Prof. Dr. Klaus Rogall WS 2002/2003. Übersicht. Datum: Thema: Bemerkungen:

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1 Prof. Dr. Klaus Rogall WS 2002/2003 Strafprozessrecht Übersicht Zeit/Ort: nnerstag, 10 12, HS I eitag, 10 12, HS I Mo Vorlesungsbeginn WS 2002/ (1) (2) (3) (4) (5) Einführung in das Strafprozessrecht: Grundlegung - Gegenstand des Strafverfahrensrecht, Aufgaben und Ziele - Rechtsquellen, verfassungsrechtliche und internationale Bezüge - Der Gang und die Stadien des Strafverfahrens im Überblick Einführung in das Strafprozessrecht: Strafgerichtsverfassung - Bundes- und Landesstrafgerichtsbarkeit - Der Gerichtsaufbau und die Gerichtspersonen - Die Zuständigkeit der Gerichte; Ausschließung und Ablehnung von Gerichtspersonen (Überblick) Das Ermittlungsverfahren: Grundlegung - Verfahrensgrundsätze - Anfangsverdacht und Verdachtsgrade - Durchführung des Verfahrens Das Ermittlungsverfahren: Die Staatsanwaltschaft und ihre Stellung im Strafverfahren - Organisation und Aufbau - Aufgaben der Staatsanwaltschaft Das Ermittlungsverfahren: Die Polizei im Strafverfahren - Organisation und Aufbau - Verhältnis von Staatsanwaltschaft und Polizei

2 (6) (7) (8) (9) (10) (11) (12) (13) Der Beschuldigte - Begriff des Beschuldigten - Verfahrensstellung, Rechte und Pflichten Der Zeuge - Begriff Der Sachverständige - Begriff Verteidiger und Beistände - Arten und Funktion der Verteidiger - Beistände Der Verletzte - Privat- und Nebenklage Das Ermittlungsverfahren: Grundlagen der Beweiserhebung - Begriff des Beweises; Beweismittel; Beweisarten - Vernehmung von Beweispersonen; Beweisverbote (Einführung) - Verbotene Vernehmungsmethoden - Erhebung von Sachbeweisen (Augenschein; Urkunden) Das Ermittlungsverfahren: Zwangsmittel und Grundrechtseingriffe - Grundlagen: Eingriffslehre; Schwellentheorie - Anfechtbarkeit; Rechtsschutz - Beschlagnahme - Durchsuchung

3 (14) (15) (16) (17) (18) (19) (20) Körperliche Untersuchung und Anstaltsbeobachtung - Erkennungsdienstliche Behandlung; Identifizierung - Öffentlichkeitsfahndung; Kontrollstellen; Beobachtungseingriffe - Computergestützte Fahndungsmaßnahmen - Telefonüberwachung und Lauschangriff - Einsatz Verdeckter Ermittler; Inanspruchnahme von Vertrauenspersonen - Vorläufige Festnahme und Vorführung - Untersuchungshaft Der Abschluss des Ermittlungsverfahrens - Einstellung des Verfahrens - Erhebung der öffentlichen Klage - Antrag auf Erlass eines Strafbefehls - Antrag auf Entscheidung im beschleunigten Verfahren - Verweisung auf den Privatklageweg - Anhang: Das Klageerzwingungsverfahren Das Zwischenverfahren - Bedeutung und Ablauf - Eröffnungs- und Ablehnungsbeschluss Die Vorbereitung und die Durchführung der Hauptverhandlung - Die Prozessbeteiligten und ihre Stellung - deal und fair trial Akademische Ferien Verfahrensgegenstand, Prozessvoraussetzungen, richterliche Entscheidungen - Prozessvoraussetzungen; Tatbegriff - Rechtskraft

4 -4- (21) - Prozesshandlungen und richterliche Entscheidungen (22) (23) (24) (25) (26) (27) (28) Die Hauptverhandlung: Überblick - Ablauf der Hauptverhandlung - Beteiligte - Sitzungsprotokoll - Beratung und Abstimmung Die Hauptverhandlung: Verfahrensgrundsätze - Der Amtsermittlungsgrundsatz ( 244 II StPO) - Öffentlichkeit und Mündlichkeit - Beschleunigung und Konzentration - eie Beweiswürdigung und in dubio pro reo Die Hauptverhandlung: Verfahrensgrundsätze (Fortsetzung) Die Unmittelbarkeit der Beweisaufnahme - Urkundenbeweis neben Personalbeweis - Verlesung von Protokollen - Videoaufnahmen im Rahmen der Zeugenvernehmung Die Hauptverhandlung: Beweisaufnahme - Beweisaufnahme und Beweisgrundsätze - Beweisanträge und ihre Behandlung Die Hauptverhandlung: Beweisverbote - Grundlagen; Einteilung - Einzelfälle - Fernwirkung Die Hauptverhandlung: Das Urteil und andere abschließende Entscheidungen - Begriff und Arten des Urteils; andere Entscheidungen - Gegenstand und Inhalt - Verkündung und Absetzung des Urteils Das Rechtsmittelverfahren: Einführung - Allgemeine Grundsätze - Rechtsmittel und Rechtsbehelfe Die einzelnen Rechtsmittel: Die Berufung - Statthaftigkeit

5 -5- (29) - Gang des Verfahrens (30) (31) Die einzelnen Rechtsmittel: Die Revision - Statthaftigkeit - Revisionsgründe - Gang des Verfahrens Anhang: Beschwerde und Wiederaufnahme des Verfahrens - Die Beschwerde - Die Wiederaufnahme des Verfahrens Ausblick: Besondere Verfahrensarten, Strafvollstreckung, Kosten (32) Sa Vorlesungsende WS 2002/2003 Hinweise: Die Gliederung der Vorlesung bringt nur eine vorläufige terminliche Einschätzung zum Ausdruck. Abweichungen von der Planung sind daher nicht ausgeschlossen.