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1 Demirci Scheidung und Unterhalt

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3 Scheidung und Unterhalt So sichern Sie Ihre Rechte von Maria Demirci Rechtsanwältin, München Verlag C.H. Beck München 2011 K

4 Verlag C. H. Beck im Internet: beck.de ISBN Verlag C. H. Beck ohg Wilhelmstraße 9, München Satz: Druckerei C. H. Beck, Nördlingen (Adresse wie Verlag) Druck: Druckhaus Nomos, In den Lissen 12, Sinzheim Umschlagkonzeption: Atelier Seidel, Verlagsgrafik, Teising Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

5 Vorwort Die Ehe ist, abgesehen vom Tode und in der Zeit bis zum Tode, das wichtigste und unwiderruflichste Ereignis. (Honoré de Balzac) Dieses Zitat spiegelt den Wandel in unserer Gesellschaft wider. Während in früheren Zeiten Scheidungen auf keine oder kaum gesellschaftliche Akzeptanz stießen, kommen Scheidungen in unserer Gesellschaft heute sehr häufig vor. Wer sich scheiden lässt, ist nicht allein. Eine Million anderer Menschen in Europa tut dies ebenfalls und zwar Jahr für Jahr. Das Scheitern der Ehe ist nicht nur emotional eine große Belastung. Oft gefährdet eine Scheidung die finanzielle Existenz beider Ehegatten. Das Thema Geld ist Auslöser für erbitterte Rosenkriege und lange und nervenaufreibende Scheidungsverfahren zwischen den Ehegatten. Der Gesetzgeber hat in den letzten drei Jahren grundlegende Reformen im Familienrecht verabschiedet. Zum trat das neue Unterhaltsrecht in Kraft, welches für einen großen Wandel gesorgt hat. Es erfolgte eine Angleichung an die gesellschaftlichen Verhältnisse, indem das Unterhaltsrecht an die geänderte Rollenverteilung in der Ehe und den Patchworkfamilien angepasst wurde. Dem Kindesunterhalt wurde absoluter Vorrang vor allen anderen Unterhaltsansprüchen eingeräumt. Zum ist das neue Versorgungsausgleichsrecht (Rentenausgleich bei Scheidung) in Kraft getreten. Der Versorgungsausgleich wurde völlig neu gestaltet. Zudem trat am selben Tag ein neues Verfahrensrecht, das FamFG, in Kraft, welches das Verfahrensrecht, insbesondere in Familiensachen, neu in einem eigenen Gesetz zusammenfasst. Das FamFG führte das sog. große Familiengericht ein. Jetzt werden sämtliche Streitigkeiten zwischen Ehegatten, wie z. B. der Antrag auf Zustimmung zum begrenzten Realsplitting, vor dem Familiengericht ausgetragen und nicht mehr wie früher bei verschiedenen Gerichten.

6 VI Vorwort Ebenfalls zum wurden das Güterrecht (Zugewinnausgleich) und die Vorschriften über die Hausratsverteilung und die Wohnungszuweisung reformiert. Auch auf europäischer Ebene sind viele neue gesetzliche Regelungen geschaffen worden, die binationalen, ausländischen und deutschen Ehepaaren, die im Ausland leben, zu mehr Rechtssicherheit hinsichtlich des anwendbaren Rechts bei Scheidung und Unterhalt verhelfen sollen. Dieser Ratgeber möchte den Leser auf die Neuerungen aufmerksam machen und ganz allgemein aufzeigen, worauf es bei Trennung und Scheidung ankommt. Die in diesem Ratgeber enthaltenen Anregungen und Muster sollen dem Leser helfen, sich in der schwierigen Trennungs- und Scheidungssituation richtig zu verhalten bzw. eine Verhaltensstrategie aufzeigen. Die angeführten Beispiele und Fallkonstruktionen vermitteln Verständnis für die jeweilige Rechtsproblematik. Die im Ratgeber zitierten Gerichtsentscheidungen sind mit Datum und Aktenzeichen versehen. Die Entscheidungen können im Internet über Suchmaschinen oder direkt über die Homepage des Bundesverfassungsgerichts ( und des Bundesgerichtshofs ( abgerufen werden. München, Juli 2011 Maria Demirci

7 Vorwort... Abkürzungsverzeichnis... V XV 1. Kapitel. Trennung... 1 I. Rechtliche Bedeutung... 1 II. Vollziehung der Trennung Was heißt getrennt leben? Trennung innerhalb der gemeinsamen Wohnung... 2 Was passiert, wenn man den anderen Ehegatten mitversorgt? Trennung durch Auszug eines Ehegatten Versöhnungsversuch Kapitel. Die gemeinsame Wohnung... 5 I. Kann ein Ehepartner zum Auszug gezwungen werden?... 5 II. Darf das Wohnungsschloss ausgetauscht werden?... 7 III. Was darf beim Auszug mitgenommen werden?... 7 IV. Sechs-Monats-Regel... 8 V. Wohnungsnutzung nach der Scheidung Alleineigentum Miteigentum Mietwohnung... 9 a) Einigung der Ehegatten über die Mietwohnung b) Was muss sonst noch beachtet werden? VI. Musterbrief an den Vermieter Kapitel. Hausrat I. Welche Gegenstände gehören zum Hausrat? II. Werden alle während der Ehe angeschafften Gegenstände zu gemeinsamem Miteigentum der Ehegatten? III. Wie kann die Hausratsverteilung gütlich geregelt werden?. 15 IV. Hausratsverteilung während der Trennung V. Hausratsverteilung nach der Scheidung Was passiert, wenn eine Einigung nicht möglich ist? VI. Checkliste Hausrat... 17

8 VIII 4. Kapitel. Scheidung I. Voraussetzungen der Scheidung Zerrüttung Das Trennungsjahr Ausnahmen II. Einvernehmliche Scheidung III. Kann die Scheidung durch einen Ehegatten verhindert werden? IV. Scheidungsfolgen V. Wirksamkeit von Eheverträgen und Scheidungsfolgenvereinbarungen VI. Was bedeutet Verbund? VII. Dauer des Scheidungsverfahrens VIII. Können die Ehegatten gemeinsam einen Anwalt für die Scheidung beauftragen? IX. Rechtskraft des Scheidungsbeschlusses X. Muster Scheidungsfolgenvereinbarung Kapitel. Versorgungsausgleich I. Grundsatz II. Welche Anrechte fallen in den Versorgungsausgleich? Arten der Altersversorgung a) Beamtenversorgung b) Betriebliche Altersversorgung c) Private Rentenversicherung d) Berufsständische Versorgungen e) Zusatzversicherung des öffentlichen Dienstes III. Wie wird der Versorgungsausgleich durchgeführt? IV. Schuldrechtlicher Versorgungsausgleich V. Ausschluss des Versorgungsausgleichs VI. Vereinbarungen VII. Abänderung nach Rechtskraft des Scheidungsbeschlusses Abänderung von Altentscheidungen Unterhaltsprivileg Kapitel. Zugewinnausgleich I. Grundsatz Gütertrennung Gütergemeinschaft Zugewinngemeinschaft... 44

9 IX Kann über das eigene Vermögen während der Ehe frei verfügt werden? II. Wie wird der Zugewinn berechnet? III. Was gehört alles zum Vermögen? IV. Wie wird das Vermögen bewertet? V. Besonderheiten beim Anfangsvermögen Was ist unter dem privilegierten Anfangsvermögen zu verstehen? a) Neue Schwiegereltern-Rechtsprechung b) Folgen der neuen Rechtsprechung Indexierung VI. Auskunftsansprüche VII. Ausgleich des Zugewinns VIII. Was tun, wenn ein Ehegatte Geld durchbringt? IX. Schenkungen unter Ehegatten Behandlung von Schenkungen unter Ehegatten Rückforderung ehebezogener Zuwendungen X. Vorzeitiger Zugewinnausgleich XI. Wegfall oder Ausschluss des Zugewinnausgleichs Kann eheliches Fehlverhalten des Ehepartners dazu führen, dass sein Anspruch auf Zugewinnausgleich ausgeschlossen wird? XII. Gestaltungsmöglichkeiten durch Ehevertrag Gütertrennung Modifizierte Zugewinngemeinschaft XIII. Beispielrechnung Zugewinnausgleich XIV. Musterformular Aufforderungsschreiben zur Auskunftserteilung (Zugewinnermittlung) Kapitel. Unterhalt I. Unterhaltsrelevantes Einkommen Was gehört alles zum Einkommen? a) Nichtselbstständige Tätigkeit b) Selbstständige Tätigkeit c) Kapitaleinkünfte/Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung d) Altersvorsorge e) Schulden f) Wohnwert... 74

10 X 2. Wie erfährt man das Einkommen des Unterhaltspflichtigen/Unterhaltsberechtigten? Gerichtliche Geltendmachung des Auskunftsbegehrens Eilverfahren für Unterhalt II. Kindesunterhalt Welche Kinder sind unterhaltsberechtigt? Wie lange ist der Unterhalt zu bezahlen? Wie hoch ist der Unterhalt? Mindestunterhalt für Minderjährige Wer bekommt das Kindergeld? Eigene Einkünfte des Kindes Wann ist kein Kindesunterhalt zu zahlen? Mehr- und Sonderbedarf a) Mehrbedarf b) Sonderbedarf c) Wer trägt die Kosten des Mehr- und Sonderbedarfs? Unterhaltsvorschuss Wer macht den Kindesunterhalt geltend? Anspruch auf Titel Mangelfall III. Ehegattenunterhalt Arten des Ehegattenunterhaltes a) Familienunterhalt ( 1360 BGB) b) Trennungsunterhalt ( 1361 BGB) c) Nachehelicher Unterhalt ( BGB) Trennungsunterhalt Nachehelicher Unterhalt a) Betreuungsunterhalt ( 1570 BGB) b) Unterhalt wegen Alters ( 1571 BGB) c) Unterhalt wegen Krankheit oder Gebrechen ( 1572 BGB) d) Unterhalt wegen Erwerbslosigkeit ( 1573 Abs. 1 BGB) 113 e) Aufstockungsunterhalt ( 1573 Abs. 2 BGB) f) Ausbildungsunterhalt ( 1575 BGB) g) Billigkeitsunterhalt ( 1576 BGB) IV. Was ist, wenn der Unterhaltspflichtige aufhört zu arbeiten bzw. plötzlich weniger verdient? V. Berechnung des Unterhaltes Prägendes Einkommen

11 XI 2. Nichtprägendes Einkommen Berechnungsmethoden Berechnungsbeispiele VI. Abänderung von Unterhalt VII. Wie wirkt sich eine neue Familie auf den Unterhaltsanspruch aus? VIII. Kranken- und Altersvorsorgeunterhalt IX. Herabsetzung und zeitliche Begrenzung des Unterhaltes ( 1578 b BGB) X. Verwirkung bei grober Unbilligkeit ( 1579 BGB) XI. Kann auf Unterhalt verzichtet werden? Trennungsunterhalt Nachehelicher Unterhalt XII. Ab wann gilt die Unterhaltsreform? XIII. Mustervorlagen Kapitel. Sorge- und Umgangsrecht I. Sorgerecht Die gemeinsame elterliche Sorge a) Alltagsangelegenheiten b) Bedeutende Angelegenheiten c) Aufenthaltsbestimmungsrecht Die alleinige elterliche Sorge Welche Voraussetzungen müssen für die Übertragung der elterlichen Sorge vorliegen? II. Umgangsrecht Wie viel Umgang ist zu gewähren? III. Ablauf des gerichtlichen Verfahrens in Sorgerechts- und Umgangsverfahren IV. Mustervorlagen Kapitel. Steuerliche und vermögensrechtliche Folgen einer Trennung und Scheidung I. Veranlagungsform Trennungsjahr Wer bekommt die Steuerrückerstattung bzw. wer bezahlt die Steuernachzahlung? II. Steuerklassenwahl III. Welche Kosten können steuerlich geltend gemacht werden? Scheidungskosten Unterhaltszahlungen

12 XII a) Ehegattenunterhalt b) Kindesunterhalt IV. Versicherungen Krankenversicherung a) Krankenversicherung der Ehegatten b) Krankenversicherung der Kinder Lebensversicherung Kraftfahrzeugversicherung Sonstige Versicherungen Haftpflicht- und Rechtsschutzversicherung V. Finanzen VI. Schulden VII. Erbrecht Während der Ehe Nach der Scheidung VIII. Mustervorlagen Kapitel. Anwalt und Mediation I. Anwalt Die Wahl des richtigen Anwalts Der erste Anwaltsbesuch Auf was soll beim Anwalt geachtet werden? II. Mediation Kapitel. Kosten des Scheidungsverfahrens I. Kosten einer Scheidung Anwaltskosten a) Erstberatung b) Gebühren c) Verfahrenswert der Scheidung d) Versorgungsausgleich e) Sorge- und Umgangsrecht f) Zugewinnausgleich g) Unterhalt Gerichtskosten Wer trägt die Kosten? II. Prozesskostenvorschuss III. Verfahrenskosten-/Beratungshilfe Kapitel. Ehen mit Auslandsberührung

13 XIII I. Einführung II. Gerichtliche Zuständigkeit Kann die Ehe ausländischer Ehepaare in Deutschland geschieden werden? a) Kann ein Ehegatte durch seinen Wegzug aus Deutschland die gerichtliche Zuständigkeit deutscher Familiengerichte verhindern? b) Was bedeutet gewöhnlicher Aufenthalt? c) Was passiert, wenn beide Ehegatten eine doppelte Staatsbürgerschaft haben? III. Anwendbares Recht Welches Recht ist auf die Scheidung anwendbar? Neue europäische Regelung Welches Recht gilt für die Scheidungsfolgesachen? a) Versorgungsausgleich (Art. 17 Abs. 3 EGBGB) b) Unterhalt c) Güterrecht d) Elterliche Sorge und Umgang IV. Anerkennung ausländischer Ehescheidungen V. Was tun bei Kindesentführung? Voraussetzungen für die Übertragung des Aufenthaltsbestimmungsrechts bei Auswanderung VI. Scheidung light VII. Länderüberblick Österreich a) Scheidung b) Ehegattenunterhalt c) Güterrecht Italien a) Scheidung b) Ehegattenunterhalt c) Güterrecht Frankreich a) Scheidung b) Unterhalt c) Güterrecht Spanien a) Scheidung b) Unterhalt

14 XIV c) Güterstand Griechenland a) Scheidung b) Unterhalt c) Güterrecht Türkei a) Scheidung b) Unterhalt c) Güterrecht Anhang I. Verzeichnis der Musterformulare, -briefe und Checklisten Material/Muster Musterbriefe Checklisten II. Düsseldorfer Tabelle III. Süddeutsche Leitlinien Sachverzeichnis