Von der Einheitlichen Europäischen Akte bis zum Amsterdamer Vertrag. Martin Hübler

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1 A 2004/9760 Die Europapolitik des Freistaats Bayern Von der Einheitlichen Europäischen Akte bis zum Amsterdamer Vertrag Martin Hübler 2002 Hanns Seidel Stiftung

2 Inhalt Vorwort 9 Einleitung 11 1 Untersuchungsrahmen Zielsetzung Aufbau der Arbeit und Vorgehensweise Forschungsstand Quellen Sekundärliteratur Interviews 25 2 Föderalismus und Subsidiarität - Kernpunkte des bayerischen Staatsverständnisses Das bayerische Selbstverständnis: Bayern als Hort des Föderalismus" Die Europa-Blindheit" der Bayerischen Verfassung Die bayerische Position: Föderalismus als Bauprinzip Europas Das Subsidiaritätsprinzip: Kern der bayerischen Vorstellungen für ein bürgernahes Europa" 42 3 Erste Schritte: Die Europapolitik" Bayerns vor der Einheitlichen Europäischen Akte Die Entwicklung der innerstaatlichen Mitwirkungsmöglichkeiten der Länder in europäischen Angelegenheiten Zwischen Eurosklerose" und Länderblindheit" der EG: Die Anfänge der bayerischen Europapolitik in den siebziger und frühen achtziger Jahren Die Intensivierung der wirtschaftlichen Kontakte mit benachbarten Regionen Der Beginn der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit: Die Arbeitsgemeinschaft Alpenländer" (Arge Alp) Bewertung 54 4 Die bayerische Position zur Einheitlichen Europäischen Akte Länderblindheit" des Bundes: Der Konflikt um die Einbindung der europapolitischen Vorstellungen der Länder im Vorfeld der EEA Der bayerische Antrag für eine Entschließung des Bundesrates zur Änderung der Römischen Verträge 64

3 4.3 Die Verankerung der europapolitischen Mitwirkungsrechte der deutschen Länder - Das Gesetz zur Ratifikation der Einheitlichen Europäischen Akte (EEAG) Bayern erhöht den Druck auf die Bundesregierung Die Bundesratsdebatte zum Entwurf des EEAG Vom Konflikt zum Konsens: Das Gesetz zur Einheitlichen Europäischen Akte Die Bund-Länder-Vereinbarung Bayern als Lordsiegelbewahrer des Föderalismus" - Die 10 Münchener Thesen zur Europapolitik" Bewertung 85 5 Der institutionelle Rahmen: Die Verankerung der Europapolitik in der Bayerischen Staatsregierung Die Zuständigkeiten für die Beziehungen zur EG bis zum Ende der Ära Strauß Die Gründung des Europaministeriums Weiß-blaue Flagge zeigen" - Das bayerische Verbindungsbüro in Brüssel Gründe für die Einrichtung des Verbindungsbüros Aufgaben Finanzielle, personelle und räumliche Ausstattung Kritik an der Einrichtung von Länderbüros in Brüssel Europapolitik wird Chefsache": Die Auflösung des Europaministeriums und die Verankerung der Europapolitik in der Staatskanzlei unter Ministerpräsident Stoiber Bewertung Die Intensivierung interregionaler Beziehungen als Vorstufe der Etablierung der dritten Ebene" in der EG - Die Konferenzen Europa der Regionen" Auf der Suche nach europäischen Verbündeten - Die 1. Konferenz im Oktober 1989 in München Die Konzeption der Konferenz Europa der Regionen" als Forum der starken" Regionen Die Kontroverse zwischen Bayern und dem Bund über die Wahrnehmung der Interessen der Regionen Politik für die Regionen in einer Welt im Wandel - Die 2. Konferenz im April 1990 in Brüssel Unterstützung aus Bonn? Bayern fordert eine Beteiligung der Länder an der EG-Regierungskonferenz Kontinuierliche Überzeugungsarbeit: Die Kontakte Bayerns zur EG-Kommission 122

4 6.3 Die Geburt" des Regionalorgans - Die 3. Konferenz im Oktober 1990 in Riva del Garda Die Vorstellungen der Konferenz zur Ausgestaltung des Regionalorgans Europa der Regionen" versus Versammlung der Regionen" - Die Kontroverse um die Vertretung der Regionen in Europa Wir müssen noch mehr Dampf machen" - Die 4. Konferenz im Mai 1991 in Linz Durch eigenen Erfolg überflüssig geworden - Die 5. Konferenz im April 1992 in Braunschweig Bewertung Die Forderungen Bayerns nach einer Föderalisierung der EG im Rahmen des Vertrags von Maastricht Zur Umsetzung der bayerischen Forderungen im EU-Vertrag Die Verankerung des Subsidiaritätsprinzips Die Etablierung der dritten Ebene": Der Ausschuss der Regionen Struktur Länder versus Kommunen - Der Konflikt um die Besetzung des AdR in Deutschland Klagerecht für die Regionen Eindeutig begrenzte Kompetenzzuweisungen an die EU Die Verbesserung der innerstaatlichen Mitwirkungsmöglichkeiten der Länder in europäischen Angelegenheiten: Die Änderung von Art. 23 und 24 GG Bewertung Die Haltung Bayerns zur Wirtschafts- und Währungsunion Stabilität vor Zeitplan" - Die Position zur Einführung der Wirtschafts- und Währungsunion Strukturelle Grundlagen: Der Maastrichter Vertrag über die Europäische Union Die Haltung Bayerns zu den währungspolitischen Beschlüssen des Maastrichter Vertrags Esperanto-Geld" oder stabil wie die Mark"? - Gauweilers Kritik an der Währungsunion Realismus statt Euphorie" - Ministerpräsident Stoiber setzt neue europapolitische Akzente Abschied vom europäischen Bundesstaat: Das CSU-Grundsatzprogramm von Staatenbund oder Bundesstaat? - Der Konflikt zwischen Stoiber und Kohl um die Gestalt des künftigen Europa 177

5 8.2.3 Wir dürfen die Europa-Skeptiker nicht am Wegrand stehen lassen" - Der kurze Flirt mit Manfred Brunner In der Nebenrolle: Das Thema Währungsunion im bayerischen Europawahlkampf Die 3,0"-Diskussion als Spiegel der Interessendivergenzen innerhalb der CSU und zwischen München und Bonn Die bayerischen Forderungen für die Reform der währungspolitischen Bestimmungen des Maastrichter Vertrags Die Diskussion über eine Verschiebung der Wirtschafts- und Währungsunion Konfrontation statt Kooperation: Stoiber und Waigel zur WWU Der Ausbruch des Konflikts: Deutschland scheitert 1995 an der Stabilitätshürde Bayern legt die Messlatte für den Euro noch höher Der Konflikt eskaliert: Waigels Pläne zur Neubewertung der Goldreserven der Bundesbank Die Frage nach der Stabilität des Euro: Der Konflikt zwischen Stoiber und Kohl Bayern - Einsatz für einen stabilen Euro" - Das Ja" Bayerns zur WWU im Bundesrat Bewertung Der Amsterdamer Vertrag: Ein weiterer Schritt zu einem föderalen Europa? Maastricht ist am Bürger vorbeigeraten" - Die bayerischen Ziele für die Regierungskonferenz 1996/ Initiativen auf nationaler Ebene Der bayerische Bazillus" greift um sich - Initiativen auf internationaler Ebene Zur Berücksichtigung der bayerischen Forderungen im Amsterdamer Vertrag Bewertung Bayern in der Europäischen Union am Beginn des 21. Jahrhunderts - Eine kritische Bilanz Quellen- und Literaturverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Personenregister 283

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