Peter Lang Europäischer Verlas der Wissenschaften

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1 Richard Scholz Analyse der Entstehungsbedingungen der reichsgerichtlichen Aufwertungsrechtsprechung Untersuchuns unter besonderer Berücksichtisung der konservativen Geldpolitik der Reichsbank und der Inflationspolitik der Reichsregierung Peter Lang Europäischer Verlas der Wissenschaften

2 Inhaltsverzeichnis 1. Teil: Einleitung 13 A: Problemstellung 14 B: Aufwertung von Forderungen 15 C: Gegenstand der Arbeit Teil: Die Wirtschaftspolitik in der Zeit vor dem 1. Weltkrieg bis 1924 _ 19 A: Die Entwicklung des Geldwesens im Deutschen Reich von 1870 bis I. Währungssystem Währungen im Deutschen Reich Goldstandard 23 II. Reichsbank 24 B: Wirtschaftspolitik während des ersten Weltkrieges 25 I. Finanzierung des Krieges Finanzpolitische Möglichkeiten Maßnahmen der Reichsregierung 29 a.) Ausgangslage im Deutschen Reich 30 b.) Faktische Finanzierungspolitik 31 aa.) Orientierung an dem Deutsch-Französischen Krieg 31 bb.) Gesetze vom 4. August (1) Regulierung des Finanzwesens 32 (2) Höchstpreisgesetze 36 cc.) Weitere gesetzgeberische Maßnahmen ab dd.) Auswirkungen der Gesetzgebung 39 II. Unmittelbare Folgen des Krieges 40 C: Wirtschaftspolitik nach dem 1. Weltkrieg - Zeit der Inflation 40 I. Finanzpolitik des Deutschen Reiches Ausgangslage nach dem ersten Weltkrieg 41 a.) Reparationen 41 b.) Sonstige Finanzlage Finanzpolitische Optionen nach dem Krieg 44 a.) Wiederherstellung der alten Verhältnisse 44

3 b.) Stabilisierung auf erreichtem Niveau c.) Inflation 3. Eingeschlagener Weg II. Entwicklung der Währung III. Politik der Reichsbank 1. Theoretischer Ausgangspunkt 2. Strategie der Reichsbank 3. Diskontpolitik der Reichsbank 4. Zusammenfassung IV. Ergebnis D: Stabilisierung der Währung I. Rentenmark 11. Rückkehr zur Goldwährung mit der Reichsmark 3. Teil: Aufwertung A: Das Aufwertungsproblem in der Rechtsgeschichte B: Die Aufwertung der Mark durch die Rechtsprechung I. Problemstellung für die Rechtsprechung II. Entwicklung des Aufwertungsgedankens in der Rechtsprechung 1. Theoretische Grundlagen a.) Grundsatz Mark = Mark aa.) Problemstellung bb.) Einzelne Geldtheorien (1) Kurswerttheorie (2) Nennwerttheorie (3) Einordnung cc.) Herrschende Geldtheorie b.) Clausula rebus sie stantibus 2. Entstehung des Aufwertungsgedankens in der Rechtsprechung 3. Urteil des Reichsgerichts vom 28. November Hintergründe der Aufwertungsentscheidung vom 28. November 1923 a.) Besoldung der Richter b.) Allgemeine Verteilungswirkungen der Inflation C: Auseinandersetzung zwischen Reichsregierung und Reichsgericht I. Konflikt zwischen Gesetzgeber und Rechtsprechung 1. Position der Rechtsprechung vor der Entscheidung des Reichsgerichts vom 28. November Position der Reichsregierung

4 a.) Vor dem Urteil des Reichsgerichts vom 28. November b.) Nach der Entscheidung des Reichsgerichts vom 28. Novem- ber Eingabe des Richtervereins vom 8. Januar Reaktion der Reichsregierung 5. Situation in der Richterschaft a.) Standpunkte innerhalb der Richterschaft aa.) Anhänger des Gesetzespositivismus bb.) Abkehr vom Gesetzespositivismus cc.) Zusammenfassung b.) Verhältnis zu Monarchie und Parlament II. Richter als Krisenmanager? III. Überschreitung der verfassungsrechtlichen Kompetenz IV. Ergebnis D: Aufwertungsgesetzgebung I. Die 3. Steuemotverordnung vom 14. Februar Regelungsgegenstand 2. Rechtsgültigkeit 3. Durchführungsverordnungen 4. Verlängerung der 3. Steuernotverordnung II. Aufwertungsgesetz vom 15. Juli Entstehung 2. Regelungsgegenstand a.) Rechtsverhältnisse im Aufwertungsgesetz aa.) Allgemeine Bestimmungen für die Aufwertung bb.) Aufwertung einzelner Rechtsverhältnisse (1) Aufwertung um 15% (i) Obligationen (ii) Öffentlich-rechtliche Schuldverschreibungen (2) Aufwertung um 25 % (i) Hypotheken (ii) Grundschulden, Rentenschulden, Reallasten, Schiffs- und Bahnpfandrechte (iii) Vergleiche, Urteile (iiii) Aufwertung anderer Ansprüche (3) Mittelbare Aufwertung (i) Pfandbriefe (ii) Sparkassenguthaben, Versicherungen (4) Keine Aufwertung cc.) Aufwertungsverfahren

5 b.) Aufwertung nach allgemeinen Grundsätzen 3. Rechtsgültigkeit 4. Durchfuhrungsverordnungen III. Anleiheablösungsgesetz vom 16. Juli 1925 IV. Novelle zum Aufwertungsgesetz vom 9. Juli Teil: Schlußbetrachtung Literaturverzeichnis Anlage Die Abkürzungen richten sich nach: Kirchner, Hildebert: Abkürzungsverzeichnis der Rechtssprache, 4. A., Berlin, New York