iniiwiiuiiiii Der deutsche Fingerabdruck Nomos Die Rolle der deutschen Bundesregierung bei der Europäisierung der Grenzpolitik A2007/ 337

Größe: px

Ab Seite anzeigen:

Download "iniiwiiuiiiii Der deutsche Fingerabdruck Nomos Die Rolle der deutschen Bundesregierung bei der Europäisierung der Grenzpolitik A2007/ 337"

Martha Junge
vor 6 Jahren
Abrufe

1 Mechthild Baumann SUB Hamburg iniiwiiuiiiii A2007/ 337 Der deutsche Fingerabdruck Die Rolle der deutschen Bundesregierung bei der Europäisierung der Grenzpolitik Nomos

2 Inhaltsverzeichnis I. Grundlagen Einleitung Aufbau Staaten und ihre Grenzen Staat, Nation und Souveränität Grenzen Funktionen von Staatsgrenzen und ihren Kontrollen Ausdruck von Souveränität Identitätsstiftende Funktion Ökonomisch-fiskalische Funktion Governance-/Regierungs-Funktion Sicherheitsfunktion Grenzen, Freizügigkeit und Sicherheit in Europa Deutschland und seine Grenzen Fallstudie Deutschland Deutschlands Grenzen Grenzschutz in Deutschland Forschungsdesign Theoretische Einbettung Europäisierung Rationales Handeln Interessen Konflikte 43 II. Das Akteursfeld Einführung Nationale Ebene Regierung Bundeskanzler und Bundeskanzleramt Bundesministerium des Innern Auswärtiges Amt Ständige Konferenz der Innenminister (IMK) Bundestag Bundesländer 49

3 3. Schengen-Ebene EG/EU-Ebene Europäischer Rat Rat Justiz und Inneres Ausschuss der Ständigen Vertreter Europäische Kommission Europäisches Parlament Arbeitsgruppen und Gremien Die aktuelle Schengen-EU-Verhandlungsstruktur 55 III. Geschichte Erste Initiativen zur Schaffung einer Passunion Saarbrücker und Schengener Abkommen (1984/85) Einheitliche Europäische Akte (1986) Ende des Kalten Krieges (1989/90) Schengener Durchführungsübereinkommen (1990) Dubliner und Außengrenz-Übereinkommen (1990/91) Vertrag von Maastricht (1992) Zwischen Maastricht und Amsterdam Vertrag von Amsterdam (1997) ,Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts' Erweiterung (2004/07) 66 IV. Die Abschaffung der Grenzkontrollen Einführung Interessen des Bundeskanzlers Politisch-Symbolische Interessen Wirtschaftliche Interessen Einsparung von Transaktionskosten Einsparungen im Konsularbereich Strategien und Taktiken Souveränitätsabgabe als Teil außenpolitischer Strategie Der Alleingang des Bundeskanzlers Das erste Kerneuropa Konsequenzen der Abkommen von Saarbrücken und Schengen Die Integration Schengens in den Rahmen der EU Schengen-Erweiterung 88 10

4 V. Die Entstehung einer europäischen Grenzsicherungspolitik Einführung Interesse an Souveränität und Steuerung Sicherheitsinteressen Sicherheit als Abwesenheit von Kriminalität Begrenzung von Einwanderern Sicherheitsgefuhl Die Strategie der Interessenverfolgung Ausgleich des Souveränitäts- und Steuerungsverlusts Die Selbsterhaltungsstrategie" des Bundesministeriums des Innern Diskurs über Sicherheitsdefizit Konsequenter Widerstand Symbolische Politik zur Herstellung des Sicherheitsgefühls Institutionelle Verstärkung der Grenzsicherung Ausgleichsmaßnahmen nach deutschen Vorstellungen Institutionelle und geografische Erweiterung von Grenzsicherung Zusammenarbeit an den Grenzen Verbindungsbeamte und Dokumentenberater Twinning und Ausstattungshilfe Flüchtlingslager in Afrika Europäische Grenzpolizei Exkurs: Grenzsicherung im Verfassungsvertrag Kriminalitätsbekämpfung und Migrationskontrolle auf EU-Ebene Kriminalitätsbekämpfung und Migrationskontrolle auf internationaler Ebene Funktionelle Erweiterung der Grenzsicherung Sanktionen für Beförderungsunternehmer Schleierfahndung Erweiterung des Bundesgrenzschutzes als Bundespolizei Terrorismusbekämpfung, Migrationskontrolle und Grenzsicherung Die Wahl der Ebenen Konsequenzen der Entwicklung einer europäischen Grenzsicherungspolitik 144 VI. Der deutsche Fingerabdruck 147 VII. Bibliographie Sekundärliteratur Äußerungen politischer Entscheidungsträger

5 3. Dokumente und Berichte deutscher politischer Institutionen Rechtsakte und Vorschläge der Europäischen Union Abkommen und Verträge Presseartikel 173 VIII. Anhang 176 Interviewpartner

Ähnliche Dokumente

I. II. I. II. III. IV. I. II. III. I. II. III. IV. I. II. III. IV. V. I. II. III. IV. V. VI. I. II. I. II. III. I. II. I. II. I. II. I. II. III. I. II. III. IV. V. VI. VII. VIII.