THEMENBLATT 8 DIDAKTIK BANKENUNION. SchülerInnen Oberstufe. Stand: 2017 THEMENBLATT-DIDAKTIK 8, BANKENUNION 1

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1 THEMENBLATT 8 DIDAKTIK BANKENUNION SchülerInnen Oberstufe Stand: 2017 THEMENBLATT-DIDAKTIK 8, BANKENUNION 1

2 Aufgaben Aufgabe 1 Mitte 2012 wurde auf europäischer Ebene die Errichtung der Bankenunion beschlossen. Recherchieren Sie die Antworten auf folgende Fragen: FRAGE 1.1 Erklären Sie, warum die Errichtung einer Bankenunion notwendig war und welche Ziele damit verfolgt werden. FRAGE 1.2 Aus welchen Bestandteilen ( Säulen ) setzt sich die Bankenunion zusammen? FRAGE 1.3 Was ist das Single Rulebook? FRAGE 1.4 Warum mussten sich alle als bedeutend eingestuften Banken zwischen Oktober 2013 und Oktober 2014 einer eingehenden Prüfung der Qualität ihrer Aktiva und einem sogenannten Stresstest unterziehen? 2 THEMENBLATT-DIDAKTIK 8, BANKENUNION

3 Aufgaben Aufgabe 2 Beurteilen Sie, ob die Aussagen richtig oder falsch sind. Stellen Sie falsche Aussagen richtig. Richtig Falsch Richtig ist Die Bankenunion schafft die notwendigen Voraussetzungen für ein stabiles Finanzsystem und trägt dazu bei, dass Risiken besser erkannt werden können. Durch die Bankenunion wird der Zusammenhang zwischen der Verschuldung von Staaten und Bankenkrisen abgeschwächt. Die Bankenunion beruht auf drei Säulen: dem Einheitlichen Aufsichtsmechanismus, dem Einheitlichen Abwicklungsmechanismus und dem Bundesgesetz über die Sanierung und Abwicklung von Banken. Die Europäische Zentralbank (EZB) ist seit 4. November 2014 für die Beaufsichtigung der Banken im Euroraum zuständig. EU-Mitgliedstaaten außerhalb des Euroraums haben die Möglichkeit, freiwillig an diesem Aufsichtsmechanismus teilzunehmen. Bisher fehlten Regeln und Instrumente für einen geordneten Marktaustritt von Banken. Durch den Einheitlichen Aufsichtsmechanismus wurden diese erstmals geschaffen. Der einheitliche Abwicklungsfonds wird durch finanzielle Beiträge der Banken gespeist, wobei sich die individuelle Beitragshöhe auf Basis der Größe und des Risikoprofils der jeweiligen Bank bemisst. Durch das harmonisierte Einlagensicherungssystem wird allen Anlegern in der EU derselbe Schutz ihrer Ersparnisse und Investitionen (bis zu einer Höhe von EUR pro Kunde und Bank) garantiert. THEMENBLATT-DIDAKTIK 8, BANKENUNION 3

4 Aufgaben Aufgabe 3 Bedeutende Banken werden von der EZB (unter Mitwirkung der nationalen Aufsichtsbehörden) direkt beaufsichtigt. Die Aufsicht weniger bedeutender Banken erfolgt weiterhin durch die nationalen Aufsichtsbehörden. FRAGE 3.1 Welche Behörde ist in Österreich für die Aufsicht jener Banken zuständig, die als weniger bedeutend eingestuft sind? FRAGE 3.2 Recherchieren Sie: Anhand welcher Kriterien wird eine Bank als bedeutend eingestuft? FRAGE 3.3 Führen Sie beispielhaft die Firmennamen von je fünf Banken an, die in Österreich als bedeutend bzw. weniger bedeutend eingestuft sind. Tipp: Recherchieren Sie auf der Website der Europäischen Zentralbank. Bedeutende Banken in Österreich Weniger bedeutende Banken in Österreich 4 THEMENBLATT-DIDAKTIK 8, BANKENUNION

5 Aufgaben Aufgabe 4 Im Zusammenhang mit dem Thema Bankenunion stößt man auf viele Abkürzungen. Wofür stehen die nachstehenden Abkürzungen? Ergänzen Sie die Langform, sowohl auf Englisch als auch auf Deutsch. Erklären Sie kurz, worum es sich jeweils handelt. SSM SRM DGS JST SRB SRF BRRD THEMENBLATT-DIDAKTIK 8, BANKENUNION 5

6 Aufgaben Aufgabe 5 Welche Staaten sind Mitglieder der Bankenunion? Markieren Sie diese Staaten in der Europakarte. 6 THEMENBLATT-DIDAKTIK 8, BANKENUNION

7 Lösungen zu Themenblatt 8 Bankenunion Aufgabe 1 ANTWORT FRAGE 1.1 Individuelle Antworten, beispielsweise: Die Finanzkrise hat gezeigt, dass Kreditinstitute in finanziellen Schwierigkeiten, insbesondere systemrelevante und grenzüberschreitend tätige, nicht in Insolvenz geschickt werden können, ohne dabei möglicherweise massive Verwerfungen auf den Finanzmärkten auszulösen. Bisher fehlten Regeln und Instrumente für einen geordneten Marktaustritt von Banken ( Abwicklung ). Im Fall der Insolvenz einer systemrelevanten Bank wäre es deshalb kaum möglich gewesen, bestimmte volkswirtschaftlich notwendige Bankdienstleistungen wie z. B. Zahlungsverkehr und Kreditvergabe (sogenannte kritische Funktionen ) weiterhin aufrechtzuerhalten. Daher mussten solche Banken bis zur Schaffung der Bankenunion mit dem Einsatz öffentlicher Mittel gerettet werden. Wie Banken und öffentliche Finanzen zusammenhängen Siehe auch: Die Bankenunion schafft die Voraussetzungen für ein stabiles Finanzsystem. Sie soll dazu beitragen, dass Krisen künftig weniger wahrscheinlich werden und Risiken früher und besser erkannt werden können. Durch die gemeinsame Aufsicht unter dem Dach der EZB in Verbindung mit dem Einheitlichen Abwicklungsmechanismus wird der enge Zusammenhang zwischen der Verschuldung von Staaten und Bankenkrisen geschwächt. Siehe auch: THEMENBLATT-DIDAKTIK 8, BANKENUNION 7

8 ANTWORT FRAGE 1.2 Die Bankenunion besteht aus drei Säulen. BANKING UNION Bankenunion Single Supervisory Mechanism SSM Einheitlicher Aufsichtsmechanismus Ziel: Einheitliche Beaufsichtigung von bedeutenden Banken Single Resolution Mechanism SRM Einheitlicher Abwicklungsmechanismus Ziel: Einheitliche Regeln zur Sanierung und Abwicklung von Banken Deposit Guarantee Scheme DGS Harmonisiertes Einlagensicherungssystem Ziel: Gleicher Schutz für Ersparnisse von Anlegern ANTWORT FRAGE 1.3 Individuelle Antworten, beispielsweise: Das Single Rulebook (Einheitliche Regulierungs- und Aufsichtsstandards in der EU) bildet das Fundament der Bankenunion und soll künftig sicherstellen, dass alle Banken einem einheitlichen Regulierungs- und Aufsichtsrahmen unterliegen. Vereinfacht gesagt umfasst das Single Rulebook im Hinblick auf die Bankenunion Richtlinien, Verordnungen und technische Standards zu den Themen Zulassung, Beaufsichtigung sowie Sanierung und Abwicklung von Banken. Siehe auch: 8 THEMENBLATT-DIDAKTIK 8, BANKENUNION

9 ANTWORT FRAGE 1.4 Individuelle Antworten, beispielsweise: Bevor die EZB die Verantwortung über die Aufsicht der Banken übernahm, mussten sich alle als bedeutend eingestuften Banken einer umfassenden Bilanzüberprüfung (Comprehensive Assessment) unterziehen. Um einen reibungslosen Start der Bankenunion garantieren zu können, wurde bereits im Oktober 2013 mit der Prüfung begonnen (Abschluss: Ende Oktober 2014). Die Ziele dieser Prüfung waren: Klarheit über die Risiken der Banken zu erhalten gegebenenfalls notwendige Sanierungsmaßnahmen anzustoßen Transparenz zu schaffen und das Vertrauen der Marktteilnehmer in das Bankensystem zu stärken COMPREHENSIVE ASSESSMENT Umfassende Prüfung aller betroffenen Banken durch die Europäische Zentralbank in Zusammenarbeit mit nationalen Aufsichtsbehörden: Asset Quality Review (AQR) Vergangenheitsorientierte Überprüfung der Aktiva-Qualitäten Stresstest Zukunftsgerichtete Überprüfung der Belastbarkeit der Banken unter wirtschaftlichen Schocks ZIEL: Klarheit über Risiken der involvierten Banken zu erhalten und gegebenenfalls notwendige Sanierungsmaßnahmen anzustoßen. Siehe auch: Europäischer Stresstest bestätigt für Österreichs Banken die erwarteten Ergebnisse THEMENBLATT-DIDAKTIK 8, BANKENUNION 9

10 Aufgabe 2 Richtig Falsch Richtig ist Die Bankenunion schafft die notwendigen Voraussetzungen für ein stabiles Finanzsystem und trägt dazu bei, dass Risiken besser erkannt werden können. Durch die Bankenunion wird der Zusammenhang zwischen der Verschuldung von Staaten und Bankenkrisen abgeschwächt. Die Bankenunion beruht auf drei Säulen: dem Einheitlichen Aufsichtsmechanismus, dem Einheitlichen Abwicklungs-mechanismus und dem Bundesgesetz über die Sanierung und Abwicklung von Banken. Die Bankenunion beruht auf drei Säulen: dem Einheitlichen Aufsichtsmechanismus, dem Einheitlichen Abwicklungsmechanismus und dem harmonisierten Einlagensicherungssystem. Die Europäische Zentralbank (EZB) ist seit 4. November 2014 für die Beaufsichtigung der Banken im Euroraum zuständig. EU-Mitgliedstaaten außerhalb des Euroraums haben die Möglichkeit, freiwillig an diesem Aufsichtsmechanismus teilzunehmen. Bisher fehlten Regeln und Instrumente für einen geordneten Marktaustritt von Banken. Durch den Einheitlichen Aufsichtsmechanismus wurden diese erstmals geschaffen. Bisher fehlten Regeln und Instrumente für einen geordneten Marktaustritt von Banken. Durch den Einheitlichen Abwicklungsmech-anismus wurden diese erstmals geschaffen. Der einheitliche Abwicklungsfonds wird durch finanzielle Beiträge der Banken gespeist, wobei sich die individuelle Beitragshöhe auf Basis der Größe und des Risikoprofils der jeweiligen Bank bemisst. Durch das harmonisierte Einlagensicherungssystem wird allen Anlegern in der EU derselbe Schutz ihrer Ersparnisse und Investitionen (bis zu einer Höhe von EUR pro Kunde und Bank) garantiert. Aufgabe 3 ANTWORT FRAGE 3.1 In Österreich trifft die Finanzmarktaufsicht (FMA) Aufsichtsentscheidungen über die weniger bedeutenden Banken. Die OeNB ist im Rahmen der Aufsicht weiterhin für sämtliche Aufgaben im Zusammenhang mit der wirtschaftlichen Analyse ( Fact Finding ) zuständig. 10 THEMENBLATT-DIDAKTIK 8, BANKENUNION

11 ANTWORT FRAGE 3.2 Anhand folgender Kriterien wird eine Bank als bedeutend eingestuft: Die Größe der Bilanzaktiva übersteigt die Summe von 30 Mrd EUR, oder der Anteil der Bilanzaktiva am nationalen Bruttoinlandsprodukt beträgt mehr als 20 % und die Bilanzaktiva übersteigen eine Summe von 5 Mrd EUR, oder das Kreditinstitut wird seitens der nationalen Aufsichtsbehörde als bedeutend für die nationale Volkswirtschaft an die EZB notifiziert und die Bedeutung wurde seitens der EZB bestätigt. Ein Kreditinstitut kann aufgrund seiner bedeutenden grenzüberschreitenden Tätigkeit von der EZB als bedeutend eingestuft werden. Eine direkte finanzielle Unterstützung seitens des Europäischen Finanzsystems (European System of Financial Supervision, ESFS) oder des Europäischen Stabilitätsmechanismus (European Stability Mechanism, ESM) führt ebenfalls zu einer Einstufung als bedeutendes Kreditinstitut. Jedenfalls als bedeutend eingestuft werden zumindest die drei größten Banken jedes Eurolands. Quelle: ANTWORT FRAGE 3.3 Individuelle Antworten, beispielsweise: Bedeutende Banken in Österreich BAWAG P.S.K. Bank für Arbeit und Wirtschaft und Österreichische Postsparkasse AG easybank AG Erste Bank der oesterreichischen Sparkassen AG Raiffeisenlandesbank Niederösterreich-Wien AG Bankhaus Krentschker & Co. AG Weniger bedeutende Banken in Österreich Bausparkasse Wüstenrot Aktiengesellschaft BKS Bank AG DenizBank AG Meinl Bank Aktiengesellschaft Oberbank AG Quelle: THEMENBLATT-DIDAKTIK 8, BANKENUNION 11

12 Aufgabe 4 SSM Single Supervisory Mechanism Einheitlicher Aufsichtsmechanismus Einheitliche Beaufsichtigung von bedeutenden Banken direkt durch die EZB SRM Single Resolution Mechanism Einheitlicher Abwicklungsmechanismus Einheitliche Regeln zur Sanierung und Abwicklung von Banken DGS Deposit Guarantee Scheme Harmonisierte Einlagensicherung Gleicher Schutz für die Ersparnisse von Anlegern JST Joint Supervisory Teams Gemeinsame Aufsichtsteams Bedeutende Banken werden von der EZB unter Mitwirkung der nationalen Aufsichtsbehörden (in Österreich: Finanzmarktaufsicht und Oesterreichische Nationalbank) direkt beaufsichtigt. Die Beaufsichtigung dieser Institute erfolgt durch gemeinsame Aufsichtsteams (JST), die sich aus Mitarbeitern der EZB und der nationalen Aufsichtsbehörden zusammensetzen. SRB Single Resolution Board Ausschuss für die Einheitliche Abwicklung Beim Einheitlichen Abwicklungsmechanismus gibt es Arbeitsteilung: Der Ausschuss für die einheitliche Abwicklung ist für jene Banken zuständig, die entweder direkt von der EZB beaufsichtigt werden, grenzüberschreitend tätig sind oder Mittel aus dem Einheitlichen Abwicklungsfonds beanspruchen. SRF Single Resolution Fund Einheitlicher Abwicklungsfonds Der SRF wird durch finanzielle Beiträge der Banken gespeist. Der Fonds wird ab 1. Jänner 2016 aufgebaut. Die Mittel des Fonds dürfen nur unter strengen Voraussetzungen in Anspruch genommen werden. Dazu zählt, dass die Kosten einer Abwicklung nach einer genau vorgegebenen Reihenfolge zuerst durch Eigentümer und Gläubiger zu tragen sind. BRRD Banking Recovery and Resolution Directive Richtlinie für die Sanierung und Abwicklung von Kreditinstituten Diese Richtlinie schafft europaweit harmonisierte Regeln für die Sanierung und Abwicklung von Banken und beinhaltet drei Eckpunkte: Vorbeugung, frühzeitiges Eingreifen, Abwicklung. 12 THEMENBLATT-DIDAKTIK 8, BANKENUNION

13 Aufgabe 5 Sämtliche Euroraumländer sind Mitglieder der Bankenunion: Belgien, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Irland, Italien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Malta, Niederlande, Österreich, Portugal, Slowakei, Slowenien, Spanien, Zypern. EU-Mitgliedstaaten außerhalb des Euroraums haben die Möglichkeit, freiwillig an der Bankenunion teilzunehmen. Bisher (Stand Mai 2015) hat allerdings noch kein Nicht-Euro-Land diese Vereinbarung unterzeichnet. THEMENBLATT-DIDAKTIK 8, BANKENUNION 13