Stefanie Hubig. Die historische Entwicklung des 23 ZPO

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Minna Holtzer
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1 Stefanie Hubig Die historische Entwicklung des 23 ZPO Zum Ursprung und Fortleben des Vermögensgerichtsstandes im deutschen Prozeßrecht des 19. Jahrhunderts Peter Lang Europäischer Verlas der Wissenschaften

2 ' Vorwort Einleitung 13 2 Der heutige Rechtszustand 17 I. Inhalt der Vorschrift 17 II. Anwendungsbereich 17 A. Der örtliche Anwendungsbereich 17 B. Der sachliche Anwendungsbereich 18 C. Der persönliche Anwendungsbereich 19 III. Der Begriff des Vermögens in 23 Satz 1,1. Alternative ZPO 20 A. Definition der Rechtsprechung 20 B. Kritik im Schrifttum 22 IV. Der Inlandsbezug 25 A. Das Urteil des BGH vom 2. Juli B. Die Kritik der Literatur 28 V. Weitere Vorschläge zur Einschränkung des Vermögensgerichtsstandes 33 A. Beschränkung durch den Grundsatz von Treu und Glauben 33 B. Arrestschlag 34 C. Abschaffung des Vermögensgerichtsstandes 34 D. Gesetzliche Reform des Vermögensgerichtsstandes 35 3 Das Gemeine Recht 37 I. Die allgemeinen ordentlichen Gerichtsstände 37 A. Der Gerichtsstand des Wohnsitzes 37 B. Wohnsitzlose 38

3 ö II. Die besonderen Gerichtsstände 40 A. Der Gerichtsstand der belegenen Sache 40 B. Der Arrestgerichtsstand 43 III. Zusammenfassung 46 4 Die Entwicklung in Preußen 47 I. Das System der Gerichtsstände in der Preußischen Allgemeinen Gerichtsordnung von A. Der ordentliche persönliche Gerichtsstand 47 B. Der ordentliche dingliche Gerichtsstand 51 C. Der besondere Gerichtsstand des Arrestes 53 II. Die Einführung des 34 des Anhangs zur AGO 55 A. Grund für die Einführung 56 B. Inhalt und Voraussetzungen der Vorschrift 58 C. Bewertung des 34 des Anhangs zur AGO 61 III. Die Revision des preußischen Zivilprozeßrechts ab A. Der Bericht Reinhardts von 1827 und der Entwurf von B. Der revidierte Entwurf von C. Der Entwurf von IV. Zusammenfassung 67 5 Die Entwicklung in Bayern 69 I. Der Codex Juris Bavarici Judicarii vom 14. Dezember A. Die ordentlichen Gerichtsstände 70 B. Der Arrestgerichtsstand 71 II. Die Gerichtsstände der Forensen 74 A. Die Verordnung vom 3. April B. Das Edict über das Indigenat vom 26. Mai III. Die Entwürfe einer Prozeßordnung von 1815,1825,1827, 1831 und A. Der Entwurf Gönners von

4 ^ B. Der Entwurf von C. Die Revidierung des Entwurfes von 1825 ( ) 79 D. Der Entwurf von IV. Der Entwurf einer Prozeßordnung in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten von A. Das Ausländerforum 83 B. Das forum arresti 86 V. Die Prozeßordnung in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten vom 29. April A. Der allgemeine Gerichtsstand des Wohnortes und des Aufenthaltes 88 B. Der allgemeine Gerichtsstand der Fremden 88 C. Der besondere Gerichtsstand des Arrestes 90 VI. Zusammenfassung 90 6 Der Rechtszustand in anderen deutschen Staaten 93 I. Die Prozeßordnung für das Königreich Westphalen vom 15. März A. Der allgemeine Gerichtsstand 93 B. Der Arrestgerichtsstand 93 C. Art. 14 Code Civil 94 II. Die Prozeßordnungen Badens von 1831,1851 und A. Die Proceß=Ordnung in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten für das Grossherzogthum Baden vom 31. Dezember B. Die Proceß=Ordnung in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten für das Großherzogthum Baden vom 12. April C. Die bürgerliche Prozeßordnung vom 18. März III. Die Prozeßordnungen für das Königreich Württemberg von 1847 und A. Der Entwurf einer bürgerlichen Prozeß-Ordnung für das Königreich Württemberg von B. Die Civil-Proceß-Ordnung für das Königreich Württemberg vom 3. April

5 10 IV. Die Prozeßordnungen Hannovers von 1847 und A. Die allgemeine Bürgerliche Prozessordnung für das Königreich Hannover vom 4. Dezember B. Bürgerliche Prozeßordnung für das Königreich Hannover vom 8. November V. Die Prozeßordnung für das Herzogthum Braunschweig vom 19. März A. Der allgemeine Gerichtsstand 113 B. Der Arrestgerichtsstand 113 VI. Die Prozeßordnung für das Herzogthum Oldenburg vom 2. November A. Der allgemeine Gerichtsstand 114 B. Der Arrestgerichtsstand 114 C. Der Vermögensgerichtsstand 114 VII. Der Entwurf einer Prozeßordnung für das Großherzogthum Hessen von A. Der allgemeine Gerichtsstand 115 B. Der Arrestgerichtsstand 116 C. Die Fremdengerichtsstände 116 VIII. Zusammenfassung Die einzelnen Entwürfe zu einer gemeinsamen Prozessordnung 119 I. Der Nürnberger Entwurf eines Rechtshilfegesetzes 119 A. Die Rechtshilfeverträge 119 B. Die Ausarbeitung des Nürnberger Entwurfs 121 C. Der Arrestgerichtsstand 122 II. Der preußische Entwurf von III. Der Bundesstaaten-Entwurf von A. Allgemeiner Gerichtsstand des Wohnortes oder Aufenthaltes 127 B. Der Gerichtsstand des Arrestes 128 C. Der Vermögensgerichtsstand 130

6 11 IV. Der Norddeutsche Entwurf von 1869/ A. Gerichtsstand des Vermögens 133 B. Gerichtsstand des Arrestes 134 V. Zusammenfassung Der Weg zur CPO von I. Der Justizministerialentwurf von 1871 (Entwurf I) 137 II. Der Entwurf II von III. Der Entwurf III des Bundesrates 139 IV. Die Reichsjustizkommission 139 V. Zusammenfassung Zusammenfassung und Ergebnisse 143 Anhang I: Übersicht über die verschiedenen Fassungen des Vermögensgerichtsstandes 150 Anhang II: Übersicht zum Zusammentreffen von Arrest-, Landsassiat- und Vermögensgerichtsstand 154 Literaturverzeichnis 157 Abkürzungsverzeichnis 173

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