Die Europäische Union. Informationsbüro des Europäischen Parlaments

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Nicolas Voss
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1 Die Europäische Union Informationsbüro des Europäischen Parlaments

2 Die Europäische Union

3 Die Europäische Union Millionen Menschen 27 Staaten 23 Amtssprachen 120,3 Mrd. Haushalt

4 Die Erweiterung der EU Gründungsmitglieder: Belgien, Frankreich, Deutschland, Italien, Luxemburg, Niederlande Dänemark, Irland, Großbritannien Griechenland Portugal, Spanien Finnland, Österreich, Schweden Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Slowakei, Slowenien, Tschechische Republik, Ungarn, Zypern Bulgarien, Rumänien

5 Die Geschichte der europäischen Integration (I) 1951/ /58 EGKS EWG EURATOM 1986/87 Einheitliche Europäische Akte (EEA) 1991/93 Europäische Union (EU) Vertrag von Maastricht

6 Die Geschichte der europäischen Integration (II) 1997/99 Vertrag von Amsterdam 2000/03 Vertrag von Nizza Juni 2004 Einigung der Regierungskonferenz auf einen Verfassungsvertrag aber Ratifizierung in Frankreich und Niederlanden gescheitert. Dezember 2007 Vertrag von Lissabon Ratifizierung durch alle Mitgliedstaaten im Jahr 2008 geplant

7 Die drei Säulen der EU Europäische Union (EU) * Der EGKS-Vertrag ist im Jahr 2002 ausgelaufen. Europäische Gemeinschaften EG EGKS* Euratom Gemeinsame Außenund Sicherheitspolitik Polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit

8 Rechtsgrundlagen der EU (I) Primärrecht Pariser Vertrag (EGKS) Römische Verträge (EWG/Euratom) Einheitliche Europäische Akte Vertrag über die Europäische Union

9 Rechtsgrundlagen der EU (II) Sekundärrecht Verordnung Richtlinie Entscheidung gilt unmittelbar in allen Teilen verbindlich muss in nationales Recht umgesetzt werden Ziel verbindlich für Empfänger in allen Teilen verbindlich Empfehlung unverbindlich Stellungnahme unverbindlich

10 Institutionen der EU (I) Europäische Kommission 1 Vorschläge Europäischer Rat Entscheidungen Rat der EU Vertrauensund Misstrauensvotum Kontrolle Europäischer Rechnungshof Wirtschafts- und Sozialausschuss Europäischer Gerichtshof Europäische Zentralbank Ausschuss der Regionen Europäisches Parlament 785 Abgeordnete aus den 27 Mitgliedstaaten direkt gewählt Haushaltskompetenz Mitentscheidung Konsultation

Institutionen der EU (II) Das Europäische Parlament Der Ministerrat 785 direkt gewählte

Institutionen Präsident: Hans-Gert PötteringP Minister der 27 Mitgliedstaaten

Beschlüsse sse im Bereich Landwirtschaft Wechselnde Präsidentschaften Die Europäische

11 Institutionen der EU (II) Das Europäische Parlament Der Ministerrat 785 direkt gewählte Mitglieder EU-Gesetzgebung (mit dem Rat) EU-Haushalt (mit dem Rat) Kontrolle der anderen Institutionen Präsident: Hans-Gert PötteringP Minister der 27 Mitgliedstaaten EU-Gesetzgebung (mit dem EP) EU-Haushalt (mit dem EP) Beschlüsse sse im Bereich Außenpolitik Beschlüsse sse im Bereich Landwirtschaft Wechselnde Präsidentschaften Die Europäische Kommission 27 Kommissare Planung und Ausführung der Politiken Gesetzesinitiativen Präsident: Jose Manuel Durão o Barroso

Europäisches Parlament Befugnisse Gesetzgebung Die Mehrheit der europäischen Gesetze beschließen Europäisches Parlament und Ministerrat gemeinsam Kontrolle der Exekutive Das Parlament überwacht die

12 Europäisches Parlament Befugnisse Gesetzgebung Die Mehrheit der europäischen Gesetze beschließen Europäisches Parlament und Ministerrat gemeinsam Kontrolle der Exekutive Das Parlament überwacht die anderen Institutionen und entlässt gegebenenfalls die Europäische Kommission durch ein Misstrauensvotum Haushalt Das Europäische Parlament beschließt jährlich mit dem Rat über den Haushalt der EU Erweiterung Das Europäische Parlament muss dem Beitritt jedes neuen Mitgliedstaates zustimmen

13 Demokratische Kontrolle durch das Europäische Parlament Misstrauensvotum Möglicher Sturz der Kommission Vertrauensvotum Wahl des Kommissionspräsidenten und der Kommissare Untersuchungsausschüsse Aufklärung von Missständen Haushaltskontrolle Überwachung der Haushaltsführung der Kommission

14 Deutschland Italien UK Frankreich Spanien Polen Rumänien Niederlande Ungarn Tschechien Portugal Griechenland Belgien Schweden Österreich Bulgarien Slowakei Finnland Dänemark Litauen Irland Lettland Slowenien Zypern Luxemburg Estland Malta Die Sitzverteilung im Europäischen Parlament derzeit 785 Sitze im Parlament

15 Die Fraktionen des Europäischen Parlaments EVP-ED: Fraktion der Europäischen Volkspartei (Christdemokraten) und europäischer Demokraten SPE: Sozialdemokratische Fraktion im Europäischen Parlament ALDE: Fraktion der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa UEN: Union für das Europa der Nationen Grüne/FEA: Fraktion der Grünen / Freie Europäische Allianz 217 KVL/NGL: Konföderale Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken /Nordische Grüne Linke IND/DEM: Fraktion Unabhängigkeit / Demokratie Fraktionslos Situation im August 2008

16 Der Rat der EU (Ministerrat) Entscheidungs- und Gesetzgebungsorgan, letzteres auf den meisten Gebieten zusammen mit dem Europäischen Parlament Zusammengesetzt aus Vertretern der 27 Mitgliedstaaten, Vorsitz wechselt halbjährlich Allgemeiner Rat (Außenminister) und Räte der Fachminister (Landwirtschaft, Soziales, Verkehr/ Telekommunikation/Energie usw.) Entscheidungen werden in Arbeitsgruppen (Fachbeamte) und im Ausschuss der Ständigen Vertreter (Botschafter) vorbereitet

17 Die Europäische Kommission (I) unabhängig als Kollegium entscheidungsbefugt 23 Amtssprachen 3 Arbeitssprachen Aufgaben: Initiatorin der Gemeinschaftspolitik Hüterin der Verträge Exekutivorgan

18 Die Europäische Kommission (II) Zusammensetzung: Ein Land, ein(e) Kommissar(in). (27 Kommissionsmitglieder) 1 Präsident und 5 Vizepräsidenten

Gesetzgebung Die Mitentscheidung Europäische Kommission Europäisches Parlament Kommissionsvorschlag Erste Lesung im Parlament (Stellungnahme) Erste Lesung im Rat

19 Gesetzgebung Die Mitentscheidung Europäische Kommission Europäisches Parlament Kommissionsvorschlag Erste Lesung im Parlament (Stellungnahme) Erste Lesung im Rat (Gemeinsamer Standpunkt) (ggf) Zweite Lesung im Parlament (ggf) Zweite Lesung im Rat Der Ministerrat (ggf) Schlussabstimmung 3. Lesung (ggf) Vermittlungsausschuss (ggf) Schlussabstimmung

20 Der EU-Haushalt Haushaltsjahr Zahlungsermächtigungen NACHHALTIGES WACHSTUM Wettbewerb, Zusammenhalt 41,8 % PARTNER IN DER WELT 6,7 % 120,3 Mrd. EUR AGRAR- AUSGABEN 33,9 % 2008 AUSGLEICHS- ZAHLUNGEN 0,1 % INNENPOLITIK Freiheit, Sicherheit, Recht 1,0 % VERWALTUNG 6,1% LÄNDLICHE ENTWICKLUNG 10,3 %

21 Die Einnahmen der EU Haushaltsjahr 2008 ZÖLLE, AGRAR- und ZUCKERABGABEN 16 % VERSCHIEDENES 1 % MwSt.-ANTEIL 16% 2008 BEITRÄGE DER MITGLIEDSTAATEN (BNE*-Einnahmen) 67 % *BNE=Bruttonationaleinkommen

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