Sascha Wollersheim. Von der Krise zur Allfinanzaufsicht

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1 Sascha Wollersheim Von der Krise zur Allfinanzaufsicht Entstehung, Entwicklung und Herausforderungen der Bankenaufsichten in Deutschland (BaFin) und der Schweiz (FINMA) im historischen und internationalen Kontext Verlag Dr. Kovac Hamburg 2015

2 Inhaltsübersicht Abkürzungsverzeichnis 15 I. EINFÜHRUNG Problemstellung Die Finanzmarktkrise 2007/2008 und ihre Auswirkungen auf die Schweiz Die Rolle der EBK in der Krise Die Schaffung der FINMA Die Auseinandersetzungen Schweizer Banken mit amerikanischen Behörden Die Herausgabe von Bankdaten durch die FINMA Legal Compliance und die Folgen ihrer Missachtung Struktur und Entstehung der BaFin Die deutsche Finanzwirtschaft in der Wirtschaftskrise Organisatorische Spezifika der Institutionen Die Kontrolle von Marktmechanismen Die Europäisierung der Finanzmarktaufsicht Ausgangslage und Ziel der Arbeit Aufbau der Arbeit 37 II. Die Entwicklung der Finanzmarktaufsicht Krisen als Auslöser staatlicher Aufsichtstätigkeit Der Begriff der Bankenkrise Die Krise" als beliebiger Begriff Krisen systemrelevanter Banken Die Auswirkungen von Wirtschaftskrisen auf Banken Die Subprime Crisis als Bankenkrise Makroökonomischer Hintergrund der Immobilienkrise in den USA Das Entstehen einer Blase Der Begriff der Preisblase Die Erkennbarkeit von Preisblasen Erklärungsmodelle für die Blasenbildung Soros' Theorie der Reflexivität Dynamik der Mediengesellschaft: Das Platzen der Blase 51 7

3 Historische Beispiele für Blasenbildung Das Entstehen der Immobilienblase in den USA Die Akteure auf dem amerikanischen Immobilienmarkt Die Immobilienspekulation Die staatliche Förderung des Immobilienerwerbs Einfluss der Geldpolitik auf die Bautätigkeit Die finanzwirtschaftlichen Rahmenbedingungen der Krise Das Erfordernis der Kreditbesicherung Neue Formen von Hypothekendarlehen Der Risikotransfer der Hypothekenfinanzierer Asset Backed Securities Mortgage Backed Securities Credit Default Swaps Das Versagen der Bankenaufsicht Wirkungen einer Bankenkrise Zwischenergebnis Die Entwicklung der Bankenaufsicht in Deutschland Die Gründerkrise Ursachen der Krise Staatliche Reaktionen auf die Krise Die Diskussion um eine Bankenaufsicht als Krisenfolge Die Weltwirtschaftskrise Die Ursachen der Krise Folgen der Krise in den USA Eingriffe in das amerikanische Bankensystem Die wirtschaftlichen Auswirkungen der Krise auf Europa Die politischen Krisenfolgen in Deutschland Deutsche Bankenkrise als Ursprung staatlicher Bankenaufsicht Die Folgen der Hyperinflation für das deutsche Bankwesen 94 8

4 Die Bankenzusammenbrüche im Jahr Der Zusammenbruch der Creditanstalt Folgen des Zusammenbruchs der Creditanstalt für Deutschland Der Zusammenbruch der DANAT-Bank Die Diskussion über die Befriedigung ausländischer Gläubiger Bedrohung des deutschen Finanzsystems durch innenpolitische Entwicklungen Geringe Eigenkapitaldeckung als Ursache von Bankenkrisen Die Notverordnung vom 19. September Die Organisation der ersten umfassenden Bankenaufsicht Zwischenergebnis Die Bankenaufsicht im Kreditwesengesetz Politischer Hintergrund der Regelung Ordnungspolitische Einordnung des KWG Wesentlicher aufsichtsrechtlicher Regelungsgehalt Der Spielraum der Aufsichtsbehörde Änderungen durch das KWG Die Entwicklungen der Bankaufsicht in der Nachkriegszeit Änderungen durch das KWG Bankenaufsicht bis zum Erlass des KWG Der Bund-Länder-Streit um die Zuständigkeit zur Bankenaufsicht Wesentlicher aufsichtsrechtlicher Regelungsgehalt des KWG Wesentliche Novellierungen des KWG Die Erste und Zweite KWG-Novelle 1971/ Die Dritte KWG-Novelle Die vierte KWG-Novelle Die Fünfte KWG-Novelle

5 Die Sechste KWG-Novelle Die Errichtung der BaFin als Allfinanzaufsicht Zwischenergebnis Die Entwicklung der Bankenaufsicht in der Schweiz Rechtsvergleichender Überblick Die Entwicklung eines Bankengesetzes Versuche der Schaffung eines Bankengesetzes bis Die wirtschaftlichen Hintergründe des Bankengesetzes Aufsichtsrechtliche Regelungen des Bankengesetzes Die Schaffung des Bankgeheimnisses als Folge von Bankenkrisen Zwischenergebnis Die Rechtsordnung der EU im Schweizer Recht Überblick Die Entwicklung des Verhältnisses Schweiz - EU Die Entwicklungen des Jahres Positionierung der Schweizer EU - Politik nach Die schrittweise Integration der Rechtsordnung der EU in der Schweiz Die Bilateralen I" Die Bilateralen 11" Status Quo der Rechtsintegration der Schweiz in die EU Der autonome Nachvollzug von Richtlinien Zum Begriff des autonomen Nachvollzugs Wirkungen autonomen Nachvollzugs auf die Schweizer Rechtsordnung Europarechtskon forme Auslegung von Gesetzen Verfassungskonforme Auslegung von Gesetzen Denkbare Konsequenzen des fehlenden Nachvollzugs von EU-Recht Zwischenergebnis

6 4.4. Die Europäisierung der Finanzmarktaufsicht 174 III. Änderungen des Bankaufsichtsrechts durch Basel I - III Überblick über die Ausgangslage Stellung des Basle Committee on Banking Supervision" Basel Hintergrund von Basel I Grundlegende Regelungen von Basel I Schwächen und Auswirkungen des Basel I Abkommens Das Basel II - Abkommen Entstehungsgeschichte und Umsetzung von Basel II Eigenkapitalvorschriften nach Basel II Die Veränderung des Ansatzes gegenüber Basel I Kreditrisiken Marktrisiken Operationelle Risiken Umsetzung von Basel II in der Schweiz Die Auswirkungen von Basel II Das Basel III - Abkommen Hintergründe der Entwicklung von Basel III Basel III und widerstreitende nationale Interessen Neuregelungen der Eigenkapitalvorschriften durch Basel III Wesentliche Ziele von Basel III Formulierung der Regelungsziele im Basel Iii- Abkommen Qualität des Eigenkapitals Hartes" Eigenkapital Zusätzliches Kernkapital Kriterienkatalog Ergänzungskapital Abzugspositionen Quantität des Eigenkapitals Der Kapitalerhaltungspuffer nach dem Basel III Regelwerk Antizyklischer Kapitalzuschlag

7 Auswirkungen der geänderten Eigenkapitalanforderungen Die Umsetzung von Basel III in supranationales Recht Regelungskonzept der EU - Kommission Die CRD IV-Verordnung Die CRD IV-Richtlinie Die Umsetzung von Basel III in der Schweiz Form der Umsetzung Aufgabe des Swiss Finish" 214 IV. Umfeld und Maßnahmen der Aufsichtsorgane Die Krise aus Sicht der Aufsichtsorgane Die hausgemachte Krise: Schweizer Banken und das Ausland Die Steuersünder-CD - Krise" Die Entstehungsgeschichte der CD - Krise" Die Zuspitzung der CD - Krise Die Auseinandersetzungen Schweizer Banken mit den USA Das Vorgehen amerikanischer Behörden gegen die UBS Das Vorgehen der USA gegen andere Schweizer Banken Die Rolle der Schweizer Rechtsprechung Die Position der FINMA Das ökonomische Umfeld nach der Krise Von der Subprime Krise zur Weltwirtschaftskrise Die Auswirkung von Ansteckungseffekten Maßnahmen nach der Krise 2007/ Inter- und supranationale Maßnahmen Maßnahmen in Deutschland Ausgangslage zu Beginn der Krise Sofortmaßnahmen der Bundesregierung Wirtschaftsförderungsprogramme Bankenabgabe zur Bankenrestrukturierung Bewertung

8 Maßnahmen in der Schweiz Unmittelbare Maßnahmen in der Krise Weitere wirtschaftliche Entwicklung der Schweiz Die Entwicklung der Staatsverschuldung der Schweiz Zwischenergebnis 251 V. Zusammenfassung und Fazit 253 Literaturverzeichnis