Ausländer diskriminierung auf dem Wohnungsmarkt

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Kai Kaufman
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1 Giuseppe Sabetta Ausländer diskriminierung auf dem Wohnungsmarkt Verlag Dr. Kovac Hamburg 2005

2 Inhaltsverzeichnis Vorwort Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis IX - XIII XV-XVIII 1. Kapitel: Einleitung, Fragestellung und Aufbau 1 2. Kapitel: Die Diskussion zur Umsetzung der Richtlinie 2000/43/EG 7 I. Skizzierung der Richtlinie 2000/43/EG 7 1. Zweck der Richtlinie 2000/43/EG : 7 2. Geltungs- und Anwendungsbereich 8 3. Der Gleichbehandlungsgrundsatz Ausnahmen des Gleichbehandlungsgrundsatzes 11 S.Rechtsschutz Sanktionen Weitere Maßnahmen 13 II. Der Versuch der Umsetzung der Richtlinie in nationales Recht 14 HI. Die Kontoverse über den Diskussionsentwurf Befürworter Generalkritik 25 a. Zur Intervention in die Privatautonomie 26 b. Ausreichender Diskriminierungsschutz durch das BGB? Die Kritik hinsichtlich des Anwendungsbereichs 31 a. Zur Differenzierung nach anderen Kriterien als Rasse und Ethnie..32 b. Zurückdrängung der öffentlichen Kommunikation Kritik an der Beweislastumkehr Kritik an der Verbandsklage Kritik an den Rechtsfolgen Bewertung der Kritik 36 a. Zu starke Zurückdrängung der Privatautonomie 36 b. Ausreichender Schutz durch Generalklauseln 37 c. Ausufernder Minderheitenschutz 42 d. Beweislastumkehr 42 e. Rechtsfolgen 42 e. Zusammenfassung 43 IV. Der inoffizielle Entwurf des Bundesministeriums für Familie, Senioren Frauen "und Jusend......» »»»»...»>»»»»»».«...».»«...»»»»»»».»». «..» *»».».»» » «43 V. Der Fraktionsentwurf auf dem Stand vom 15. Dezember IX

3 3. Kapitel: Der Minderheitenschutz im Grundgesetz - Ist ein ausreichender Schutz im GG vorhanden oder ist ein gesondertes Antidiskriminierungs-gesetz nach Vorlage der Richtlinie 2000/43/EG erforderlich? Der allgemeine Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 GG 59 H. Die speziellen Gleichheitssätze des Art. 3 Abs. 2 und 3 GG. 60 III. Verletzungshandlung bei Gleichheitsrechten Ungleichbehandlungen Verfassungsrechtliche Rechtfertigung Besonderheitendes Art. 3 Abs. 2 und3 GG 67 IV. Wirkungen des GleichheitsverstoOes Verstöße durch Gesetz, Rechtsverordnung oder Satzung Verstöße durch Verwaltung und Rechtsprechung 71 V. Auswirkung der Grundrechte auf das Zivilrecht _ VI. Gegenüberstellung von Art. 3 GG und der Richtlinie 2000/43/EG 79 VII. Der Umgang der Rechtsprechung mit Fällen erfolgter Diskriminierung insbesondere in Hinsicht auf Ethnie und Rasse Kapitel: Die Diskriminierungsfrage bei der Mietrechtsreform Kapitel: Der Wohnungsmarkt im Lichte der Mietspiegel - Eine Untersuchung der Mietspiegelkriterien im Hinblick auf diskriminatorische Elemente 91 I. Anforderungen an einen Mietspiegel Ortsübliche Vergleichsmiete 94 a. Wohnwertmerkmale 96 aa. Art 96 bb. Größe 97 cc. Ausstattung 100 dd. Beschaffenheit 101 ee. Lage 102 ff. Unerhebliche Wohnwertfaktoren 103 b. Bewertung der Wohnwertkriterien im Hinblick auf diskriminierende Elemente Weitere Anforderungen an den Mietspiegel im Sinne der 558 c, d BGB 108 a. Der einfache Mietspiegel 108 b. Der qualifizierte Mietspiegel 109 H # Zusammenfassung....».«...» 110

4 6. Kapitel: Differenzierungen bei der Miethöhe 113 I. Neuvertrags mieten 113 II. Bestellende Mietverträge Mieterhöhung im Sinne der 557 BGB ff Mieterhöhung bis zur ortsüblichen Vergleichsmiete im Sinne der 558 BGB ff und Diskriminierungsmieten 116 III. Der Umgang der Rechtsprechung mit Mieterhöhungsbegehren gegenüber ethnischen und rassischen Minderheiten 120 IV. Zusammenfassung Kapitel: Diskriminierung bei der Kündigung 129 I. Die Kündigung gemäß der 543 und 569 BGB Überbelegung und Drittüberlassung Besuchsintensität Lärmbelästigung Interkulturelle Differenzen und Belästigungen sonstiger Art, II. Der Umgang der Rechtsprechung mit Kündigungen gegenüber ethnischen und rassischen Minderheiten 146 III. Zusammenfassung Kapitel: Die Situation der Problemgruppen des Wohnungsmarktes bei der Wohnungsfindung 159 I. Die aktuelle Situation auf dem Wohnungsmarkt 159 II. Die Wohnungssituation von Ausländern 161 III. Die Wohnungssituation kinderreicher Familien 165 IV. Die Wohnungssituation von Alleinerzieherfamilien 169 V. Die Wohnungssituation von Sozialhilfeempfängern» VI. Zusammenfassung Kapitel: Fallstudien zur Zurücksetzung der Problemgruppen auf dem Wohnungsmarkt insbesondere im Hinblick auf den Mietvertragsschluss 179 I. Die Problemgruppe der Ausländer : Türkische Mietinteressenten 179 a. Der türkische Automobilarbeiter mit Familie 179 b. Die Kopftuchträgerin 181 XI

c. Die geschiedene türkische Alleinerzieherin 182 d. Die türkische Familie mit wachsender Kinderzahl 183 e. Die junge türkische Kleinfamilie 185 f. Der renovierungsbereite Ausländer 186 2.

5 c. Die geschiedene türkische Alleinerzieherin 182 d. Die türkische Familie mit wachsender Kinderzahl 183 e. Die junge türkische Kleinfamilie 185 f. Der renovierungsbereite Ausländer Die übrigen Ausländer als weitere Problemgruppe 187 a. Die ledige Griechin 187 b. Der kinderreiche Jugoslawe 188 c. Der iranische Student 190 d. Die afghanischen Flüchtlinge 191 e. Die vietnamesischen Betriebswirtschaftstudenten 192 f. Die Ablehnung durch die Hausbewohner 193 g. Die brasilianische Kellnerin 194 II. Deutsche als Problemgruppe Der dunkelhäutige Deutsche Der mutmaßliche Islamist Die deutsche Alleinerzieherin 197 III. Das Verhalten der Vermieter gegenüber Maklern IV. Das Verhalten der Vermieter gegenüber Mietern bei der Nachmieter-stellung V. Die Praxis der Wohnungsgesellschaften 200 VI. Zusammenfassung Kapitel: Skizzierung der Folgen und Reichweite bei der Umsetzung des Antidiskriminierungsgesetz anhand von ausgewählten Fällen 207 I. Vermieter lehnt Mieter ab, weil er grundsätzlich nicht an Ausländer vermietet II. Vermieter lehnt türkischen Mieter ab, weil er zuvor einem türkischen Mieter wegen Vertragspflichtverletzung kündigen musste III. Vermieter lehnt Asylbewerber wegen unsicherer Rechtsposition und Interesse am längerfristigen Mietverhältnis ab... « IV. Vennieter lehnt kinderreiche Ausländerfamilie ab, weil er in seinem Haus die Mitbewohner nicht durch starken Kinderlärm stören will 213 V. Vermieter lehnt türkische Mieterfamilie ab, weil Mitbewohner mit Auszug drohen.» _ VI. Vermieter nimmt türkischen Mieter nicht, weil angeblich schon vermietet wurde VII. Vermieter weist seinen Mieter an, keinen türkischen Nachmieter zu stellen- 215 VIII. Makler lässt alle Bewerber kommen und teilt mit, dass Ausländer nicht in Betracht kommen...».».»......»».»».»..» XII

6 IX. Vermieter weist Makler an, keinen ausländischen Bewerber beizubringen 217 X. Wohnungsgesellschaft verweist türkischen Mieter auf schlechteres Viertel 217 XI. Fazit Kapitel: Rechtspolitischer Ausblick Kapitel: Zusammenfassung der Ergebnisse 221 Anhang 231 Fragebogen zur Ermittlung der Ursachen für die Schwierigkeiten bei der Wohnungsfindung unter den Problemgruppen 231 Auszug aus der Richtlinie 2000/43/EG 235 Auszug aus dem Diskussionsentwurf vom 10. Dezember Auszug aus dem Umsetzungsvorschlag des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend vom 6. Mai Auszug aus dem Fraktionsentwurf auf dem Stand vom 15. Dezember Literaturverzeichnis 243 XIII

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