Die rechtliche Ordnung von Geld, Währung und Banken

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1 Georg Sandberger Die rechtliche Ordnung von Geld, Währung und Banken Erfahrungen aus der Euro- und Bankenkrise Metropolis-Verlag Marburg 2016

2 Bibliografische Information Der Deutschen Bibliothek Die Deutsche Bibliothek verzeichnet diese Publikation in Der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über < abrufbar. Metropolis-Verlag für Ökonomie, Gesellschaft und Politik GmbH Copyright: Metropolis-Verlag, Marburg 2016 Alle Rechte vorbehalten ISBN

3 Wer die Kapitalisten zerstören will, muss ihre Währung zerstören. W.I. Lenin. Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis... 9 Einführung Kapitel: Grundzüge des Geldrechts I. Begriff, Bedeutung und Grundlagen der Geldverfassung II. Begriff und verschiedene Formen des Geldes III. Währung, Währungsrecht, Begriff, rechtliche Zuständigkeiten und Instrumente der Währungsordnung Kapitel: Währung I. Vom deutschen zum europäischen Währungsrecht II. Internationales Währungsrecht Kapitel: Eurokrise-Regelungsdefizite und Regelungsansätze zur Wiederherstellung der Stabilität I. Vorbemerkung II. Das Dreisäulenkonzept der Währungsunion und sein Versagen 38

4 III. Die Maßnahmen der Stabilisierung Die Anleihekäufe der EZB Die Rettungsschirme-Konstruktion Der Euro-Plus-Pakt und Fiskalpakt Verfassungsrechtliche Zulässigkeit Unionsrechtliche Zulässigkeit Verfassungs- und Unionsrechtliche Zulässigkeit der Anleihenkäufe der EZB Der OMT-Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom Die Vorabentscheidung des EuGH vom 16. Juni 2015 Rs. C 62/ Käufe von Pfandbriefen (Covered Bonds) und verbrieften Schuldtiteln (ABS) Target Die Rettungspaket für Griechenland, Irland, Portugal und Spanien als Testfall Bewährungsprobe des neuen Stabilitätsmechanismus Frankreich und Italien als Testfall Stabilisierungserfolge Risiken Deutschlands aus den Rettungsmaßnahmen Weiterer Ausbau der Regelungsarchitektur Wirtschafts- und Fiskalunion Politische Union? Fazit Kapitel: Finanzmarktkrise und Bankenregulierung I. Vorbemerkung II. Ziele und Ansätze der Regulierung der globalen Finanzmärkte Einführung: Die Bedeutung der Finanzmärkte für die Wirtschaft Die Ziele und Gründe für die Regulierung der Finanzmärkte

5 2.1. Die Ziele der Marktregulierung Die Begründung für die Marktregulierung Schutz gegen Principal-Agent Konflikte und externe Effekte Modelle der Finanzmarktaufsicht Institutionelle Aufsicht Universal- bzw. Allfinanz-Aufsicht Taxonomie regulatorischer Ziele Regulatorische Ziele der Geldpolitik Ziel der Stabilität des Bankensystems Regulatorische Herausforderungen aus den Lehren aus der Finanzkrise Schwerpunkte der Änderung der Regelungsarchitektur Weichenstellungen auf internationaler Ebene G20-Basel III Kapitel: Maßnahmen auf europäischer Ebene I. Verstärkung des Eigenkapitals der Banken CRD II und CRD III CRD IV CRR-VO Inhalt der Richtlinie 2013/36/EU-CRRD IV Bankenunion Übertragung der Bankenaufsicht für systemrelevante Banken auf EZB Einheitlicher Abwicklungsmechanismus SRM Wesentlicher Inhalt der Abwicklungsrichtlinie Zwischenergebnis Europäische Einlagensicherung Liikanen-Bericht Beihilfenkontrolle nach Art. 107 Abs. 3 AEUV Exkurs: Finanzmarktreform in USA-Dodd-Frank-Act- Kurzübersicht

6 9. Zwischenergebnis Kapitel Deutsche Maßnahmen I. Krisenmanagement-Finanzmarktstabilisierung II. Neuordnung der Finanzmarktarchitektur eigene Ansätze und Umsetzung der Europäischen Vorgaben III. Sanierung und Abwicklung von Banken nach dem SAG Übersicht Vorbeugende Instrumente Restrukturierung und Abwicklung IV. Zusammenfassende Bewertung der Maßnahmen zur Bankenregulierung Schluss: Die rechtliche Ordnung von Geld, Währung und Banken in der Zusammenschau Literaturverzeichnis Schlagwortverzeichnis