Inhaltsübersicht Allgemeine Literatur Abkürzungsverzeichnis

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1 VII Inhaltsverzeichnis Inhaltsübersicht Allgemeine Literatur Abkürzungsverzeichnis V XX XXIII 1 Überblick über die einzelnen Stadien des Strafverfahrens, Ziele des Strafverfahrens, Begriff und Funktionen sowie Rechtsquellen des Strafprozessrechts 1 1. Überblick über das Strafverfahren Vorverfahren Hauptverfahren Rechtsmittelverfahren Vollzug 3 2. Ziele des Strafverfahrens 3 3. Begriff und Funktionen des Strafprozessrechts Begriff des Strafprozessrechts Funktionen des Strafverfahrensrechts Das den Konventionen zugrunde liegende Verständnis des Strafprozessrechts 8 4. Abriss der Entwicklung des Strafprozessrechts Der germanische Rechtsgang Das Inquisitionsverfahren Das reformierte Strafverfahren Rechtsquellen des Strafprozessrechts 16 2 Prozessmaximen Die Offizialmaxime Das Legalitäts- und das Opportunitätsprinzip Die Achtung der Menschenwürde sowie der Anspruch auf ein faires Verfahren und daraus ableitbare Prinzipien (rechtliches Gehör, Treu und Glauben, Waffengleichheit) 23

2 VIII 3.1 Die Achtung der Menschenwürde Der Anspruch auf ein faires Verfahren (fair trial, fair hearing) Der Anspruch auf rechtliches Gehör Der Grundsatz von Treu und Glauben Das Prinzip der Waffengleichheit Der Anklagegrundsatz Der Begriff der Anklage gemäss Konventionsrecht Der Anklagegrundsatz gemäss nationalem Strafprozessrecht Das Beschleunigungsgebot Die Instruktionsmaxime, der Wahrheitsgrundsatz und die (beschränkte) Dispositionsmaxime Die Instruktionsmaxime und der Wahrheitsgrundsatz Die (beschränkte) Dispositionsmaxime Das Prinzip der Unmittelbarkeit bzw. der Mittelbarkeit Begriffe Gesetzliche Regelung Die Prinzipien der Mündlichkeit und der Schriftlichkeit Die Dokumentationspflicht Der Grundsatz der Öffentlichkeit Die Arten der Öffentlichkeit Ausnahmen vom Öffentlichkeitsgrundsatz Die Unschuldsvermutung, der Grundsatz in dubio pro reo und der Grundsatz der freien Beweiswürdigung Die Unschuldsvermutung Der Grundsatz «in dubio pro reo» Der Grundsatz der freien Beweiswürdigung Der gesetzliche Richter Grundsatz Der Anspruch auf den gesetzlichen Richter Der Anspruch auf einen unabhängigen und unbefangenen Richter Unabhängigkeit 65

3 12.32 Unparteilichkeit, Unbefangenheit und Unvoreingenommenheit Die Geltendmachung des Anspruchs 70 3 Aufbau der Strafverfolgungsbehörden und sachliche sowie funktionelle Zuständigkeiten (am Beispiel des Kantons Zürich) Bürgerliche Gerichtsbarkeit bei Erwachsenen Kantonale Untersuchungs- und Anklagebehörden Polizei Staatsanwaltschaft als Untersuchungsund Anklagebehörde Weitere Behörden Kantonale Erkenntnisbehörden Bezirksgericht Einzelgericht Zwangsmassnahmengericht Obergericht Geschworenengericht, Kassationsgericht und Friedensrichter Eidgenössische Strafverfolgungsbehörden Bundesstrafgerichtsbarkeit Verwaltungsstrafrecht Gerichtsbarkeit gemäss Jugendstrafrecht Jugendrichter oder Jugendanwalt als Untersuchungsbehörde Kantonale Erkenntnisbehörden Bezirksgericht Einzelgericht Zwangsmassnahmengericht Obergericht Mediation im Jugendstrafverfahren Eidgenössische Strafverfolgungsbehörden Bundesstrafgerichtsbarkeit Verwaltungsstrafrecht Gerichtsbarkeit gemäss Militärstrafrecht Konkurrenzen zwischen verschiedenen Gerichtsbarkeiten 82 IX

4 X 4 Die örtliche Zuständigkeit Rechtsnatur der Zuständigkeitsregeln Bestimmungen über die Strafhoheit und die Gerichtsstandsbestimmungen nach Art. 31 ff. StPO Örtliche Zuständigkeit im Erwachsenenstrafrecht Regelung der örtlichen Zuständigkeit Gerichtsstandskonflikte und Gerichtsstandsverfahren Die Gerichtsstände im Einzelnen Gerichtsstand des Begehungsortes («forum delicti», Art. 31 StPO) Ein Handlungs- bzw. Erfolgsort (Art. 31 Abs. 1 StPO) Mehrere Handlungs- bzw. Erfolgsorte (Art. 31 Abs. 2 StPO) Gerichtsstand bei strafbaren Handlungen im Ausland (Art. 32 StPO) Gerichtsstand der Teilnehmer und Mittäter (Art. 33 StPO) Gerichtsstand bei mehreren an verschiedenen Orten verübten Delikten (Art. 34 StPO) Gerichtsstand der schwersten Straftat (Art. 34 Abs. 1 Satz 1 StPO) Gerichtsstand bei gleich schweren Straftaten (Art. 34 Abs. 1 Satz 2 StPO) Verfahrenstrennung nach Anklageerhebung (Art. 34 Abs. 2 StPO) Gerichtsstand bei Mediendelikten (Art. 35 StPO) Weitere Gerichtsstände (Art. 36 f. StPO) Örtliche Zuständigkeit im Verwaltungsstrafrecht Örtliche Zuständigkeit im Jugendstrafrecht Örtliche Zuständigkeit im Militärstrafrecht 91 5 Die Verfahrensbeteiligten Parteifähigkeit und Prozessfähigkeit Die beschuldigte Person Begriff und Stellung der beschuldigten Person 93

5 2.2 Abgrenzung zum Zeugen Abgrenzung zur Auskunftsperson Geschädigte, Opfer, Privatklägerschaft Geschädigte Person Opfer Privatklägerschaft Rechte und Pflichten der geschädigten Person, des Opfers und der Privatklägerschaft Der Rechtsbeistand (Verteidiger) Begriffe Rechtsbeistand Verteidigung im materiellen und im formellen Sinn Fälle notwendiger und fakultativer Verteidigung Wahlverteidigung und amtliche Verteidigung Der Anspruch der beschuldigten Person auf formelle Verteidigung Anforderungen an den Verteidiger Pflichten des Verteidigers Rechte des Verteidigers Weitere Verfahrensbeteiligte 108 XI 6 Die Beweise Allgemeines zur Beweislehre Der Grundsatz der freien Beweiswürdigung und Beweisverbote Der Grundsatz der freien Beweiswürdigung Beweisverbote Beweisverwertungsverbote Die Systematik der Beweisverwertungsverbote Die Beweisverwertungsverbote im schweizerischen Strafprozessrecht Die Rechtsprechung des EGMR zu den Beweisverwertungsverboten 127

6 XII 3. Parteirechte Anspruch auf rechtliches Gehör im Allgemeinen, Beweisanträge, antizipierte Beweiswürdigung Teilnahme und Fragerechte gegenüber Belastungszeugen und Anspruch auf Vorladung sowie Befragung von Entlastungszeugen Das Recht zur Konfrontation von Belastungszeugen Das Recht auf Teilnahme an der Erhebung von Entlastungsbeweisen Die Regelung des Anwesenheits- und Mitwirkungsrechts in der StPO Personalbeweise Gemeinsame Bemerkungen Die beschuldigte Person Begriff der beschuldigten Person Pflichten und Rechte der beschuldigten Person Pflichten der beschuldigten Person Rechte der beschuldigten Person Einvernahme der beschuldigten Person Würdigung der Aussagen der beschuldigten Person Der Zeuge Begriff des Zeugen Pflichten und Rechte des Zeugen Pflichten des Zeugen Rechte des Zeugen 150 a) Zeugnisverweigerungsrechte 150 aa) Zeugnisverweigerungsrecht aufgrund naher Beziehungen 151 bb) Zeugnisverweigerungsrecht zum eigenen Schutz oder zum Schutz nahestehender Personen 151 cc) Zeugnisverweigerungsrecht aufgrund eines Amtsgeheimnisses 152 dd) Zeugnisverweigerungsrecht aufgrund eines Berufsgeheimnisses 152 ee) Quellenschutz der Medienschaffenden 154

7 XIII ff) Zeugnisverweigerungsrecht bei weiteren Geheimhaltungspflichten 154 b) Weitere Rechte des Zeugen Befragung des Zeugen Würdigung von Zeugenaussagen Die Auskunftsperson Begriff der Auskunftsperson Pflichten und Rechte der Auskunftsperson Pflichten der Auskunftsperson Rechte der Auskunftsperson Befragung der Auskunftsperson Beweiswürdigung Der Sachverständige Begriff des Sachverständigen Unabhängigkeit und Unbefangenheit des Sachverständigen Inpflichtnahme des Sachverständigen Gutachtensauftrag Ausarbeitung des Gutachtens Beweiswürdigung Honorierung des Sachverständigen Sachbeweise Der Augenschein Die Urkunden Berichte und Auskünfte Die strafprozessualen Zwangsmassnahmen Begriff und Wesen der Zwangsmassnahmen Untersuchungs- bzw. Sicherheitshaft, vorläufige Festnahme, Ersatzmassnahmen sowie Entschädigung bei rechtswidrig angeordneter bzw. unschuldig erlittener Haft Tangierte Grundrechte, Begriff und Arten des Freiheitsentzugs Tangierte Grundrechte Freiheitsbeschränkung und Freiheitsentzug Terminologisches Die Anhaltung und Nacheile Die Untersuchungshaft 188

8 XIV 2.31 Allgemeines Voraussetzungen für die Anordnung der Untersuchungshaft Dringender Tatverdacht Haftgrund Wahrung des Verhältnismässigkeitsgrundsatzes Verfahren bei der Anordnung der Untersuchungshaft Haftentlassungsverfahren Haftverlängerung Die Sicherheitshaft Ersatzmassnahmen für Untersuchungs- und Sicherheitshaft Die vorläufige Festnahme Tangierte Grundrechte, Begriff der vorläufigen Festnahme Die vorläufige Festnahme im Einzelnen Vollzug von Untersuchungs- und Sicherheitshaft Entschädigung bei rechtswidrig angeordneter bzw. unschuldig erlittener Haft Die polizeiliche Vorführung und Fahndung Polizeiliche Vorführung Durchsetzung der prozessualen Erscheinenspflicht Vorführungsbefehl bei dringendem Tatverdacht und Haftgrund Fahndung Durchsuchungen und Untersuchungen Allgemeines Die Hausdurchsuchung Durchsuchung von Aufzeichnungen, Siegelung Durchsuchung von Personen oder Gegenständen Untersuchungen von Personen und Leichen DNA-Analysen Erkennungsdienstliche Erfassung Beschlagnahme und Edition Allgemeines Edition 223

9 XV 7.3 Beschlagnahme Beschlagnahme und Zeugnis- sowie Aussageverweigerungsrecht Beweismittelbeschlagnahme Beschlagnahme zur Einziehung bzw. zur Rückgabe an den Geschädigten Beschlagnahme zur Kostendeckung (Sicherstellung von Kosten, Geldstrafen, Bussen und Entschädigungen) Ersatzforderungsbeschlagnahme Geheime Überwachungsmassnahmen Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs (Art StPO) Allgemeines Rechtsgrundlagen Voraussetzungen und Gegenstand der Überwachung Zuständigkeit der Überwachung Besondere technische Geräte und Informatikprogramme zur Überwachung des Fernmeldeverkehrs Einsatz von besonderen technischen Geräten Einsatz von besonderen Informatikprogrammen Verkehrs- und Rechnungsdaten Genehmigungsverfahren und Beendigung der Überwachung, Rechtsmittel Auswertung und Verwertbarkeit der Ergebnisse und Zufallsfunde Nachträgliche Mitteilung der Überwachung Überwachung mit technischen Überwachungsgeräten Allgemeines Voraussetzung und Durchführung Observation Allgemeines Voraussetzungen und Zuständigkeit (Art. 282 StPO) Mitteilung Überwachung von Bankbeziehungen Allgemeines und Genehmigungsverfahren Voraussetzungen, Durchführung und Beendigung 240

10 XVI 8.5 Verdeckte Ermittlung Allgemeines Voraussetzungen Zuständigkeit und Genehmigungsverfahren Zufallsfunde Beendigung der verdeckten Ermittlung, Rechtsmittel Verdeckte Fahndung Allgemeines Voraussetzungen und Zuständigkeit Zufallsfunde Beendigung der verdeckten Fahndung, Rechtsmittel Die Prozessvoraussetzungen Begriff und Wesen der Prozessvoraussetzungen Folgen beim Fehlen einer Prozessvoraussetzung Die Verfahrenshandlungen Begriff und Wesen der Verfahrenshandlungen Private Verfahrenshandlungen Behördliche Verfahrenshandlungen Arten und Ausgestaltung von behördlichen Verfahrenshandlungen Mangelhafte amtliche Verfahrenshandlungen Entscheide Arten von Entscheiden Sachentscheide und Prozessentscheide Verfahrensleitende und verfahrenserledigende Entscheide Die Rechtskraft Allgemeines Formelle Rechtskraft Materielle Rechtskraft 266

11 XVII 2.4 Der Grundsatz der Sperrwirkung der abgeurteilten Sache («ne bis in idem») Die Verfahrensstadien Das Vorverfahren Das polizeiliche Ermittlungsverfahren Das Untersuchungsverfahren Einstellung des Verfahrens und Anklageerhebung Bedeutung dieses Verfahrensstadiums Einstellung des Verfahrens Anklageerhebung Allgemeines Inhalt der Anklage Das erstinstanzliche Hauptverfahren Rechtshängigkeit, Prüfung der Anklage Durchführung der erstinstanzlichen Hauptverhandlung Rechtsmittelverfahren Besondere Verfahrensarten Das Strafbefehlsverfahren Das Übertretungsstrafverfahren Das abgekürzte Verfahren Allgemeines Gegenstand der Absprache Dokumentationspflichten bei der Absprache Voraussetzungen der Durchführung eines abgekürzten Verfahrens Ablauf des abgekürzten Verfahrens Hauptverhandlung und Entscheid im abgekürzten Verfahren Das Verfahren bei selbständigen nachträglichen Entscheiden des Gerichts Das Abwesenheitsverfahren 325

12 XVIII 6. Das selbständige Massnahmeverfahren (Friedensbürgschaft) Das Verfahren bei einer schuldunfähigen Person Das selbständige Einziehungsverfahren Besondere Verfahren Rechtsmittel Grundlegung Begriffe und Gemeinsamkeiten aller Rechtsmittel Rechtsmittel und Rechtsbehelf Gesetzliche Regelung der Rechtsmittel Arten von Rechtsmitteln Allgemeine Voraussetzungen von Rechtsmitteln Anfechtbarer Entscheid Legitimation Beschwer (Rechtsschutzinteresse) Kein Verzicht und kein Rückzug des Rechtsmittels Formelle Voraussetzungen Suspensivwirkung Verbot der «reformatio in peius» Ausdehnung der Wirkung von Rechtsmittelentscheiden im Fall einer Gutheissung Die einzelnen Rechtsmittel Rechtsmittel bei kantonalen Instanzen Die Beschwerde Die Berufung Die Revision gemäss Art. 410 ff. StPO Die Beschwerde in Strafsachen ans Bundesgericht Verfahrenskosten, Entschädigung und Genugtuung Grundlegung Grundrechtliche Schranken Begriffe der Verfahrenskosten, der Entschädigung und der Genugtuung 368

13 XIX 2. Die Tragung der Kosten sowie Entschädigung und Genugtuung Tragung von Kosten im Allgemeinen Tragung von Kosten bei fehlerhaften Verfahrenshandlungen und Rückgriff Kostenentscheid und Rechtsmittel 372 Stichwortverzeichnis 375