Inhaltsverzeichnis. Erster Teil: EinfÅhrung Kapitel 1: Grundbegriffe und Standort des Strafrechts... 1
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- Michaela Baumgartner
- vor 8 Jahren
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1 Vorwort zur dritten Auflage... AbkÅrzungsverzeichnis... V XXI Literaturverzeichnis... XXIV Erster Teil: EinfÅhrung... 1 Kapitel 1: Grundbegriffe und Standort des Strafrechts... 1 I. Begriff und Aufgabe des Strafrechts Der Begriff des Strafrechts Die Aufgabe des Strafrechts Strafrecht und Polizei... 2 II. Der Standort des Strafrechts im Rechtssystem... 3 III. Strafrechtliche Grundsåtze Das Gesetzlichkeitsprinzip Weitere Grundsåtze... 8 Kapitel 2: Deliktsaufbau und EinfÅhrung in die FalllÇsungstechnik 8 I. Grundbegriffe der Fallbearbeitung Sachverhalt und Gutachten Auslegung und Subsumtion... 9 II. Der Deliktsaufbau Unterscheidung von Tatbestand und Rechtsfolge Die Tatbestandsmåßigkeit Die Rechtswidrigkeit Die Schuld Weitere Strafbarkeitsvoraussetzungen Die Struktur der Straftat Vereinfachtes PrÅfungsschema Ein Fall zum Ûben Ein historischer Fall zur Vertiefung Kapitel 3: Erscheinungsformen der Straftat I. Die Einteilung der Delikte Verbrechen und Vergehen Erfolgsdelikte und Tåtigkeitsdelikte Verletzungsdelikte und Gefåhrdungsdelikte Allgemeindelikte und Sonderdelikte VII
2 II. Die Struktur von Deliktsgruppen Grundtatbestand und Abwandlungen Als Beispiel: Die Struktur der Diebstahlsdelikte III. Die verschiedenen Begehungsformen Vollendung und Versuch Vorsatz und Fahrlåssigkeit Begehung und Unterlassung Tåterschaft und Teilnahme IV. Ein Fall zum Ûben Der Sachverhalt Die LÇsung (Gutachten) Zweiter Teil: Strafrecht Allgemeiner Teil Kapitel 4: Der objektive Tatbestand I. Handlung Drei Handlungslehren Abgrenzung Handlung/Nichthandlung: II. Die Kausalitåt Das Problem Kausalitåtstheorien Kausalitåtsregeln Kapitel 5: Der subjektive Tatbestand I. Grundsåtzliches II. Die Vorsatzarten (Erscheinungsformen des Tatbestandsvorsatzes) Absicht (als Vorsatzform) Direkter Vorsatz Bedingter Vorsatz (Eventualvorsatz) III. Besondere subjektive Tatbestandsmerkmale IV. Abgrenzung bedingter Vorsatz/bewusste Fahrlåssigkeit V. Zusammenfassende Ûbersicht VI. Ein Fall zum Ûben Kapitel 6: Der Irrtum Åber Tatumstånde ( 16 StGB) I. Grundlagen Begriffe Der Grundfall eines Tatbestandsirrtums: Das Nichtwissen II. VIII Der Irrtum Åber das Handlungsobjekt (error in persona vel objecto) Der error in persona : Die Identitåtsverwechslung von Personen Der error in objecto vel persona (Verwechslung von ungleichwertigen Tatobjekten)... 41
3 III. Das Fehlgehen der Tat ( aberratio ictus ) IV. Der Irrtum Åber den Kausalverlauf V. Zwei Fålle zur Vertiefung und zur Lernkontrolle Kapitel 7: Allgemeines zur Rechtswidrigkeit I. Das Verhåltnis von Tatbestand und Rechtswidrigkeit Die Indizwirkung des Tatbestandes Das Prinzip von der Einheit der Rechtsordnung Subjektive Rechtfertigungselemente II. Ûbersicht Åber einige der wichtigsten RechtfertigungsgrÅnde III. Inhaltsverzeichnis Ûbersicht Åber die PrÅfungsvoraussetzungen der wichtigsten RechtfertigungsgrÅnde IV. Einzelfragen Eingriffsrecht und Duldungspflicht Die Akzessorietåt der Teilnahme Die Verwerflichkeit bei offenen Tatbestånden V. Gelten die strafrechtlichen RechtfertigungsgrÅnde auch får Polizeibeamte? Kapitel 8: Die Notwehr ( 32) I. Grundsåtzliches II. PrÅfungsschema III. Erlåuterungen zur Notwehr Die Notwehrlage Die Erforderlichkeit der Verteidigungshandlung Besonderheiten beim Einsatz von gefåhrlichen Verteidigungsmitteln Gebotensein der Notwehr (Einschrånkungen der Notwehr in besonderen Einzelfållen) IV. Ein Fall zur Vertiefung und Lernkontrolle Kapitel 9: Rechtfertigender Notstand ( 228, 904 BGB und 34 StGB) I. Allgemeines Der Begriff des Notstands PrÅfungsschema Åber Notstandsvorschriften II. Der defensive Notstand ( 228 BGB) III. Der aggressive Notstand ( 904 BGB) IV. Der strafrechtliche rechtfertigende Notstand ( 34) PrÅfungsschema Erlåuterungen IX
4 Kapitel 10: Rechtfertigende Selbsthilfe, Einwilligung, Pflichtenkollision und ZÅchtigungsrecht I. Selbsthilfe II. Rechtfertigende Einwilligung Allgemeines Einverståndnis Einwilligung Mutmaßliche Einwilligung III. Rechtfertigende Pflichtenkollision IV. ZÅchtigungsrecht Das ZÅchtigungsrecht von Lehrern Das ZÅchtigungsrecht von Eltern Kapitel 11: Die Schuld Teil I (Schuldprinzip, Schuldfåhigkeit, actio libera in causa, EntschuldigungsgrÅnde) I. Das Schuldprinzip II. Die Schuldfåhigkeit III. Die actio libera in causa IV. EntschuldigungsgrÅnde Notwehrexzess ( 33) Entschuldigender Notstand ( 35) Handeln auf dienstliche Weisung Ûbergesetzlicher Notstand Kapitel 12: Die Schuld Teil II (Unrechtsbewusstsein, Erlaubnistatbestandsirrtum, Verbotsirrtum) I. Das Unrechtsbewusstsein II. Der Erlaubnistatbestandsirrtum Die strenge Schuldtheorie Die eingeschrånkte Schuldtheorie Vorgehen nach der eingeschrånkten Schuldtheorie TodesschÅsse durch Polizeibeamte in Putativnotwehr Die LÇsung in der aktuellen BGH-Rechtsprechung III. Der Verbotsirrtum ( 17) Direkter Verbotsirrtum Indirekter Verbotsirrtum Die Vermeidbarkeit des Verbotsirrtums Der Doppelirrtum Kapitel 13: Versuch ( 22) und RÅcktritt vom Versuch ( 24) I. Vorbemerkungen Der zeitliche Ablauf eines vorsåtzlichen Delikts Der Strafgrund des Versuchs X
5 II. Der Deliktsaufbau einer versuchten Straftat Versuchsaufbau VorprÅfung Tatentschluss Unmittelbares Ansetzen III. Sonderformen des Versuchs Untauglicher Versuch und Wahndelikt Versuch beim erfolgsqualifizierten Delikt Versuch bei Mittåterschaft Versuch bei mittelbarer Tåterschaft Versuch beim unechten Unterlassungsdelikt IV. RÅcktritt vom Versuch ( 24) Der persçnliche Strafaufhebungsgrund des Der Rechtsgrund får die Straflosigkeit RÅcktritt und tåtige Reue RÅcktritt und qualifizierter Versuch Die verschiedenen RÅcktrittskonstellationen Erlåuterungen Kapitel 14: Das Unterlassungsdelikt I. Allgemeines Zum Wesen des Unterlassens Die Unterscheidung von echten und unechten Unterlassungsdelikten 113 II. Inhaltsverzeichnis PrÅfungsschema: Der Aufbau des vorsåtzlichen unechten Unterlassungsdelikts III. Erlåuterungen Verwirklichung des objektiven Tatbestands Das Unterlassen Kausalitåt und objektive Zurechnung Garantenpflichten Die Entsprechensklausel IV. Abschließende Ûbungsfålle Kapitel 15: Das Fahrlåssigkeitsdelikt I. Vorbemerkungen II. Aufbau des fahrlåssigen Begehungsdelikts (PrÅfungsschema) III. Anmerkungen zum Deliktsaufbau Handeln oder Unterlassen? Sorgfaltspflichtverletzung Objektive Vorhersehbarkeit Kausalitåt und objektive Erfolgszurechnung Rechtswidrigkeit Schuld IV. Ûbungsfålle XI
6 Kapitel 16: Tåterschaft und Teilnahme I. Allgemeines Die Grundstruktur der Beteiligung Ûbersicht Åber Beteiligungsformen II. Die Abgrenzung von Tåterschaft und Teilnahme Die subjektive Theorie Die Tatherrschaftslehre PrÅfungsschema III. Mittåterschaft Die Grundstruktur der Mittåterschaft PrÅfungsschema Zurechnung IV. Mittelbare Tåterschaft Fallaufbau bei mittelbarer Tåterschaft PrÅfungsschema Anmerkungen zum Deliktsaufbau V. Anstiftung Allgemeines zur Teilnahme (Anstiftung und Beihilfe) Aufbauschema Einzelheiten zur Anstiftung VI. Beihilfe Aufbauschema Einzelheiten zur Beihilfe Dritter Teil: Strafrecht Besonderer Teil Kapitel 17: Straftaten gegen das Leben I. Die Systematik der TÇtungsdelikte Grundbegriffe und Systematik der 211 ff Ûbersicht Sieben mçgliche Straffolgen får vorsåtzliche TÇtung II. Totschlag ( 212) Das Prinzip des absoluten Lebensschutzes Der Beginn des strafrechtlichen Lebensschutzes Das Ende des strafrechtlichen Lebensschutzes Die Tathandlung tçten Subjektiver Tatbestand Minder schwerer Fall des Totschlags III. Mord ( 211) Kriminologische Hinweise Verfassungsrechtliche Vorgaben Zur Systematik Die einzelnen Mordmerkmale IV. TÇtung auf Verlangen ( 216) Euthanasie und Sterbehilfe XII
7 2. Die SelbsttÇtungsproblematik Die Abgrenzung V. Schwangerschaftsabbruch ( 218) Allgemeines Die wichtigsten Einzelheiten VI. Aussetzung ( 221) Schutzzweck und Systematik Versetzen in eine hilflose Lage (Nr. 1) Im-Stich-Lassen in einer hilflosen Lage (Nr. 2) Konkrete Gefahr VII. Abschließender Ûbungsfall 59: Sirius-Fall Kapitel 18: Straftaten gegen die kçrperliche Unversehrtheit I. Allgemeines und Systematik II. Die (einfache) KÇrperverletzung ( 223) KÇrperliche Misshandlung Gesundheitsbeschådigung Der KÇrperverletzungsvorsatz Versuchte einfache KÇrperverletzung Die Rechtswidrigkeit der KÇrperverletzung III. Gefåhrliche KÇrperverletzung ( 224) Beibringung von Gift ( 224 I Nr. 1) Mittels einer Waffe oder eines anderen gefåhrlichen Werkzeugs ( 224 INr. 2) Mittels eines hinterlistigen Ûberfalls ( 224 I Nr. 3) Mit einem anderen Beteiligten gemeinschaftlich ( 224 I Nr. 4) Mittels einer das Leben gefåhrdenden Behandlung ( 224 I Nr. 5) IV. Schwere KÇrperverletzung ( 226) Der Verlust bestimmter Funktionsfåhigkeiten ( 226 I Nr. 1) Verlust oder Gebrauchsunfåhigkeit eines wichtigen Gliedes ( 226 INr. 2) Dauernde Entstellung in erheblicher Weise ( 226 I Nr Alt.) Verfallen in Siechtum, Låhmung, geistige Krankheit oder Behinderung ( 226 I Nr Alt.) V. KÇrperverletzung und årztlicher Heileingriff VI. Die Misshandlung von Schutzbefohlenen ( 225) GeschÅtzter Personenkreis Tathandlungen Qualifikationen VII. KÇrperverletzung mit Todesfolge ( 227) Struktur Zusammenhang zwischen KÇrperverletzung und Todesfolge Unmittelbarkeit des Zusammenhangs VIII. KÇrperverletzung im Amt ( 340) XIII
8 IX. Beteiligung an einer Schlågerei ( 231) Kapitel 19: Straftaten gegen die persçnliche Freiheit I. Nachstellung ( 238) Allgemeines Der Grundtatbestand des 238 I Qualifikationen Beispiele II. Freiheitsberaubung ( 239) Schutzgut der Freiheitsberaubung Tatobjekt der Freiheitsberaubung Tathandlungen Die Rechtswidrigkeit der Freiheitsberaubung Einzelheiten III. NÇtigung ( 240) Das Schutzgut der NÇtigung DieGewalt Die Drohung Die Rechtswidrigkeit der NÇtigung Besonders schwere Fålle der NÇtigung Abschließender Ûbungsfall zur NÇtigung IV. Erpresserischer Menschenraub ( 239a) und Geiselnahme ( 239b). 180 Kapitel 20: Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung I. Schutzgut und Ûberblick II. Der Begriff der sexuellen Handlung III. Sexuelle NÇtigung und Vergewaltigung ( 177) Tathandlungen Zusammenhang zwischen NÇtigung und sexueller Handlung Vergewaltigung IV. Sexuelle NÇtigung und Vergewaltigung mit Todesfolge ( 178) V. Straftaten gegen die sexuelle Entwicklung der Person VI. Prostitution VII. Pornographie Kapitel 21: Straftaten gegen die Ehre I. Schutzgut und Systematik DieEhre Die Ehrverletzungsdelikte Beleidigungsfåhigkeit Die Rechtsnatur: Øußerungs- und Kundgabedelikte Besondere RechtfertigungsgrÅnde XIV
9 II. Verleumdung ( 187) Tatsachenbehauptung EhrenrÅhrig Behaupten Verbreiten Subjektiver Tatbestand III. Ûble Nachrede ( 186) IV. Beleidigung ( 185) V. Ûbungsfall 70: Wegelagerei-Fall Kapitel 22: Gemeingefåhrliche Straftaten I. Ûberblick II. Brandstiftungsdelikte GeschÅtzte RechtsgÅter Systematik Brandstiftung ( 306) Schwere Brandstiftung ( 306a) Besonders schwere Brandstiftung ( 306b) Brandstiftung mit Todesfolge ( 306c) Fahrlåssige Brandstiftung ( 306d) HerbeifÅhren einer Brandgefahr ( 306f) Tåtige Reue ( 306e) Versicherungsmissbrauch ( 265) III. Straßenverkehrsdelikte GeschÅtzte RechtsgÅter und Ûberblick Gefåhrliche Eingriffe in den Straßenverkehr ( 315b) Straßenverkehrsgefåhrdung ( 315c) Trunkenheit im Verkehr ( 316) Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort ( 142) Abschließender Ûbungsfall 71a: Verkehrs-Rowdy-Fall Kapitel 23: Straftaten gegen die Staatsgewalt, die Çffentliche Ordnung und die Rechtspflege I. Allgemeines und Ûberblick II. Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte ( 113) GeschÅtztes Rechtsgut und Grundlagen Der Tatbestandsaufbau Die einzelnen Tatbestandsmerkmale Die Tathandlungen Der subjektive Tatbestand Die Rechtmåßigkeit der Diensthandlung ( 113 III) III. Landfriedensbruch ( 125) Allgemeines Der Tatbestand XV
10 3. Erlåuterungen zum Tatbestand des IV. Straftaten gegen die Rechtspflege Allgemeines und Ûberblick Falsche uneidliche Aussage ( 153 I) Meineid ( 154) Falsche Versicherung an Eides Statt ( 156) Falsche Verdåchtigung ( 164) Vortåuschen einer Straftat ( 145d) Kapitel 24: Straftaten im Amt I. Ûbersicht Åber die Straftaten im Amt Begriff der Amtsdelikte Begriff des Amtstrågers II. Korruptionsdelikte (Bestechungsdelikte) Grundlagen Systematik Grundbegriffe III. Ûbungsfålle Kapitel 25: Urkundendelikte I. Ûberblick Rechtsgut Systematik II. Begriff der Urkunde Definition Elemente und Funktionen Die Perpetuierungsfunktion Die Beweisfunktion Die Garantiefunktion III. Besondere Formen der Urkunde Beweiszeichen Die zusammengesetzte Urkunde Die Gesamturkunde Einzelfålle IV. Urkundenfålschung ( 267) PrÅfungsschema Herstellen einer unechten Urkunde ( 267 I 1. Mod.) Verfålschen einer echten Urkunde ( 267 I 2. Mod.) Gebrauchen einer unechten oder verfålschten Urkunde ( 267 I 3. Mod.) Subjektiver Tatbestand Besonders schwere Fålle der Urkundenfålschung V. Fålschung technischer Aufzeichnungen ( 268) VI. Fålschung beweiserheblicher Daten ( 269) XVI
11 VII. UrkundenunterdrÅckung ( 274) VIII. Missbrauch von Ausweispapieren ( 281) IX. Inhaltsverzeichnis Mittelbare Falschbeurkundung ( 271) und Falschbeurkundung im Amt ( 348) Kapitel 26: Diebstahl und Unterschlagung I. Rechtsnatur und Systematik der Zueignungsdelikte Allgemeines Struktur der Diebstahlsdelikte II. Diebstahl ( 242) PrÅfungsschema Erlåuterungen zum objektiven Tatbestand des Erlåuterungen zum subjektiven Tatbestand des III. Besonders schwere Fålle des Diebstahls ( 243) Allgemeines Die einzelnen Regelbeispiele Die Geringwertigkeitsklausel ( 243 II) Versuchsbeginn bei Regelbeispielen IV. Diebstahlsqualifikationen Ûberblick Diebstahl mit Waffen und anderen gefåhrlichen Werkzeugen ( 244 I Nr. 1a) Diebstahl mit sonstigen Werkzeugen oder Mitteln ( 244 I Nr. 1b) Bandendiebstahl ( 244 I Nr. 2) Wohnungseinbruchsdiebstahl ( 244 I Nr. 3) Schwerer Bandendiebstahl ( 244a) V. Antragserfordernisse beim Diebstahl ( 247, 248a) VI. Unterschlagung VII. Diebstahlsåhnliche Delikte Kapitel 27: Raub und Erpressung I. Raub ( 249) Ûberblick und Allgemeines Erlåuterungen zu den einzelnen Tatbestandsmerkmalen II. Schwerer Raub ( 250) Ûberblick Die Qualifikationen im Einzelnen III. Raub mit Todesfolge ( 251) Allgemeines Erlåuterungen IV. Raubåhnliche Delikte XVII
12 1. Råuberischer Diebstahl ( 252) Råuberischer Angriff auf Kraftfahrer ( 316a) V. Erpressung ( 253) und Råuberische Erpressung ( 255) Erpressung ( 253) als Grundtatbestand Råuberische Erpressung ( 255) Kapitel 28: Betrug ( 263) I. GeschÅtztes Rechtsgut und Systematik II. Deliktsaufbau Struktur des Beteiligte bzw. betroffene Personen Deliktsaufbau Zum Einstieg (ein Normalfall mit zwei Beteiligten) III. Die Tåuschung Tåuschung Åber Tatsachen Tåuschung durch konkludentes Verhalten Tåuschung durch Unterlassen IV. Der Irrtum V. Die VermÇgensverfÅgung VI. Der VermÇgensschaden VermÇgen Schaden VII. Die Bereicherungsabsicht VIII. Besonders schwere Fålle IX. Betrugsåhnliche Spezialtatbestånde Computerbetrug ( 263a) Kapitalanlagebetrug ( 264a) Versicherungsmissbrauch ( 265) Erschleichen von Leistungen ( 265a) GebÅhrenÅberhebung ( 352) AbgabenÅberhebung und LeistungskÅrzung ( 353) Kapitel 29: Anschlussstraftaten I. Ûberblick II. BegÅnstigung ( 257) Grundlagen Der Tatbestand III. Strafvereitelung ( 258, 258a) Grundlagen Vortat Vereiteln AngehÇrigenprivileg XVIII
13 5. Strafvereitelung im Amt ( 258a) IV. Hehlerei ( 259, 260, 260a) Allgemeines Grundtatbestand der Hehlerei ( 259) Gewerbsmåßige Hehlerei; Bandenhehlerei ( 260) Gewerbsmåßige Bandenhehlerei ( 260a) V. Geldwåsche und Verschleierung unrechtmåßig erlangter VermÇgenswerte ( 261) Ûberblick Der Tatbestand der Geldwåsche ( 261) Vierter Teil: Einige wichtige Nebengebiete im Ûberblick Kapitel 30: Betåubungsmittelstrafrecht I. Die Drogenproblematik Sucht und Abhångigkeit Illegale Drogen II. Die Straftatbestånde des BtMG Der Grundtatbestand des 29 BtMG (Vergehen) Die Qualifikationen (Verbrechenstatbestånde) III. WeiterfÅhrende Literatur Kapitel 31: Ordnungswidrigkeitenrecht I. Allgemeines Der Begriff der Ordnungswidrigkeit (OWi) Die Gesetzeslage II. Allgemeiner Teil III. Besonderer Teil OWi-Tatbestånde des OWiG Ordnungswidrigkeiten außerhalb des OWiG IV. GrundzÅge des Bußgeldverfahrens Verfahrensabschnitte Zuståndigkeiten Unterschiede zur StPO V. WeiterfÅhrende Literatur Kapitel 32: Jugendstrafrecht I. Grundlagen des Jugendstrafrechts II. Materielles Jugendstrafrecht Alters- und Reifestufen Rechtsfolgen der Jugendstraftat III. Besonderheiten des Jugendstrafverfahrens XIX
14 1. Unterschiede zum allgemeinen Strafverfahren Jugendgerichte Jugendgerichtshilfe IV. WeiterfÅhrende Literatur Kapitel 33: Rechtsfolgen der Tat I. Das Sanktionensystem des StGB II. Strafen VermÇgensstrafe (weggefallen) Freiheitsstrafe Geldstrafe III. Maßregeln IV. Verfall und Einziehung Verfall ( 73) Verfall des Wertersatzes ( 73a) Erweiterter Verfall ( 73d) Einziehung V. WeiterfÅhrende Literatur FÅnfter Teil: Methodik der Fallbearbeitung Kapitel 34: Klausurenlehre I. EinfÅhrung Vorbemerkung Literaturhinweise II. Regeln und Ratschlåge Der Sachverhalt Praktische Ratschlåge zur Vorbereitung des Gutachtens Die Gutachtenmethode Klausurtaktische Grundprinzipien Aufbaumaximen (Hauptgliederung der KlausurlÇsung) Einzelne Aufbauregeln Zur schnellen PrÅfungsvorbereitung wird empfohlen, die einzelnen PrÅfungsschemata zu wiederholen Kapitel 35: Klausurbeispiel Die Sprengfalle I. Der Fall Der Sachverhalt Die Aufgabe II. Die LÇsung Sachregister XX
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