Von den Anfängen der Drogengesetzgebung bis zum Betäubungsmittelgesetz vom

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Carl Krämer
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1 Jan Wriedt Von den Anfängen der Drogengesetzgebung bis zum Betäubungsmittelgesetz vom PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften

2 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 11 Vorwort 13 Einleitung 15 A. Betäubungsmittel und ihre Geschichte 15 I.Opium Herkunft und Ausbreitung Gewinnung und Verwendung 16 a. Gewinnung 16 b. Verwendung 16 II. Morphin/Morphium Herkunft und Ausbreitung Gewinnung und Wirkung Verwendung 20 III. Heroin Herstellung Wissenschaftliche Erkenntnisse 21 IV. Kokain Herkunft und Ausbreitung Gewinnung, Wirkung und Verwendungsmöglichkeiten 22 V. Cannabis Herkunft und Ausbreitung Gewinnung und Verwendung 24 VI. Synthetische Betäubungsmittel 25 B. Erkenntnisse über die Sucht und deren Ausbreitung 26 I. Ältere Quellen 27 II. Die Entdeckung der Sucht 27 C. Zusammenfassung Teil: Nationale und internationale Entwicklung bis A. Die nationale Entwicklung bis zum Ersten Weltkrieg 31 I. Preußische Gesetzgebung 31 II. Die Kaiserlichen Verordnungen Vorgeschichte Die Kaiserliche Verordnung vom a. Entstehung 36 b. Inhalt der Kaiserlichen Verordnung 38 c. Folgen der Kaiserlichen Verordnung 39

3 3. Die Kaiserliche Verordnung von Die Kaiserlichen Verordnungen von 1883 bis Rezeptpflicht und Erwerb vom Großhandel Die Kaiserliche Verordnung von Die Kaiserliche Verordnung von Rechtsprechung zu den Verordnungen Zusammenfassung 47 B. Internationale Entwicklung 49 I. Internationale Opiumkonferenz von Schanghai Vorgeschichte Teilnehmer der Konferenz Ziele und Beschlüsse Haltung des Deutschen Reiches Zusammenfassung 55 II. Internationale Opiumkonferenz in Den Haag Vorgeschichte Teilnehmer Absichten und Haltung einzelner Länder Ziele und Beschlüsse Zusammenfassung 59 III. 2. und 3. Haager Konferenz 60 C. Der Erste Weltkrieg 61 I. Die Verordnung vom II. Verordnungen des Bundesrates vom III. Verordnungen vom und IV. Zusammenfassung 67 D. Resümee Teil: Das Gesetz zur Ausführung des Haager Abkommens 71 A. Vorgeschichte 71 B. Inhalt und Begründung 72 C. Vergleich mit Haager Abkommen 75 D. Entwicklung der Gesetzgebung in der Folgezeit 76 I. Ausführungsbestimmungen 76 II. Kaiserliche Verordnung und Bundesratsbeschlüsse 78 III. Änderung des Gesetzes und Folgen 79 IV. Rechtsprechung 82 V. Sonstige Entwicklungen bis Teil: Das Opiumgesetz vom

4 A. Die Genfer Abkommen von I. Vorgeschichte 89 II. Das erste Genfer Abkommen vom Ziel und Teilnehmer Beschlüsse 91 III. Das zweite Genfer Abkommen vom Teilnehmer, Beratungsprogramm, Ziele des Reiches Beschlüsse und deren Entstehung 95 a. Erstes Kapitel 95 b. Zweites Kapitel 96 c. Drittes Kapitel 97 d. Viertes Kapitel 97 e. Fünftes Kapitel 98 f. Sechstes Kapitel 98 g. Siebtes Kapitel Protokoll und Schlussakte Unterzeichnung des Deutschen Reiches 100 IV. Zusammenfassung 101 B. Das Opiumgesetz 102 I. Vorgeschichte Folgen des Genfer Abkommens Ratifizierung des Genfer Abkommens Zeitlicher Verlauf der Entstehung des Gesetzes 105 II. Inhalt und Begründung 106 III. Folgen des Opiumgesetzes Verordnungen aufgrund des Opiumgesetzes Praktische Auswirkungen Änderung des zweiten Genfer Abkommens Änderung des Opiumgesetzes und der Verordnungen Weitere Verordnungen Rechtsprechung Verkehr mit Betäubungsmitteln bis zum Weltkrieg 123 C. Zusammenfassung 3. Teil Teil: Die Entstehung des Betäubungsmittelgesetzes A. Gesetzgebung nach dem Zweiten Weltkrieg 127 I. Internationale Entwicklung Protokoll vom (Lake Success) Protokoll vom (Paris) 128 II. Errichtung des Bundesgesundheitsamtes 129 III. Verordnungen vom und vom

5 IV. Protokoll vom (New York) 132 V. Ratifikation der Protokolle von 1946,1948, VI. Rechtsprechung nach dem Zweiten Weltkrieg 138 VII. Situation des Drogenhandels und des Drogenkonsums 140 B. Weitere gesetzliche Entwicklungen vor Erlass des BtMG 144 I. Verordnungen vom Betäubungsmittel-Gleichstellungsverordnung Verschreibungs- und Abgabeverordnung Verordnung über Ein-, Aus- und Durchfuhr Verordnung über Befreiung von Bezugsscheinpflicht Betäubungsmittel-Umlageverordnung 147 II. Single Convention vom Vorgeschichte Inhalt des Abkommens Behandlung des Abkommens durch die Bundesrepublik 155 III. Verordnungen vom Betäubungsmittel-Gleichstellungsverordnung Verschreibungs- und Abgabeverordnung 156 IV. Verordnungen vom C. Das Betäubungsmittelgesetz vom I. Konsum und illegaler Handel 158 II. Weitere Änderungen von Verordnungen 167 III. Rechtsprechung 164 IV. Zeitlicher Verlauf der Entstehung des Gesetzes 167 V. Inhalt und Begründung des Gesetzes Verwaltungsrechtlicher Teil 172 a. Überschrift und Einleitungsworte 172 b. Änderungen des 1 (erfasste Drogen) 174 c. Änderungen des 2 (Aufsicht) 176 d. Änderungen des 3 (Erlaubnis) 180 e. Änderungen des 4 (Bezugsscheine) 182 f. Änderungen des 5 (Lagerbuch und Auskünfte) 184 g. Änderungen des 6,7 und h. Änderungen des 9 (Rauchopium, Cannabisharz) 185 i. Einführung des 10 (Verwaltungsgebühren etc.) Strafrechtlicher Teil 186 a. Änderung des 10 Abs. 1 a.f (Vergehen) 186 b. Änderungen des 10 Absatz 2,3 a.f. (Versuch, Fahrlässigkeit) 195 c. Einführung des neuen Absatzes 4 (besonders schwere Fälle) 196 d. Einführung des neuen Absatz 5 (Eigenverbrauch) 215

6 e. Absatz f. Einführung des 10 a 220 g. Einführung des 10 b (Ordnungswidrigkeiten) 222 h. Streichung der 11,12 a.f Änderungen des JGG Cannabisproblematik Zusammenfassung 235 VI. Kritik 236 Zusammenfassung 247 Literaturverzeichnis 255 Archivalienverzeichnis 259

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