Inhaltsverzeichnis. A. Einleitung... 15

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Arthur Neumann
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Inhaltsverzeichnis A. Einleitung... 15 B. Inhaltskontrolle von Gütertrennung und ehelichem Pflichtteilsverzicht... 19 I. Status quo der Inhaltskontrolle... 19 II.

1 Inhaltsverzeichnis A. Einleitung B. Inhaltskontrolle von Gütertrennung und ehelichem Pflichtteilsverzicht I. Status quo der Inhaltskontrolle II. Durchgreifende Inhaltskontrolle auch bei Gütertrennung und Pflichtteilsverzicht? III. Generalklauseln als Korrektiv ehelicher Privatautonomie Entwicklung der Auslegung von Generalklauseln im Bereich von Ehe und Familie a) Die Guten Sitten im Kaiserreich b) Die Guten Sitten des Nationalsozialismus c) Generalklauseln als Einbruchstellen der Grundrechte in das Zivilrecht aa) Hoheitlich geprägte Willensbildung durch die notarielle F o rm bb) Eheliche Vermögensausgestaltung und staatliche Anerkennung cc) Umkehrung des Prinzips praktischer Konkordanz bei der Drittwirkung von Grundrechten d) Grenzen der mittelbaren Drittwirkung der Grundrechte e) Mittelbare Drittwirkung der Grundrechte als Ideallösung Das aufzulösende verfassungsrechtliche Spannungsfeld IV. Fazit C. Ehevertragsrechtsprechung - Weiterentwicklung der Rechtsprechung zur Bürgschaft durch Angehörige I. Angehörigenbürgschaftsrechtsprechung als Blaupause für das Recht der Eheleute? Die Ehe als Wuchertatbestand Eheliche Vertragsverhandlungen außerhalb der vertraglichen Richtigkeitsgewähr a) Disparität und Richtigkeitsgewähr b) Schutz durch Wirksamkeitskontrolle - aber nur soweit die Situation typisierbar ist c) Zuflucht in interdisziplinär geschaffenen Lösungsansätzen d) Disparitätserkennung in der Black Box-Ehe Disparität - Geschäftsunfähigkeit light... 60

2 a) Gemeinsame Anknüpfungsmomente von Sittenwidrigkeit und Geschäftsunfähigkeit b) Kein Mensch ist Herr im eigenen Haus II. Überwindung ehebedingter Disparität durch das Beurkundungserfordemis? Vertragsgerechtigkeit durch das notarielle Verfahren? Präambeln als Chance für mehr Rechtssicherheit Präambeln und die Geschäftsfähigkeit der Eheleute Grenzen des notariellen Verfahrens bei der Überwindung von Disparitätslagen III. Fazit D. Das verfassungsrechtliche Pflichtteilsrecht als Säule der Inhaltskontrolle I. Das konkrete verfassungsrechtliche Spannungsfeld des ehelichen Erb- und Güterrechts II. Inhaltskontrolle von Pflichtteilsverzichten III. Die abstrakte Rechtsnatur des Pflichtteilsverzichts und die Inhaltskontrolle IV. Gefahren für den Pflichtteilsverzicht jenseits der mittelbaren Drittwirkung Mögliche Infektion des Ehevertrages durch den Pflichtteilsverzicht Präambeln als Ausgangspunkt für Anfechtung und Inhaltskontrolle 95 V. Verfassungsrechtliche Dominanz des Pflichtteilsrechts der Kinder - Grenzpfeiler für das Pflichtteilsrecht des Ehegatten Verfassungsrechtliche Verankerung des Pflichtteilsrechts der K inder Erbrechtsgewähr nach dem Wortlaut des Grundgesetzes und nach systematischer Auslegung Die historische Verankerung des Pflichtteilsrechts als tragende Säule des verfassungsrechtlichen Schutzes a) Das Pflichtteilsrecht in den Beratungen des Parlamentarischen R ats b) Das Erbrechtsverständnis des Parlamentarischen R ats c) Dissens zwischen Parlamentarischem Rat und Bundesverfassungsgericht Boehmers Handschrift in der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Pflichtteilsrecht der K inder a) Argumentationsstruktur des Ersten Senats parallel zu Boehmer 117 b) Würdigung Gustav Boehmers Die Belastbarkeit von Boehmers Thesen für die Erbrechtsgewährleistung Der weite Gestaltungsspielraum des einfachen Gesetzgebers nach dem Bundesverfassungsgericht

3 VI. a) Vorbehalt- und bedingungsloses Pflichtteilsrecht der Kinder auf Teilhabe am N achlass b) Der Einfluss des tradierten Erbrechts auf einen verfassungsrechtlichen Wesenskem des Erbrechts c) Der tatsächliche Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers Halbteilung zwischen materieller Testierfreiheit und Familienerbrecht Verfassungswidrigkeit der Reform des Pflichtteilsergänzungsanspruchs Verfassungsrechtliche Einordnung des Pflichtteilsrechts des Ehegatten Wahrscheinliche Verankerung des Pflichtteilsrechts des Ehegatten Das Pflichtteilsrecht des Ehegatten und Wortlaut und Systematik des Grundgesetzes Das Pflichtteilsrecht der Ehegatten und der Wille der Eltern des Grundgesetzes Die vorkonstitutionelle Entwicklung der erbrechtlichen Stellung des Ehegatten a) Das Ehegattenerbrecht seit dem Germanischen Recht bis zu den Partikularrechten b) Das Erbrecht der Ehefrau im Römischen Recht c) Das historische Bürgerliche Gesetzbuch als Fundament der erbrechtlichen Institutsgarantie Entwicklung des Ehegattenerbrechts unter dem Grundgesetz a) Voraus des Ehegatten auch neben den Kindern b) Das güterrechtliche Viertel des 1371 Abs. 1 B G B c) Verortung der erbrechtlichen Stellung des Ehegatten nach der Anfügung des 1931 Abs. 4 BGB d) Grenzen der Fortbildung der erbrechtlichen Institutsgarantie zugunsten des Ehegatten e) Fazit: Verfassungsrechtlicher Schutz eines auf Absicherung gerichteten ehelichen Pflichtteilsrechts E. Güterrechtliche Teilhabe als Teil des verfassungsrechtlich geschützten Wesenskerns der Ehe? I. Nichts ist riskanter als die Eingehung der Ehe" II. Der Weg zum gesetzlichen Güterstand der Zugewinngemeinschaft Die Zugewinngemeinschaft - lediglich eine Wiederentdeckung? Die Zugewinngemeinschaft - Güterstand des Grundgesetzes a) Unmittelbare Verfassungsbindung der Justiz durch Art. 117 Abs. 1 G G b) Verfassungsunmittelbare Verantwortung der ordentlichen Gerichte: Ein Vorschlag zur Auflösung der Problematik III. Zugewinn und Wesenskern der E h e Das Wesen der Ehe in einem normgeprägten Grundrecht

4 2. Zugewinnausgleich und verfassungsrechtlich geprägte Inhaltskontrolle von Eheverträgen a) Partielle Gleichwertigkeit von Zugewinn- und Versorgungsausgleich b) Zugewinnausgleich und Unterhalt c) Der Zugewinnausgleich jenseits der Sicherung des Hausstandes d) Kompensation ehebedingter N achteile aa) Fiktive Erwerbsbiographie bb) Relativer Schutz vor ehebedingten Nachteilen e) Nebengüterrecht und Nachteilsausgleich f) Eigentlicher Charakter des Zugewinnausgleichs g) Teilhabegedanke im Wesen der E h e h) Keine zwingende Halbteilung i) F a z it F. Eheliche Vertragsfreiheit I. Bedeutung der konkreten Verankerung der Vermögensausgestaltungsfreiheit Mögliche Verankerung der güterrechtlichen Ehevertragsfreiheit Mögliche Verankerung der verfassungsrechtlichen Freiheit zu Erb- und Pflichtteilsverzicht II. Gegenpole: Vertrags- und Verfassungsrecht Grundrechtsverzicht und die Grenze der Vertragsfreiheit Zeitpunkt von Ehevertrag bzw. Pflichtteilsverzicht unerheblich III. Die erb- und güterrechtliche Vertragsfreiheit" im historischen Bürgerlichen Recht IV. Erb- und güterrechtliche Ausgestaltungsfreiheit im Spiegel des Zeitgeistes V. Das Grundgesetz und die Vertragsfreiheit Keine Gewähr der Vertragsfreiheit durch ein spezielles Grundrecht Verfassungsrechtliche Entwicklung der Vertragsfreiheit a) Ausdrücklicher Schutz der Vertragsfreiheit in der Weimarer Verfassung b) Die Vertragsfreiheit des Grundgesetzes aa) Wirtschaftsvertragsfreiheit und die eheliche Vertragsfreiheit 248 bb) Vertragsfreiheit und die unmittelbare Grundrechtsbindung nach Art. 117 Abs. 1 GG cc) Evolution von der Vertragsfreiheit zur Privatautonomie VI. Fazit VII. Eheliche Vermögensausgestaltung im Grundrechtskonflikt des Einheitsschutzbereichs des Art. 6 Abs. 1 G G Multipolarer Grundrechtskonflikt Der Einheitsschutzbereich des Art. 6 Abs. 1 G G

5 VIII. Konsequenzen für die Kautelarpraxis Rechtstechnische Absicherung des Wesenskems des ehelichen Erbrechts Rechtstechnische Absicherung güterrechtlicher Teilhabe IX. Einheitsschutzbereich:,Abwägung überall6 - Gefahr für den Rechtsstaat G. Resümee I. Inhaltskontrolle von Gütertrennung und Pflichtteilsverzicht am Maßstab der Drittwirkung der Grundrechte II. Ausblenden ehebedingter Disparität bei der Wirksamkeitskontrolle III. Ausschöpfen des Potentials der notariellen Form IV. Pflichtteilsverzicht und Gütertrennung in den Grenzen des Einheitsschutzbereichs des Art. 6 G G Pflichtteilsrechtliche Grundabsicherung des Ehegatten Güterrechtliche Teilhabe Das Gewicht ehelicher Privatautonomie in der Vermögensausgestaltung V. Schlussbetrachtungen Literaturverzeichnis Sachwortregister

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