Der Vertrag von Maastricht

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1 A Jan Viebig Der Vertrag von Maastricht Die Positionen Deutschlands und Frankreichs zur Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion Schäffer-Poeschel Verlag

2 INHALTSVERZEICHNIS ABBILDUNGSVERZEICHNIS 6 ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS 7 Danksagung des Verfassers 10 Vorwort von Bundesbankpräsident i.r. Dr. Karl Otto Pohl 11 Vorwort von Staatssekretär a.d. Prof. Dr. Schlecht 14 EINLEITUNG Zur Thematik Inhaltliche Abgrenzung: der Begriff Wirtschafts- und Währungsunion" Zur Vorgehensweise Die Quellen 28 TEIL A: THEORETISCHE VORBEMERKUNGEN Die Theorie der optimalen Währungsräume nach Mundell Das Modell Arbeitskräftemobilität in der EU Offenheit und Optimum Diversifikation und Einheitswährung Asymmetrische Schocks 5. Gleiche Präferenzen, gleiches Geld? 6. Zwischenbemerkung TEIL B: ÜBERBLICK ÜBER DEN VERTRAG VON MAASTRICHT. 58 /\ 1. Die Struktur des EU-Vertrages Die Reform der Gemeinschaftsverträge durch den EU-Vertrag 60

3 2.1 Entstehung und Inhalt der Gemeinschaftsverträge Der EGKS-Vertrag Die Römischen Verträge Die Abkommen zur währungspolitischen Integration Die Einheitliche Europäische Akte Die Beitrittsverträge 2.2 Die erweiterten Gemeinschaftskompetenzen durch die Reform des EG-Vertrages Die institutionellen Neuerungen durch die Reform des EG-Vertrages K TEIL C: DIE POSITIONEN DEUTSCHLANDS UND FRANKREICHS WÄHREND DER REGIERUNGSVERHANDLUNGEN ZUR WIRTSCHAFTS- UND WÄHRUNGSUNION Positionen Deutschlands und Frankreichs im Vorfeld der Regierungskonferenzen Überblick über die Vorbereitungsphase der Regierungskonferenz zur Wirtschafts- und Währungsunion 1.2 Die französische Geldpolitik vor Maastricht Die institutionellen Bestimmungen zur Banque de France Der Übergang zur Politik des francfort" 1.3 Deutsche und französische Initiativen Das Memorandum Bailadurs vom 29. Dezember 1987 und die Stellungnahme der Deutschen Bundesbank Die Initiativen Genschers und Stoltenbergs Anfang 1988 und die Stellungnahmen der Bundesbank 1.4 Die Positionen Deutschlands und Frankreichs vor dem Hintergrund des Delors-Berichts (1989/1990) Der Inhalt des 'Delors-Berichts' vom 12. April Stellungnahmen aus den Reihen der Bundesregierung und der Bundesbank (1989/1990) Die Position der Deutschen Bundesbank Überlegungen im Bundesministerium der Finanzen Überlegungen im Bundesministerium für Wirtschaft

4 ^ Das Kommunique des französischen Kabinetts vom 5. Dezember Die Regierungskonferenz zur Wirtschafts- und Währungsunion unter luxemburgischer Präsidentschaft Überblick über die Regierungskonferenz zur Wirtschafts-und Währungsunion unter luxemburgischer Präsidentschaft Die ersten Tagungen der Regierungskonferenz zur Wirtschafts- und Währungsunion Anfang Vergleichende Analyse des französischen Vertragsentwurfes vom 25. Januar 1991 und des deutschen Vertragsentwurfes vom 26. Februar 1991 zur Wirtschafts- und Währungsunion Die grundlegenden Gemeinsamkeiten und Unterschiede im Überblick Die Artikel zur Wirtschaftpolitik Die Artikel zur Haushaltspolitik Die Artikel zur inneren Währungspolitik Die Artikel zur äußeren Währungspolitik Die institutionellen Bestimmungen im französischen Entwurf Die Artikel zur Übergangsstufe (phase transitoire) Die Artikel zu den Übergangsbestimmungen zur Endstufe der Wirtschafts- und Währungsunion Der weitere Verlauf der Regierungskonferenzen in der ersten Hälfte des Jahres Der luxemburgische Präsidentschaftsentwurf vom Juni 1991 aus Sicht des Bundesfinanzministeriums und des Auswärtigen Amtes Die Vertragsstruktur und die Eingangsbestimmungen Eine Wirtschaftspolitik der Gemeinschaft? Artikel 102a Artikel 103 und 103a Ausflug nach Amsterdam: Arbeitsplätze per decret"? Die no bail out"- Regel Zwischenbemerkungen und Ausblick Die Regierungskonferenz unter niederländischer Präsidentschaft 319

5 3.1 Offene Fragen Die Stufe Termin vor Bedingungen Keine geldpolitischen Grauzonen? Eine unabhängige Banque de France? Die Anforderungen des ESZB-Statuts Die Erfüllung der Forderungen durch die französische Notenbankgesetzgebung im Jahre Keine übermäßigen Defizite Der Zugriff des Staates auf die Geldmenge am Beispiel Frankreichs Die Definition eines übermäßigen Defizits Sanktionen nach dem Vertrag von Maastricht Der Stabilitäts- und Wachstumspakf Der Übergang zur dritten Stufe Raum für Interpretationen" Berichtsphase: Konvergenzkriterien und dauerhafte Konvergenz" Das Beurteilungs- und Entscheidungsverfahren Von Luxemburg nach Apeldoorn Der Termin 1. Januar Die Teilnehmerstaaten der dritten Stufe der Wirtschaftsund Währungsunion gemäß dem Ratsbeschluß von Brüssel Die äußere Währungspolitik Kohäsion 416 TEIL D: DAS ESZB-STATUT Die Diskussion der Vorschläge der Zentralbankpräsidenten Die Zielbestimmungen des ESZB Die institutionelle Struktur des ESZB Der EZB-Rat als geldpolitisches Entscheidungsorgan Das Direktorium als Exekutivorgan der EZB 445

6 3.3 Die nationalen Zentralbanken als integraler Bestandteil des ESZB Die Unabhängigkeit des ESZB Die persönliche Unabhängigkeit der Mitglieder des EZB-Rates Lange Amtszeiten Das Verbot der Wiederernennung der Direktoriumsmitglieder Das Verbot einer vorzeitigen Abberufung Der Einfluß der Mitgliedstaaten bei der Berufung Die funktionelle Unabhängigkeit der EZB Das Prinzip der Weisungsunabhängigkeit Die Verpflichtung zur interinstitutionellen Zusammenarbeit Berichts- und Beratungspflichten Hinreichende Regelungen für den Konfliktfall? Die Finanzvorschriften Der Grundsatz der autonomen Rechnungslegung und der Streit um die Neubewertung der Gold- und Devisenreserven der Bundesbank Kapital, Kapitalschlüssel und Gewinnverteilung Die Diskussion um die geldpolitischen Instrumente Der Dissens über die Mindestreservepolitik Die Diskussion um die sonstigen geldpolitischen Instrumente" Der Sitz der Europäischen Zentralbank Bankenaufsicht Das vereinfachte Änderungsverfahren 507 ZUSAMMENFASSUNG UND AUSBLICK 511 ANLAGEN 525 LITERATUR 577