Vorwort 5. Inhaltsübersicht 6. Inhaltsverzeichnis 7. Abkürzungsverzeichnis 15. Literaturverzeichnis 18

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1 Inhaltsverzeichnis Vorwort 5 Inhaltsübersicht 6 Inhaltsverzeichnis 7 Abkürzungsverzeichnis 15 Literaturverzeichnis Teil Einleitung 19 A. Allgemeines zum Strafprozessrecht Übersicht Gegenstand des Strafprozessrechts Rechtsquellen des Strafprozessrechts Bund Kantone Weitere Rechtsquellen (unvollständige Auflistung) Anwendungsbereich des Strafprozessrechts 23 B. Die Beteiligten im Strafverfahren Vorbemerkungen Die beschuldigte Person Terminologie Stellung der beschuldigten Person Die Verteidigung Grundsätzliches Bestellung des Verteidigers Die Rechtsstellung des Verteidigers Die staatlichen Strafbehörden (Übersicht) Die Ermittlungsbehörden / die Polizei Die Untersuchungs- und Anklagebehörden / die Staatsanwaltschaft Allgemeines Die Staatsanwaltschaft im Allgemeinen Die Staatsanwaltschaft als Untersuchungsbehörde Die Arbeitsteilung zwischen Ermittlungs- und Untersuchungsbehörden Die Staatsanwaltschaft als Anklagebehörde Die Übertretungsstrafbehörden Die Gerichte Allgemeines Die Arten von Gerichten Die Zwangsmassnahmengerichte im Besonderen Die kantonale erste Instanz Die kantonale Berufungsinstanz Die kantonale Beschwerdeinstanz Das Bundesstrafgericht Die Rechtsmittelinstanz auf Bundesebene Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte Die Vollzugsbehörden Nebenbeteiligte 36 7

2 10.1 Die geschädigte Person Das Opfer im Besonderen Die Privatklägerschaft Der Zivilkläger/Adhäsionskläger Zeugen Auskunftsperson Staatliche Stellen Weitere Verfahrensbeteiligte 39 C. Die Handlungen der Beteiligten (Prozesshandlungen) Allgemeines Handlungen der nichtstaatlichen Beteiligten, insb. des Beschuldigten Formelle Anforderungen Fristen Arten von Handlungen Amtliche Handlungen Arten von Handlungen Die Verfahrensleitung der Strafbehörden Strafprozessuale Entscheide Nachträgliche Abänderung von erfolgten Handlungen Rechtskraft der amtlichen Handlungen Fehlerhafte Handlungen im Besonderen Der Datenschutz im Besonderen 46 D. Der Ablauf eines Strafverfahrens im Überblick Die einzelnen Prozessarten Das ordentliche Strafverfahren Besondere Strafverfahren Das Verhältnis von ordentlichem Verfahren und besonderen Strafverfahren Der Ablauf des ordentlichen Strafverfahrens Tätigkeiten in einem Strafprozess Gliederung des Ablaufs eines ordentlichen Strafverfahrens 48 E. Übungen Teil Grundlagen des Strafprozesses 51 A. Verfahrensvoraussetzungen (Prozessvoraussetzungen) Allgemeine Verfahrensvoraussetzungen Schweizerische Gerichtsbarkeit Zuständigkeit der tätigen Behörde Verfolgbarkeit der konkreten Straftat Verfolgbarkeit des konkreten Beschuldigten Voraussetzungen in der Person des Beschuldigten Übersicht über die Voraussetzungen Folgen des Fehlens von Verfahrensvoraussetzungen 54 B. Die Zuständigkeiten Einleitung Die Arten von Zuständigkeiten Die sachliche (und funktionelle) Zuständigkeit Die örtliche Zuständigkeit / der Gerichtsstand 57 C. Der Ausstand Ausstandsgründe Das Ausstandsverfahren 58 D. Prinzipien des Strafprozessrechts Grundprinzipien 60 8

3 1.1 Das Prinzip der Justizgewährungspflicht Das Offizialprinzip Das strafprozessuale Legalitätsprinzip Das Opportunitätsprinzip Das Anklageprinzip (auch Akkusationsprinzip) / Immutabilitätsprinzip Das Erledigungsprinzip Die Beachtung der Menschenwürde Allgemeine Verfahrensprinzipien Grundsatz der Unmittelbarkeit/Mittelbarkeit Grundsatz der Mündlichkeit/Schriftlichkeit Die Begründungspflicht im Besonderen Grundsatz der Öffentlichkeit des Verfahrens und Geheimhaltungspflichten Verfahrensprinzipien zum Schutz des Beschuldigten Unschuldsvermutung Garantie des fairen Verfahrens («Fair Trial») und Grundsatz des Verhaltens nach Treu und Glauben Grundsatz des rechtlichen Gehörs Richterliche Unabhängigkeit Garantie des gesetzlichen Richters Das Schweigerecht des Beschuldigten Grundsätze für die Amtsführung der Staatsanwaltschaft und Gerichte Pflicht zur Objektivität und Wahrheit Beschleunigungsgebot und Konzentrationsgrundsatz Wahrung des Amtsgeheimnisses Pflicht zur Aktenführung (Dokumentationspflicht) / Akteneinsicht Verbot der Berichtannahme Verhältnismässigkeitsgrundsatz Grundsätze zur Feststellung und Würdigung des Sachverhalts Instruktionsmaxime (Ermittlungsprinzip/Untersuchungsgrundsatz) Grundsatz der freien Beweiswürdigung Die antizipierte Beweiswürdigung im Besonderen In dubio pro reo Folgen der Verletzung von Verfahrensprinzipien 80 E. Übungen Teil Das Vorverfahren 82 A. Allgemeines Einleitende Bemerkungen zum Vorverfahren Die Beteiligten Das Ziel des Vorverfahrens Voraussetzungen zur Einleitung eines Vorverfahrens Der Ablauf des Vorverfahrens im Überblick 83 B. Die Einleitung des Vorverfahrens Allgemeines Melde- oder Anzeigepflicht Anzeige und Strafantrag Strafanzeige Strafantrag Verhältnis zwischen Strafanzeige und Strafantrag Die Nichtanhandnahme Begriff Voraussetzungen 86 9

4 4.3 Rechtsmittel 86 C. Die Durchführung des Vorverfahrens Pflicht zum Tätigwerden Ermittlungsverfahren / polizeiliche Ermittlungen Allgemeines Rolle der übrigen Beteiligten Untersuchung Allgemeines Das Verfahren Rechte der beschuldigten Person Rechte anderer Beteiligter 90 D. Die Beendigung des Vorverfahrens Die Beendigung der Ermittlungen Beendigung der Untersuchung (Überblick) Die definitive Einstellung des Verfahrens Anklageerhebung Strafbefehl 92 E. Zusammenfassung 93 F. Übungen Teil Die Beweismittel 95 A. Allgemeines Zweck Begriffe Arten von Beweismitteln Beweisverbote Folgen der Verletzung der Beweisverbote 98 B. Die einzelnen Beweismittel Die Einvernahme im Allgemeinen Einvernahme des Beschuldigten Allgemeines Voraussetzungen der (gültigen) Einvernahme Durchführung der Einvernahme Beweiswürdigung Zeugeneinvernahme Zeugnisfähigkeit Zeugnispflicht Zeugnisverweigerungsrechte Zeugnisverweigerungsgründe Verfahren der Zeugeneinvernahme Der Kronzeuge im Besonderen Einvernahme als Auskunftsperson Grundlagen Verfahren der Einvernahme der Auskunftsperson Sachverständigenbeweis Allgemeines Bestellung eines Sachverständigen Würdigung der Expertise Urkunden und Beweisgegenstände Augenschein 110 C. Die zwangsweise Erlangung der Beweismittel Allgemeines

5 2. Die Vorladung, polizeiliche Vorführung und Ausschreibung (Fahndung) Die Anhaltung Die vorläufige Festnahme Die Verhaftung und die Haft Einleitung Die Voraussetzungen der Haftanordnung Ersatzmassnahmen Anordnung der Haft Fortführung der Haft Rechte des Verhafteten Haftentlassungsgesuch und Rechtsmittel des Verhafteten Entschädigung für ungesetzliche oder ungerechtfertigte Haft Die erkennungsdienstliche Erfassung, Schriftproben, Sprachproben Die Durchsuchung Allgemeines Die Leibesvisitation und die Effektendurchsuchung Die Durchsuchung von Papieren etc. im Besonderen Die Hausdurchsuchung im Besonderen Die körperliche Untersuchung Allgemeines Medizinische Untersuchungen Massnahmen bei aussergewöhnlichen Todesfällen DNA-Analyse Die Beschlagnahme Begriff und Arten Beschlagnahme von Beweismitteln Konfiskationsbeschlagnahme (Einziehungsbeschlagnahme) Vermögensbeschlagnahme (Sicherungsbeschlagnahme) Die Beschlagnahme zum Zweck der Rückgabe Einschränkungen der Beschlagnahme Verfahren der Beschlagnahme Die Aufhebung der Beschlagnahme Die Überwachung der persönlichen Beziehungen einer Person Allgemeines Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs Technische Geräte Observation Überwachung von Bankbeziehungen Verdeckte Ermittlung und verdeckte Fahndung 130 D. Übungen Teil Die Anklage 133 A. Allgemeines 133 B. Die Anklage 133 C. Die Anklagebehörde 134 D. Die Anklageprüfung 134 E. Rechtsmittel 134 F. Zusammenfassung 135 G. Übungen Teil Das kantonale, erstinstanzliche Gerichtsverfahren (Hauptverfahren) 136 A. Einleitung

6 B. Verfahrensbeteiligte 136 C. Grundsätze des Hauptverfahrens 137 D. Der Ablauf des Hauptverfahrens Übersicht Die administrativen Vorbereitungen der Hauptverhandlung Die Vorverhandlung Die eigentliche Hauptverhandlung Die Urteilsberatung und Urteilseröffnung Arten von Urteilen Inhalt des Urteils 141 E. Besondere Fragen Die sog. Mitbeurteilung Die Rechtskraft des Urteils Die Berichtigung und Erläuterung des Urteils 143 F. Übungen Teil Rechtsmittel 144 A. Die Rechtsmittel im Allgemeinen Begriff und Zweck Art und Wirkung von Rechtsmitteln im Allgemeinen Vollkommene/ordentliche und unvollkommene/ausserordentliche Rechtsmittel Primäre und subsidiäre Rechtsmittel Reformatorische und kassatorische Rechtsmittel Rechtsmittel mit Devolutiveffekt Rechtsmittel mit Suspensiveffekt Überblick Voraussetzungen für die Einlegung von Rechtsmitteln Anfechtbarer Entscheid oder Verfahrenshandlung Legitimation Beschwer Formalien des Rechtsmittels Das Rechtsmittelverfahren im Allgemeinen «Drittwirkung» eines erfolgreich eingelegten Rechtsmittels Verbot der reformatio in peius Verzicht und Rückzug 153 B. Die Rechtsmittel der StPO Beschwerde Das Rechtsmittel an sich Zulässigkeit der Beschwerde und Anfechtungsobjekt Beschwerdegründe Beschwerdeinstanz Frist, Form und Verfahren Entscheid der Beschwerdeinstanz Berufung Das Rechtsmittel an sich Zulässigkeit der Berufung Legitimation Frist, Form, Berufungsanmeldung und Berufungserklärung Die Anschlussberufung Berufungsverfahren Grundsätzlich umfassende Kognition

7 2.8 Wirkung der Säumnis Berufungsentscheid Rechtsmittel gegen den Berufungsentscheid Revision Das Rechtsmittel an sich Anfechtungsobjekt Revisionsgründe Revisionsinstanz Legitimation, Form und Frist Grundzüge des Revisionsverfahrens Neues Verfahren 166 C. Weitere Rechtsmittel nach Bundesrecht Beschwerde in Strafsachen (Strafrechtsbeschwerde) ans Bundesgericht Das Rechtsmittel an sich Rechtsmittelinstanz Anfechtungsobjekt Legitimation Beschwerdegründe Frist, Form und Verfahren Entscheid Weitere Rechtsbehelfe des Bundesrechts gegen Strafentscheide Mögliche subsidiäre Rechtsmittel Revision bundesgerichtlicher Entscheide 170 D. Übungen Teil Besondere Verfahrensarten 173 A. Einleitung 173 B. Die besonderen Verfahren im Einzelnen Das Abwesenheitsverfahren Voraussetzungen zur Durchführung des Abwesenheitsverfahrens Durchführung des Abwesenheitsverfahrens Wirkung des Urteils im Abwesenheitsverfahren Das abgekürzte Verfahren Allgemeines Die Voraussetzungen des abgekürzten Verfahrens Der Ablauf des abgekürzten Verfahrens Das Entsiegelungsverfahren Das Strafbefehlsverfahren / Strafmandat Begriff und Voraussetzungen Inhalt eines Strafbefehls Einsprache gegen einen Strafbefehl Wirkungen des angenommenen Strafbefehls Das Adhäsionsverfahren Das Verfahren bei Übertretungen Einleitung Verfahren Das Verfahren bei selbstständigen nachträglichen Entscheiden des Gerichts (sog. Nach- bzw. Widerrufsverfahren) Das selbstständige Massnahmeverfahren Verfahren bei der Anordnung einer Friedensbürgschaft (StPO 372 f.) Verfahren bei Schuldunfähigen (StPO 374 f.) Selbstständiges Einziehungsverfahren (StPO )

8 9. Das Verfahren bei Begnadigung und Amnestie 184 C. Übungen Teil Fragen der Kosten und Entschädigungen im Besonderen 186 A. Zeitpunkt des Entscheids über die Kosten und Entschädigungen 186 B. Kosten, Entschädigungen 186 C. Die wichtigsten Regelungen 186 D. Die unentgeltliche Rechtspflege im Besonderen Die unentgeltliche Rechtspflege für die beschuldigte Person Die unentgeltliche Rechtspflege für die Privatklägerschaft Die unentgeltliche Rechtspflege für das Opfer 188 E. Übungen Teil Der Vollzug des rechtskräftigen Urteils 190 A. Allgemeines 190 B. Zuständige Behörden 190 C. Der Vollzug der Strafe 190 D. Übungen 191 Lösungen 192 Lösungen zum 1. Teil 192 Lösungen zum 2. Teil 193 Lösungen zum 3. Teil 194 Lösungen zum 4. Teil 196 Lösungen zum 5. Teil 198 Lösungen zum 6. Teil 198 Lösungen zum 7. Teil 199 Lösungen zum 8. Teil 200 Lösungen zum 9. Teil 201 Lösungen zum 10. Teil 201 Stichwortverzeichnis