Europa am Scheideweg Wege aus der Krise. Dr. Dierk Hirschel Verdi-Bundesverwaltung

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Gerburg Rosenberg
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1 Europa am Scheideweg Wege aus der Krise Dr. Dierk Hirschel Verdi-Bundesverwaltung

2 Südeuropa in der Wachstums- und Schuldenfalle Wachstum (Veränderung des realen Bruttoinlandsprodukts zum Vorjahr in %) Rendite zehnjähriger Staatsanleihen (in %) Wachstum der Schuldenquote 2009 bis 2010 (in %) Griechenland -4,2-5,0 21,5 10,6 Irland -0,2 0,4 9,2 28,4 Spanien -0,2 0,8 5,2 83,1 Portugal 1,3-2,2 7,0 8,8 Italien 1,1 1,1 7,4 2,5 Quelle: Europäische Kommission, IWF

3 Südeuropa versinkt im Krisensumpf Arbeitlosigkeit in % Arbeitslosigkeit in der Eurozone & ihren Krisenländern Jahr Quelle: Eurostat; Darstellung: Werte für Jahresdurchschnitt Spanien Irland Portugal Eurozone Griechenland Italien Jugendarbeitlosigkeit in % Arbeitslosigkeit unter 25 Jährige in der Eurozone & ihren Krisenländern Quelle: Eurostat; Darstellung: Werte für Jahresdurchschnitt, GR 2010: Wert 3. Quartal Jahr Spanien Griechenland Italien Irland Portugal Eurozone

4 Todgespart!

5 herrschende Lesart der Krise Schuldenkrise als Ergebnis laxer Haushaltspolitik. Leistungsbilanzen sind Leistungszeugnisse. Die schlechten Schüler müssen sich ändern. Kapitalmärkte als geeigneter Schiedsrichter für solide Haushaltsführung.

6 Haben die Griechen und ihre südeuropäischen Nachbarn über ihre Verhältnisse gelebt?

7 Das Märchen vom faulen Griechen

8 Das Märchen vom faulen Griechen

9 Rückgang der Lohnquoten Anteil der Arbeitnehmerentgelte am Bruttoinlandsprodukt Frankreich EU15 Deutschland Spanien Griechenland Quelle: Europäische Kommission

10 Von der Wirtschafts- und Finanzmarktzur Staatskrise

11 Laxe Haushaltspolitik?

12 Laxe Haushaltspolitik? Alles im Rahmen! Staatsausgaben in Prozent des Bruttoinlandsprodukts 55% Frankreich 50% Deutschland EU 17 45% Griechenland 40% Spanien 35% Quelle: Europäische Kommission; 2000 ohne UMTS-Einnahmen in Deutschland

13 Quelle: Europäische Kommission Wachstum und Schulden ver.di Bundesvorstand Bereich Wirtschaftspolitik 12,2 % 6,8 % 3,9 % 3,8 % 1,6 % 4,9 % 4,1 % 2,4 % 2,3 % 2,0 % 1,8 % 1,4 % 2,7 % 10,2 % 7,7 % 23,4 % 26,2 % 29,5 % Durchschnittliches Wachstum des Bruttoinlandsprodukts 1999 bis 2007 Veränderung der Schuldenquote 2007 gegenüber 1999 in Prozent Irland Griechenland Spanien Belgien Frankreich Portugal Deutschland Italien Österreich

14 Schuldenexplosion durch Krise

15 Zinsen steigen

16 Athen hat ein Einnahmeproblem

17 Konstruktionsfehler der Währungsunion Reine Marktintegration statt Politischer Union Keine Europäische Finanzpolitik Keine Koordinierung der nationalen Lohnpolitiken Reine Preisstabilitätsorientierung der Geldpolitik Unregulierte Kapitalmärkte

18 Preisentwicklung in der EWU ver.di Bundesvorstand Bereich Wirtschaftspolitik Preisindex 2000= EWU Spanien Inflationsziel der EZB Österreich Deutschland Darstellung: Deflator des BIP, 2000=100. Quelle: AMECO Datenbank (Stand 03/2011). Jahr Inflationsziel: 2%; EWU: 16 Länder

19 Lohnstückkosten in der EWU ver.di Bundesvorstand Bereich Wirtschaftspolitik Preisindex 2000= EWU Spanien Inflationsziel der EZB Deutschland Österreich Darstellung: gesamtwirtschaftliche Lohnstückkosten, 2000=100. Quelle: AMECO Datenbank (Stand 03/2011). Jahr Inflationsziel: 2%; EWU: 16 Länder

21 Lohnentwicklung in der EWU ver.di Bundesvorstand Bereich Wirtschaftspolitik Lohnindex 2000= EWU Spanien Irland Deutschland Österreich Griechenland Portugal Jahr Quelle: AMECO Datenbank (Stand 03/2011), nominal compensation p. employee; eigene Berechnungen. EWU:16 Länder

22 Lohnentwicklung in der EWU ver.di Bundesvorstand Bereich Wirtschaftspolitik Lohnindex 2000= Deutschland Frankreich Belgien Italien Niederlande Jahr Quelle: AMECO Datenbank (Stand 03/2011), nominal compensation p. employee; eigene Berechnungen. EWU: 16 Länder

23 Ungleichgewichte wachsen weiter

24 Neues Brüsseler Regelwerk Ausbau Rettungsschirm (EFSF) Aufbau Stabilitätsmechanismus (ESM) Härtung Stabilitätspakt Korrektur makroökonomischer Ungleichgewichte Pakt für den Euro

25 Hilft die Brandmauer EFSF

26 Wie weiter? Zeit kaufen durch größeren Rettungsschirm Umschuldung Austritt aus der Währungsunion Wachstumsstrategie Zentralbank als letzter Anker

27 Wem nützt die Euro-Rettung?

28 Politischer Kurswechsel 1. Europäische Wachstumsstrategie New Deal für Europa Stimulierung der Binnennachfrage in den Überschussländern Stoppt die Austeritätspolitik 2. Koordinierung von Finanz-, Lohn- und Sozialpolitiken Mindestens verteilungsneutrale Lohnzuwächse Anpassungsdruck bei Überschussländern Harmonisierung der Unternehmenssteuern

29 Politischer Kurswechsel 3. Schaffung einer Europäischen Wirtschaftsregierung Einheitliche antizyklische Konjunkturpolitik Finanzausgleich zwischen Regionen weitere Demokratisierung der EU-Institutionen notwendig 4. Neue Regeln für die Kapitalmärkte Einführung von Eurobonds Finanzmarkt-TÜV Finanztransaktionssteuer Entkopplung der Staatsfinanzierung von den Kapitalmärkten

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