Häusliche Gewalt und Gewaltschutzgesetz

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Björn Bruhn
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1 Häusliche Gewalt und Gewaltschutzgesetz Leitfaden für polizeiliches Handeln von Christoph Keller Polizeirat Leiter der Polizeiinspektion Herford Dozent an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung Nordrhein-Westfalen RICHARD BOORBERG VERLAG STUTTGART MÜNCHEN HANNOVER BERLIN WEIMAR DRESDEN

2 Kapitel I Häusliche Gewalt ' Kriminologie - Phänomenologie der Häuslichen Gewalt Einleitung Begriff Typologien und Erscheinungsformen Häuslicher Gewalt Typologien Differenzierung nach objektiven Merkmalen Differenzierung über hermeneutische Diagnostik Erscheinungsformen Paradigmenwechsel Thesenpapier: Häusliche Gewalt (Nordrhein-Westfalen) Opfer Männer Frauen Trennungsgewalt Gewalteskalation Tötungsdelikte Opfergefährdungsindikatoren und Gefährdungsanalyse Täter bei Beziehungsfemiziden Verhinderung von Gewaltdelikten nach vorausgegangener Bedrohung Kinder Gewalt gegen Kinder im Kontext häuslicher Gewalt Kriminalpolitik Polizeiliche Maßnahmen Ältere Menschen Behinderte Menschen Dunkelfeld Täter Ätiologie Typologie Häuslicher Gewalttäter (Dutton/Golant) Häusliche Gewalttäter und Stalking 56

3 1.8 Wissenschaftliche Untersuchungen (Studien) Lebenssituation, Sicherheit und Gesundheit von Frauen in Deutschland Evaluation der Interventionsprojekte gegen häusliche Gewalt in Deutschland Gewalterleben von Männern Programm: San Diego Domestic Violence Interventionsprojekte Telefon-Hotlines BIG (Berlin) Frauenhelpline (Österreich) CORA (Mecklenburg-Vorpommern) KIK (Schleswig-Holstein) BISS (Niedersachsen) RIGG (Rheinland-Pfalz) Fachforum gegen Häusliche Gewalt im Kreis Herford (Nordrhein-Westfalen) Kriminalpolitik Strafrecht Zivilrecht Umsetzung des Gewaltschutzgesetzes in das Landespolizeirecht Herausforderungen für die Polizei Polizeiliches Handeln bei häuslicher Gewalt Polizeiliches Einsatzverhalten Vorbereitung Durchführung Nachbereitung Sonstiges Strafverfolgende Maßnahmen (Übersicht) Gefahrenabwehrende Maßnahmen (Übersicht) Wohnungsverweisung und Rückkehrverbot zum Schutz vor häuslicher Gewalt Rechtscharakter Grundrechte Verwaltungsaktscharakter Formelle Rechtmäßigkeit Örtliche Zuständigkeit Sachliche Zuständigkeit Allgemeine Verfahrensvorschriften 91

4 4.3 Ermächtigungsgrundlage ( 34a PolG NW) Rechtsfolge Tatbestand Adressatenregelung Anordnungs- und Durchführungskompetenz Spezielle Formvorschriften a Abs. 1 S. 2, 3 PolG NW: Bezeichnung des räumlichen Bereichs ; a Abs. 2 PolG NW: Mitnahme persönlicher Gegenstände a Abs. 3 PolG NW: Bekanntgabe der neuen Anschrift a Abs. 4 PolG NW: Hinweise und Informationen a Abs. 5 PolG NW: Fristen 100, a Abs. 6 PolG NW: Verfahrensrechtliche Regelungen a Abs. 7 PolG NW: Überprüfung des Rückkehrverbotes Ermessen Übermaßverbot Geeignetheit der Maßnahme Erforderlichkeit der Maßnahme Verhältnismäßigkeit der Maßnahme Zwang Zulässigkeit des Verwaltungszwangs Sofortvollzug ( 50 Abs. 2 PolG NW) Gestrecktes Verfahren ( 50 Abs. 1 PolG NW) Bürokratieabbaugesetz II Zwangsmittel Ersatzvornahme UnmittelbarerZwang Zwangsgeld Ersatzzwangshaft Androhung 125 Regelungen der Bundesländer Baden-Württemberg - 1,3 BadWürttPolG: Generalklausel Bayern - Art. 16 BayPAG: Platzverweisung Berlin - 29a BerlSOG: Wegweisung und Betretungsverbot zum Schutz bei Gewalttaten und Nachstellungen 126

5 .Inhaltsverzeichnis 5.4 Brandenburg - 16a BbgPolG: Wohnungsverweisung und Rückkehrverbot zum Schutz vor häuslicher Gewalt Bremen - 14a BremPolG: Wohnungsverweisung und Rückkehrverbot zum Schutz vor häuslicher Gewalt Hamburg- 12a HambSOG: Platzverweisung Hessen- 31 Abs. 2 HessSOG: Platzverweisung Mecklenburg-Vorpommern - 52 Abs. 2 MVSOG: Platzverweisung Niedersachsen - 17 Abs. 2 NdsGeFAG: Platzverweisung, Aufenthaltsverbot Rheinland-Pfalz - 13 Abs. 2 und 4 RhPOG: Platzverweisung, Aufenthaltsverbot Saarland - 12 Abs. 2 SaarPolG: Wohnungsverweisung Sachsen - 21 Abs. 3 SächsPolG: Wohnungsverweisung Sachsen-Anhalt - 36 Abs. 3 SachsAnhSOG: Platzverweisung Schleswig-Holstein, 201a SchlHVwG: Wohnungsverweisung sowie Rückkehr- und Betretungsverbot zum Schutz vor häuslicher Gewalt Thüringen - 18 Abs. 1 ThürPAG: Platzverweisung, Aufenthaltsverbot 132 Kapitel II Gewaltschutzgesetz Einleitung Aktionsplan zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen, vorgelegt Aktionsplan zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen, vorgelegt Systematik des Gewaltschutzgesetzes Schutzmaßnahmen und Abwehrmaßnahmen Anwendungsbereich des Gewaltschutzgesetzes Kinder Äußerhäusliche Gewalt Gerichtliche Maßnahmen zum Schutz vor Gewalt und Nachstellungen Geschützte Rechtsgüter/Tathandlungen Verletzung von Rechtsgütern Drohung mit Rechtsgutverletzungen Hausfriedensbruch und unzumutbare Belästigung

6 2.2.2 Schutzanordnungen Verbot: Betreten der Wohnung Verbot: Aufenthalt im Umkreis der Wohnung Verbot: Aufenthalt an anderen Orten Verbot: Kontakte Verbot: Zusammentreffen mit anderen Per-. sonen Schutzanordnung - Ausnahme: Wahrnehmung berechtigter Interessen Verhältnismäßigkeit Wohnungsüberlassung Verfahren und Zuständigkeiten Zwangsvollstreckung Strafbarkeit Strafbarkeit nach GewSchG Strafbarkeit nach anderen Vorschriften Voraussetzung: Materielle Rechtmäßigkeit der Schutzanordnung Voraussetzung: Wirksame Zustellung Rechtstatsächliche Untersuchung zum GewSchG

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