Garantenpflichten aus familiären Beziehungen

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1 Sonja Böhm Garantenpflichten aus familiären Beziehungen Zur Deutung des 13 Abs. 1 StGB als Blankettvorschrift PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften

2 7 Inhaltsverzeichnis Abkiirzungsverzeichnis 13 Einleitung 17 Teil 1: Garantenpflichten in familiären und familienähnlichen Beziehungen - eine Bestandsaufnahme 19 I. Ehe und eingetragene Lebenspartnerschaft Grundsätzliches Bestehen einer Garantenpflicht in der Ehe Pflicht, Vermögensschäden des Ehepartners abzuwenden Pflicht, Straftaten des Ehepartners abzuwenden Pflicht, die Selbsttötung des Ehepartners abzuwenden Garantenpflicht bei Zerrüttung der Ehe Eingetragene Lebenspartnerschaft 26 II. Eheähnliche Gemeinschaften: Verlöbnis und nichteheliche Lebensgemeinschaft 26 l.verlöbnis Nichteheliche Lebensgemeinschaft 27 III. Eltern und Kinder Obhutspflicht der Eltern gegenüber minderjährigen Kindern Obhutspflicht der Eltern gegenüber ungeborenen Kindern Obhutspflicht der Eltern gegenüber volljährigen Kindern Sicherungspflicht der Eltern gegenüber den Kindern Pflichten des Vaters gegenüber dem nichtehelichen Kind Obhutspflicht der Kinder gegenüber den Eltern 35 IV. Elternähnliche Beziehungen: Adoptiveltem, Stiefeltern und Pflegeeltern Adoptiveltem Stiefeltern Pflegeeltern 36 V. Entferntere Verwandtschaft und Schwägerschaft Großeltern und Enkel Geschwister Tante/Onkel und Nichte/Neffe Schwägerschaft 40 VI. Zusammenfassende Beurteilung 41

3 Teil 2: Theorien zur Begründung von Garantenpflichten 45 I. Enge formelle Rechtspflichttheorie 47 II. Materielle Theorien Monistische Konzepte 54 A) Herrschaft 54 B) Gefährdung 56 QNähe 58 D) Vertrauen 60 E) Erwartung 63 F) Sonderverantwortlichkeit Das dualistische Konzept von Jakobs Zusammenfassende Beurteilung 70 III. Typologische Konzepte Erweiterte Garantentrias/weite formelle Rechtspflichttheorie Funktionenlehre Grundfallmethode Zusammenfassende Beurteilung 73 Teil 3: Die geschichtliche Entwicklung des unechten Unterlassungsdelikts 75 I. Ältere formelle Rechtspflichttheorien 75 II. Das unechte Unterlassungsdelikt als eigenständige Deliktskategorie 78 III. Kausalitätstheorien Kausalität des während der Unterlassung vorgenommenen anderen Tuns Kausalität des der Unterlassung vorangegangenen Tuns Kausalität des in der Unterlassung enthaltenen Tuns 82 A) Auswirkungen auf die Psyche des Unterlassenden 83 B) Fremdpsychische Auswirkungen Kausalität als normativer Begriff Zusammenfassende Beurteilung 85 IV. Rechtswidrigkeitslehren Formelle Rechtspflichttheorie Materielle Unrechtslehre Zusammenfassende Beurteilung 91 V. Tätertypenlehre 92 VI. Garantenlehre 95 VII. Die Entstehung des 13 StGB 98

4 Teil 4: Der Bestimmtheitsgrundsatz und die gesetzliche Regelung des Garantengedankens 107 I. Das Bestimmtheitsgebot als Bestandteil des Art. 103 Abs. 2 GG 109 II. Geschichtliche Wurzeln des Satzes nulla poena sine lege" Staatsrechtliche Wurzel Strafrechtliche Wurzel 11 ] III. Ratio des Art. 103 Abs. 2 GG Rechtsstaatlichkeit Gewaltenteilung und Demokratieprinzip Generalprävention Schuldprinzip Menschenwürde J19 6. Zusammenfassende Beurteilung 119 IV. Absolute oder relative Bestimmtheit? Vagheit und Porosität der Sprache Volumen Schutzpflichten des Gesetzgebers Einzelfallgerechtigkeit Zeitliche Flexibilität Zusammenfassende Beurteilung 139 V. Die Grenze der hinreichenden Bestimmtheit Bestimmbarkeit durch Auslegung 140 A) Deskriptive Merkmale 141 B) Normative Merkmale 146 a) Wertgefüllte normative Tatbestandsmerkmale 147 aa) Blankettstrafgesetze 149 (1) Gesetz 150 (2) Untergesetzliches Recht 151 bb) Rechtlich-institutionelle Merkmale 153 b) Wertausfüllungsbedürftige normative Tatbestandsmerkmale Maximale Bestimmtheit Klärung durch die Rechtsprechung Je-desto-Formel" Adressatenhorizont Minimallösung bei wertausfüllungsbedürftigen normativen Tatbestandsmerkmalen Erkennbarkeit des Schutzzwecks %-Grenze Wertverletzungstypus Zusammenfassende Beurteilung 170

5 10 VI. Bestimmtheit der Garantenklausel Rechtliche Pflicht 172 A) Auslegung, insbesondere Wortlautgrenze 172 a) Rechtliche Pflicht" als normatives Tatbestandsmerkmal 172 b) Wertausfüllungsbedürftiges oder wertgefülltes Merkmal? 173 aa) Wertausfüllungsbedürftiges Merkmal 173 bb) Wertgefülltes Merkmal 175 cc) Erörterung 176 B) Verfassungsmäßigkeit des 13 Abs. 1 StGB als Blankettnorm 177 a) Gesetzliche Pflichten 178 b) Untergesetzliche Pflichten 179 c) Zwischenergebnis 182 C) Präzisierung des Merkmals rechtliche Pflicht" Einstandspflicht 184 A) Auslegung, insbesondere Wortlautgrenze 184 B) Das Mindestgemeinsame 186 C) Zwischenergebnis NichtVorhandensein einer offensichtlich bestimmteren Regelung Ergebnis 190 Teil 5: Garantenpflichten in familiären Beziehungen - eine Analyse 193 I. Rechtliche Pflichten aus dem Familienrecht Ehe und eingetragene Lebenspartnerschaft 193 A) Grundsätzliches Bestehen einer Beistandspflicht in der Ehe 193 a) 1353 Abs. 1 Satz 2 BGB 193 b) 1360, 1361, 1569 ff. BGB 197 B) Pflicht, Vermögensschäden des Ehepartners abzuwenden 198 C) Pflicht, Straftaten des Ehepartners abzuwenden 199 D) Pflicht, die Selbsttötung des Ehepartners abzuwenden 199 E) Beistandspflicht bei Zerrüttung der Ehe 200 F) Eingetragene Lebenspartnerschaft 201 a) 2 LPartG 201 b) 5,12, 16 LPartG Eheähnliche Gemeinschaften: Verlöbnis und nichteheliche Lebensgemeinschaft 202 A) Verlöbnis 202 B) Nichteheliche Lebensgemeinschaft 203

6 11 3. Eltern und Kinder 203 A) Obhutspflicht der Eltern gegenüber minderjährigen Kindern 203 a) 1626 Abs. 1,1631 Abs. 1 BGB 203 b) 1618 a BGB 205 c) 1601 BGB 208 B) Obhutspflicht der Eltern gegenüber ungeborenen Kindern 210 a) 1626 Abs. 1, 1631 Abs. 1 BGB 210 b) 1912 Abs. 2 BGB 213 c) 1618aBGB 214 d) 1353 Abs. 1 Satz2BGB 214 C) Obhutspflicht der Eltern gegenüber volljährigen Kindern 215 a) 1626 Abs. 1, 1631 Abs. 1 BGB 215 b) 1618 a BGB 216 c) 1601 BGB 216 D) Sicherungspflicht der Eltern gegenüber den Kindern 216 a) 1626 Abs. 1,1631 Abs. 1 bzw. 832 Abs. 1 Satz 1 BGB 216 b) 1618 a BGB 217 E) Pflichten des Vaters gegenüber dem nichtehelichen Kind 217 a) 1626 Abs. 1, 1631 Abs. 1 BGB 217 b) 1618 a BGB 217 c) 1601 BGB 218 F) Obhutspflicht der Kinder gegenüber den Eltern 218 a) 1618 a BGB 218 b) 1601 BGB Elternähnliche Beziehungen: Adoptiveltem, Stiefeltern und Pflegeeltern 219 A) Adoptiveltem 219 a) 1754 Abs Alt., 1626 Abs. 1,1631 Abs. 1 BGB 219 b) 1754 Abs. 1,1618 a BGB 220 B) Stiefeltern 220 a) 1687 b Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 BGB bzw. 9 Abs. 1,2 LPartG 220 b) 1618 a BGB 221 c) 1353 Abs. 1 Satz 2 BGB 222 C) Pflegeeltern 223 a) 1630 Abs. 3, 1626 Abs. 1,1631 Abs. 1 BGB 224 b) 1688 BGB 224 c) 1618 a BGB 224

7 12 5. Entferntere Verwandtschaft und Schwägerschaft 225 A) Großeltern und Enkel 225 a) 1618 a BGB 225 b) 1601 BGB 226 B) Geschwister 226 C) Tante/Onkel und Nichte/Neffe 228 D) Schwägerschaft Zusammenfassendes Ergebnis 228 II. Qualifikation der Pflichten als besondere Rechtspflichten i. S. einer Garantenpflicht 228 Teil 6: Ansätze für eine Lösung de lege ferenda 231 I. Grundsätzliche Erwägungen zu Art und Weise einer gesetzlichen Neuregelung Verzicht auf eine Qualifizierung der Rechtspflicht Nähere Präzisierung der besonderen Rechtspflicht Verzicht auf das Erfordernis einer Rechtspflicht Abschließende Aufzählung der Garantenpflichten 233 II. Vorschlag zur Regelung von Garantenpflichten aus familiären Beziehungen 235 Zusammenfassung 239 Literaturverzeichnis 243 Quellenverzeichnis 287

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