EUROPAISCHE WIRTSCHAFT

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1 Europäische Kommission EUROPAISCHE WIRTSCHAFT Generaldirektion Wirtschaft und Finanzen

2 Grundzüge der Wirtschaftspolitik 2000 Konvergenzbericht 2000 Vorschlag für eine Entscheidung des Rates gemäß Artikel 122 Absatz 2 EG-Vertrag über die Einführung der Einheitswährung durch Griechenland am 1. Januar 2001 Statistischer Anhang

3 Inhalt I. Grundzüge der Wirtschaftspolitik der Mitgliedstaaten und der Gemeinschaft im Jahr I.A. Empfehlung der Kommission vom 11. April 2000 für die Grundzüge der Wirtschaftspolitik der Mitgliedstaaten und der Gemeinschaft im Jahr I.B. Entschließung des Europäischen Parlaments vom 18. Mai 2000 zu der Empfehlung der Kommission für die Grundzüge der Wirtschaftspolitik der Mitgliedstaaten und der Gemeinschaft im Jahr I.C. Empfehlung des Rates vom 19. Juni 2000 betreffend die Grundzüge der Wirtschaftspolitik der Mitgliedstaaten und der Gemeinschaft 55 II. Konvergenzbericht ILA. Bericht der Kommission: Konvergenzbericht 2000 (Gemäß Artikel 122 Absatz 2 EG-Vertrag) 101 II.B. Vorschlag für eine Entscheidung des Rates gemäß Artikel 122 Absatz 2 EG-Vertrag über die Einführung der Einheitswährung durch Griechenland am 1. Januar Statistischer Anhang 163

4 I. Grundzüge der Wirtschaftspolitik der Mitgliedstaaten und der Gemeinschaft im Jahr 2000 gemäß Artikel 99 Absatz 2 des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft

5 Inhalt I.A. Empfehlung der Kommission vom 11. April 2000 für die Grundzüge der Wirtschaftspolitik der Mitgliedstaaten und der Gemeinschaft I. Allgemeine wirtschaftspolitische Leitlinien 1 Einführung 2 Wichtigste Prioritäten und wirtschaftspolitische Erfordernisse 2.1 Zur Lage der EU-Wirtschaft zu Beginn des neuen Jahrtausends 2.2 Zentrale Herausforderungen 2.3 Weiterentwicklung der Strategie, um das Wachstumspotential der EU-Wirtschaft 3 Wirtschaftspolitische Empfehlungen 3 Wachstums- und stabilitätsorientierte makroökonomische Politik sicherstellen 3.2 Solide öffentliche Finanzen wahren 3.3 Qualität und dauerhafte Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen verbessern 3.4 Eine angemessene Lohnentwicklungen fördern 3.5 Eine wissensbasierte Gesellschaft entwickeln 3.6 Effiziente Produktmärkte (Waren und Dienstleistungen) gewährleisten 3.7 Die Kapitalmärkte durch Integration und Vertiefung fördern 3.8 Die Arbeitsmärkte stärken 3.9 Eine nachhaltigere Entwicklung sicherstellen IL Länderspezifische wirtschaftspolitische Leitlinien 1 Belgien 2 Dänemark 3 Deutschland 4 Griechenland 5 Spanien 6 Frankreich 7 Irland 8 Italien 9 Luxemburg 10 Niederlande Österreich Portugal Finnland Schweden Vereinigtes Königreich

6 Schaubilder 1 Reales BIP-Wachstum, EU-15 und USA 13 2 Entwicklung des Lebensstandards und der Arbeitsproduktivität, EU Beitrag zum Wachstum, EU Beschäftigung, EU Abhängigenkoeffizient, EU Investitionen, EU Zinssätze, Euro-Gebiet 19 8 Tatsächliche und konjunkturbereinigte Haushaltssalden, Euro-Gebiet 19 9 Gesamtstaatliche Ausgaben und Einnahmen, EU Lohnentwicklung, Euro-Gebiet FuE-Ausgaben(1998) Investitionen in Wagniskapital, EU und USA Effektive Abgabenbelastung des Faktors Arbeit (1999) 26 Tabellen 1 Finanzierungsüberschuß (+ ) oder -defizit (-) des Gesamtstaates in den aktualisierten Stabilitäts- und Konvergenzprogrammen 20 I.B. Entschließung des Europäischen Parlaments vom 18. Mai 2000 zu der Empfehlung der Kommission für die Grundzüge der Wirtschaftspolitik der Mitgliedstaaten und der Gemeinschaft im Jahr I.C. Empfehlung des Rates vom 19. Juni 2000 betreffend die Grundzüge der Wirtschaftspolitik der Mitgliedstaaten und der Gemeinschaft im Jahr I. Allgemeine wirtschaftspolitische Leitlinien 55 1 Einführung 55 2 Wichtigste Prioritäten und wirtschaftspolitische Erfordernisse Die EU-Wirtschaft zu Beginn des neuen Jahrtausends Zentrale Herausforderungen Weiterentwicklung der Strategie; Stärkung des Wachstumspotentials der EU-Wirtschaft 63 3 Wirtschaftspolitische Empfehlungen Wachstums- und stabilitätsorientierte makroökonomische Politik sicherstellen Beschleunigung des laufenden Prozesses der Haushaltskonsolidierung Qualität und dauerhafte Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen verbessern Eine angemessene Lohnentwicklung fördern Eine wissensbasierte Gesellschaft entwickeln Effiziente Produktmärkte (Waren und Dienstleistungen) gewährleisten Die Kapitalmärkte durch Integration und Vertiefung fördern Die Arbeitsmärkte stärken Eine nachhaltigere Entwicklung sicherstellen 72 IL Länderspezifische wirtschaftspolitische Leitlinien 74 1 Belgien 74 2 Dänemark 75 3 Deutschland 77

7 4 Griechenland 5 Spanien 6 Frankreich 7 Irland 8 Italien 9 Luxemburg 10 Niederlande 11 Österreich 12 Portugal Finnland Schweden Vereinigtes Königreich Schaubilder 14 Reales BIP-Wachstum, EU-15 und USA Entwicklung des Lebensstandards und der Arbeitsproduktivität, EU Beitrag zum Wachstum, EU Beschäftigung, EU Abhängigenkoeffizient, EU Investitionen, EU Zinssätze, Euro-Gebiet Tatsächliche und konjunkturbereinigte Haushaltssalden, Euro-Gebiet Gesamtstaatliche Ausgaben und Einnahmen, EU Lohnentwicklung, Euro-Gebiet FuE-Ausgaben(1998) Investitionen in Wagniskapital, EU und USA Effektive Abgabenbelastung des Faktors Arbeit (1999) 73 Tabellen 2 Finanzierungsüberschuß (+) oder -defizit (-) des Gesamtstaates in den aktualisierten Stabilitäts- und Konvergenzprogrammen 65

8 II. Konvergenzbericht 2000

9 Inhalt ILA. Bericht der Kommission: Konvergenzbericht Einleitung und wichtigste Ergebnisse Einleitung Wichtigste Ergebnisse Griechenland Schweden Griechenland Vereinbarkeit der innerstaatlichen Rechtsvorschriften mit dem EG-Vertrag und der Satzung des Europäischen Systems der Zentralbanken Beurteilung der Vereinbarkeit im Jahr Legislative Maßnahmen seit 1998 und Überblick über das geltende Recht Bewertung der Vereinbarkeit Preisstabilität Preisniveauentwicklung Zugrundeliegende Faktoren und Nachhaltigkeit der Inflationsergebnisse Finanzlage der öffentlichen Hand Verfahren bei einem übermäßigen Defizit Gegenwärtige Haushaltslage und Aussichten Wechselkursstabilität Langfristzinsen Zusätzliche Faktoren Ergebnisse der Marktintegration Leistungsbilanz Lohnstückkosten und andere Preisindizes Schweden Vereinbarkeit der innerstaatlichen Rechtsvorschriften mit dem EG-Vertrag und der Satzung des europäischen Systems der Zentralbanken Beurteilung der Vereinbarkeit von Legislative Maßnahmen seit Vorlage des letzten Berichts von 1998 und Überblick über das geltende Recht Bewertung der Vereinbarkeit Preisstabilität Preisniveauentwicklung Grundlegende Faktoren und Nachhaltigkeit der Inflationsergebnisse Finanzlage der öffentlichen Hand Verfahren bei einem übermäßigen Defizit Gegenwärtige Haushaltslage und Aussichten Wechselkursstabilität 134

10 3.5 Langfristzinsen 3.6 Zusätzliche Faktoren Ergebnisse der Marktintegration Leistungsbilanz Lohnstückkosten und andere Preisindizes Anhang A: Vereinbarkeit der innerstaatlichen Rechtsvorschriften 13) Anhang B: Inflationskriteriuni 141 B.l Bestimmungen des EG-Vertrags 141 B.2 Inflationsreferenzwert 141 B.3 Jüngste methodologische Entwicklungen beim HVPI 141 B.4 Weitere Labellen zu sonstigen Preis- und Kostenindikatoren 14: Anhang C: Daten zur öffentlichen Haushaltslage 141 C. 1 Umstellung auf das ESVG-95 und Änderung der Verordnung (EG) Nr. 3605/93 14 ; C.2 Zusätzliche Tabellen zur öffentlichen Haushaltslage 15( Anhang D: Wechselkurskriterium 151 D.l Vertragsbestimmungen und WKM II 151 D.2 Anwendung des Wechselkurskriteriums in der zweiten Stufe der WWU 151 D.3 Anwendung des Wechselkurskriteriums in der dritten Stufe der WWU 153 D.4 Erfüllung des Wechselkurskriteriums bei der vorliegenden Prüfung 15! Anhang E: Kriterium der langfristigen Zinssätze 154 Tabellen 2.1 Griechenland: Durchschnittliche Inflationsrate (HVPI) und Referenzwert Griechenland: Sonstige Inflations-und Kostenindikatoren Griechenland: Finanzierungssaldo, Schuldenstand und Investitionsausgaben des Gesamtstaats Griechenland: Aufgliederung der Haushaltskonsolidierung im Zeitraum 1995 bis : 2.5 Griechenland: Projektionen des aktualisierten Konvergenzprogramms für BIP-Wachstum sowie Finanzierungssaldo und Schuldenstand des Gesamtstaats 11! 2.6 Griechenland: Spanne der GRD gegenüber der Median-Währung im WKM und gegenüber dem Euro Griechenland: Langfristige Zinssätze Griechenland: Produktmärkte Griechenland: Außenwirtschaftliche Indikatoren 12: 3.1 Schweden: Durchschnittliche Inflationsrate (HVPI) und Referenzwert Schweden: Sonstige Inflations-und Kostenindikatoren Schweden: Finanzierungssaldo, Schuldenstand und Investitionsausgaben des Gesamtstaats Schweden: Aufgliederung der Haushaltskonsolidierung im Zeitraum 1995 bis Schweden: Projektionen des aktualisierten Konvergenzprogramms für BIP-Wachstum sowie Finanzierungssaldo und Schuldenstand des Gesamtstaats Schweden: Langfristige Zinssätze Schweden: Produktmärkte 138

11 B.l Inflationskonvergenz HVPI 143 B.2 Entwicklung der durchschnittlichen HVPI-Inflationsraten und des Referenzwerts 143 B.3 Inflationsreferenzwert und drei preisstabilste Länder 144 B.4 Preisdeflator der privaten Konsumausgaben in den EU-Mitgliedstaaten 145 B.5 Lohnkosten in den EU-Mitgliedstaaten 146 B.6 Einfuhrpreise in den EU-Mitgliedstaaten 146 C.l Öffentlicher Finanzierungssaldo in den EU-Mitgliedstaaten 149 C.2 Öffentlicher Schuldenstand in den EU-Mitgliedstaaten. 149 C.3 Projektionen der aktualisierten Stabilitäts-/Konvergenzprogramme für den öffentlichen Finanzierungssaldo der EU-Mitgliedstaaten 150 E.l Langfristigen Zinssätze in den EU-Mitgliedstaaten 155 Schaubilder 2.1 Griechenland Jährliche Inflationsrate (HVPI) Griechenland Durchschnittliche Inflationsrate (HVPI) im Vergleich zum Referenzwert Griechenland Inflations-und Lohntendenzen Griechenland Öffentliches Defizit und öffentlicher Schuldenstand Griechenland Spanne der GRD gegenüber der Median-Wähmng im WKM und gegenüber dem Euro Langfristige Zinssätze Griechenland und EUR Griechenland Durchschnittliche Langfristzinsen im Vergleich zum Referenzwert Schweden Jährliche Inflationsrate (HVPI) Schweden Durchschnittliche Inflationsrate (HVPI) im Vergleich zum Referenzwert Schweden Inflations-und Lohntendenzen Schweden Öffentlicher Finanzierungssaldo und öffentlicher Schuldenstand SEK/EUR-Wechselkurs Langfristige Zinssätze Schweden und EUR Schweden Durchschnittliche Langfristzinsen im Vergleich zum Referenzwert 136 II.B. Vorschlag für eine Entscheidung des Rates gemäß Artikel 122 Absatz 2 EG-Vertrag über die Einführung der Einheitswährung durch Griechenland am 1. Januar