Inhaltverzeichnis Abkürzungsverzeichnis...XIII Kapitel 1 Einleitung Vergangenheit der Bundesbank... 1

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David Kohl
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1 Inhaltverzeichnis Abkürzungsverzeichnis...XIII Kapitel 1 Einleitung Vergangenheit der Bundesbank... 1 A. Die Entwicklung der Zentralbank vor dem zweiten Krieg... 1 B. Die Entwicklung der Notenbank nach dem zweiten Weltkrieg... 6 I. Das Währungs- und Banksystem der Besatzungszeit Die frühere Zeit der Besatzung Die interalliierten Verhandlungen und der Aufbau der Landeszentralbanken Die Bank deutscher Länder als Notenbank der Landeszentralbanken... 9 II. Die Entstehung und der Aufbau der Bundesbank III. Die Verfassung des Bundesbankgesetzes Die Rolle der Bundesbank Die Organe der Bundesbank Die Aufgaben der Bundesbank und das Verhältnis zwischen Bundesbank und Bundesregierung Die Aufgaben und die Instrumente Exkurs: Die Mitwirkung der Bundesbank an der Bankenaufsicht IV. Zusammenfassung Kapitel 2 Die Bundesbank als nationale Zentralbank im Europäischen System der Zentralbanken A. Die Bundesbank als nationale Zentralbank im Europäischen System der Zentralbanken I. Entstehung des Europäischen Systems der Zentralbanken bzw. der Europäischen Zentralbank Realisierung der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) in drei Stufen Die Vorbereitung auf der dritten Stufe Eintritt in die dritte Stufe a). Der Zeitplan und die Voraussetzung für den Eintritt in die dritte Stufe b). Die Erfüllung der Voraussetzungen und die Entscheidung des Rates am 3. Mai II. Art. 88 S. 2 GG und die Beziehung zwischen der Bundesbank und dem Europäischen System der Zentralbanken (ESZB) Die Unabhängigkeitsklausel im EGV VII

2 2. Die Verfassungsänderung a). Die Entstehung des Artikels der europäischen Einigung b). Einfügung des Art. 88 S. 2 GG Die Deutsche Bundesbank als Bestandteil des ESZB a). Die Änderung des Bundesbankgesetzes b). Die Beziehung zwischen Bundesbank und ESZB III. Die rechtliche Stellung der Europäischen Zentralbank und des Europäischen Systems der Zentralbanken Die EZB als Bestandteil des ESZB Die Rechtsstellung der EZB Die Unabhängigkeit der EZB a). Unabhängigkeit als deutsche Forderung b). Art. 108 EGV B. Die Aufgaben und Organe der neuen Zentralbanken I. Die Aufgaben und Organe des ESZB Die Ziele und Aufgaben des ESZB Die Organe des ESZB a). Der EZB-Rat b). Das Direktorium c). Der erweiterte Rat II. Die Aufgaben und Organe der neuen Bundesbank Die verbleibenden Aufgaben der Bundesbank Die Organe der neuen Bundesbank III. Resümee C. Fazit: Die verbleidende wichtigste Aufgabe Bankenaufsicht Kapitel 3 Kreditwesengesetz als Regelungsgrundlage für die Bankenaufsicht A. Die Einführung der Bankenaufsicht I. Die Geschichte der deutschen Bankenaufsicht Die Vorgeschichte Die Notverordnung von Das Kreditwesengesetz von Das Kreditwesengesetz von Nach dem zweiten Weltkrieg Das Kreditwesengesetz von II. Die Grundlage der Bankenaufsicht Begriffsbestimmung Die Funktion der Aufsicht VIII

3 3. Die Arten und Instrumente der Bankenaufsicht III. Die Organisation der Bankenaufsicht Die Errichtung der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) Die Rechtstellung der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht Die Organe der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht a). Der Präsident b). Der Verwaltungsrat c). Erster Direktor und Fachbeirat Resümee B. Die Zuständigkeitsabgrenzung zwischen der BaFin und der Bundesbank I. Allgemeine Zusammenarbeit und der Erlass der Rechtsgrundlage Einführung Der Erlass der Rechtsgrundlage Zusammenfassung II. Die laufende Überwachung durch die Bundesbank Einführung a). Die Gegenstände der laufenden Überwachung b). Die laufende Aufsicht und die laufende Überwachung Die Tätigkeit der laufenden Überwachung a). Auswertung der von den Instituten eingereichten Unterlagen b). Auswertung des Prüfungsberichts nach 26 KWG und der Jahresabschlussunterlagen c). Durchführung und Auswertung der bankgeschäftlichen Prüfungen d). Bewerten von Prüfungsfeststellungen und weiteren Prüfungen III. Aufsichtsmaßnahmen IV. Fazit Tabelle 1 über die Zusammenarbeit zwischen der BaFin und der Bundesbank im KWG IX

4 Kapitel 4 Die Verfassungsgebote der Bankenaufsicht A. Einleitung Die Rolle der Länder in der Verwaltung B. Die Kompetenzverteilung zwischen dem Bund und Ländern I. Die Gesetzgebungskompetenz für die Bankenaufsicht II. Die Verteilung der Vollzugsbefugnisse zwischen dem Bund und Ländern Die Länder als die wichtigsten Akteure zur Ausführung des Bundesgesetzes Selbstständige Bundesoberbehörden und neue bundesunmittelbare Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechtes a). Bundeseigenverwaltung b). Bundesoberbehörde c). Bundesunmittelbare Körperschaften des öffentlichen Rechtes d). Bundesunmittelbare Anstalten des öffentlichen Rechtes Die Errichtung bundeseigener Mittel- und Unterbehörden a). Erwachsen neuer Aufgaben b). Dringender Bedarf c). Die Zustimmung des Bundesrates und die Mehrheit der Mitglieder des Bundestages Fazit C. Die Errichtung der BaFin I. Die Zuständigkeit für die Bankenaufsicht II. Die Zusammenarbeit und Amtshilfe III. Zusammenarbeit mit der Bundesbank und das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom Art. 88 GG als lex specialis Doppelrolle der Bundesbank Die offene Frage a). Eintritt in die Europäische Währungsunion b). Art. 87 Abs. 3 GG c). Die Statthaftigkeit eines Verwaltungsunterbaus bei mittelbarer Bundesverwaltung? D. Ministerialfreiheit E. Fazit X

5 Kapitel 5 Gewährleistungsstaat und Bankenaufsicht A. Gewährleistungsstaat und Gewährleistungsverantwortung I. Die Entstehung und der Begriff des Gewährleistungsstaates II. Gewährleistungsverantwortung III. Der Gewährleistungsstaat und die Regulierung Zentrale Aufgaben des Gewährleistungsstaates Regulierung und Regulierungsrecht a). Der Begriff der Regulierung b). Regulierungsrecht als Regulierungsmittel c). Regulierungstypen im Gewährleistungsstaat IV. Zusammenfassung Bankenaufsicht als Gewährleistungsaufsicht Bankwesen als ein Teil der Infrastruktur Die Eigenschaft der Bankenaufsicht a). Regulierungsaufsicht als Scharnier der Privatisierung b). Eigenüberwachung im gesellschaftlichen Bereich c). Graphik der Gewährleistungsaufsicht Exkurs: Der internationale Einfluss der Bankenaufsicht Basel II B. Privatisierung und Bankenaufsicht I. Der Begriff und Erscheinungsformen der Privatisierung Der Begriff der Privatisierung Motive und Ziele der Privatisierung Erscheinungsformen der Privatisierung a). Formelle und materielle Privatisierung b). Aufgabenprivatisierung c). Funktionelle Privatisierung und ihre Erscheinungsformen d). Organisations- und Vermögensprivatisierung e). Andere Erscheinungsformen Zusammenfassung II. Regulierung und Privatisierung Verantwortungsteilung und Privatisierung Die Grenze der Privatisierung Resümee III. Zusammenfassung: Die Möglichkeit der Privatisierung der Bankenaufsicht XI

6 Kapitel 6 Zusammenfassung A. Bilanz der Bundesbank I. Die verbleibenden wichtigsten Aufgaben der Bundesbank II. Zweifel an dem geltenden System der Bankenaufsicht B. Eine vernünftige Bankenaufsicht I. Die Verwaltung im Wandel II. Die Versuche der Bankenaufsichtsprivatisierung III. FSA als ein mögliches Beispiel für funktionelle Privatisierung der Bankenaufsicht IV. Privatisierungspaket V. Die neue Rolle der Bundesbank Tabelle 2 über die Zusammenarbeit (BaFin in der Rechtsform der GmbH) Literaturverzeichnis XII

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