Inhaltsverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis. Einleitung Teil: Gefährderansprachen in der polizeilichen Praxis S

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1 v Inhaltsübersicht Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis VII XV Einleitung 1 1. Teil: Gefährderansprachen in der polizeilichen Praxis S A. Entstehungsgeschichte der Gefahrderansprachen 5 B. Begriffskiärungen 7 C. Inhaltlicher Aufbau einer Gefährderansprache 17 D. Unterschiede zwischen mündlicher und schriftlicher Gefahrderansprache Teil: Praktische Erscheinungsformen der Gefährderansprache im polizeilichen Alltag 31 A. Anwendungsbereiche der Gefährderansprache 31 B. Im Besonderen: Mündliche Gefahrderansprachen gegenüber Jugendlichen 51 C. Ergebnis Teil: Rechtliche Grundlagen der Gefährderansprache 55 A. Rechtscharakter der Gefährderansprache 55 B. Gesetzliche Grundlagen für die Durchführung von Gefährderansprachen 59 C. Voraussetzungen einer auf Grundlage der polizeilichen Generalklausel durchgeführten Gefährderansprache 89 D. Rechtsschutzmöglichkeiten des Adressaten gegen eine Gefährderansprache 116 E. Sonderproblem: Befugnis der gesprächsführenden Beamten zum Betreten der Wohnung zwecks Durchfuhrung einer mündlichen Gefährderansprache Teil: Die Gefährderansprache als präventiv-polizeiliches Mittel 135 A. Abgrenzung von Prävention und Repression 135 B. Kriminalprävention und ihre Wirkungsebenen 137 C. Gefährderansprachen im Kontext verschiedener Präventionsansätze 151

2 VI D. Zweck der Gefährderansprache 157 E. Evaluation der Gefährderansprache Teil: Erforderlichkeit einer gesetzlichen Normierung der Gefährderansprache als Standardbefugnis im deutschen Polizeirecht 189 A. Gebot oder Pflicht zur Normierung von Standardbefugnissen 189 B. Dem Gesetzgeber eingeräumte Übergangszeit zur Schaffung einer Standardbefugnis 201 C. Gesetzliche Neu-Normierung einer Standardbefugnis am Beispiel der Wohnungsverweisung 204 D. Normierungsvorbilder im außerdeutschen Recht 210 E. Eigene Stellungnahme zur Normierung einer Standardbefugnis "Gefahrderansprache" 219 F. Anforderungen an eine Normierung einer Standardbefugnis "Gefährderansprache" 223 G. Eigener Normierungsvorschlag Teil: Zusammenfassung der Ergebnisse und Fazit 239 A. Zusammenfassung der Ergebnisse 239 B. Fazit 252 Literaturverzeichnis 255

3 VII Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis XV Einleitung 1 1. Teil: Gefährderansprachen in der polizeilichen Praxis 5 A. Entstehungsgeschichte der Gefährderansprachen 5 B. Begriffsklärungen 7 I. Begriff der Gefährderansprache 8 II. Begriff des Gefährderanschreibens 9 III. Begriff des Gefährders 9 1. Das Verständnis des Gefährderbegriffs der Gefahrenabwehrbehörden des Bundes Das Verständnis des Gefahrderbegriffs der Gefahrenabwehrbehörden der Länder Voraussetzungen der Gefahrdereigenschaft Folgen der Einstufung als Gefahrder 15 a) Erhebung von personenbezogenen Daten 16 b) Verwendung von personenbezogenen Daten 16 C. Inhaltlicher Aufbau einer Gefährderansprache 17 I. Einteilung der Gefährderansprache in drei Ebenen Erste Ebene: Adressatenbezogene Tatsachen Zweite Ebene: Ereignisbezogene Tatsachen Dritte Ebene: Polizeiliche Empfehlung 20 II. Besonderheiten im Aufbau einer mündlichen Ansprache 21 D. Unterschiede zwischen mündlicher und schriftlicher Gefahrderansprache 22 I. Unterschiede in Durchführung und Ablauf 23 II. Abstufungen in der Gesprächsintensität Personelle Abstufung Konzeptionelle Abstufung 27 III. Schriftliche Dokumentation der mündlichen Gefährderansprache 28

4 VIII IV. Zusammenfassung Teil: Praktische Erscheinungsformen der Gefährderansprache im polizeilichen Alltag 31 A. Anwendungsbereiche der Gefährderansprache 31 I. Klassische Anwendungsbereiche Fußball-Hooligan-Szene Links- und Rechtsextremismus Demonstrationsteilnehmer (Jungedliche) Intensivtäter 38 II. Neue Bereiche der Anwendung Stalking Häusliche Gewalt Sexualstraftäter Fälle der Sachbeschädigung nach 303 Abs. 2 StGB (Graffiti) Abgängige Kinder und Jugendliche Islamischer Extremismus/Terrorismus 48 III. Zusammenfassung 50 B. im Besonderen: Mündliche Gefährderansprachen gegenüber Jugendlichen 51 I. Vorteile gegenüber dem Einsatz von Gefahrderanschreiben 51 II. Einbeziehung von Eltern und Erziehungsberechtigten 52 C. Ergebnis Teil: Rechtliche Grundlagen der Gefährderansprache 55 A. Rechtscharakter der Gefährderansprache 55 I. Gerichtliche Entscheidung zum Rechtscharakter von Gefahrderanschreiben 55 II. Rechtscharakter der mündlichen Gefährderansprache 58 B. Gesetzliche Grundlagen für die Durchführung von Gefährderansprachen 59 I. Fehlende gesetzliche Regelung der Gefährderansprache im deutschen Recht 59

5 IX 1. Kein Unterfallen unter die (Standard-)Befugnisse des Polizei- und Ordnungsrechts 60 a) Allgemeine Beratungs- und Aufklärungsgespräche 60 b) Befragung 63 c) Vorladung, 11 MEPolG 65 d) Platzverweisung/Aufenthaltsverbot, 12 MEPolG 66 e) Ergebnis Kein Unterfallen unter die allgemeine Aufgabennorm 68 II. Rückgriff auf die polizeiliche Generalklausel Möglichkeit des Rückgriffs Rückgriff nur bei Eingriffsqualität Voraussetzungen der Eingriffsqualität 72 a) Klassicher Eingriffsbegriff 72 b) Kriterium der Freiwilligkeit 73 c) Moderner Eingriffsbegriff Mit einer Gefährderansprache verbundene Grundrechtseingriffe 74 a) Eingriff in die Willensentschließungsfreiheit 75 b) Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht 78 c) Eingriff in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung 80 d) Eingriff in die allgemeine Handlungsfreiheit Zusammenfassung 84 III. Besonderheiten des Rückgriffs auf die polizeiliche Generalklausel im Versammlungsrecht 85 C. Voraussetzungen einer auf Grundlage der polizeilichen Generalklausel durchgeführten Gefährderansprache 89 I. Schutzgüter 90 II. Gefahr Gefahrenbegriff Anforderungen an die Gefahrenprognose Realisierung von Gefahren im Ausland 95 III. Rechtsfolge: Ermessen 98

6 X IV. Pflichtiger: Störer Verhaltensstörer 101 a) Prognoseverfahren 102 b) Gefährderprognose 104 aa) Sachlicher Zusammenhang 105 bb) Zeitlicher Zusammenhang Prognose anhand der Datei "Gewalttäter Sport" 109 a) Allegmeines zur Datei "Gewalttäter Sport" 109 b) Formelle Bedenken 110 c) Schlussfolgerung 116 D. Rechtsschutzmöglichkeiten des Adressaten gegen eine Gefahrderansprache 116 I. Rechtsschutz im Verwaltungsverfahren 117 II. Rechtsschutz im Klageverfahren Zulässigkeit einer Klage 118 a) Eröffnung des Verwaltungsrechtswegs 118 b) Statthafte Klageart 118 c) Subsidiarität der Feststellungsklage 120 d) Feststellungsinteresse 120 e) Klagebefugnis Begründetheit einer Klage 123 a) Ermächtigungsgrundlage 123 b) Formelle Voraussetzungen der Ermächtigungsgrundlage 123 aa) Zuständige Behörde 123 bb) Verfahren 124 cc)form 127 b) Materielle Voraussetzungen der Ermächtigungsgrundlage Zusammenfassung 130 E. Sonderproblem: Befugnis der gesprächsführenden Beamten zum Betreten der Wohnung zwecks Durchführung einer mündlichen Gefährderansprache 130

7 XI 4. Teil: Die Gefährderansprache als präventiv-polizeiliches Mittel A. Abgrenzung von Prävention und Repression 135 B. Kriminalprävention und ihre Wirkungsebenen 137 I. Der Begriff der Kriminalprävention 138 II. Die Aufgabe der Polizei bei der Präventionsarbeit Einordnung der Kriminalprävention in die polizeiliche Aufgabennorm Polizeiliche Präventionsarbeit 142 III. Einordnung der Gefährderansprache in die Kriminalprävention Dreigliedriges Strukturmodell General- und Spezialprävention Personenbezogene/täterorientierte Gefahrenabwehr Schlussfolgerung 151 C. Gefährderansprachen im Kontext verschiedener Präventionsansätze 151 I. Gefährderansprachen und Kommunale Kriminalprävention 152 II. Präventionskonzepte auf Landesebene 155 D. Zweck der Gefährderansprache 157 I. Präventions- und Programmziele 158 II. Umsetzung der Präventions- und Programmziele einer Gefährderansprache Gruppendynamische Prozesse Deanonymisierung Darstellung der Präventions- und Programmziele aus Sicht der Adressaten 165 E. Evaluation der Gefährderansprache 168 I. Wirkungsevaluationen Allgemeines zu Wirkungsevaluationen Aufbau einer Evaluation 171 a) Bestimmung der Ausgangslage 171 b) Bestimmung möglicher Einflussfaktoren 172 c) Umsetzung 173

8 XII d) Messung des Erfolges Überprüfung und Messung der Evaluationsergebnisse 174 II. Wirkungsevaluation der Gefährderansprache Wirkungshinweise aus der polizeilichen Praxis Darstellung der Wirkungsevaluation des Polizeipräsidiums Gelsenkirchen 177 a) Beschreibung des Projektinhalts 178 b) Durchführung der Evaluation 180 c) Ergebnisse der Evaluation Eigene Stellungnahme zu den Evaluationsergebnissen des Polizeipräsidiums Gelsenkirchen Teil: Erforderlichkeit einer gesetzlichen Normierung der Gefährderansprache als Standardbefugnis im deutschen Polizeirecht 189 A. Gebot oder Pflicht zur Normierung von Standardbefugnissen 189 I. Verfassungsimmanente Normierungspflicht 190 II. Realakte als polizeiliche Standardmaßnahme 194 III. Normierungsbedürftigkeit polizeilichen Handelns Typik und Atypik Typik der Gefahrderansprache 199 IV. Ergebnis 200 B. Dem Gesetzgeber eingeräumte Übergangszeit zur Schaffung einer Standardbefugnis 201 C. Gesetzliche Neu-Normierung einer Standardbefugnis am Beispiel der Wohnungsverweisung 204 I. Situation vor der Normierung 205 II. Normierung der Wohnungsverweisung Zivilrechtliche Regelung im Gewaltschutzgesetz Polizeirechtliche Regelung auf Landesebene 208 III. Übertragbarkeit auf die Gefährderansprache 209 D. Normierungsvorbilder im außerdeutschen Recht 210 I. Das österreichische Sicherheitspolizeigesetz 211

9 xni 1. Hintergrund der gesetzlichen Regelung Durchführung der Gefahrderansprache nach österreichischem Recht Unterschied zur Meldeauflage 215 II. Das Normierungsvorbild Österreichs im Bereich häuslicher Gewalt und Stalking 216 III. Übertragbarkeit auf Deutschland 217 E. Eigene Stellungnahme zur Normierung einer Standardbefugnis "Gefährderansprache" 219 F. Anforderungen an eine Normierung einer Standardbefugnis "Gefahrderansprache" 223 I. Gesetzgebungskompetenz für das Polizeirecht 224 II. Anforderungen an die Formulierung von Rechtsnormen 225 III. Anforderungen an die inhaltliche Ausgestaltung einer Standardbefugnis "Gefährderansprache" Tatbestandsseite Rechtsfolgenseite 229 IV. Im Besonderen: Erforderlichkeit einer Legaldefinition des Begriffs der Gefahrderansprache 231 V. Schlussfolgerung 235 G. Eigener Normierungsvorschlag 236 I. Erläuterungen zu Absatz II. Erläuterungen zu Absatz Teil: Zusammenfassung der Ergebnisse und Fazit 239 A. Zusammenfassung der Ergebnisse 239 I. Entwicklung und Verständnis der Gefahrderansprache in der polizeilichen Praxis 239 II. Anwendungsbereiche der Gefahrderansprache 241 III. Rechtliche Grundlagen der Gefahrderansprache 242 IV. Die Gefährderansprache als präventiv-polizeiliches Mittel 248

10 XIV V. Erforderlichkeit einer gesetzlichen Normierung der Gefahrderansprache 250 B. Fazit 252 Literaturverzeichnis 255