I.Teil Funktionen, Erscheinungsformen und Grundlagen des Protokolls

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1 Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Materialienverzeichnis XV XXVII XXXI I.Teil Funktionen, Erscheinungsformen und Grundlagen des Protokolls 1. Funktionen und Beweiskraft des Protokolls Funktionen des Protokolls Gedächtnis- und Beurkundungsfunktion Orientierungsfunktion Beweiskraft des Protokolls Das Gerichtsprotokoll als öffentliche Urkunde Positive Beweisvermutung Negative Beweisvermutung Bedeutung der Beweiskraft 4 2. Verfassungsrechtlicher Anspruch auf Protokollierung Garantie des fairen Verfahrens Rechtslage unter der Bundesverfassung von Rechtslage unter der neuen Bundesverfassung von Verhältnis zwischen Gesetzes- und Verfassungsrecht Anspruch auf rechtliches Gehör als Garantie eines fair trial Fair trial und rechtliches Gehör Teilgehalte des rechtlichen Gehörs Adressatenkreis des Anspruchs auf rechtliches Gehör Sachlicher Geltungsbereich Formelle Natur des Anspruchs auf rechtliches Gehör Anspruch auf Akteneinsicht als Teilgehalt des rechtlichen Gehörs Funktion des Akteneinsichtsrechts 8 Näpfli, Philipp Das Protokoll im Strafprozess 2007 digitalisiert durch: IDS Luzern

2 Gegenstand und Umfang des Akteneinsichtsrechts Die Dokumentationspflicht Begriff der Dokumentationspflicht Aktenkundigkeit aller prozessual relevanten Vorgänge Die Protokollierungspflicht bei Einvernahmen Rechtsnatur der Protokollierungsvorschriften 12 Die Protokollformen Die zwei Grundformen des Protokolls Das Verfahrensprotokoll Das Einvernahmeprotokoll Varianten der Grundformen Das Verhandlungsprotokoll Begriff des Verhandlungsprotokolls Grundsätze des Verhandlungsprotokolls im Entwurf 17 zur Schweizerischen Strafprozessordnung und im Zürcher Strafverfahren Das Augenscheinprotokoll Begriff des Augenscheins Grundsätze des Augenscheinprotokolls im Entwurf 20 zur Schweizerischen Strafprozessordnung und im Zürcher Strafverfahren Das Gegenüberstellungsprotokoll Begriff der Gegenüberstellung Grundsätze des Gegenüberstellungsprotokolls im 23 Entwurf zur Schweizerischen Strafprozessordnung und im Zürcher Strafverfahren Das Protokoll der Identifizierungsgegenüberstellung Begriff der Identifizierungsgegenüberstellung Grundsätze des Protokolls der Identifizierungsgegen- 24 überstellung im Entwurf zur Schweizerischen Strafprozessordnung und im Zürcher Strafverfahren Das Hausdurchsuchungsprotokoll Begriff der Hausdurchsuchung Grundsätze des Hausdurchsuchungsprotokolls im 26 Entwurf zur Schweizerischen Strafprozessordnung und im Zürcher Strafverfahren

3 Das Beschlagnahmeprotokoll Begriff der Beschlagnahme Grundsätze des Beschlagnahmeprotokolls im Entwurf 28 zur Schweizerischen Strafprozessordnung und im Zürcher Strafverfahren 4. Wichtige Prozessgrundsätze im Zusammenhang mit dem Protokoll Grundsatz der Unmittelbarkeit Begriff der Unmittelbarkeit Vor- und Nachteile der Unmittelbarkeit Verbreitung des Unmittelbarkeitsprinzips in der Schweiz Das Unmittelbarkeitsprinzip im Entwurf zur Schweizerischen 33 Strafprozessordnung Das Unmittelbarkeitsprinzip im Zürcher Strafverfahren Der Grundsatz der Mündlichkeit Der Grundsatz der freien Beweiswürdigung Teil Das Protokoll in seiner aktuellen Ausgestaltung 1. Elemente des Einvernahmeprotokolls Positive Gesprächsbasis und Vorgespräch Schaffung einer positiven Gesprächsbasis Die informelle Befragung und die Protokollierungspflicht Informelle Befragungen in der ersten Phase der 40 polizeilichen Ermittlungen Informelles Vorgespräch vor der Einvernahme zur 40 Sache Informelle Vorgespräche mit der beschuldigten Per- 41 son ausserhalb von formellen Einvernahmen 1.2. Die formellen Elemente des Protokolls Äussere Form des Protokolls Protokollkopf Der formelle Teil des Einvernahmeprotokolls Tatsache der Vernehmung, Ladungsart und 46 Eigenschaft

4 Orientierung über Rechte und Pflichten Orientierung der beschuldigten Person Orientierung der Auskunftsperson Orientierung des Zeugen und des Opfers Orientierung des Sachverständigen Der materiell-sachliche Teil des Einvernahmeprotokolls Grundsätze zum materiell-sachlichen Teil Sinn- oder Wortprotokoll Sinngetreue Protokollierung als Regel Wörtliche Protokollierung als Ausnahme Protokollierung der Frage Wiedergabe der Zweiteilung der Einvernahme Fragetechnik und Fragearten Suggestive Beeinflussungen durch den Fragesteller 56 und die Frage Die Forderung nach der Protokollierung der Frage Die Protokollierung der Frage im Entwurf zur 59 Schweizerischen StPO Die Protokollierung der Frage in der heutigen Praxis Die Protokollierung der Ergänzungsfrage in der 60 heutigen Praxis Die Protokollierung der Frage im Zürcher Straf- 61 prozess Vorhalte Protokollierung der Antwort Unterbrechung des Einvernommenen und dessen 64 Antworten Problematik der summarischen Antwortprotokollierung Protokollierung der Antwort im Entwurf zur Schwei- 65 zerischen StPO und im Zürcher Strafverfahren Protokollvermerke oder Verbale Skizzen und andere bildliche Darstellungen Protokollierung bei stummen, tauben, taubstummen und 67 hochgradig schwerhörigen Personen Abschluss des materiell-sachlichen Teils Abschluss des Einvernahmeprotokolls 69

5 Kenntnisnahme des Protokollinhalts Korrekturen und Ergänzungen Unterzeichnung des Protokolls Berichtigung der protokollierten Aussage und weitere Einwirkungs- 73 möglichkeiten 2.1. Berichtigung von offenkundigen Versehen Protokollberichtigungsbegehren Weitere Einwirkungsmöglichkeiten Aufsichts- und Disziplinarbeschwerde Ablehnung der einvernehmenden Person Antrag auf Befragung des Protokollführers als Belastungs- 76 zeuge Strafanzeige wegen Urkundenfälschung im Amt Die Anwendung akustischer und audiovisueller Dokumentations- 77 verfahren 3.1. Vorteile der audiovisuellen Dokumentation Schutzgedanken Ziel der Aufwandminimierung und Effizienzsteigerung Erleichterte Beweiswürdigung Nachteile der audiovisuellen Dokumentation Der Einsatz von akustischen und audiovisuellen Dokumentations- 81 verfahren in der Praxis 3.4. Beweismittelqualität von akustischen und audiovisuellen 81 Aufzeichnungen 3.5. Neuere Entwicklungen auf Bundesebene sowie im Zürcher 82 Strafprozess im Bereiche der audiovisuellen Dokumentation Opferschutz Personensicherheitsüberprüfungen Internationale Rechtshilfe Die audiovisuelle Dokumentation im Entwurf zur Schwei- 84 zerischen StPO Zürcher Strafprozess Surrogate von Protokollformen? Polizeirapport 87

6 4.2. Bericht Aktennotiz Eigene Erhebungen des Beschuldigten oder seines Verteidigers Teil Würdigung des heutigen Protokolls und Optimierungsmöglichkeiten 1. Würdigung des heutigen Protokolls Bedeutung des Personalbeweises und des Einvernahmeprotokolls Wichtige Funktion des Personalbeweises Protokolle als das regelmässig entscheidende Beweismaterial Bedeutung des strafprozessualen Vorverfahrens und polizeilicher 92 Ermittlungen Bedeutung des Vorverfahrens Zunehmende Bedeutung der polizeilichen Ermittlungen im 93 Vorverfahren Grosse Relevanz des polizeilichen Einvernahmeprotokolls Erhöhte Beweiskraft des Protokolls der ersten Einvernahme? Bedeutung des strafprozessualen Einvernahmeprotokolls in 95 anderen Verfahren 1.3. Stellung des Staatsanwalts und der Verteidigung im Vorverfahren Starke Stelllung des Staatsanwalts im Vorverfahren Verteidigung als Gegengewicht bereits im Vorverfahren Zusammenfassende Betrachtung Idealfall des Protokolls Unzulänglichkeiten des heutigen Protokolls und Probleme bei 98 dessen Beweiswürdigung Qualitätsmindernde Faktoren im strukturellen Bereich Verfehlte Erwartung eines widerspruchsfreien 99 Protokolls Gesprächsbasis nicht sichtbar Teilweise fehlende Zeitangaben, Abwesenheiten und 99 Orientierungen Zu viele Interpretationsvorgänge 100

7 Rechtsverletzungen nicht sichtbar Zu seltene Beachtung der Erkenntnisse der Aussage- 101 Psychologie Störungen aufgrund des Schreibvorgangs Zu seltene Anwendung von audiovisuellen Dokumen- 103 tationsverfahren Qualitätsmindernde Faktoren im Ablauf Informelles Vorgespräch und fehlende Protokollierung Informelles Vorgespräch nicht ersichtlich Gründe für fehlende Protokollierung nicht 105 ersichtlich Schwerwiegende Mängel des Sinnprotokolls Unmöglichkeit des Festlegens auf das Wesent- 105 liehe Verlust des individuellen Charakters der Aussage Ermessensentscheide eines Unvoreingenom- 107 menen? Unnötiges Auslassen der Fragen und Vorhalte Weitgehend fehlende Wiedergabe des non- und 108 paraverbalen Verhaltens sowie des sprecherischen Elements des Einvernommenen Keine Absicherung gegen nonverbale Beeinflussun- 109 gen durch den Einvernehmenden und Dritte Bindung und Prägung des Einvernommenen für 109 weitere Aussagen Qualitätsmindernde Faktoren im Ergebnis Genehmigung des Protokolls mangels Einsicht in 110 dessen Relevanz oder trotz lllettrismus? Genehmigung des Protokolls mangels Einsicht in 110 dessen Relevanz? Genehmigung des Protokolls trotz lllettrismus? Spitzfindige Auseinandersetzungen mit dem Wortlaut 111 des Protokolls Verletzung der Dokumentationspflicht im abgekürzten 111 Verfahren (E-Art )? Auch zukünftig unnötig grosse Unterschiede in der 114 Protokollierungspraxis

8 1.5. Bilanz der Kunst des Protokollierens" Ein mögliches "Worst-Case-Protokoll" Ernüchternde Bilanz der heutigen "Kunst des Protokollierens" Akustische und visuelle Dokumentation in ausländischen 116 Strafverfahren 2.1. Audiovisuelle Dokumentation von Einvernahmen im Vor- 116 bzw. Ermittlungsverfahren Audiovisuelle Dokumentation von Einvernahmen der 116 beschuldigten Person Gründe für die audiovisuelle Dokumentation von 119 Zeugeneinvernahmen 2.2. Audiovisuelle Dokumentation der Hauptverhandlung Heterogene Zielsetzungen bei der Anwendung der audio- 121 visuellen Dokumentation 3. Zukünftige technische Dokumentationsmöglichkeiten Möglichkeiten zur Optimierung des Protokolls und dessen erleichterter 123 Beweiswürdigung 4.1. Obligatorische audiovisuelle Aufzeichnung Gesetzliche Regelung bei Unterlassung der audiovisuellen 125 Aufzeichnung Konservatismus und angeblich mangelnde Praktikabilität als 126 Gegenspieler" Zusätzliches Schriftprotokoll zur audiovisuellen Aufzeichnung? Optimierung des traditionellen Schriftprotokolls Einsatz von unabhängigen Protokollführern im Vorverfahren Optimierungsmöglichkeiten beim traditionellen Schriftprotokoll 127 ausschöpfen