Planspiel Festung Europa?

Transkript

1 Planspiel Festung Europa? Eine Einführung Europäische Kommission Stand: Oktober 2015

2 Gliederung 1. Die Methode Planspiel allgemein 2. Festung Europa? : Was, Wer, Wie 3. Wichtige Begriffe und Fakten 2

3 1. Methode Planspiel Simulation politischer Diskussions- und Entscheidungsprozesse Politik aktiv und hautnah (nach-)erleben Übernahme bestimmter Rollen und Aufgaben Handlungsspielraum innerhalb der Rolle und des Ablaufplans ergebnisoffen 3

4 2. Festung Europa? : Was Wer Wie Was wird hier gespielt? Wer spielt? Wie wird gespielt? Wichtig: Rollen ernst nehmen 4

5 Was wird hier gespielt? Der Sondergipfel des Europäischen Rates berät über die allgemeinen politischen Ziele und Prioritäten der EU und trifft Beschlüsse im Konsens. Europäischer Rat 5

6 Was wird hier gespielt? EU-Staaten als Ziel für Flüchtlinge und Asylbewerber (Zahl der Flüchtlinge seit 2011 stark angestiegen) Flüchtlings- und Asylpolitik ist umstritten, EU steht in der Kritik (Abschottung vs. Zuwanderung) Gegensätzliche Interessen und Konflikte zwischen den Mitgliedstaaten Gibt es eine gemeinsame Lösung? 6

7 Wer spielt? Mitgliedstaaten: Staats- und Regierungschefs sowie die Innenminister/-innen EU-Organe: Präsident/-in des Europäischen Rates sowie Präsident/-in der Europäischen Kommission und Kommissar/-in für Migration, Inneres und Bürgerschaft Europäische Kommission Presse und Beobachtung Journalist/-in, Pro Asyl, UNHCR Europäische Union 7

8 Wie wird gespielt? Ablauf Thematische Einführung und praktische Vorbereitung Szenario besprechen, Rollenvergabe, Einarbeiten Spielphase (Diskussion und Verhandlung) Auswertung und Reflexion 8

9 Genfer Flüchtlingskonvention: Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (1951 verabschiedet), von allen EU-Mitgliedstaaten unterzeichnet Verbot der Zurückweisung als zentraler Grundsatz (Art. 33 I GFK) Migration als Oberbegriff, viele Ursachen: Flüchtlinge Asylsuchende illegale Einwanderer/ Wirtschaftsflüchtlinge 9

10 Flüchtling: Eine Person, die sich aus der begründeten Furcht vor Verfolgung [ ] außerhalb des Landes befindet, dessen Staatsangehörigkeit sie besitzt (Genfer Flüchtlingskonvention von 1951, Definition UNHCR) Gründe für Verfolgung: Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer sozialen oder ethnischen Gruppe oder politische Überzeugung 10

11 Illegale Einwanderer / Wirtschaftsflüchtlinge : Wirtschaftsflüchtlinge bzw. illegale Einwanderer fliehen nicht vor politischer Verfolgung, sondern aufgrund der wirtschaftlichen Verhältnisse. Es ist oft schwierig, Flüchtlinge und illegale Einwanderer zu unterscheiden. 11

12 Asylbewerber: Ein Asylbewerber ist ein Einwanderer, der in einem fremden Staat einen Asylantrag stellt, d.h. um Aufnahme und Schutz vor politischer Verfolgung bittet. Im Laufe des Asylverfahrens kann festgestellt werden, dass es sich bei dem Asylsuchenden um einen Flüchtling handelt, sodass der Staat verpflichtet ist, diesem Schutz zu gewähren. 12

13 Schengen-Raum: Abkommen der meisten EU-Staaten, sowie einiger europäischer Nicht-EU- Staaten innerhalb dieses Gebiets keine Grenzkontrollen gemeinsame Sicherung der Außengrenzen notwendig Quelle: 13

14 Frontex: Europäische Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen, gegründet 2004 Unterstützung der Mitgliedstaaten bei der Sicherung der EU-Außengrenzen Kritik: Frontex als Instrument der Abschottung Europäische Kommission 14

15 Dublin-Verordnung bzw. Dublin-System: Das Einreiseland ist zuständig für das Asylverfahren. Es ist erlaubt, Flüchtlinge abzuschieben, wenn sie über einen anderen EU-Staat eingereist sind. Aber: Asylsysteme sehr unterschiedlich, Kritik durch Mitgliedstaaten u. Nichtregierungsorganisationen an Asyl- und Schutzlotterie 15

16 Zuwanderung in die EU Ost-Mittelmeer-Route West-Balkan-Route Zentral-Mittelmeer-Route 2015 (bis September) : ca Flüchtlinge in Deutschland Asylbewerber in den EU Ländern Europäische Kommission 16

17 Flüchtlinge weltweit Ende 2014 waren ca. 59,5 Mio. Menschen auf der Flucht, darunter 38,2 Mio. Binnenflüchtlinge 19,5 Mio. Internationale Flüchtlinge 1,8 Mio. Asylsuchende Jeden Tag werden durchschnittlich Menschen in die Flucht getrieben. Europäische Kommission 17

18 Flüchtlinge weltweit Die Hauptherkunftsländer von Flüchtlingen Syrien 3,88 Mio. Flüchtlinge Afghanistan 2,59 Mio. Flüchtlinge Somalia 1,11 Mio. Flüchtlinge Sudan Flüchtlinge Die Hauptaufnahmeländer von Flüchtlingen Türkei 1,59 Mio. Flüchtlinge Pakistan 1,51 Mio. Flüchtlinge Libanon 1,15 Mio. Flüchtlinge Iran Flüchtlinge Stand Ende