Grundlagen Außenhandel

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1 Außenwirtschaft / Zoll Grundlagen Außenhandel Frank Heinemann Rechtsanwalt

2 Grundlagen : Begriffe Import Export Transithandel

3 Grundlagen: Außenhandel Außenhandel Grundformen Import / Export / Transit Sonderformen Veredelungsverkehr Lizenzabkommen Kooperationen Auslandsprojektgesellschaften Direktinvestitionen Kompensationsgeschäfte Handelsmittler CIF- Agent Auslands- Agent Handelsmakler Import- Kommissionär Export- Kommissionär

4 Grundlagen: Handelspolitik Nationale Instrumente bilaterale Instrumente Zölle / Subventionen Kontingente Ein-/Ausfuhrverbote Handelshemmnisse Handelsverträge (lang) Handelsabkommen (kurz) Multinationale Internationale Instrumente GATT / WTO Zoll-/ Handelsabkommen EU Rohstoffabkommen

5 Grundlagen: Säulen der Weltwirtschaft Säulen der Weltwirtschaft: WTO world trade organisation Überwachung der Handelspolitik der Mitgliedsländer und Schlichtung von Handelskonflikten Weltbank Förderung und Entwicklung schwächerer Länder durch Kreditgewährung für Investitionen IWF / IMF / FMI Int. Monetary Fund Behebung von Zahlungsbilanzschwierigkeiten

6 Integrationsstufen am Beispiel der EU Präferenzzone Freihandelszone Zollunion Binnenmarkt Wirtschafts-u. Währungsunion Begünstigung von bestimmten Waren aus bestimmten Ländern Zollfreiheit innerhalb einer Region ohne gemeinsame Außenzölle Keine Binnenzölle gemeinsamer Außenzolltarif Gemeinsamer Markt mit vollständiger Freiheit des Waren-, Dienstleistungs-, Personenund des Kapitalverkehrs Gemeinsamer Markt mit einheitlicher Wirtschaftspolitik und einer Währung

7 Grundlagen EU Binnenmarkt Die vier großen Freiheiten Warenverkehr Dienstleistungs- verkehr Kapitalverkehr Personenverkehr

8 Grundlagen: EU: Grundzüge Binnenmarkt 1. Im Warenverkehr Aufhebung aller Kontrollen an Binnengrenzen Harmonisierung Umsatz- Verbrauchssteuern Anerkennung / Vereinheitlichung von Normen und Warenvorschriften Liberalisierung des öffentlichen Auftragswesens 2. Im Dienstleistungsverkehr Freizügigkeit der Finanzdienstleistungen Harmonisierung von Banken- und Versicherungsaufsicht Öffnung der Transport- und Telekommunikationsmärkte

9 Grundlagen: EU: Grundzüge Binnenmarkt 2 3. Im Kapitalverkehr Liberalisierung aller Geld- und Kapitalbewegungen Verbesserungen im Wertpapierverkehr Schaffung eines funktionstüchtigen gemeinsamen Finanzmarktes Maßnahmen gegen Geldwäsche 4. Im Personenverkehr Aufhebung aller Kontrollen an den Binnengrenzen Intensivierung der Kontrollen an den Außengrenzen Niederlassungs- und Beschäftigungsfreiheit Harmonisierung im Polizeirecht Wechselseitige Anerkennung von Hochschulabschlüssen und Prüfungszeugnissen

10 Organe der EU 1 Europäischer Rat Ministerrat EU-Kommission Europa Parlament EuGH EU Wirtschafts- u. Sozialausschuss Ausschuss der Regionen Europäische Zentralbank Europäischer Rechnungshof

11 Organe der EU 1 Europäischer Rat Ministerrat EU-Kommission Europa Parlament EuGH Oberste Instanz Staats- und Regierungschefs der Mitglieder Einheitlichkeitsprinzip Quasi-Gesetzgeber je ein Regierungsmitglied (Fachminister) Einheitlich / qualifizierte Mehrheit Quasi-Regierung / ausführendes Organ Präsident / Kommissare für 5 Jahre benannt Quasi-Außenminister der Hohe Repräsentant Direkt gewählt 736 Abgeordnete Ab 2014: 750 Abgeordnete Wird zunehmend gestärkt (Lissabon) Wächter über die Einhaltung EU Verträge Als Verfassungs- Verwaltungs- und Zivilgericht Sitz: Luxemburg

12 Organe der EU 2 EU Wirtschafts- u. Sozialausschuss Ausschuss der Regionen Europäische Zentralbank Europäischer Rechnungshof Berater der EU-Kommission und Ministerrat Als Berater von Kommission und Ministerrat Zur Stärkung des föderalen Systems Oberste Währungshüterin Ziel: Einheitliche Geldpolitik Sitz: Frankfurt / Main Aufgabe der Prüfung der Rechtmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit der Einnahmen / Ausgaben der Union

13 Grundlagen: Institutionen Wichtige Institutionen Für den Außenhandel Industrie- und Handelskammer Außenhandelskammern Internationale Handelskammer Auslands vereine Statistisches Bundesamt Bundesagentur für Außenwirtschaft im Auslandsgeschäft tätige Kreditinstitute Wirtschaftswissenschaftliche Institute