Das Ende der Solidarität?

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Christel Hofer
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1 Das Ende der Solidarität? Die Europäische Schuldenkrise

2 Sie (Die Europäische Union) bekämpft soziale Ausgrenzung und Diskriminierungen und fördert soziale Gerechtigkeit und sozialen Schutz, die Gleichstellung von Frauen und Männern, die Solidarität zwischen den Generationen und den Schutz der Rechte des Kindes. Sie fördert den wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt und die Solidarität zwischen den Mitgliedstaaten. Artikel 3, Vertrag über die Europäische Union Die Europäische Schuldenkrise

3 Bei der Festlegung und Durchführung ihrer Politik und ihrer Maßnahmen trägt die Union den Erfordernissen im Zusammenhang mit der Förderung eines hohen Beschäftigungsniveaus, mit der Gewährleistung eines angemessenen sozialen Schutzes, mit der Bekämpfung der sozialen Ausgrenzung sowie mit einem hohen Niveau der allgemeinen und beruflichen Bildung und des Gesundheitsschutzes Rechnung. Artikel 9, Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union Die Europäische Schuldenkrise

6 82 Lohnquoten in der EU15, in Deutschland, den USA und Japan, in % der BIP zu Faktorkosten Quellen: European Economy, 6/2002 und 6/2006, jew eils Statistical annex, table EU-15 USA Japan Deutschland75 Die Europäische Schuldenkrise

9 EU-Kommission (2010) Die Europäische Schuldenkrise

17 Die Anti-Krisen-Maßnahmen Aufbau einer Liquiditätsblase 2008 EZB stellt Liquidität bereit Herbst 2008 Nov 2008 Die Europäische Schuldenkrise Zusammenbruch Lehman Brothers Globale Garantieerklärung für alle int. Banken EZB & EU-Staaten stabilisieren das Bankensystem Konjunkturprogramme G-20: Finanzmarktreformprogramm Staatsschulden- (& -bankenkrise) März 2010 Mai 2010 Nov 2010 Dez 2010 April 2011 Juli 2011 August 2011 Okt 2011 Okt Notplan Griechenland EU-Rettungsschirm (EFSF) Irland unter Rettungsschirm Beschluss dauerhafter Stab.mechanis. (ESM) Portugal unter Rettungsschirm EFSF wird zu Europ. Währungsfonds entwickelt EZB kauft IT & SP Staatsanleihen (Sekundärmarkt) Hebelung EFSF, Schuldenstreichung Griechenland Bankenrekapitalisierung

19 Zentrale Elemente zur Rettung des Euro Strenge Regeln zur Durchsetzung eines erneuerten Stabilitäts- und Wachstumspakts Soziale Ausgestaltung, Zukunftsinvestitionen Zugang zu günstigen Krediten für alle Euro-Länder: EFSF, Euro- Bonds System zur Abwicklung von Staatsschulden Regulierung des Bankensektors und System zur Abwicklung systemrelevanter Banken Abbau von Ungleichgewichten: Senkung des Kostenniveaus in den Defizitländern, Erhöhung der Nachfrage in den Überschussländern Eine Grüne Investitionsoffensive, durch ökologische Regeln und über Projekt-Euro-Bonds bei der Europäischen Investitionsbank Verbesserung der Einnahmeseite des Staates durch Finanztransaktionssteuer, effektive europäische Steuerkooperation und Besteuerung von Umweltverbrauch, hohen Einkommen und Vermögen Die Europäische Schuldenkrise

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