Beck-Rechtsberater im dtv Ratgeber für Erben. Recht bekommen bei der Abwicklung des Erbes, in der Erbengemeinschaft und beim Pflichtteil

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1 Beck-Rechtsberater im dtv Ratgeber für Erben Recht bekommen bei der Abwicklung des Erbes, in der Erbengemeinschaft und beim Pflichtteil von Dr. Claus-Henrik Horn 1. Auflage Ratgeber für Erben Horn schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Gesamtdarstellungen Verlag C.H. Beck München 2010 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 K Vorwort V Inhaltsverzeichnis IX Inhaltsübersicht Kapitel 1. Überblick und wichtige Begriffe Kapitel 2. Wer wird Erbe? Kapitel 3. Nach dem Erbfall Kapitel 4. Der endgültige Erbe Kapitel 5. Schenkungen: Vermögenserwerb am Nachlass vorbei Kapitel 6. Belastungen und Beschränkungen des Erben Kapitel 7. Erbengemeinschaft Kapitel 8. Pflichtteil Kapitel 9. Alternative Verfahren Kapitel 10. Erbschaftsteuer Kapitel 11. Anhang Sachverzeichnis VII

3 K VIII

4 K Vorwort V Inhaltsübersicht VII Inhaltsverzeichnis Kapitel 1. Überblick und wichtige Begriffe Kapitel 2. Wer wird Erbe? I. Gesetzliche Erbfolge unter Verwandten Gesetzliche Erbfolge von Kindern und Enkeln (1. Ordnung) Besonderheiten bei adoptierten Kindern Besonderheiten bei nichtehelichen Kindern bei der gesetzlichen Erbfolge nach ihren Vätern Wann erben Eltern oder Geschwister? 2. Ordnung Wann erben Großeltern und deren Abkömmlinge? 3. Ordnung Wenn es keine Verwandten der 1., 2. und 3. Ordnung gibt die Erbfolge der weiter entfernten Verwandten Gesetzliches Erbrecht des Bundeslandes oder Bundes bei Nichtvorhandensein von anderen Erben II. Gesetzliche Erbfolge bei Ehegatten Nur im Erbfall wirksam Verheiratete erben Konsequenzen eines Scheidungsverfahren Die zwei Erbteile von überlebenden Ehegatten Erbanspruch bei der Zugewinngemeinschaft Bei Gütertrennung Bei Gütergemeinschaft Ehegatte erhält zusätzlich Hausrat, Hochzeitsgeschenke und Unterhalt für 30 Tage Erbfolge bei eingetragenen Lebenspartnerschaften Exkurs: Die Rechte des geschiedenen Ehegatten.. 22 IX

5 III. Selbst gestaltete Erbfolge nach Testament Koder Erbvertrag Nichtbeachtlichkeit eines Testamentes bei Unwirksamkeit oder Nichtigkeit Einzeltestament Ehegattentestament Erbvertrag Bedingungen und Befristungen IV. Auslegung Die individuellen Auslegungsregeln Die gesetzlichen Auslegungsregeln wenn die allgemeinen Auslegungsregeln erfolglos bleiben Abgrenzung zwischen Erbe und Vermächtnis Hilfe durch gesetzliche Auslegungsregeln Der Auslegungsvertrag V. Anfechtung Gründe, die zur Anfechtung einer testamentarischen oder erbvertraglichen Anordnung berechtigen Wie wird angefochten? Wer darf das? Welche Fristen sind zu beachten? Rechtsfolgen der Anfechtung VI. Ausschluss von der Erbfolge Erbverzicht Erbunwürdigkeit Kapitel 3. Nach dem Erbfall I. Sofortmaßnahmen unmittelbar nach dem Erbfall II. Nachlassgericht als zentrale Anlaufstelle III. Testamentseröffnung IV. Das Zwischenstadium bis zur Annahme der Erbschaft V. Der endgültige Erbe Annahme der Erbschaft Ausschlagung der Erbschaft Anfechtung der Annahme oder der Ausschlagung Kosten der Ausschlagung und der Anfechtung X

6 5. Bei Überschuldung statt Ausschlagung KMöglich- keiten der Haftungsbeschränkung nutzen VI. Nachlasspflegschaft VII. Nachweis der Erbenstellung Vorsorgevollmacht Testament oder Erbvertrag vom Notar Erbschein Klage vor dem ordentlichen Gericht Kapitel 4. Der endgültige Erbe I. Zusammensetzung des Nachlasses Aktiva Passiva Unvererbliches II. Weitere Rechte des Erben Auskunftsansprüche Widerruf von Vollmachten des Verstorbenen Gegenüber Erbschaftsbesitzer Weitere Ansprüche des benachteiligten Testaments- oder Erbvertragserben III. Pflichten des Erben Die Wohnung des Verstorbenen Die Angestellten des Verstorbenen Berichtigungen des Grundbuches und der Handelsregister Abgabe der Steuererklärung IV. Prozesse, Zwangsvollstreckung und Strafverfahren.. 87 V. Erbschaftsveräußerung VI. Haftungsbeschränkung der Erben Schonung des Erben unmittelbar nach dem Erbfall Endgültige Haftungsbeschränkung gegenüber sämtlichen Nachlassgläubigern Endgültige Haftungsbeschränkung gegenüber einzelnen Nachlassgläubigern Inventarerrichtung Prozesse wegen Nachlassverbindlichkeiten XI

7 Kapitel 5. Schenkungen: Vermögenserwerb Kam Nachlass vorbei I. Schenkungen auf den Todesfall Erhalt des Geschenks nach dem Erbfall Erhalt des Geschenks vor dem Erbfall mit eventueller Rückgabeverpflichtung II. Vertrag zu Gunsten Dritter auf den Todesfall III. Lebensversicherungen Kapitel 6. Belastungen und Beschränkungen des Erben I. Vermächtnisnehmer Anspruch gegen den Erben Kein Risiko des Vermächtnisnehmers hinsichtlich überraschender Schulden des Verstorbenen Vermächtnisnehmer als selbst mit Vermächtnissen oder Auflagen Beschwerter Andere Person kann Vermächtnisgegenstand bestimmen Arten Im Erbfall fehlende Vermächtnisgegenstände Wegfall des Vermächtnisses Vorausvermächtnis II. Teilungsanordnungen III. Auflage IV. Vor- und Nacherbschaft Gründe für die Anordnung der Vor- und Nacherbschaft Zeitliche Beschränkung der Vorerbschaft Rechtsposition des Vorerben Verfügungsbeschränkungen Ordnungsgemäße Verwaltung durch den Vorerben Nutzungen und Kosten der Vorerbschaft Befreite Vorerbschaft Rechtsposition des Nacherben vor dem Nacherbfall Rechtsposition des Nacherben nach dem Nacherbfall XII

8 10. Erbschaftsteuer K V. Testamentsvollstreckung Einsetzung eines Testamentsvollstreckers Aufgaben und Befugnisse des Testamentsvollstreckers Beschränkungen des Testamentsvollstreckers Zusätzliche Aufgaben bei der Dauertestamentsvollstreckung Haftung des Testamentsvollstreckers Rechte der Erben Beginn und Ende des Amtes Vergütung Nachlassgericht Kapitel 7. Erbengemeinschaft I. Wichtige Begriffe innerhalb der Erbengemeinschaft. 132 II. Verfügung über den Erbanteil III. Nachlassverwaltung Die Entscheidungsfindung (Innenverhältnis) Umsetzung der Entscheidung (Außenverhältnis) Aufwendungsersatzansprüche Verfügungen über Nachlassgegenstände Nutzung der Nachlassgegenstände Erträge der Nachlassgegenstände Kosten der Nachlassgegenstände IV. Üblicher Streitfall: Die Nutzung des Hauses des Verstorbenen Ohne eine Vereinbarung Vereinbarung über individuelle Nutzung Anspruch auf individuelle Nutzungsvereinbarung V. Einziehung von Nachlassforderungen VI. Die Haftung der Miterben VII. Auskunftspflichten VIII. Vorbereitungen zur Erbauseinandersetzung Aufschub oder Ausschluss der Erbauseinandersetzung XIII

9 2. Fahrplan der Auseinandersetzung K IX. Die Auswirkungen von Vorempfängen des Verstorbenen an seine Kinder Methode zur Berechnung der Auswirkungen von Vorschenkungen Auswirkungen von Pflegeleistungen zugunsten des Verstorbenen X. Optionen der Beendigung Abschichtung Auseinandersetzungsvertrag Vermittlung durch das Nachlassgericht Erbauseinandersetzungsklage Kapitel 8. Pflichtteil I. Wichtige Begriffe des Pflichtteilsrechts II. Wer kann den Pflichtteil fordern? III. Wer muss den Pflichtteilsanspruch bezahlen? IV. Pflichtteilsquote und ordentlicher Pflichtteil Auswirkungen der Zugewinngemeinschaft Auswirkungen der Gütertrennung und der Gütergemeinschaft Überblick der Pflichtteilsquoten in Abhängigkeit der Güterstände V. Das dem ordentlichen Pflichtteil unterliegende Vermögen VI. Bewertung der Vermögensgegenstände VII. Wie setzt der Pflichtteilsberechtigte seine Ansprüche gegen die Erben durch? Auskunftsansprüche Der Auskunftsanspruch Ergänzende Informationsbeschaffung Wertermittlungsanspruch Eidesstattliche Versicherung Kosten VIII. Reduzierung des Pflichtteilsanspruchs aufgrund von Vorempfängen Anrechnung und Ausgleichung Anrechnung auf den Pflichtteil Pflichtteil nach auszugleichenden Vorempfängen. 170 XIV

10 IX. 3. Ausgleichungspflichten bei besonderer KMitarbeit oder Pflegetätigkeit Pflichtteil trotz Erbteil oder Vermächtnis zugunsten des Pflichtteilsberechtigten Pflichtteilsrestanspruch des Erben Pflichtteilsrestanspruch des Vermächtnisnehmers. 175 X. Pflichtteilsergänzungsansprüche XI. Pflichtteilsanspruch des beschränkten Erben XII. Stundung XIII. Verjährung XIV. Durchsetzung des Pflichtteilsanspruchs vor Gericht. 181 Kapitel 9. Alternative Verfahren I. Schiedsverfahren II. Mediation Von Positionen zu Interessen Prinzipien Ablauf des Mediationsverfahrens Mediationstechniken Vorteile der Erbrechtsmediation Nachteile der Erbrechtsmediation Anwendungsgebiete Verfahrenseinleitung Mediationsklauseln in Testament und Erbvertrag. 191 Kapitel 10. Erbschaftsteuer I. Steuerpflichtiger Vermögenserwerb II. Steuerpflichtige III. Freibeträge IV. Unterschiedliche Steuersätze V. Bewertung Bankguthaben und Wertpapiere Bewegliche Gegenstände Grundstücke und Immobilien Unternehmen Nutzungsrechte und Lebensversicherungen VI. Abzug von Nachlassverbindlichkeiten VII. Steuerbegünstigungen und -befreiung XV

11 1. Zugewinnausgleichsanspruch. K Familienheim Vermietete Wohnimmobilien Baudenkmäler Hausrat VIII. Stundung des Steueranspruchs IX. Anrechnung auf die Einkommensteuer X. Verfahrensfragen Anzeigepflichten Die Steuererklärung Besonderheiten bei der Erbengemeinschaft Anhang Sachverzeichnis XVI