Strafrecht Allgemeiner Teil

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1 Strafrecht Allgemeiner Teil Die Straftat und ihr Aufbau von DR. JOHANNES WESSELS o. Professor an der Universität Münster/Westf. 26., neubearbeitete Auflage C.E MULLER VERLAG HEIDELBERG

2 INHALTSVERZEICHNIS Rn Seite Vorwort Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis Festschriftenverzeichnis V XVII XXI XXIII TEIL I STRAFRECHT UND STRAFGESETZ. DER MENSCH ALS RECHTSSUBJEKT 1 Aufgabe und Grundbegriffe des Strafrechts. Die Einteilung der Delikte 1 1 I. Aufgabe und Grundbegriffe des Strafrechts Rechtfertigung der Existenz des Strafrechts Die Schutzfunktion des Strafrechts Voraussetzungen und Rechtsfolgen der Straftat Strafrechtliche Grundbegriffe Erfolgs-, Handlungs- und Gesinnungsunwert der Tat IL Die Einteilung der Delikte Verbrechen und Vergehen Erfolgs- und Tätigkeitsdelikte Verletzungs- und Gefährdungsdelikte Dauer- und Zuständsdelikte Begehungs- und Unterlassungsdelikte Allgemeindelikte, Sonderdelikte und eigenhändige Delikte Unternehmensdelikte Das Strafgesetz und seine Anwendung. Analogie und Auslegung 43 8 I. Die Garantiefunktion des Strafgesetzes Der Bestimmtheitsgrundsatz Das Rückwirkungsverbot Gewohnheitsrecht und Analogie II. Analogie und Auslegung Abgrenzung zwischen Analogie und Auslegung Die Methoden der Auslegung Auslegungsprobleme III. Der Geltungsbereich des deutschen Strafrechts Der internationale Geltungsbereich Zusammenfassender Überblick 73 15

3 3. Das Verhältnis zum Gebiet der ehemaligen DDR Verfahrensrechtliche Einzelfragen Der Mensch als Rechtssubjekt. Die strafrechtliche Handlungslehre I. Das menschliche Verhalten als Grundlage der Straftat II. Der strafrechtliche Handlungsbegriff Kausale, finale und soziale Handlungslehre Kritik und Grundlegung des sozialen Handlungsbegriffs Die Handlungsfähigkeit Fehlen der Handlungsqualität Das Auffinden des richtigen Anknüpfungspunktes im Handlungsbereich Verbindungslinien zwischen den einzelnen Handlungslehren und der allgemeinen Verbrechenslehre TEIL II DIE VORSÄTZLICHEN BEGEHUNGSDELIKTE 4 Die Bildung von Straftatbeständen und Deliktsgruppen im Gesetz I. Tatbestandsbildung und Gesetzessystematik IL Tatbestandsabwandlungen und ihre Bedeutung Unselbständige und verselbständigte Abwandlungen Zusammentreffen qualifizierender und privilegierender Umstände im Einzelfall Die Tatbestandslehre. Begriff und Struktur des Unrechtstatbestandes I. Die Grundstruktur des Strafunrechts IL Die Lehre vom Tatbestand Der Tatbestand iws Der Unrechtstatbestand (= Tatbestand ies) Die Lehre vom Gesamt-Unrechtstatbestand III. Die einzelnen Merkmale des Unrechtstatbestandes Deskriptive Merkmale Normative Merkmale Objektive Merkmale Subjektive Merkmale Die Doppelfunktion" des Vorsatzes im Deliktssystem VIII IV. Besondere Voraussetzungen der Strafbarkeit und der Verfolgbarkeit Objektive Bedingungen der Strafbarkeit Strafverfolgungsvoraussetzungen

4 6 Der objektive Unrechtstatbestand. Erfolgsverursachung und objektive Zurechnung I. Der ursächliche Zusammenhang zwischen Handlung und Erfolg Die Grundlagen der strafrechtlichen Haftung Die Bedingungstheorie (= Äquivalenztheorie) Einzelne Kausalitätsprobleme Die Adäquanztheorie Die Relevanztheorie Kausalitätsfeststellung im Rahmen der Relevanztheorie II. Die objektive Zurechnung des Handlungserfolges Grundlegung der mehrstufigen Zurechnungslehre Die Voraussetzungen der objektiven Zurechnung Die Risikoerhöhungslehre Das Eigenverantwortlichkeitsprinzip als Zurechnungskriterium Die Risikoverringerung Weitere Einzelfragen der Haftungsbegrenzung Hinweise zum Ausgangsfall Der subjektive Unrechtstatbestand. Tatbestandsvorsatz, Tatbestandsirrtum und subjektive Zurechnung I. Die Merkmale des subjektiven Unrechtstatbestandes Der Tatbestandsvorsatz Sonstige subjektive Tatbestandsmerkmale Die Beziehung zum objektiven Tatbestand IL Die Erscheinungsformen des Tatbestandsvorsatzes Die Absicht als Vorsatzform Der direkte Vorsatz Der Eventualvorsatz Alternativer Vorsatz III. Das Wissenselement des Tatbestandsvorsatzes Der Beziehungspunkt des Vorsatzes Tatumstands- und Bedeutungskenntnis IV. Der Tatbestandsirrtum und seine Abgrenzung Der Irrtum über das Handlungsobjekt Das Fehlgehen der Tat (aberratio ictus) Der Irrtum über den Kausalverlauf IX

5 8 Die Rechtswidrigkeit. Unrechts- und Erlaubnistatbestand. Rechtfertigender Notstand, Notwehr und Festnahmerechte I. Das Verhältnis von Tatbestand und Rechtswidrigkeit Die Wertungsstufe der Rechtswidrigkeit Die Struktur der Erlaubnissätze Hinweise zur Terminologie II. Die Systematik der Rechtfertigungsgründe Katalog der Erlaubnissätze Duldungspflicht des Betroffenen Teilnahmeprobleme Terminologie Konkurrenz von Rechtfertigungsgründen Hoheitliches Handeln III. Der zivilrechtliche Notstand Defensiver Notstand ( 228 BGB) Aggressiver Notstand ( 904 BGB) IV. Der allgemeine rechtfertigende Notstand Die Notstandslage Die Notstandshandlung Interessenabwägung und Angemessenheitsklausel Hinweise zum Ausgangsfall Interessenkollisionen im Bereich einunddesselben Rechtsgutsträgers V. Die Notwehr Die Notwehrlage Die Notwehrhandlung Die Grenzen der Notwehr Hinweise zum Ausgangsfall Notwehrüberschreitung und Putativnotwehr VI. Festnahmerechte Vorläufige Festnahme ( 127 StPO) Wiederergreifung Strafgefangener ( 87 StVollzG) Störung strafprozessualer Amtshandlungen ( 164 StPO) Selbsthilfe ( 229 BGB) X 9 Einverständnis, Einwilligung und Züchtigungsrecht I. Einverständnis und Einwilligung Das tatbestandsausschließende Einverständnis Die rechtfertigende Einwilligung Die mußmaßliche Einwilligung Hinweise zum Ausgangsfall IL Züchtigungsrecht

6 10 Schuld und persönliche Vorwerfbarkeit. Der normative Schuldbegriff. Voraussetzungen und Merkmale der Schuld. Die Entschuldigungsgründe I. Schuld und Verantwortlichkeit im Strafrecht Unrecht und Schuld Das Schuld- und Verantwortungsprinzip Der Gegenstand des Schuldvorwurfs Rechtsschuld und sittliche Schuld II. Schuldlehre und normativer Schuldbegriff Der psychologische Schuldbegriff Der normative Schuldbegriff III. Die Schuldfähigkeit Schuldunfähigkeit Verminderte Schuldfähigkeit Bedingte Schuldfähigkeit Die actio libera in causa IV. Die speziellen Schuldmerkmale V Die Schuldform VI. Das Unrechtsbewußtsein VII. Die Entschuldigungsgrunde Der entschuldigende Notstand Der Nötigungsnotstand Die Notwehrüberschreitung Handeln auf dienstliche Weisung Unzumutbarkeit und übergesetzliche Entschuldigung Die Irrtumslehre. Der Irrtum über die Verbotsnorm sowie über Rechtfertigungs- und Entschuldigungsgründe I. Die Irrtumslehre Die Rechtsprechung des RG Die Vorsatztheorie Die Schuldtheorien II. Der Irrtum über die Verbotsnorm III. Der Irrtum über Rechtfertigungs gründe Der Erlaubnistatbestandsirrtum Der Erlaubnisirrtum Die Behandlung des sog. Doppelirrtums" IV. Der Irrtum über Entschuldigungsgründe XI

7 12 Persönliche Strafausschließungs- und Strafaufhebungsgründe. Der Irrtum über strafausschließende Umstände und Strafverfolgungsvoraussetzungen I. Persönliche Ausnahmen von der Strafbarkeit Strafausschließungsgründe Strafaufhebungsgründe II. Strafeinschränkungsgründe und Zulässigkeit der Strafverfolgung Absehen von Strafe Voraussetzungen und Hindernisse der Strafverfolgung III. Der Irrtum über strafausschließende Umstände und Strafverfolgungsvoraussetzungen Strafvereitelung zugunsten Angehöriger Haus- und Familiendiebstahl Täterschaft und Teilnahme XII I. Beteiligungsformen und Täterbegriff Dualistisches Beteiligungssystem und Einheitstäterprinzip Grundlage der Täterschaft IL Die Abgrenzung zwischen Täterschaft und Teilnahme Die Beteiligungsformen Die tatbestandsbezogene Täterlehre Die formal-objektive Theorie Die subjektive Theorie Die Tatherrschaftslehre Eigene Stellungnahme III. Unmittelbare und mittelbare Täterschaft, Mittäter- und Nebentäterschaft Die unmittelbare Täterschaft Die Mittäterschaft Die mittelbare Täterschaft Exzeß und Irrtum bei mittelbarer Täterschaft IV. Anstiftung und Beihilfe Die Akzessorietät der Teilnahme Akzessorietätslockerungen bei besonderen persönlichen Merkmalen Die versuchte Teilnahme Die Anstiftung Die Beihilfe Notwendige Teilnahme Beweisfragen

8 14 Versuch, Rücktritt vom Versuch und tätige Reue I. Die Verwirklichungsstufen der vorsätzlichen Tat und die Strafbarkeit des Versuchs Die Stufen der Willensverwirklichung Der Strafgrund des Versuchs II. Der Tatbestand des Versuchs Der Tatentschluß Das unmittelbare Ansetzen zur Tatbestandsverwirklichung Das Fehlen der Deliktsvollendung Aufbauhinweise Sonderfälle des Versuchs III. Untauglicher Versuch und Wahndelikt Der untaugliche Versuch Das Wahndelikt IV Rücktritt vom Versuch und tätige Reue Rechtsgrund der Straflosigkeit Mißlungener Rücktritt und fehlgeschlagener Versuch Unbeendeter und beendeter Versuch Der Rücktritt vom unbeendeten Versuch Der Rücktritt vom beendeten Versuch Die Wirkung des Rücktritts Der Rücktritt bei mehreren Beteiligten Die tätige Reue TEIL III DIE FAHRLÄSSIGEN BEGEHUNGSDELIKTE 15 Aufbau und Struktur der fahrlässigen Straftat. Normzweck und Unvermeidbarkeit des Erfolges I. Begriff und Erscheinungsformen der Fahrlässigkeit Die strukturelle Eigenständigkeit der Fahrlässigkeitstat Erscheinungsformen der Fahrlässigkeit Unrechts- und Schuldelemente im Fahrlässigkeitsbegriff IL Der Unrechtstatbestand der fahrlässigen Erfolgsdelikte Die Merkmale des Unrechtstatbestandes Die Erfolgsverursachung Die Verletzung der objektiven Sorgfaltspflicht Die objektive Zurechenbarkeit des Erfolges Beurteilung im Ausgangsfall Normzweck, pflichtgemäßes Alternatiwerhalten und Unvermeidbarkeit des Erfolges Zurechnungsunschädliches Opferverhalten Pflichtverletzung Dritter Vertiefungshinweise XIII

9 III. Rechtswidrigkeit und Schuld bei der fahrlässigen Straftat Die Rechtfertigung fahrlässigen Verhaltens Die Fahrlässigkeitsschuld IV. Das Merkmal der Fahrlässigkeit in den Vorsatz- Fahrlässigkeits-Kombinationen TEIL IV DIE UNTERLASSUNGSSTRAFTATEN 16 Echte und unechte Unterlassungsdelikte. Die Pflichtenkollision I. Einteilung und Abgrenzung der Unterlassungsdelikte Echte und unechte Unterlassungsstraftaten Die Abgrenzung zwischen Tun und Unterlassen IL Der Tatbestand der unechten Unterlassungsdelikte Der Eintritt des tatbestandlichen Erfolges Das Unterlassen der gebotenen Handlung Die Ursächlichkeit des Unterlassens und die objektive Zurechnung des Erfolges Die Garantenstellung des Unterlassenden Schutzpflichten für bestimmte Rechtsgüter Die Verantwortlichkeit für bestimmte Gefahrenquellen Zur Garantenstellung im Ausgangsfall I Zur Gleichwertigkeit" zwischen Tun und Unterlassen bei verhaltensgebundenen Delikten" Der Unterlassungsvorsatz Täterschaft und Teilnahme III. Rechtswidrigkeit und rechtfertigende Pflichtenkollision IV. Der Tatbestand der echten Unterlassungsdelikte V. Die Vorwerfbarkeit des pflichtwidrigen Unterlassens Der Irrtum über die Garantenpflicht Notstand und Unzumutbarkeit VI. Der Versuch bei vorsätzlichen Unterlassungen Abgrenzung zwischen Vorbereitung und Versuch Rücktritt vom Versuch TEIL V DIE KONKURRENZLEHRE 17 Einheit und Mehrheit von Straftaten XIV I. Die Grundlagen der Konkurrenzlehre IL Handlungseinheit und Handlungsmehrheit Die Handlung im natürlichen Sinne" Die tatbestandliche Handlungseinheit Die wiederholte gleichartige Tatbestandshandlung

10 4. Die sog. natürliche Handlungseinheit" Die fortgesetzte Handlung III. Die Idealkonkurrenz Erscheinungsformen der Idealkonkurrenz Die Behandlung der Idealkonkurrenz IV. Die Realkonkurrenz Die Voraussetzungen der Realkonkurrenz Die Behandlung der Realkonkurrenz V. Die Gesetzeseinheit Spezialität Subsidiarität Konsumtion Die Rechtsfolgen der Gesetzeseinheit VI. Die mitbestrafte" Vor- und Nachtat Mitbestrafte Vortat Mitbestrafte Nachtat VII. Bearbeitungshinweise und Gesamtergebnis Methodisches Vorgehen Ausgangsfall Fassung des Urteilsspruchs ANHANG 18 Übersichten zur Lehre von der Straftat I. Modell der Wertungsstufen beim Deliktsaufbau (dargestellt an der vollendeten Vorsatztat) II. Übersicht zur Entwicklung der Verbrechenslehre in Deutschland III. Gründe, die eine Bestrafung ausschließen oder in sonstiger Weise berühren IV. Gegenüberstellung zwischen dem tatbestandsausschließenden Einverständnis und der rechtfertigenden Einwilligung V. Übersicht zur strafrechtlichen Irrtumslehre VI. Übersicht zu den Konkurrenzen Methode der Fallbearbeitung I. Die Prüfung des Sachverhalts II. Die rechtliche Prüfung des Falles Regeln der Logik Zweckmäßigkeitsregeln Subsumtion und Fallösung XV

11 III. Die Darstellungsmethode Der chronologische Aufbau Der Aufbau nach Tatbeteiligten Der Aufbau nach Tatkomplexen Stil und Ausdruck IV. Aufbaumuster A. Das vollendete vorsätzliche Begehungsdelikt B. Das versuchte vorsätzliche Begehungsdelikt C. Die fahrlässige Begehungstat D. Das vorsätzliche unechte Unterlassungsdelikt E. Das fahrlässige unechte Unterlassungsdelikt F. Das vorsätzliche echte Unterlassungsdelikt G. Erfolgsqualifizierte Delikte H. Mittäterschaft und mittelbare Täterschaft K. Teilnahme L. Irrtum über Rechtfertigungsgründe Ubungsskizze zum Aufbau eines vorsätzlichen Begehungsdelikts Sachregister 286 Gegenüberstellung der Vorschriften des StGB in der bis zum und ab geltenden Fassung 290 XVI