbaufragen Selbsthilfelage Selbsthilfehandlung Subjektives Rechtfertigungselement II. Die Selbsthilferechte des 859 BGB Das Recht auf vorläufige Festnahme ( 127 I 1 StPO) I. Grundlagen und Aufbaufragen II. Festnahmelage III. Festnahmehandlung IV. Subjektives Rechtfertigungselement V. Falllösungen Einwilligung und Einverständnis I. Grundlagen II. Die rechtfertigende Einwilligung Grundlagen und Aufbaufragen Verfügbarkeit des geschützten Rechtsgutes Verfügungsbefugnis Einwilligungsfähigkeit Einwilligungserklärung Freiheit von Willensmängeln Subjektives Rechtfertigungselement Einverständliche Fremdgefährdung III. Das tatbestandsausschließende Einverständnis Willensmängel Einwilligungsfähigkeit Einverständniserklärung IV. Die mutmaßliche Einwilligung

8 XIII 1. Grundlagen und Aufbaufragen Erscheinungsformen Subsidiarität Ermittlung des mutmaßlichen Willens Subjektives Rechtfertigungselement V. Die hypothetische Einwilligung Kapitel. Das vollendete vorsätzliche Begehungsdelikt: Die Schuld 24. Grundlagen I. Schuldprinzip und Schuldbegriff II. Schuldfähigkeit III. Die Schuldstufe in der Fallbearbeitung Actio libera in causa I. Grundlagen II. Die vorsätzliche actio libera in causa Bei Erfolgsdelikten Bei verhaltensgebundenen Delikten Einzelfragen III. Die fahrlässige actio libera in causa IV. Aufbaufragen V. Actio libera in causa und Entschuldigender Notstand ( 35) I. Grundlagen und Aufbaufragen II. Voraussetzungen ( 35 I 1) Notstandslage Notstandshandlung Rettungsabsicht Beispiele III. Zumutbarkeit der Gefahrhinnahme ( 35 I 2) Selbstverursachung der Gefahr Bestehen eines besonderen Rechtsverhältnisses Sonstige Fälle Probleme der Notstandshilfe IV. Irrtum ( 35 II) V. Übergesetzlicher entschuldigender Notstand Notwehrexzess ( 33) I. Grundlagen und Aufbaufragen II. Der intensive Notwehrexzess III. Der extensive Notwehrexzess IV. Asthenische Affekte V. Zum bewussten Notwehrexzess

9 XIV VI. Der Putativnotwehrexzess Weitere Entschuldigungsgründe I. Unzumutbarkeit normgemäßen Verhaltens II. Glaubens- und Gewissensfreiheit (Art. 4 I GG) Kapitel. Irrtum 29. Grundlagen Der Erlaubnistatbestandsirrtum I. Grundlagen und Aufbaufragen II. Die strenge Schuldtheorie III. Die eingeschränkten Schuldtheorien Die Lehre von den negativen Tatbestandsmerkmalen Die vorsatzunrechtverneinende eingeschränkte Schuldtheorie Die rechtsfolgenverweisende oder vorsatzschuldverneinende eingeschränkte Schuldtheorie Stellungnahme IV. Falllösungen Verbotsirrtum I. Grundlagen II. Fehlen des Unrechtsbewusstseins III. Erscheinungsformen des Verbotsirrtums IV. Vermeidbarkeit des Verbotsirrtums Sonstige Irrtümer I. Irrtum über Entschuldigungsgründe II. Weitere Irrtümer Kapitel. Versuch und Rücktritt 33. Grundlagen I. Einführung II. Verwirklichungsstufen des Vorsatzdelikts Der Versuch des Einzeltäters I. Aufbaufragen II. Zur Vorprüfung III. Subjektiver Tatbestand (Tatentschluss) Endgültiger Tatentschluss Zur Prüfung in der Fallbearbeitung IV. Objektiver Tatbestand ( 22) Der Versuchsbeginn Grundlagen Beispielhafte Vertiefung

10 XV 3. Insbesondere Handlungen im Vorfeld der tatbestandlichen Ausführungshandlung Der Versuchsbeginn beim Stellen von Fallen und bei Distanzdelikten Zusammengesetzte Delikte, Qualifikationen und Regelbeispiele Untauglicher Versuch und Wahndelikt I. Untauglicher Versuch II. Grob unverständiger und abergläubischer Versuch Grober Unverstand ( 23 III) Abergläubischer Versuch III. Wahndelikt IV. Irrtümer im Vorfeld des Tatbestandes Der Versuch: Sonderfälle I. Versuchsbeginn bei mittelbarer Täterschaft Einführung Meinungsgruppen II. Versuchsbeginn bei Mittäterschaft III. Versuchsbeginn bei vermeintlicher Mittäterschaft IV. Versuchsbeginn beim unechten Unterlassungsdelikt V. Sonstige Fälle Der Rücktritt des Einzeltäters ( 24 I) I. Grundlagen und Aufbaufragen Grundlagen Aufbaufragen II. Fehlgeschlagener Versuch III. Abgrenzung zwischen unbeendetem und beendetem Versuch IV. Einzel- oder Gesamtbetrachtungslehre Grundlagen Rücktrittsmöglichkeit trotz außertatbestandlicher Zielerreichung Grenzen der Gesamtbetrachtung Aufbaufragen in der Fallbearbeitung V. Rücktritt vom unbeendeten Versuch ( 24 I 1 1. Var.) Aufgabe der weiteren Ausführung der Tat Merkmal der Freiwilligkeit VI. Rücktritt vom beendeten Versuch durch Verhindern der Vollendung ( 24 I 1 2. Var.) Grundlagen Verhindern der Vollendung Der halbherzige" Rücktritt Freiwilligkeit

11 XVI VII. Rücktritt vom beendeten Versuch durch ernsthaftes Sichbemühen ( 24 I 2) Grundlagen Nichtvollendung der Tat ohne Zutun Sichbemühen Ernsthaftigkeit des Sichbemühens Freiwilligkeit VIII. Teilrücktritt Der Rücktritt des Beteiligten ( 24 II) I. Grundlagen und Aufbaufragen II. Anwendungsbereich Keine versuchte (Haupt-)Tat Rücktritt im Vorbereitungsstadium Fortwirkung des Tatbeitrags bis zur Vollendung der Haupttat III. Die Rücktrittsfälle des 24 II Verhindern der Vollendung ( 24 II 1) Ernsthaftes Bemühen ( 24 II 2 1. Var.) Begehung der Tat unabhängig vom früheren Tatbeitrag ( 24 II 2 2. Var.) Tätige Reue Kapitel. Täterschaft und Teilnahme 40. Grundlagen Abgrenzung von Täterschaft und Teilnahme I. Tatbestände mit besonderen Täterqualitäten II. Abgrenzungstheorien Überholte Theorien Tatherrschaftslehre versus gemäßigte subjektive Theorie Der Streit um die Notwendigkeit einer objektiven Mitwirkung im Ausführungsstadium der Tat Unmittelbare Täterschaft ( 25 I 1. Var.) I. Alleintäterschaft II. Nebentäterschaft III. Handeln für einen anderen ( 14) Grundlagen Einzelheiten Mittelbare Täterschaft ( 25 I 2. Var.) I. Grundlagen und Aufbaufragen II. Die Fälle des deliktischen Minus beim Werkzeug

12 XVII 1. Deliktisches Minus auf der Ebene der Tatbestandsmäßigkeit Deliktisches Minus auf der Ebene der Rechtswidrigkeit Deliktisches Minus auf der Ebene der Schuld III. Die Fälle des Täters hinter dem Täter Grundlagen Vermeidbarer Verbotsirrtum beim Werkzeug Ausübung von Zwang unterhalb der Schwelle des Irrtümer über den konkreten Handlungssinn Organisationsherrschaft IV. Irrtumsfragen Exzess und error in persona Irrtümer über das deliktische Minus V. Sonstiges und weitere Aufbaufragen Mittäterschaft ( 25 II) I. Grundlagen II. Aufbaufragen III. Gemeinsamer Tatentschluss/Tatplan Verabredung Abstandnahme vom gemeinsamen Tatentschluss Exzessfragen Sukzessive Mittäterschaft IV. Gemeinsame Tatausführung V. Die Fälle der additiven und alternativen Mittäterschaft VI. Sonstiges Teilnahme: Anstiftung ( 26) und Beihilfe ( 27) I. Grundlagen II. Aufbaufragen III. Die vorsätzliche rechtswidrige Haupttat Die limitierte Akzessorietät Unterscheidung zwischen erfolgreicher und bloß versuchter (erfolgloser) Teilnahme IV. Anstiftung ( 26) Objektiver Tatbestand: Bestimmen Bestimmen bei einem schon zur Tat entschlossenen Täter Subjektiver Tatbestand: Vorsatz Der error in persona des Haupttäters Vorsatz zur Begehung einer vollendeten Haupttat Die problematische Agent-provocateur-Konstellation Beteiligung an der Anstiftung V. Beihilfe ( 27) Objektiver Tatbestand: Hilfeleisten Die Problematik der neutralen Beihilfe

13 XVIII 3. Subjektiver Tatbestand: Vorsatz Vorsatz zur Begehung einer vollendeten Haupttat Sukzessive Beihilfe VI. Sonstiges zu 26 und Besondere persönliche Merkmale ( 28) I. Grundlagen Grundgedanke Strafrahmenverschiebung gemäß 28 I Tatbestandsverschiebung gemäß 28 II Die Beteiligten II. Die besonderen persönlichen Merkmale im Einzelnen Versuch der Beteiligung ( 30, 31) I. Grundlagen II. Die versuchte Anstiftung ( 30 I) Grundlagen und Aufbaufragen Subjektiver Tatbestand: Vorsatz Objektiver Tatbestand: Unmittelbares Ansetzen III. Die Verbrechensverabredung ( 30 II 3. Var.) IV. Das Sich-Bereiterklären ( 30 II 1. Var.) V. Die Annahme des Erbietens ( 30 II 2. Var.) VI. Rücktritt ( 31) Von der versuchten Anstiftung ( 31 I Nr. 1) Von der Bereiterklärung ( 31 I Nr. 2) Von der Verbrechensverabredung und der Annahme des Erbietens ( 31 I Nr. 3) Freiwilliges und ernsthaftes Bemühen ( 31 II) VII. Konkurrenzfragen Kapitel. Das Unterlassungsdelikt 48. Grundlagen I. Echte und unechte Unterlassungsdelikte II. Abgrenzung von Tun und Unterlassen Bedeutung Abgrenzungskriterien Abgrenzung bei Fahrlässigkeitsdelikten Abbruch fremder Rettungsbemühungen Abbruch eigener Rettungsbemühungen Technischer Behandlungsabbruch Das vorsätzliche unechte Unterlassungsdelikt I. Grundlagen II. Aufbaufragen III. Objektiver Tatbestand

14 XIX 1. Tatbestandsmäßige Situation: Vorliegen des Tatbestandes eines Erfolgsdelikts Unterlassung einer Verhinderungshandlung trotz Handlungsmöglichkeit (Hypothetische) Kausalität Objektive Zurechnung Garantenstellung Entsprechungsklausel IV. Vorsatz V. Rechtfertigende Pflichtenkollision VI. Schuld Unzumutbarkeit normgemäßen Verhaltens Verbotsirrtum bzw. Gebotsirrtum VII. Versuch und Rücktritt Versuch Rücktritt Die Garantenstellungen I. Grundlagen II. Beschützergaranten Familiäre Verbundenheit Enge persönliche Lebensbeziehungen Gefahrengemeinschaften Vertrag und tatsächliche Übernahme Weitere Beschützergaranten, insbesondere Amtsträger Reichweite der Schutzpflicht III. Überwachungsgaranten Grundlagen Verantwortlichkeit für Sachen als Gefahrenquellen Verantwortlichkeit für Personen als Gefahrenquellen Vorangegangenes gefährdendes Tun (Ingerenz) Täterschaft und Teilnahme beim Unterlassungsdelikt I. Mehrere Unterlassende II. Mittelbare Täterschaft III. Beteiligung eines Nichtgaranten durch aktives Tun am unechten Unterlassungsdelikt IV. Beteiligung eines Garanten durch Unterlassen an einem Begehungsdelikt Grundlagen Abgrenzung zwischen Täterschaft und Beihilfe durch Unterlassen V. Anstiftung durch Unterlassen

15 XX 10. Kapitel. Das Fahrlässigkeitsdelikt 52. Das fahrlässige Begehungsdelikt I. Grundlagen Einführung Erscheinungsformen der Fahrlässigkeit II. Aufbaufragen III. Objektive Sorgfaltspflichtverletzung Grundlagen Sonderwissen und Sonderkönnen Vertrauensgrundsatz Übernahmefahrlässigkeit IV. Objektive Voraussehbarkeit des Kausalverlaufs und Erfolgseintritts V. Pflichtwidrigkeitszusammenhang VI. Schutzzweckzusammenhang VII. Abgrenzung nach Verantwortungsbereichen Grundlagen Verantwortungsbereich des Opfers Verantwortungsbereich Dritter VIII. Rechtswidrigkeit Rechtfertigungssituationen Subjektives Rechtfertigungselement IX. Schuld Täterschaft und Teilnahme beim Fahrlässigkeitsdelikt I. Der Teilnehmer als Nebentäter II. Fahrlässige Mittäterschaft Das fahrlässige unechte Unterlassungsdelikt I. Aufbaufragen II. Fahrlässigkeitskonstellationen Erfolgsqualifizierte Delikte und andere Vorsatz-Fahrlässigkeits- Kombinationen I. Erfolgsqualifizierte Delikte II. Andere Vorsatz-Fahrlässigkeits-Kombinationen Kapitel. Konkurrenzlehre 56. Konkurrenzen I. Grundlagen II. Fallbearbeitung III. Handlungseinheit Eine Handlung im natürlichen Sinn (Willensbetätigung in einem Akt)

16 XXI 2. Handlungseinheit bei iterativer und sukzessiver Tatbestandsverwirklichung Rechtliche Handlungseinheit IV. Gesetzeskonkurrenz Grundlagen Bereich der Handlungseinheit Bereich der Handlungsmehrheit V. Tateinheit ( 52) Grundlagen Tateinheit in Fällen rechtlicher Handlungseinheiten Speziell das Prinzip der Verklammerung Speziell die natürliche Handlungseinheit VI. Tatmehrheit ( 53) VII. Beteiligung und Unterlassung Beteiligung Unterlassung VIII. Zur Tenorierung des Schuldspruchs Konkurrenzfragen bei tatsächlichen Zweifeln I. Grundsatz in dubio pro reo II. Fallbearbeitung III. Stufenverhältnisse IV. Wahlfeststellung Grundlagen Gleichartige Wahlfeststellung Ungleichartige Wahlfeststellung V. Postpendenz und Präpendenz Stichwortverzeichnis