Integration geht mit der Schaffung einer neuen politischen Ebene, auf der verbindliche Entscheidungen getroffen werden, einher.

Transkript

1 THEORIEN Sätze von Aussagen, die in einem logischen Zusammenhang stehen und die beanspruchen, der Wirklichkeit in überprüfbarer oder nachvollziehbarer Weise strukturell zu entsprechen. Sie - dienen einer wissenschaftlichen Untersuchung als analytischer Bezugsrahmen, - ermöglichen eine begrifflich-systematische Ordnung der Daten und - befähigen dazu, aus den gewonnenen Ergebnissen Schlüsse zu ziehen. Funktion von Theorien (vgl. Helga Haftendorn) 1. Selektionsfunktion d.h. die Aufgabe, aus einer Vielzahl von Daten relevante Fakten auszuwählen 2. Ordnungsfunktion d.h. die Aufgabe, perzipierte Realität zu strukturieren 3. Erklärungsfunktion d.h. die Aufgabe, Schlüsse zu ziehen und Einsichten zu vermitteln 4. operative Funktion d.h. die Aufgabe, die Anwendung von Wissen in Forschung und politischer Praxis zu ermöglichen.

2 Europäische Integration Die freiwillige Aufgabe unilateraler Handlungsfähigkeit (staatlicher Autonomie) gegenüber europäischen Partnerstaaten durch die gemeinsame Wahrnehmung bzw. die Übertragung von nationalen Hoheitsrechten auf die europäische (supranationale) Ebene. Integration Unterwerfung unter einen gemeinsamen Willen Mehrheitsentscheid partielle Abgabe von Souveränitätsrechten Kooperation gemeinsame Ausübung von Souveränität Prinzip der Einstimmigkeit keine Abgabe von Souveränitätsrechten Integration geht mit der Schaffung einer neuen politischen Ebene, auf der verbindliche Entscheidungen getroffen werden, einher. Unterscheidung zweier Formen von Integration (Fritz Scharpf) 1. positive Integration marktkorrigierend 2. negative Integration marktschaffend

3 Integration nach Sachbereichen Sicherheit Herrschaft Wohlfahrt Beitritt 1951 EGKS Ziel: Kontrolle der Kohle und Stahlproduktion (Rüstungsindustrie) 1952 EVG, scheiterte 1954 an franz. NV 1953 EPG, scheiterte WEU (GB, F, BeNeLux) Verteidigungsgemeinschaft ohne automat. Beistandspflicht (Brüsseler Pakt) 1957 EWG, Euratom konstitutiv für EWU Römische Verträge Freihandelszone, Zollunion 1960 EFTA Gegner der EWG 1961 Politische Union, Fouchet- Pläne 1966 Luxemburger Kompromiss nach de Gaulles Politik des leeren Stuhls: vitales nationales Interesse erfordert Einstimmigkeit 1970/72 EPZ informelle Zusammen-arbeit; keine supranationale Institution; außerhalb EG WWU Werner-Plan scheiterte. innerhalb von 10 Jahren WWU herstellen 1973 Währungsschlange EG9: GB, Irl, DK 1974 Europäischer Rat 1978 EWS, Vorabwährung ECU Direktwahlen zum Europ. Parlament Integration nach Sachbereichen / 2

4 Sicherheit Herrschaft Wohlfahrt Beitritt 1981 EG10: GR 1984 Spinellis Entwurf für Verfassung gescheitert EEA EG12: E,P formale Vertragsänderung 1988 WWU 1. Stufe Weißbuch der Kommission zur Vollendung des Binnenmarktes bis Maastrichter Vertrag. Drei-Säulen-Konstruktion WWU 2. Stufe 1995 EG15: SCH, F, AU Amsterdamer Vertrag. Stärkung des EP, Ausdehnung der QMV /99 WWU 3. Stufe Nizza Verfassungskonvent Einführung des EURO 2004 EU-Verfassung? EG 25 Was lässt sich aus dieser Übersicht hinsichtlich Ausmaß der Integration in den einzelnen Sachbereichen sagen? Ausmaß Breite Wieviel quantitativ integrierte Sachbereiche; Mitglieder Tiefe Wie sehr qualitativ intergouvernementalistische vs. supranationale Institutionen

5 Integration nach Sachbereichen / 3 Sicherheit Herrschaft Wohlfahrt physische Existenz, Dependenzbeziehungen, Sicherheitsdilemma. Freiheits- und Partizipationschancen, Existenzsicherung, Souveränität. materielle Grundbedürfnisse, Zuteilung wirtschaftlicher Gewinne. Sicherheit als relatives Gut Konflikte um Werte und Identitäten absolut bewertete Güter, Verteilungskonflikte Kooperation ist schwierig. Sicherheitsdilemma ist jedoch unter "befreundeten" Staaten i.d.r. entschärft. Kooperation am schwierigsten. Kooperation am einfachsten. Eine Integration im Bereich der Wohlfahrt fand schon früh und kontinuierlich statt. Die Sachbereiche Sicherheit und Herrschaft sind jedoch schwer zu integrieren. Zahlreiche Initiativen scheiterten. Erst in jüngster Zeit sind auch hier Integrationsfortschritte erzielt worden. Die Integrationserfolge im Bereich der Wohlfahrt sind mit den spezifischen Problemund Konfliktstrukturen zu erklären. Gewinne, die bei der Gründung eines europäischen Binnenmarktes entstehen, können so nach den Regeln des Marktes verteilt werden. Die zu erwartenden Wohlfahrtsgewinne führten zu einer stetigen Ausweitung der Kooperation.

6 Maastrichter Vertrag (* 1992 ** 1993) Vertrag über die Europäische Union Gründung der Europäischen Union als Dach über einer Konstruktion mit drei Säulen (Mantelvertrag): 1. der supranationalen EG-Säule 2. intergouvernementale Säule der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) 3. intergouvernementale Säule der Zusammenarbeit in den Bereichen Inneres und Justizpolitik (ZIJP) Vertragsgrundlage für Bildungspolitik, Gesundheitspolitik, Verbraucherschutzpolitik, Industriepolitik, transeuropäische Netze Einführung der Unionsbürgerschaft Einführung des Mitentscheidungsverfahrens: Ausweitung der Mehrheitsentscheidungen im Rat Stärkung des EP neue Institution: Ausschuss der Regionen Beschluss zur Errichtung einer Wirtschafts- und Währungsunion Sozialpolitik (ohne GB) Der EU-Vertrag sah darüber hinaus vor, dass nach fünf Jahren eine Überprüfung der Bestimmungen vorzunehmen sei. Dem wurde mit der Regierungskonferenz 1996/97 entsprochen, die den Amsterdamer Vertrag (1997/99).

7 Amsterdamer Vertrag (* 1997 ** 1999) Der Amsterdamer Vertrag ist nicht an die Stelle der übrigen Verträge getreten, sondern ergänzt sie. Ausweitung des Mitentscheidungsverfahrens Vergemeinschaftung großer Teile der 3. Säule Erleichterung abgestufter Integration institutionelle Reformen zur Vorbereitung der Erweiterung vertagt Vertrag von Nizza (*2000 **2003) Vertrag greift die sog. "left-overs" von Amsterdam auf. Ziel: Vorbereitung der EU auf die Ost-Erweiterung Zusammensetzung und Arbeitsweise der Kommission u.a. pro Mitgliedsstaat nur ein Kommissionsmitglied ab Einführung eines Rotationssystems Ausweitung der Entscheidungen mit qualifizierter Mehrheit im Rat Neugewichtung der Stimmen im Rat Verstärkte Zusammenarbeit

8 Aufgaben für die nächste Sitzung Vorstellen der einzelnen Organe der Europäischen Union! - Gründung - Zusammensetzung - Funktion - Gewicht im politischen System - Entwicklung (Bedeutungsgewinn/ -verlust; Funktionswandel;...) 1. Europäische Kommission 2. Rat der Europäischen Union (Ministerrat) 3. Europäische Parlament 4. Europäische Gerichtshof 5. Europäische Rat 6. Europäische Zentralbank