Das Regierungssystem der Bundesrepublik Deutschland

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1 Joachim Jens Hesse Thomas Ellwein Das Regierungssystem der Bundesrepublik Deutschland Band 1: Text 8., völlig neubearbeitete und erweiterte Auflage Westdeutscher Verlag

2 Inhalt Vorwort zur achten Auflage 11 Einführung 13 I. Das deutsche Regierungssystem: Ausgangsbedingungen und Entwicklungsphasen II. / 1. Zur Geschichte der Bundesrepublik Deutschland Gründungsbedingungen Demokratischer und sozialer Rechtsstaat: Die Bundesrepublik Deutschland Das sozialistische Experiment: Die Deutsche Demokratische Republik Der Weg zur Einheit Grundzüge des Gemeinwesens Territorium und Bevölkerung Wirtscharts- und Sozialstruktur 48 jl 2.3 Zentrale Problemfelder 57 Staatsaufbau und staatliche Entwicklung: Politische Entscheidungsebenen und ihre Verflechtung 1. Notwendige Erinnerungen: Zur Geschichte der Staatlichkeit in Deutschland Staat und Gemeinden Die Entwicklung der kommunalen Selbstverwaltung Das Verhältnis von Stadt und Staat Zur Situation der kommunalen Selbstverwaltung heute Bund und Länder Föderalstaatliche Aufgabenteilung und Finanzverfassung 89

3 6 Inhalt 3.2 Verwaltungsföderalismus und Politikverflechtung Der deutsche Föderalismus zwischen Vereinigung und Europäisierung Die Internationalisierung der deutschen Politik Veränderte Rahmenbedingungen internationaler Politik Die Entwicklung der Europäischen Union Handlungsfelder der deutschen Außenpolitik 119 III. Politische Willensbildung 1. Partizipation und Repräsentation Das Grundgesetz als Rahmen und Programm Repräsentationssystem und Demokratieverständnis Zur Zukunft von Staat und Verfassung Organisation der politischen Beteiligung Meinungsbildung und Massenmedien Rechtliche Grundlegung Die Entwicklung der Printmedien Rundfunk und Fernsehen Medienangebot und Medienpolitik Die Organisation von Interessen Grundlegung und historischer Überblick Formen und Funktionen von Vereinigungen 164 / Vereinigungen als Beteiligungsfeld Verbandseinfluß auf die Politik Die Parteien Parteien in Staat und Recht Die Binnenstruktur der Parteien Innerparteiliche Demokratie Das politische Profil der Parteien-... ; Leistungen und Probleme des Parteiensystems Wahlen und Wähler Wahlrecht und Kandidatenaufstellung Wählerverhalten und Wahlergebnis..., Wahlkampf und Wahlkampferfahrungen Anmerkungen zur Bundestagswahl

4 Inhalt 7 IV. Parlament und Regierung 1. Aufgaben der Parlamente Gesetzgebung Das Parlament als Teil der politischen Führung Haushaltsberatung und Haushaltskontrolle Parlament und Öffentlichkeit Abgeordnete und Fraktionen Die Zusammensetzung der Parlamente Mandat und Fraktionsbindung Formale und informelle Fraktionsstrukturen Die Regierung Regierungsfunktionen 290 NC. 3.2 Minister und Ministerien Ministerauswahl und Regierungsbildung Der Bundeskanzler Der Bundesrat : Entstehungsgeschichte Selbstverständnis und Wirkungsweise Aufwertung und Grenzen der Landespolitik Der Bundespräsident 329 / V. I'I Verwaltung und Vollzug 1. Aufbau und Arbeitsweise der Verwaltung..\ Zum Verwaltungsaufbau Zur Tätigkeit der Verwaltung Verwaltung als Organisation und Betrieb Zur Position der Verwaltung im Regierungssystem Die Last der Tradition Verwaltungskritik. :... : Ansätze zur Verwaltungsreform Verwaltungsführung Die Macht der Verwaltung Organisationsgewalt und Haushaltshoheit 367

5 8 Inhalt 3.3 Aufsicht und Kontrolle Personalfiihrung Verwaltung und politische Führung 382 VI. Recht und Rechtsprechung 1. Die Rechtsordnung Positives und überpositives Recht Zur Struktur der Rechtsordnung Die Rechtsprechung Die Organisation der Rechtsprechung Die Rechtsprechung im Regierungssystem Das Bundesverfassungsgericht Entstehung und Auftrag Das Bundesverfassungsgericht zwischen Recht und Politik Die Bundesrepublik als Rechtsstaat die kontinuierliche Herausforderung 416 VII. Zur Zukunft des deutschen Regierungssystems 1. Die Folgen der Vereinigung 423 / 2. Der Europäisierungsprozeß als Entgrenzung Institutionelle und personelle Voraussetungen Stärken und Schwächen des deutschen Regierungssystems 435

6 Inhalt 9 Chronik der politischen Nachkriegsentwicklung Deutschlands A. Deutschland B. Deutsche Demokratische Republik C. Bundesrepublik Deutschland / Literaturverzeichnis 496 Abkürzungen 565 Personenregister 566 Sachregister 569 Inhaltsverzeichnis von Band II: Materialien I. j Völkerrechtliche Grundlagen der Bundesrepublik Deutschland II. III. IV. Verfassungsrechtliche Dokumente Deutschland als Bundesstaat Föderale Aufgabenteilung und Politikverflechtung Politische Willensbildung im Parteien- und Verbändestaat V. Wahlen und Wähler VI. Die Parlamente Aufgaben und Organisation VII. Regieren und Verwalten VIII. Die Bundesrepublik als Rechtsstaat IX. Angaben zur Staatstätigkeit X. Die Bundesrepublik im internationalen Staatensystem

I. II. I. II. III. IV. I. II. III. I. II. III. IV. I. II. III. IV. V. I. II. III. IV. V. VI. I. II. I. II. III. I. II. I. II. I. II. I. II. III. I. II. III. IV. V. VI. VII. VIII.

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