Großbritannien und die Europäische Integration unter besonderer Berücksichtigung ordnungspolitischer Aspekte

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1 Simone Claber A 2004/7401 Großbritannien und die Europäische Integration unter besonderer Berücksichtigung ordnungspolitischer Aspekte PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften

2 Tabellenverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Inhaltsverzeichnis X XII 0. Problemstellung und Gang der Untersuchung 1 1. Ursprünge und Problembereiche der britischen Europapolitik 5 1. Keine geschriebene Verfassung 5 2. Das imperialistische Zeitalter Das Empire Die Industrielle Revolution Das Staatswesen und die britische Wirtschaftsordnung Der Export-und Binnenmarkt Der schleichende Niedergang des britischen Weltreichs Historische Konsequenzen für die britische Einstellung zur Europäischen Integration Die Problematik der nationalen Souveränität für die europäische Integration Das Souveränitätskonzept Die geistesgeschichtliche Entwicklung des Begriffs der Souveränität Definition des Souveränitätsbegriffs Die Stellung des britischen Parlaments und Bedeutung der Sovereignty of Parliament" Das Prinzip der Parlamentssouveränität Sovereignty of Parliament" und die klassische Definition des Souveränitätsbegriffs Parlamentssouveränität als formale Fiktion Nationale Identität, Förderalismus und Subsidiarität Ursprünge und Bedeutungsinhalte des Subsidiaritätsprinzips Förderalismus und Subsidiarität in den EG-Verträgen Pragmatismus und Kooperation als Traditionen der britischen Politik Der britische Pragmatismus Kooperation Zusammenfassung und Bewertung 37 II. Die europäische Integration und britische (Gegen-) Positionen vor der ordnungspolitischen Wende Großbritannien im Zeichen der drei Kreise Der erste Kreis: Das Commonwealth Der zweite Kreis: Die Vereinigten Staaten von Amerika Der dritte Kreis: Europa Großbritannien und die EWG in der Nachkriegsära Die Binnen Wirtschaft Die wirtschaftliche Ausgangssituation nach dem Zweiten Weltkrieg Die wirtschaftspolitischen Programme Das Weißbuch Employment Policy" Der Beveridge-Report Das Wahlmanifest der Labour-Partei von VI

3 Die politische Umsetzung Die erste Nachkriegsregierung, : Politische Weichenstellung Die konservative Regierung : Der Nachkriegskonsens Beurteilung der britischen Binnenwirtschaft, Im Bann der Drei Kreise Europapolitische Weichenstellung nach dem Krieg und Abkehr von den Sechs, Europapolitisches Engagement im Vereinigten Königreich Gründung des Europarates Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl, Scheitern der Europäischen Verteidigungsgemeinschaft und Gründung der Westeuropäischen Union Die Messina Initiative Großbritannien und die Wirtschaftsordnung des EWG-Vertrages Die Grundprinzipien des EWG-Vertrages Der Gemeinsame Markt Die Wettbewerbsordnung Das Sozialprinzip Die Eigentumsordnung Die Währungspolitik Die Interventionsbefugnisse Das Subsidiaritätsprinzip im EWG-Vertrag Die Systementscheidung des EWG-Vertrages Beurteilung der europäischen Wirtschaftsordnung aus britischer Sicht Die Industrielle Freihandelszone als konsequente Gegenposition zur EWG, Alternativen Die Freihandelszone Die Sichtweise der Sechs und Scheitern des Konzeptes Gründung der Europäischen Freihandelszone Erster EWG-Beitrittsantrag, Die wirtschaftlichen Gründe für das britische Beitrittsgesuch Die Diskussion um den EWG Beitritt in Großbritannien Das französische Veto Zwischenfazit: Die Illusion of Grandeur" Großbritanniens Weg nach Europa Das Scheitern des Nachkriegskonsenses Die Regierung Wilson, Die Regierung Heath, Großbritannien und Europa, Großbritannien in Europa Das zweite Veto unter der Regierung Wilson Der Beitritt Großbritanniens in die EG unter der Regierung Heath Die Beitrittsbedingungen Überzeugungsarbeit in Großbritannien Die Debatte im Parlament Der European Communities Bill" Erste Schwierigkeiten als Mitglied Zwischenfazit: Die Wandlung der britischen Europapolitik in der vil

4 Ära Wilson/ Heath Großbritannien - ein schwieriger Partner in der EG Die Wirtschaftspolitik unter den Regierungen Wilson und Callaghan Der Social Contract" Die Anfänge der monetaristischen Wirtschaftspolitik in Großbritannien unter der Labour-Regierung Die IWF-Krise als Auslöser für die ordnungspolitische Wende Die britische Europapolitik im Schatten der Binnenwirtschaftspolitik Nachverhandlungen und Referendum Der Streit um die Direktwahlen zum Europäischen Parlament Die Inkompatibilität der ordnungspolitischen Vorstellungen zwischen der Labour-Partei und der EG Großbritannien und die Gründung des EWS Die Entwicklungen bis zur Gründung des Europäischen Währungssystems Großbritanniens Haltung zur Gründung des EWS - der Sieg des Pragmatismus Zwischenfazit: Alte Traditionen vor neuem Hintergrund 164 III. Großbritannien und die europäische Integration nach der ordnungspolitischen Wende Die Regierung Thatcher - Zunehmende Entfremdung von der EG oder beginnende Normalität? Die britische Wirtschaft während der Thatcher-Ära Die Änderungen der ordnungspolitischen Rahmenbedingungen Die wirtschaftspolitische Konzeption der Thatcher- Regierung Die Wirtschaftspolitik während der ersten Thatcher-Regierung Die Binnenwirtschaft von Die Wirtschaftspolitik von Großbritannien als schwieriger Partner in der EG Die Lösung der Budgetfrage im Mittelpunkt der britischen Europapolitik Europapolitische Zielsetzung der ersten Thatcher-Regierung Die Beitragsverhandlungen Neues europapolitisches Engagement nach Fontainebleau Das Leitbild der britischen Europapolitik nach der ordnungspolitischen Wende Europäische Integration auf rein wirtschaftlicher Basis - Das Konzept Europa nach Auffassung von Margaret Thatcher Die Einheitliche Europäische Akte - Beginnende Normalität in den britischen Beziehungen zur Gemeinschaft? Gründe für das britische Engagement in Europa - Die 'Thatcherization of Europe' Der Mailänder Gipfel Die Systementscheidung der Einheitlichen Europäischen Akte Die britische Einstellung zur Einheitlichen Europäischen Akte Die dritte britische EG-Präsidentschaft Großbritanniens Vorbehalte gegenüber der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion 191 VIII

5 Die Diskussion über die britische Teilnahme am Wechselkursmechanismus des EWS Die Strukturen verhärten sich: Die Einstellung der britischen Regierung bezüglich einer EWU Die Sozialcharta als ordnungspolitischer Keil zwischen Großbritannien und Europa Zwischenfazit: Die drei Säulen der britischen Europapolitik während der Thatcher-Ära Die Regierung Major ( ) Die Wirtschaftspolitik der Regierung Major Die erste Phase: Rezession, November September Die Zweite Phase: Aufschwung, Oktober Mai Der Vertrag von Maastricht und die Regierung Major Im Herzen Europas? Die Systementscheidung des Maastrichtvertrages Die britische Haltung zum Vertrag von Maastricht Die Ratifizierung des EU-Vertrages in Großbritannien Am Rande Europas? 221 IV. Die Labour-Regierung unter Premierminister Tony Blair - ein politischer Richtungswechsel? New Labour Die Politik des Dritten Weges Die Wirtschaftspolitik unter der Regierung Blair Labour's Europapolitik - Eine Politik des Constructive Engagement? Das europapolitische Konzept der Labour Partei seit Anfang der neunziger Jahre Der europapolitische Kurs von New Labour" nach den Parlamentswahlen: Hoffnungen auf einen Neubeginn Die fünf ökonomischen Tests Die Strategie der graduellen Annäherung Der nationale Übergangsplan Ausblick 245 V. Schlußbetrachtung: Das Leitbild der britischen Europapolitik Die Bedeutung der nationalen Stilelemente Der britische Liberalismus Die Bedeutung der britischen Wirtschaftsordnung Die Homogenität des britischen Leitkonzeptes mit dem europäischen Ordnungsentwurf 261 Quellenverzeichnis 265 Anhang Anhang IX