Der Tatverdacht im Strafverfahren unter spezieller Berücksichtigung des Tatnachweises im Strafbefehlsverfahren

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1 Andreas Ebert Der Tatverdacht im Strafverfahren unter spezieller Berücksichtigung des Tatnachweises im Strafbefehlsverfahren PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften

2 Inhaltsverzeichnis EINLEITUNG 13 TEIL 1 - DER TATVERDACHT IM STRAFVERFAHREN 15 A. Grundlagen der Verdachtsfeststellung 15 I. Der Rechtsbegriff des Tatverdachts im allgemeinen Vorbemerkungen Verdacht als Wahrscheinlichkeitsebene Verdacht als retrospektive Prognose Tatbezogener und täterbezogener Verdacht Verdacht als Vorbehaltsprognose Ergebnis und Grundlagendefinition 22 II. Wege der Verdachtsgewinnung Die verdachtsbegründenden Momente 23 a) Strafanzeigen 23 b) Eigene Wahrnehmungen 24 c) Verdachtsbegründung auf polizeilicher Ebene 25 d) Die Verdachtseigenschaft des Geständnisses 29 e) Verdächtigung auf rechtlich unverwertbarer Grundlage Die verdachtsausfüllenden Momente 31 a) Anwendung von Erfahrungssätzen 31 (1) Bedeutung der Erfahrungssätze im Strafrecht 32 (2) Die Anwendung von Erfahrungssätzen 34 (3) Einwände gegen die Bedeutung der Erfahrungssätze 37 b) Kasuistische Methode 39 c) Mathematische Methode 40 d) Zwischenergebnis 44 e) Ausschluß von Alternativhypothesen 45 III. Beurteilungsspielräume bei der Tatverdachtsfindung Die Bedeutung von Beurteilungsspielräumen Überprüfbarkeit verdachtsvoraussetzender Entscheidungen Kritische Stellungnahme 52 IV. Bestandteile des Verdachtsbegriffs Rechtliche Bewertung auf der Tatbestandsebene 55 a) Beziehung zu normativen Tatbestandselementen 56 b) Bindung der Staatsanwaltschaft an die Rechtsprechung 58

3 2. Die Bedeutung von Rechtfertigung und Schuld Die Bedeutung von Prozeßhindernissen Ergebnis 68 V. Funktion und Bedeutung des Tatverdachts Tatverdacht als interdisziplinäre Rechtsfolgenvoraussetzung 68 a) Die strafprozessuale Bedeutung 68 b) Die privatrechtliche Bedeutung 70 c) Die verwaltungsrechtliche Bedeutung Die Begründung der Beschuldigteneigenschaft 72 a) Inkulpation durch Willensakt oder konkludentes Verhalten 73 b) Inkulpation bei ambivalenten Ermittlungsmaßnahmen 75 c) Zeitpunkt der Inkulpation 76 d) Folgerungen für die gleichzeitige Beschuldigung mehrerer Verdächtiger 78 e) Folgerungen für die Abgrenzungsprobleme der Beschuldigten- und Zeugenvernehmungen von der informatorischen Befragung 79 f) Verfolgbarkeit als Voraussetzung der Inkulpation? 81 g) Verdacht als Voraussetzung der Inkulpationspflicht 82 h) Zusammenfassung Bedeutung des Tatverdachts als Ermittlungshindernis 84 VI. Tatverdacht und Unschuldsvermutung Geltung der Unschuldsvermutung im deutschen Recht Umsetzungsprobleme in der Praxis Das Gleichbehandlungspostulat von Tatverdächtigen und Nichtverdächtigen Unschuldsvermutung als Gegenstand der Überprüfung Das Verhältnis von Tatverdacht und Unschuldsvermutung im engeren Sinn Das Sonderproblem des Widerrufs der Strafaussetzung 93 VII. Zusammenfassung 100 B. Die Verdachtsgrade im einzelnen 101 I. Vorbemerkungen 101 II. Der tatbezogene Verdacht Der Anfangsverdacht 104 a) Die Darstellung des Anfangsverdachtes in der Literatur 104 b) Das Wesen des Anfangsverdachts 105 c) Abgrenzung von Vorermittlungen Der einfache Verdacht 112 a)derverdachtnach 91ff. StPO 112 b) Der Verdacht nach 94 StPO 112

4 c) Der Verdacht nach 111, 163d StPO 113 d) Der Verdacht nach 111 b StPO 115 e) Der Verdacht nach 163b Abs. 2 StPO Zusammenfassung 118 III. Der täterbezogene Verdacht Der einfache Verdacht 119 a) Der Verdacht nach 102 StPO 119 (1) Die Verdachtsstärke 119 (2) Wahrung der Verhältnismäßigkeit 122 (3) Zum Verdachtsgrad de lege ferenda 124 (4) Die Verurteilungswahrscheinlichkeit 124 b) Der Verdacht nach 163b Abs. 1 StPO. 126 (1) Die Verdachtsstärke 126 (2) Die Verurteilungswahrscheinlichkeit 126 c) Der Verdacht nach 60 Nr. 2, 163e Abs. 1 S. 1 StPO 127 d) Der Verdacht nach 100c Abs. 1 Nr. 1 StPO 129 e) Der Verdacht nach 100a StPO 130 (1) Die Verdachtsstärke 130 (2) Die Verurteilungswahrscheinlichkeit 133 f) Der Verdacht nach 100c Abs. 1 Nr. 2 StPO 134 g) Der Verdacht nach 100c Abs. 1 Nr. 3 StPO 134 h) Der Verdacht nach 13 8a Abs. 2, 13 8b StPO Der Inkulpationsverdacht 136 a) Vorbemerkungen 136 b) Der Verdacht nach 81 a StPO 137 c) Andere Verdachtsnormen Der dringende Tatverdacht 138 a) Der Verdacht nach 112 Abs. 1 StPO 139 (1) Vorbemerkungen 139 (2) Die Verdachtsstärke 141 (3) Die Verurteilungswahrscheinlichkeit 146 b) Der Verdacht nach 127 Abs. 1 StPO 151 (1) Die Verdachtsstärke 151 (2) Verurteilungswahrscheinlichkeit 154 c) Der Verdacht nach 127 Abs. 2 StPO 156 (1) Verdachtsstärke und Verurteilungswahrscheinlichkeit 156 (2) Das Verhältnis von vorläufiger Festnahme und Identitätsfeststellung 157 d) Der Verdacht nach 127b Abs. 1 und Abs. 2 StPO 159 (1) Die Verdachtsstärke 159 (2) Die Verurteilungswahrscheinlichkeit 159 e) Andere Verdachtsnormen 161

5 4. Der hinreichende Tatverdacht 162 a) Vorbemerkungen 162 b) Die Verdachtsstärke 163 c) Die Verurteilungswahrscheinlichkeit 166 d) Das Verhältnis zum dringenden Tatverdacht 171 e) Zusammenfassung 175 IV. Die Verdachtsgrade im zusammenfassenden Überblick 176 C. Die richterliche Überzeugung 177 I. Entwicklung und gegenwärtiger Stand 178 II. Der strafprozessuale Wahrheitsbegriff Philosophische Aspekte Objektive Wahrscheinlichkeit und subjektive Wahrheit 180 a) Die gegenläufigen Positionen 180 b) Der gegenwärtige Diskussionsstand 181 c) Koinzidenz beider Positionen 182 (1) Die Notwendigkeit objektiver Tatsachengrundlagen 182 (2) Das subjektive Beurteilungselement 185 (3) Die Bildung der Tatsachengrundlage 186 aa) Erfahrungssätze 186 bb) Alternative Deutungsmöglichkeiten 187 cc) Tatsachen auf Indiziengrundlage 190 III. Grenzen der richterlichen Überzeugung Inbegriff der mündlichen Verhandlung Verwertungsverbote 193 IV. Vergleichende Gegenüberstellung von Tatverdacht und richterlicher Überzeugung 193 TEIL 2 - DER TATNACHWEIS IM STRAFBEFEHLSVERFAHREN 196 A.Vorbemerkungen 196 B. Das Strafbefehlsverfahren 199 I. Die historischen Grundlagen Die Herkunft schriftlicher Verfahren Entwicklung in der StPO von Die Nachkriegsjahre 202 II. Die Verfahrensbeschleunigung durch Strafbefehl

6 1. Ziel und Grundlagen des Beschleunigungsgedankens Beschleunigungsprinzip und Strafbefehl 204 III. Ansätze zur Wesensbestimmung des Strafbefehls Summarisches Strafverfahren Die Vertrags- und Fiktionstheorien 208 a) Fiktionstheorie 208 b) Vertragstheorie Der Unterwerfungsgedanke 210 C. Der Grad des Tatnachweises in der bisherigen Diskussion 211 I. Vorbemerkungen 211 II. Standpunkte der Literatur Lüttger Meurer Rieß Gössel Schaal Schäfer Lohner Loos Fezer 216 III. Zusammenfassung der wesentlichen Argumente 218 D. Eigener Ansatz zur Bestimmung des erforderlichen Tatnachweises 219 I. Vorbemerkungen 219 II. Folgerungen aus dem Wesen des Strafbefehls Der summarische Charakter des Strafbefehls Die Entbehrlichkeit der Beschuldigtenanhörung Die Übereinstimmung zwischen Staatsanwaltschaft und Gericht Die Auslegung nach dem Wortlaut Die urteilsgleiche Wirkung des Strafbefehls Die Möglichkeit des Einspruchs 228 a) Der Strafbefehl als Gegenstand des sog. Deals" 228 (1) Die Zulässigkeit von Absprachen nach Rechtsprechung und Literatur 228 (2) Absprachen und Strafbefehlsverfahren 232 aa) Die echte Verständigung im Strafbefehlsverfahren 232 bb) Die unechte Verständigung im Strafbefehlsverfahren 234 b) Besonderheiten des Einspruchsverfahrens 236 (1) Die vereinfachte Beweisaufnahme

7 (2) Das Verwerfungsurteil 238 (3) Die Klagerücknahme durch die Staatsanwaltschaft 239 c) Die Einspruchsmotivation Zusammenfassung 242 III. Folgerungen aus dem Vergleich mit 261 StPO Die richterliche Aufklärungspflicht Das Maß der möglichen Überzeugung Überzeugung, in dubio pro reo und Strafbefehl 248 IV. Außerhalb der Struktur des Strafbefehlsverfahrens liegende Ansätze Vergleich mit 153a StPO 250 a) Bedeutung der Vorschrift 250 b) Der Tatverdacht als Legitimationsgrundlage 250 c) Folgerungen für das Strafbefehlsverfahren Rückschlüsse aus der Bedeutung des Vorverfahrens 254 a) Der Bedeutungswandel des Hauptverfahrens 254 b) Auswirkungen für das Strafbefehlsverfahren Die Unschuldsvermutung und Verbot der Verdachtsstrafe 260 a) Der Einfluß des Tatverdachts auf Rechtsfolgenentscheidungen 260 b) Rückschlüsse auf das Strafbefehlsverfahren Statistische Aussagen 264 a) Vorbemerkungen 264 b) Die statistischen Zahlen 265 c) Die Auswertung der Tabellen 270 V. Zusammenfassung 273 LITERATURVERZEICHNIS