Treuepflichten unter Miterben

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1 Christian Hellfeld Treuepflichten unter Miterben Zur persönlichen Gebundenheit in organisierten Personenmehrheiten Mohr Siebeck

2 Inhaltsverzeichnis Vorwort V Einleitung A. Einführung in den Untersuchungsgegenstand i I. Die fehlende Eignung der Gesamthandstheorien zur Lösung von Einzelfragen 3 II. Die Unzulänglichkeiten des herkömmlichen Verbandsbegriffs 4 1. Das Beispiel der atypischen stillen Gesellschaft 5 2. Das Beispiel der Wohnungseigentümergemeinschaft 9 B. Gang der Untersuchung 12 Kapitel 1 Das Innenverhältnis der Erbengemeinschaft A. Stellungnahmen zum Treuegedanken unter Miterben o B. Das Bedürfnis nach einem Flexibilisierungsinstrument 17 I. Anforderungen an das Recht der Erbengemeinschaft 17 II. Die Erbengemeinschaft als Gemeinschaft zur gesamten Hand Sinn und Zweck der gesamthänderischen Bindung 19 a) Gläubigerschutz 20 b) Miterbenschutz 21 c) Eigene Ansicht Keine weitergehende Argumentation mit dem Gesamthandsprinzip" 27

3 VIII Inhaltsverzeichnis C. Die Vorschrift des BGB 29 D. Die Regelungen über die Nachlassverwaltung, BGB 34 I. Allgemeine Bedeutung 34 II. Der Begriff der Nachlassverwaltung Die Inkonsistenzen der h.m Teleologische Auslegung des Verwaltungsbegriffs 38 a) Unterscheidung nach der Zusammensetzung der Haftungsmasse b) Die gemeinsame haftungsrechtliche Problemstruktur sämtlicher Formen der gläubigerschützenden Vermögensseparation 41 III. Die Erbengemeinschaft als Eventualzweckgemeinschaft, BGH-Beschluss vom IV. Überblick über die Grundsätze der gesetzlichen Ausgestaltung der Nachlassverwaltung Der Grundsatz der gemeinschaftlichen Verwaltung Die Mehrheitsverwaltung Die Einzelverwaltung 51 V. Bewertung der Verwaltungsregelung im Hinblick auf die gläubigerschützende ratio der Nachlassabsonderung Die kurzlebige Erbengemeinschaft Die dauerhafte Erbengemeinschaft 54 a) Formen der Dauererbengemeinschaft 54 b) Auseinanderfallen von Rechtswirklichkeit und Gesetz 56 c) Die Schwerfälligkeit des Einstimmigkeitsprinzips und die Flexibilisierungsversuche der h.m 58 aa) Schritt 1: Extensive Auslegung des Verwaltungsbegriffs in 2038 I BGB 59 bb) Schritt 2: Restriktive Auslegung des 745 III BGB 59 cc) Schritt 3: Konstruktion einer gesetzlichen Vertretungsmacht der Erbenmehrheit 60 dd) Schritt 4: Restriktion des BGB 61 VI. Eigene Ansicht Restriktive Auslegung des 2040 I BGB? Teleologische Reduktion des BGB? 68 a) Sinn und Zweck des BGB 69 aa) BGB als Norm zum Schutz der Nachlassgläubiger 70 bb) Bedeutung des 2033 II BGB 72 (1) Kollektivistische Betrachtungsweise ( Gruppenlehre") (2) Individualistische Betrachtungsweise ( Theorie der geteilten Gesamtberechtigung") 77

4 Inhaltsverzeichnis IX (3) Individualistische Betrachtungsweise ( Theorie der ungeteilten Gesamtberechtigung") 78 b) Restriktion des 2040 I BGB in Zusammenschau mit der Erbteilsübertragung und der Anwachsung bei persönlicher Teilerbauseinandersetzung 80 Zwischenergebnis 86 Kapitel 2 Lückenfüllung durch Rechtsfortbildung praeter legem A. Die gesellschaftsrechtliche Treuepflicht als konfliktlösendes Verbandsprinzip 89 B. Die Situation im Gesellschaftsrecht 91 I. Der Begriff der gesellschaftsrechtlichen Treuepflicht 91 II. Die rechtsdogmatische Begründung Allgemeine Bedeutung Der Theorienstreit um die dogmatische Einordnung der gesellschaftsrechtlichen Treuepflicht 95 a) Treuepflicht und Verbandsmitgliedschaft 95 b) Treuepflicht und besonderes Vertrauensverhältnis 99 c) Treuepflicht und 242 BGB 102 d) Treuepflicht und 705 BGB 103 e) Treuepflicht und mitgliedschaftlich vermittelte Einwirkungsmöglichkeit 104 f) Differenzierende Ansicht von Martin Winter 106 g) Differenzierende Ansicht von Ulrich Balz 107 C. Grundlegung für eine Treuepflicht des Miterben 108 I. Treuepflicht - einheitliche dogmatische Kategorie? Bedenken aufgrund der Strukturverschiedenheit von Personengesellschaftsvertrag und Satzung Die Vertragstheorie im Personengesellschaftsrecht Der organisationsrechtliche Charakter der Kapitalgesellschaftssatzung 112 II. Eigene Ansicht 117 III. Folgerungen für den Untersuchungsgegenstand Keine Treuepflicht im Vertikalverhältnis zur Erbengemeinschaft 122

5 X Inhaltsverzeichnis 2. Parallelität des Streits um die dogmatische Begründung der Treuepflicht im Horizontalverhältnis zur culpa in contrahendo 123 IV. Lösungsvorschlag: Rechtsgeschäftsähnliches Rücksichtnahmeschuldverhältnis gem. 311II Nr. 3,241II BGB als Rechtsgrundlage der Treuepflicht im Horizontalverhältnis Ermittlung des Norminhalts des 311 II Nr. 3 BGB 126 a) Auslegungsfähigkeit des 311II Nr. 3 BGB? 126 b) Bezugspunkt der Ähnlichkeit in 311II Nr. 3 BGB 128 c) Gewillkürte Einwirkungsmöglichkeit als Abgrenzungsmerkmal zur Jedermannsebene 131 aa) Die Geschädigtenperspektive des 311 II Nr. 2 BGB 131 bb) Bedeutung der Tatbestandsmerkmale gewähren"; anvertrauen" Die Verbandsmitgliedschaft - ähnlicher geschäftlicher Kontakt" gem. 311 IINr.3BGB? 135 a) Subsumtion 135 b) Folgerungen 137 aa) Kein Untergang der Rücksichtnahmepflicht im Zeitpunkt der Entstehung der Gesellschaft 137 bb) Die Rücksichtnahmepflicht gem. 241 II BGB im System des Allgemeinen Schuldrechts 138 cc) Mitgliedschaftsbezogenheit der Rücksichtnahmepflicht Die Erbengemeinschaft - ähnlicher geschäftlicher Kontakt" gem. 311II Nr. 3 BGB? 141 a) Einwirkungsmöglichkeit gem. 311 II Nr. 2, Nr. 3 BGB 142 b) Privatautonome Legitimation der Einwirkungsmöglichkeit 142 aa) Das Dogma der Erbengemeinschaft als Zwangsgemeinschaft". 142 bb) Der erbrechtliche Grundsatz des Vonselbsterwerbs 146 c) Besonderer Schuldverhältniszweck 152 d) Ergebnis Konkretisierung der Miterbenrücksichtnahmepflicht 153 a) Maßgeblichkeit der Realstruktur 153 b) Maßgeblichkeit der Unterscheidung in eigen- und uneigennützige Miterbenrechte 153 c) Ausgleich zwischen Privatautonomie und Gemeinschaftsbindung mithilfe von Stimmrechtsschranken 155 d) Rücksichtnahmeschuldverhältnis mit Schutzwirkung zu Gunsten der Nachlassgläubiger? 158 Zusammenfassung der wesentlichen Arbeitsergebnisse in Thesen 161 Literaturverzeichnis 163 Sachverzeichnis 179