Griechenland: Licht am Ende des Tunnels?

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1 Griechenland: Licht am Ende des Tunnels? Dr. Jens BasEan Athen, Griechenland Bayerischer Landtag, Maximilianeum München, 1. April 2014

2 Die Krise und ihre Folgen sind in Griechenland weiterhin allgegenwäreg: Die Reparaturarbeiten sind im Gange Aber sie brauchen ein groβes ZeiPenster. Zwischen Deutschland und Griechenland sind die Krisenfolgen erheblich: KlagegemeinschaRen gegen Zwangsumtausch, InvesEEonsverluste, KorrupEonsfälle. Athen fordert die Eurozone zu Lösungen heraus, die bisher poliesch nicht mehrheitsfähig waren / sind: SchuldenschniY des privaten Sektors und der internaeonalen GläubigergemeinschaR?

3 Chancen und Hindernisse zugleich: FortschriYe seit 2010: Ø Rückgang der PreisinflaEon; Ø 2013: Rekordjahr im Tourismus; Ø Erster Überschuβ im Auβenhandel seit 1948! Ø Lohnstückkosten sinken; Ø Abschöpfung von EU MiYeln steigt; Ø Erster Primärüberschuss im Haushalt 2013 seit einer Dekade.

4 JahreswirtschaRsleistung Griechenlands (in %) Die Krise beginnt in den sog. Guten Jahren Quelle: Griechische StaEsEkbehörde ELSTAT, 13. März 2014

5 Rekordarbeitslosigkeit in Griechenland 2013 Entwicklung der Arbeitslosigkeit zwischen (in Prozent) Q1-13 Q2-13 Q3-13 Okt. 13 Nov. 13 Dec. 13 Quelle: Amtliche StaEsEkbehörde ELSTAT, 13. März 2014.

6 Schuldenfalle - HaRungsfalle Staatsverschuldung Griechenlands (in Milliarden + in % des BIP) SchuldenmigraEon von privaten zu öffentlichen Gläubigern; Zwei SchuldenschniYe in 2012; In 2013 wurde eine Schuldenquote von % des BIP erreicht; Die Schuldentragfähigkeit des Landes ist nicht gewährleistet; Eine realitätsbezogene DebaYe über eine internaeonale Schuldenkonferenz In % des BIP Schuldenstand Quelle: Zentralbank Griechenlands, Februar 2014

7 Arbeitskosten im europäischen Vergleich Stundenlöhne in der PrivatwirtschaR 2012 und erstes Halbjahr 2013 in in EU Mitgliedsstaaten Die Lohnstückkosten sind zwischen um 23% gefallen; Bulgarien Rumänien Das Problem in Griechenland sind heute weder die Arbeitskosten, noch die PreisinflaEon; Portugal Griechenland Spanien Irland Italien Kapitalkosten und Kreditzinsen für InvesEEonen sind das Problem; Ø Dadurch werden Sparerfolge und Kostensenkungen neutralisiert! Deutschland Finland Niederlande Frankreich Dänemark Belgien Schweden Quelle: InsLtut für Makroökonomie und Konjunkturforschung in der Hans- Böckler- SLUung, Dezember 2013.

8 Sich aus eigener KraR reyen? Die Anstrengungen sind enorm; Die erbrachten Opfer verdienen Respekt; Grexit ist keine mehrheitsfӓhige OpEon; Gefahr einer 'verlorenen GeneraEon'. Die Diaspora mit ins Boot nehmen;

9 Verwendung von EU- MiYeln durch Griechenland AbsorpLons- anteil Dez Griechenland AbsorpLons- anteil Dez EU Durchschni^ PosiLon Hellas Dez AbsorpLons- anteil Sept Griechenland AbsorpLons- anteil Sept EU Durchschni^ PosiLon Hellas Sept Struktur- fonds 21.86% 22.94% % 56.40% 6 ERDF 26.19% 26.96% % 57.25% 5 Kohäsions- fonds 15.90% 26.07% % Sozialfonds 14.84% 29.06% % Quelle: Task Force for Greece, Quartalsbericht, Oktober 2013

10 "Die Nostalgiker Hitler's im [griechischen] Parlament" Ø Radikalisierung des Parteienspektrums an den polieschen Rӓndern; Ø Erste Erfahrungen mit RegierungskoaliEonen, Konsens, Kompromiβ; Ø GewerkschaRen, Medien und ZivilgesellschaR sind herausgefordert.

11 Deutsche Griechische Beziehungen Das bilaterale Verhältnis ist beschädigt; Die Reparaturmassnahmen sind im Gange; Ø Besuch des Bundespräsidenten Gauck in Athen im März 2014 hat Signalwirkung; 'DimokraEa' Zeitung, Februar 2012 Weg von Belehrungen und Beleidigungen; Ø Hin zu partnerscharlicher KooperaEon! Danzig, Polen, Juni 2012

12 Deutsch - Griechische KooperaEon ² Zwei Millionen Deutsche besuchen jährlich Griechenland* Ø Griechen leben und arbeiten in Deutschland; Bilaterale Zusammenarbeit; Zwischen Regionen, Städten und Bürgern; InvesEEonsanreize und - förderung. ² Bilaterale KooperaEon von Bildungsträgern; ² Deutsch- Griechisches Jugendwerk; Ø Kreditanstalt für Wiederau~au InsEtuEon for Growth.

13 Deutsch Griechische Belastungen Die Krise ist im Detail nicht überstanden: Ø KorrupEonsermiYlungen wegen Rüstungseinkäufen: Rheinmetall- Defence- Elektronics und Atlas Elektronik. Ø NRW hat 168 Millionen verloren mit griechischen Staatsanleihen: Versorgungsrücklage zur Sicherung von Beamtenpensionen. Ø Deutsche KlägergemeinschaRen gegen den Zwangsumtausch 2012: Klagen von über Privatanlegern in griechische Staatsanleihen.

14 Die Griechische EU RatspräsidentschaR: Jan. Juli 2014 Die letzte PräsidentschaR war vor 10 Jahren; Der Fokus im Januar 2003 lag auf der EU IntegraEon der Balkanländer bis 2014; Ø Heute stehen im Vordergrund: Ø Wachstum, Jobs, sozialer Ausgleich; Ø MigraEon, GrenzkooperaEon; Ø Bankenunion. u Fokus lenken auf den Süden der EU / EZ: Griechenland, Italien, Portugal, Spanien, Zypern, Slowenien und Frankreich.

15 Griechenland liegt im Südosten Europas 1. Die DebaYen nicht auf Finanz- und Sanierungsfragen verengen; 2. Instabilität im MiYelmeerraum; 3. DramaEsche Zunahme illegaler MigraEon Frontex KooperaEon; 4. Griechenland, Zypern, Slowenien.

16 Ausblick: Risikofaktoren: PoliEsche Einflussfaktoren Stabilität der RegierungskoaliEon; WirtschaRliche Faktoren: InvesEEonen - Kreditvergabe Jobs; Der soziale Zusammenhalt der griechischen GesellschaR. Endet Griechenlands Marathon wie der Marathonlauf der AnEke? 1) Das Licht am Ende des Tunnels: Ist es ein herannahender Zug? 2) Die Notwendigkeit einer internaeonalen Schuldenkonferenz; 3) Der Nachholbedarf ist enorm Geduld und ein langer Atem.

17 Danke für Ihre Aufmerksamkeit! Dr. Jens Bastian Athen, Griechenland