Rechtliche Grundlagen der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion

Transkript

1 Europäisches Wirtschaftsrecht Band 28 Rechtliche Grundlagen der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion von Prof. Dr. Dr. Dr. h.c. mult. Manfred A. Dauses 1. Auflage Rechtliche Grundlagen der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion Dauses schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Europäisches Wirtschaftsrecht Verlag C.H. Beck München 2003 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 Abkürzungsverzeichnis XIII 1 Einleitung Strukturprinzipien des Rechts der Wirtschafts- und Währungsunion Grundlagen Eigenständigkeit des Gemeinschaftsrechts Vorrang des Gemeinschaftsrechts Direkte Wirkung des Gemeinschaftsrechts Allgemeines Primärrecht Verordnungen Richtlinien und an Mitgliedstaaten gerichtete Entscheidungen An Einzelpersonen gerichtete Entscheidungen Völkerrechtliche Verträge Empfehlungen und Stellungnahmen Haftung bei Verletzungen des Gemeinschaftsrechts Schutz der Grundrechte im Gemeinschaftsrecht Handlungsermächtigungen und Handlungsformen auf dem Gebiet der Wirtschafts- und Währungsunion Begrenzte Einzelermächtigung und Subsidiaritätsprinzip Rechtsakttypen des sekundären Gemeinschaftsrechts Verordnungen Richtlinien Entscheidungen Völkerrechtliche Verträge Empfehlungen und Stellungnahmen Entstehung der Wirtschafts- und Währungsunion aus dem Binnenmarktkonzept Markteinheit als Gemeinschaftsverfassungsziel Von der Freihandelszone zum Binnenmarkt Präferenzzone Freihandelszone Zollunion Gemeinsamer Markt Binnenmarkt Liberalisierung des Kapitalverkehrs einschließlich der Finanzdienstleistungen in der Europäischen Union Vorbemerkung Grundlagen Wirtschaftliche Definition des Kapitalverkehrs Wirtschaftliche Definition der Finanzdienstleistungen

3 X Gemeinschaftsrechtliche Definition des Kapitalverkehrs und der Finanzdienstleistungen Abgrenzung der Freiheiten Erforderlichkeit der Abgrenzung Abgrenzung der Freiheit des Kapitalverkehrs gegenüber den anderen Marktfreiheiten Freier Warenverkehr Freizügigkeit Niederlassungsrecht Freier Dienstleistungsverkehr Freier Zahlungsverkehr Historische Entwicklung des freien Kapitalverkehrs Entwicklung bis zur Einheitlichen Europäischen Akte Die Kapitalverkehrsrichtlinie von Novellierung der Kapitalverkehrsbestimmungen durch den Vertrag über die Europäische Union Entwicklung und Stand der Finanzdienstleistungen Banken Anfangsstrategie der Totalharmonisierung Der neue Ansatz der Minimalharmonisierung Versicherungen Anfangsstrategie der Totalharmonisierung Der neue Ansatz der Minimalharmonisierung Problemfelder und Schutzmaßnahmen Ausblick auf die weitere rechtliche und wirtschaftliche Entwicklung Anlagen Anlage I Anlage II Anlage III Historische Ursprünge und Entstehungsgeschichte der Wirtschaftsund Währungsunion Vom Werner-Plan zum Europäischen Währungssystem Werner-Plan und Europäischer Wechselkursverbund Das Europäische Währungssystem Grundlagen Die Pfeiler des EWS Bewertung des EWS Entstehungsgeschichte der Wirtschafts- und Währungsunion Der Delors-Plan zur Einführung der Wirtschafts- und Währungsunion Die Regierungskonferenz zur Wirtschafts- und Währungsunion Errichtung der Wirtschafts- und Währungsunion durch den Maastricht-Vertrag EWG-Vertrag und EG-Vertrag im Vergleich Dreistufenplan zur Einführung der Wirtschafts- und Währungsunion nach dem EG-Vertrag Erste Stufe Zweite Stufe Dritte Stufe Konvergenzkriterien für den Eintritt in die dritte Stufe Definition der Konvergenzkriterien

4 XI Bestimmung der Euro-Teilnehmerländer auf der Grundlage der Konvergenzkriterien Bewertung der Konvergenzkriterien Rechtspraktische Aspekte der Umstellung auf die Euro-Währungseinheit Europarechtlicher Regelungsrahmen Die Euro-Vorbereitungsverordnung (EG) Nr. 1103/ Die Euro-Einführungsverordnung (EG) Nr. 974/ Sonstige Gemeinschaftsregelungen Anpassungen der mitgliedstaatlichen Rechtsordnungen am Beispiel des deutschen Rechts Regelungsrahmen des deutschen Rechts Grundgesetz Gesetz über die Deutsche Bundesbank Erstes Euro-Einführungsgesetz Zweites Euro-Einführungsgesetz Drittes Euro-Einführungsgesetz Weitere Euro-Einführungsgesetze Rechtsverordnungen Ausgewählte anpassungsbedürftige Gebiete der deutschen Rechtsordnung Gesellschaftsrecht Bilanzrecht Börsennotierungen und Schuldverschreibungen Währungs- und Preisrecht Steuerrecht Wirtschaftliche Aspekte der Errichtung eines einheitlichen europäischen Währungsraums Auswirkungen auf die Unternehmen Umstellungsbedarf für die Unternehmen Unternehmerische Vorteile eines einheitlichen Währungsraums Auswirkungen auf die Verbraucher Versorgung der Bevölkerung mit Euro-Bargeld Auswirkungen der Euro-Bargeldeinführung auf die Preisentwicklung Makroökonomische Analyse Längerfristige Vorteile eines einheitlichen Währungsraums für die Verbraucher und den Arbeitsmarkt Stärkung des Finanzplatzes Europa Etablierung des Euro als Weltwährung? Institutionelle Struktur der Wirtschafts- und Währungsunion Grundlagen Das Europäische System der Zentralbanken Allgemeines Ziele und Aufgaben des ESZB Die Unabhängigkeit des ESZB Institutionelle Unabhängigkeit Personelle Unabhängigkeit Funktionelle Unabhängigkeit Finanzielle Autonomie

5 XII Die Europäische Zentralbank EZB-Rat Direktorium Erweiterter Rat der EZB Die nationalen Zentralbanken im ESZB Der Wirtschafts- und Finanzausschuß Rechtsschutzsystem der Wirtschafts- und Währungsunion Grundlagen Streitige Verfahren Vertragsverletzungsverfahren Nichtigkeitsklagen Untätigkeitsklagen Verfahren mit unbeschränkter Ermessensprüfung Schadensersatzklagen Streitsachen aufgrund Schiedsklausel Inzidentnormenkontrolle Vorabentscheidungsverfahren Gegenstand und Funktion des Verfahrens Vorlageberechtigung und Vorlageverpflichtung der nationalen Gerichte Gutachten Schlußbetrachtung Schrifttumsverzeichnis