Inhaltsverzeichnis. A. Prinzipien des Abstammungsrechts B. Moderne Befruchtungstechniken und Leihmutterschaft... 29

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1 11 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Einleitung A. Prinzipien des Abstammungsrechts B. Moderne Befruchtungstechniken und Leihmutterschaft I. Techniken medizinisch assistierter Reproduktion Die artifizielle Insemination (künstliche Befruchtung) In-vitro-Fertilisation Rechtliche Behandlung a) Das Embryonenschutzgesetz b) Richtlinie der Bundesärztekammer c) Richtlinien des Bundesausschusses der Ärzte und Krankenkassen II. Die Leihmutterschaft III. Ei- und Embryonenspende C. Abstammungsbegutachtung Methoden/Durchführung I. Vorbemerkung II. Historischer Rückblick III. Die Untersuchung der Abstammung mittels DNA-Analyse Genetische Grundlagen Der technische Ablauf und die praktische Durchführung a) RFLP-Analyse b) PCR- bzw. STR-Analyse Die Auswertung der Ergebnisse Leistungsfähigkeit und Grenzen IV. Das Blutgruppengutachten (serologisches Gutachten)... 47

2 12 Inhaltsverzeichnis V. Das HLA-Gutachten VI. Frühere, überholte Methoden Tragezeitgutachten (Reifegradgutachten) Anthropologische/Erbbiologische Gutachten Löns-Test, Wirbelsäulenvergleich und Chromosomengutachten D. Das deutsche Abstammungsrecht I. Vorbemerkung und die wichtigsten Gesetzesänderungen II. Das Kindesverhältnis zur Mutter Entstehung Mutterschaft bei der künstlichen Fortpflanzung Dispositive Mutterschaft? Babyklappen und anonyme Geburt a) Die Babyklappe aa) Historischer Rückblick bb) Das heutige Modell b) Anonyme Geburten c) Die rechtliche Bewertung aa) Aus strafrechtlicher Sicht bb) Die abstammungsrechtliche Zuordnung des Kindes cc) Grund- und völkerrechtliche Bedenken III. Das Kindesverhältnis zum Vater Entstehung/Allgemeines Die Vermutung der Vaterschaft des Ehemannes a) Voraussetzungen b) Besonderheiten bei der künstlichen Fortpflanzung aa) Homologe Insemination und In-Vitro-Fertilisation bb) Heterologe Insemination und In-Vitro-Fertilisation Begründung des Kindesverhältnisses durch Anerkennung a) Allgemeines... 73

3 Inhaltsverzeichnis 13 b) Voraussetzungen c) Wirkung aa) Verwandtschaft zwischen Vater und Kind bb) Elterliche Sorge cc) Name des Kindes dd) Staatsangehörigkeit des Kindes d) Unwirksamkeit und Widerruf der Anerkennung e) Exkurs: Missbräuchliche Vaterschaftsanerkennungen aa) Das Problem bb) Zugriff des Staates eine adäquate Lösung? cc) Kritik ausländische Ehen unter Generalverdacht? Gerichtliche Feststellung der Vaterschaft a) Allgemeines aa) Beweismittel bb) Vaterschaftsvermutung nach 1600d Abs. 2 S. 1 BGB b) Voraussetzungen aa) Parteien des Feststellungsverfahrens bb) Klagegrund cc) Klagefrist dd) Wirkung ee) Exkurs: Vaterschaft des Samenspenders IV. Die Anfechtung der Vaterschaft Allgemeines Voraussetzungen und Verfahren der Vaterschaftsanfechtung a) Zuständigkeit b) Die Anfechtungsberechtigten, 1600 BGB aa) Ehemann bzw. Anerkennender bb) Anfechtung durch die Kindesmutter... 93

4 14 Inhaltsverzeichnis cc) Exkurs: Zur Rechtsstellung der Mutter vor dd) Die Anfechtung der Vaterschaft durch das Kind ee) Das Anfechtungsrecht des biologischen Vaters ff) Ausschluss der Anfechtung (heterologe Insemination) c) Anfechtungsgrund d) Der Anfangsverdacht aa) Väter in Beweisnot - heimliche Vaterschaftstests bb) Die Entscheidung des BVerfG vom 13. Februar e) Frist Rechtsfolge(n) a) Durchsetzung von Regressansprüchen Scheinvaterregress aa) Umfang der Regressforderungen bb) Unterhaltsregress und inzidente Vaterschaftsfeststellung? (1) Die bisherige Rechtslage (2) Durchbrechung der Rechtsausübungssperre? b) Auskunftsanspruch gegen die Kindesmutter? V. Anfechtungsunabhängige Vaterschaftsklärung Die Bestimmungen im Einzelnen Betroffene Interessen a) Geschützte Belange des juristischen Vaters b) Grundrechtliche Interessen der Kindesmutter c) Vaterschaftsklärung aus der Sicht des Kindes d) Grundrechtliche Konflikte im Einzelnen aa) Kind und Vater vs. Mutter bb) Vater vs. Mutter und Kind cc) Eltern vs. Kind VI. Das Recht des Kindes auf Kenntnis seiner Abstammung Anerkennung des Rechts auf Kenntnis der eigenen Abstammung

5 Inhaltsverzeichnis Auf internationaler Ebene Durchsetzung etwaiger Ansprüche a) Im Falle einer Adoption b) Auskunftsanspruch gegen die Mutter aa) Anspruchsgrundlage? bb) Vollstreckung des Anspruchs c) Auskunftsansprüche bei artifizieller (heterologer) Insemination VII. Gendiagnostikgesetz GenDG Genetische Untersuchungen zur Klärung der Abstammung Bußgeldvorschriften E. Das Abstammungsrecht in der Schweiz I. Allgemeines II. Das Kindesverhältnis zur Mutter Entstehung des Kindesverhältnisses zur Mutter a) Ausnahmen bei unbekannter oder streitiger Mutterschaft? b) Mutterschaft bei der künstlichen Fortpflanzung Erlöschen III. Das Kindesverhältnis zum Vater Allgemein Die Vermutung der Vaterschaft des Ehemannes a) Voraussetzungen b) Die Anfechtung der Ehelichkeitsvermutung aa) Voraussetzungen bb) Wirkung des Urteils Begründung des Kindesverhältnisses durch Anerkennung a) Allgemeines b) Voraussetzungen und Wirkung c) Die Anfechtung der Anerkennung

6 16 Inhaltsverzeichnis aa) Voraussetzungen bb) Wirkung des Urteils cc) Exkurs: die gerichtliche Abstammungsuntersuchung Die Vaterschaftsklage a) Allgemeines b) Voraussetzungen c) Wirkung des Urteils IV. Abstammungsuntersuchungen Außergerichtliche Abstammungsuntersuchung Postmortale außergerichtliche Abstammungsuntersuchung V. Das Recht des Kindes auf Kenntnis seiner Abstammung Anerkennung des Rechts auf Kenntnis der eigenen Abstammung Durchsetzung etwaiger Ansprüche a) Adoption und künstliche Insemination b) Problemfälle F. Rechtsvergleichende Betrachtung I. Gemeinsamkeiten, Unterschiede und Reformbedarf Die Mutterschaft Die rechtliche Vaterschaft a) Identische Zuordnungsgründe b) Beseitigung des Kindesverhältnisses zum Ehemann der Mutter aa) Der Kreis der Anfechtungsberechtigten bb) Besonderheiten in der Schweiz cc) Besonderheiten im deutschen Anfechtungsprozess c) Anfechtung der Vaterschaft im Falle der Anerkennung aa) Die Anfechtungsberechtigten bb) Besonderheiten in der Schweiz II. Fazit

7 Inhaltsverzeichnis 17 Literaturverzeichnis Anhang: Gesetzestexte und Richtlinien A. Deutschland I. Richtlinien für die Erstattung von Abstammungsgutachten II. (Muster-) Richtlinie der Bundesärztekammer B. Schweiz I. Schweizerisches Zivilgesetzbuch (ZGB) II. Fortpflanzungsmedizingesetz (FMedG) III. GUMG IV. Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft Glossar...217

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