Christine Pirhofer. Institutionelle Aspekte der EU-Osterweiterung unter Berücksichtigung der laufenden Beitrittsverhandlungen

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Helene Morgenstern
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1 Christine Pirhofer Institutionelle Aspekte der EU-Osterweiterung unter Berücksichtigung der laufenden Beitrittsverhandlungen A PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften

2 Inhaltsverzeichnis Vorwort von Univ.- Prof. Dr. Heinrich Neisser 9 Vorbemerkungen zur Entstehung der Arbeit 11 Einleitung 21 Erster Teil: Die geschichtlichen Grundlagen des Integrationsprozesses Die Anfänge des europäischen Einigungsprozesses nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges Der Einigungsgedanke in den Nachkriegsjahren Der westeuropäische Integrationsprozess und der Kalte Krieg: Europa zwischen den Blöcken Die Gründung des Europarates Die Entwicklungen in den fünfziger und sechziger Jahren des 20. Jahrhunderts Der erste Schritt auf dem langen Weg zur europäischen Einigung: Die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) Die Römischen Verträge Die Gründung der Europäischen Freihandelszone (EFTA) Die Politik Charles de Gaulles und ihre Auswirkungen auf den europäischen Integrationsprozess Zwischen Krise und Fortschritt: Die EG in den siebziger und achtziger Jahren des 20. Jahrhunderts Die erste Erweiterung der Europäischen Gemeinschaft Großbritannien Dänemark Irland Wirtschaftskrise und Eurosklerose": Harte Zeiten für die Gemeinschaft Die Süderweiterung der Europäischen Gemeinschaft: Von der Gemeinschaft der Neun zur Gemeinschaft der Zwölf Griechenland Spanien Portugal Die Genscher-Colombo-Initiative Die Entstehung des Europäischen Wirtschaftsraumes (EWR) 51 15

3 3.6. Die Einheitliche Europäische Akte (EEA) Die Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) Die Europäische Union in den neunziger Jahren des 20. Jahrhunderts Die Beitrittsanträge zur vierten Erweiterung der Europäischen Gemeinschaft Österreich Schweden Finnland Norwegen Die deutsche Wiedervereinigung Der Vertrag von Maastricht Die vierte Erweiterung der Europäischen Union Der Vertrag von Amsterdam Die Organe der Europäischen Union: Aufbau, Funktionsweise, Entscheidungsabläufe und Stimmengewichtung vor dem Vertrag von Nizza Das Europäische Parlament Die Europäische Kommission Der Rat der Europäischen Union Der Europäische Rat Der Europäische Gerichtshof (EuGH) Der Europäische Rechnungshof (EuRH) Der Wirtschafts- und Sozialausschuss (WSA) Der Ausschuss der Regionen (AdR) Die Europäische Zentralbank (EZB) 97 Zweiter Teil: Der Weg zur Osterweiterung Der revolutionäre Umbruch in Ost- und Mitteleuropa Ende der achtziger Jahre des 20. Jahrhunderts Formen der Annäherung zwischen der Europäischen Union und den mittel- und osteuropäischen Ländern Die Europa-Abkommen (Assoziierungsabkommen): Eine Perspektive für den Beitritt Die Rechtsgrundlage Die wichtigsten Merkmale der Europa-Abkommen Die Bedeutung der Europa-Abkommen Die politische Bedeutung Die wirtschaftliche Bedeutung

4 2.2. Der Strukturierte Dialog" Das PHARE-Programm Die wichtigsten Stationen des Beitritts- und Verhandlungsprozesses Von den Assoziationsabkommen zur Vorbeitrittsstrategie Der Europäische Rat von Dublin Der Europäische Rat von Rom Der Europäische Rat von Luxemburg Der Europäische Rat von Maastricht Der Europäische Rat von Lissabon Der Europäische Rat von Edinburgh Der Europäische Rat von Kopenhagen Der Europäische Rat von Brüssel Der Europäische Rat von Korfu Tagung der EU-Außenminister im September 1994 auf Usedom Die Europäischen Räte von Essen 1994 und Cannes Der Weg zu den Beitrittsverhandlungen Die rechtlichen Bedingungen für einen EU-Beitritt Das generelle Beitrittsverfahren Der Europäische Rat von Madrid Die Europäischen Räte von Florenz und Dublin Der Europäische Rat von Amsterdam Die Agenda Die Schlussfolgerungen des Europäischen Rates von Luxemburg Die Elemente der intensivierten Heranführungsstrategie Die Beitrittspartnerschaften Landwirtschafts- und Strukturfazilitäten zur Ergänzung des PHARE-Programms Teilnahme an Gemeinschaftsprogrammen und besondere Heranführungsstrategie für Zypern Fortschrittsberichte Die Differenzierung der Beitrittskandidaten Das Startlinienmodell" Das Gruppenmodell" Die Europa-Konferenz Die Eröffnung des Beitritts- und Verhandlungsprozesses Verlauf und Inhalte der Beitrittsverhandlungen Das Acquis-Screening Die Zypern-Frage Beginn der Verhandlungen auf Ministerebene

5 Der Europäische Rat von Berlin 1999 und die Fortsetzung der Verhandlungsrunde auf Ministerebene Der Europäische Rat von Köln Der Erweiterungsprozess unter finnischer EU- Ratspräsidentschaft Der Erweiterungsprozess unter portugiesischer und französischer EU-Ratspräsidentschaft Der EU-Gipfel von Nizza Das Nein der Iren zum Vertrag von Nizza Der Europäische Rat von Göteborg Die wichtigsten Ereignisse von Juni 2002 bis zum Abschluss der Beitrittsverhandlungen mit zehn Beitrittsländern im Dezember Der Europäische Rat von Sevilla Das zweite Referendum in Irland über den Vertrag von Nizza Der Europäische Rat von Brüssel Der Europäische Rat von Kopenhagen Dritter Teil: Die Institutionenreform und der Post-Nizza-Prozess" Die Regierungskonferenz 2000 und der Vertrag von Nizza Die Vorgeschichte Ablauf der Regierungskonferenz Verlauf, Ergebnisse und Konsequenzen des EU-Gipfels von Nizza Verlauf des EU-Gipfels von Nizza Ergebnisse und Konsequenzen Die neue Stimmengewichtung im Rat Die Ausdehnung der qualifizierten Mehrheitsentscheidungen Das dreifache Mehrheitserfordernis Die Ausweitung der Mehrheitsentscheidungen mit Einschränkungen Die Folgewirkungen der neuen Bestimmungen über die 210 Ausdehnung der qualifizierten Mehrheitsentscheidungen Die Reform der Kommission Bewertung der Reform der Kommission Die künftige Gestalt des Europäischen Parlaments Bewertung der Reform des Europäischen Parlaments Weitere Reformbereiche Der Europäische Gerichtshof (EuGH) Das Gericht erster Instanz (EuG)

6 Die gerichtlichen Kammern Der Rechnungshof (EuRH) Der Wirtschafts- und Sozialausschuss (WSA) Der Ausschuss der Regionen (AdR) Die Schaffung neuer Organe durch den Vertrag von Nizza Die verstärkte Zusammenarbeit Weitere Neuerungen durch den Vertrag von Nizza Bewertung des Vertrages von Nizza Die Ergebnisse von Nizza aus der Sicht der Beitrittskandidaten Die Struktur und Größe der Kommission Die Ausdehnung der qualifizierten Mehrheitsentscheidungen Die Neugewichtung der Stimmen im Rat Die neue Sitzverteilung im Europäischen Parlament Die verstärkte Zusammenarbeit (Flexibilität) aus der Sicht der Beitrittskandidaten Abschließende Bewertung des Vertrages von Nizza aus der Sicht der Beitrittskandidaten Der Post-Nizza-Prozess" ( Prozess über die künftige Entwicklung der Europäischen Union") Anforderungen an die nächste Reformrunde Ausblick über die künftige Entwicklung der Europäischen Union 265 Schlussbetrachtung 267 Darstellungsverzeichnis 279 Abkürzungsverzeichnis 280 Literaturverzeichnis 285 Monographien und Sammelbände 285 Nachschlagewerke 289 Dokumente 291 Rechtstexte 293 Zeitschriften 294 Tageszeitungen

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