Bäuerliche Rechtsverhältnisse im westlichen Münsterland

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1 1 A Bäuerliche Rechtsverhältnisse im westlichen Münsterland Dissertation zur Erlangung des Doktorgrades des Fachbereichs Rechtswissenschaften der Universität Osnabrück vorgelegt von Dieter Wigger aus Dingden, jetzt Hamminkeln Osnabrück, 2006

2 Inhaltsverzeichnis Seite Literaturverzeichnis VII Abkürzungsverzeichnis XVIII Vorwort XX A.) Einleitung 1 B.) Rechtslage vor dem Jahre I.) Freie Bauern 9 II.) Abhängige Landbevölkerung 10 1.) Allgemeines 11 a.) Bindung an die Grundherrschaft 11 b.) Bindung an die bäuerliche Markengenossenschaft 11 2.) Die Eigenbehörigen 12 a.) Persönliches Verhältnis 13 b.) Dingliches Verhältnis 14 3.) Die Hofhörigen 15 a.) Persönliches Verhältnis 17 b.) Dingliches Verhältnis 18 4.) Die Erbpächter 19 5.) Die Wachszinsigen 22 a.) Persönliches Verhältnis 23 b.) dingliches Verhältnis 24 III.) Wirtschaftliche Verhältnisse der Landbevölkerung 24 IV.) zusammenfassende Würdigung 27

3 C.) Zwischenzeit bis I.) Gesetzgebung im Fürstentum Salm 29 1.) Historischer Hintergrund 29 2.) Veränderungen auf dem Gebiet des Agrarrechts 29 a.) Verordnung über die Einführung von Grundbüchern 30 b.) Verordnung über die Einziehung des Sterbfalls 31 aa.) Der Sterbfall 31 bb.) Inhalt der Verordnung 32 cc.) Würdigung 33 II.) Die Gesetzgebung in den anderen Staaten im Münsterland 36 1.) Das Herzoglich Arenbergische Gesetz vom 28. Januar ) Das Großherzoglich Bergische Gesetz vom 12. Dezember D.) Franzosenzeit" ( ) 43 I.) Anwendung des hanseatischen Dekrets 44 II.) Inhalt des Dekrets 47 1.) Die allgemeinen Prinzipien 48 2.) Die entschädigungslos aufgehobenen Rechte 48 3.) Die loskäuflichen Rechte 49 III.) Bedeutung des hanseatischen Dekrets im Forschungsgebiet 50 E.) Preußenzeit" ( ) 57 I.) Preußisches Gesetz vom 25. September ) Übergangszeit im Westmünsterland 58 2.) Das Gesetz vom 25. September a.) Territoriale Anwendbarkeit 61 b.) Sachlicher Anwendungsbereich 63 c.) Die abgeschafften Rechte 65 aa.) Aufhebung der Leibeigenschaft 65 bb.) Die Dienste 66 cc.) Der Sterbfall 70 dd.) Lehns- und Jagdfronen 72

4 d.) Die beibehaltenen Rechte und Pflichten 72 aa.) Wiederherstellung des geteilten Eigentums 73 (1.) Der Begriff des bäuerlichen Besitzers" 74 (2.) Beweislastregeln 77 bb.) übrige Regelungen des dritten Titels 80 e.) Der Abzug von Leistungen wegen der Grundsteuer 81 aa.) Umfang des Abzuges 82 bb.) Die Leistungen aus dem bäuerlichen Verhältnis 82 cc.) Ausnahmetatbestände 84 f.) Die Ablösung der beibehaltenen Leistungen 87 aa.) Umfang der ablösbaren Leistungen 87 bb.) Einzelheiten der Ablösungsregeln 89 cc.) Ablösung der Gewinn- und Antrittsgelder 94 dd.) Das Heimfallsrecht 96 g.) Abschließende Bestimmungen 97 3.) Schlußbetrachtung des Gesetzes vom 25. September I.) Die Gesetze vom 21. April 1825, insbesondere das Gesetz für die ehemals zu den französischen Departements gehörenden Landesteilen ) Die gutsherrlich-bäuerlichen Rechtsverhältnisse 104 a.) Neue Rechtsgrundlagen 105 b.) Die Definition und Regelung des gutsherrlich-bäuerlichen Rechtsverhältnisses 106 c.) Die aufgehobenen Rechte 107 d.) Die Rechte des bäuerlichen Grundbesitzes 109 e.) Tatsächliche Auswirkungen, insbesondere im Hinblick auf Zerstückelungen der Hofstellen 111 f.) fortdauernde Rechte der Gutsherren ) Die übrigen Rechtsverhältnisse in bezug auf den Grundbesitz 115 a.) Die erblichen Besitzrechte und Reallasten außer dem gutsherrlichen Verhältnis 115 b.) Die weiter aufgehobenen oder beibehaltenen Rechte 116 aa.) Ober- und schutzherrliche Rechte 117 bb.) Die Rechtsverhältnisse der Freibanksbauern 120 cc.) Die Rechtsprechung des OLG Münster 121 dd.) Die Rechtsprechung des OLG Halberstadt, vornehmlich in der Sache Schulze Tangerding 122

5 ee.) Beurteilung in der Literatur 125 ff.) Auswirkungen der unterschiedlichen Rechtsprechung im westlichen Münsterland 125 (1.) Das Schreiben der Oedinger Colonen an den preußischen König 126 (2.) Authentische Interpretation 127 gg.) Würdigung ) Die Verbindlichkeiten in bezug auf die Grundsteuer ) Schlußbetrachtung des Gesetzes vom 21. April F.) Das Gesetz vom 2. März 1850, betreffend die Ablösung der Reallasten und die Regulierung der gutsherrlichen und bäuerlichen Verhältnisse 134 I.) Aufgehobene Gesetze 135 II.) Systematik des Gesetzes 136 III.) Entschädigungslos aufgehobene Rechte ) Aufhebung des Obereigentums ) Aufgehobene Berechtigungen 137 IV.) Ablösung der Reallasten ) Dienste ) Feste Abgaben in Naturalien ) Besitzveränderungsabgaben ) Feste Geldabgaben 141 V.) Gesamtbetrachtung 141 G.) Fazit und Ausblick 145 IV

6 Grundsätze bei der Wiedergabe der Quellen 148 Anlage 1 Akte aus dem Staatsarchiv Münster Kaiserreich Frankreich C 1 Nr Anlage 2 Akte aus dem Staatsarchiv Münster Kaiserreich Frankreich C 1 Nr Anlage 3 Akte Staatsarchiv Münster Depositum Landsberg-Velen Nr Anlage 4 Akte aus dem Staatsarchiv Münster Depositum Landsberg-Velen Nr Anlage 5 Akte aus dem Stadtarchiv der Stadt Rhede Nr. A Anlage 6 Akte aus dem Hofarchiv Vornholt in Weseke; lagernd im Gemeindearchiv Südlohn/Oeding Akte 1/116 aus dem Jahre Anlage 7 Akte aus dem Gemeindearchiv Heek Akte C Anlage 8 Akte aus dem Gemeindearchiv Heek Akte C 28 Anweisung zum Ablösungsgesetz vom 3. März 1850 vom RP Münster 188