Inhaltsverzeichnis. Vorwort... V Abkürzungsverzeichnis... XIII Literaturverzeichnis... XVII

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1 Vorwort... V Abkürzungsverzeichnis... XIII Literaturverzeichnis... XVII Ehe und Unternehmen vom Anfang bis zum Ende! Lebensgemeinschaft Allgemeines Ansprüche nach Beendigung der Lebensgemeinschaft Risiken und Gefahren Lebensgemeinschafts- oder Partnerschaftsvertrag Allgemeines Beginn der Lebensgemeinschaft Unterhalt Wohnsituation: Eigentum und Miete Investitionen und Eingebrachtes Zuwendungen bzw Schenkungen Arbeitsleistungen Schulden Bevollmächtigung Erbrecht Verlöbnis Allgemeines Rechtsgeschäft Verlöbnis Rechtsfolgen eines Verlöbnisses Die Ehe Allgemeines Keine Eheverbote Ehefähigkeit Einhaltung von Formvorschriften Eingetragene Partner (= EP) Allgemeines Gleichstellung mit der Ehe? Unterschied zur Ehe Ehepakte, Eheübereinkommen und Vorwegvereinbarungen Gesetzlicher Güterstand Modifikationen beim gesetzlichen Güterstand Allgemeines Formpflicht Ehepakt Gütergemeinschaft Ehevertrag bzw Eheübereinkommen Gestaltungsmöglichkeiten (Vorwegvereinbarungen) bei der Vermögensaufteilung Einleitung Allgemeines zu Vorwegvereinbarungen Eheliche Ersparnisse Eheliches Gebrauchsvermögen VII

2 Ehewohnung, Opt-in- und Opt-out-Modell a. Definition Ehewohnung b. Opt-in- und Opt-out-Modell c. Ehewohnung im Todesfall Bindung der Gerichte, Unbilligkeits- und Vereinbarungskontrolle a. Unzumutbarkeitskorrektiv b. Unbilligkeits- und Vereinbarungskontrolle c. Bindung des Gerichts an Vorausvereinbarungen Mitwirkung des Rechtsanwalts und/oder Notars Unterhalt a. Allgemeines b. Umstandsklausel c. Unterhaltsverzicht d. Unterhaltsverwirkung Vereinbarungen über persönliche Rechtswirkungen der Ehe Verpflichtung zur umfassenden Lebensgemeinschaft Pflicht zum gemeinsamen Wohnen Treuepflicht Pflicht zur anständigen Begegnung Beistandspflicht Pflicht zur Mitwirkung im Erwerb des anderen Pflicht zur gemeinsamen Haushaltsführung Unterhaltspflicht bzw Verpflichtung zur Bestreitung des ehelichen Lebensaufwands gemeinsam beizutragen Durchsetzbarkeit von persönlichen Verpflichtungen Schlüsselgewalt Inhaltskontrolle und Sittenwidrigkeit Vertragsauslegung Trennungsvereinbarungen Regelungszweck Regelungsgebiete Vorwegvereinbarungen unmittelbar vor der Ehescheidung Allgemeines Voraussetzungen: ursächlicher und zeitlicher Zusammenhang Vorsorge im unternehmens- und gesellschafts rechtlichen Bereich Einzelunternehmen Gesellschaft bürgerlichen Rechts (= GesBR) Allgemeines Landwirtschaftliche Betriebe Personengesellschaften Gesellschaft mit beschränkter Haftung Exitmöglichkeiten a. Ausschluss aus wichtigem Grund? b. Aufgriffs- und Vorkaufsrechte c. Abtretungsanbote (Optionen) d. Optionsrechte und Rechtsmissbrauch? e. Rückübertragungsverpflichtungen f. Mitverkaufsrechte und Mitverkaufspflichten g. Deadlock h. Abtretungspreis VIII

3 Gewinnverwendungs-/-ausschüttungsregelungen Zustimmungspflichten und Vetorechte Gesellschafterausschluss (= GesAusG) Sonstige Ausschlussmöglichkeiten Sonstige Gesellschafterrechte Aktiengesellschaft (= AG) Privatstiftung (= PS) Verträge zwischen Ehegatten von Todes wegen (Erbrechtliches) Vorbemerkungen Schenkung auf den Todesfall Erbvertrag Gütergemeinschaft auf den Todesfall Vermächtnis Vereinbarungen betreffend Wohnungseigentum Gemeinsames Testament Pflichtteilsverzicht (partiell) Sonstige Vereinbarungen zwischen Ehegatten Liegenschaftsverträge Belastungs- und Veräußerungsverbot Rückübertragungsmöglichkeiten / auflösende Bedingung Arbeits(Dienst)verträge Patientenverfügung/Vorsorgevollmacht Ehescheidungsverfahren Einvernehmliche Ehescheidung Voraussetzungen Scheidungsvergleich (Scheidungsfolgenvereinbarung) Streitige Ehescheidung Scheidung wegen Verschuldens Scheidung aus anderen Gründen Scheidung wegen Auflösung der häuslichen Gemeinschaft nach 55 EheG Aufteilung (Ehe)Vermögen Aufteilungsmasse Allgemeines Eheliche Ersparnisse Eheliches Gebrauchsvermögen Aufteilung der Wertveränderung Wert des Fehlenden Schulden Ausnahmen von der Aufteilung Eingebrachtes, von Todes wegen Erworbenes oder Geschenktes Persönlicher Gebrauch oder Berufsausübung Unternehmen und Unternehmensanteile Schenkungen zwischen Ehegatten Aufteilungsverfahren Allgemeines Aufteilungsantrag Frist und Hemmungsgründe Grundsätze des Aufteilungsverfahrens Behauptungs- und Beweislast IX

4 14. Aufteilung und Unternehmen? Allgemeines Ausnahmen von der Aufteilung Sachen des Unternehmens a. Unternehmensbegriff b. Liegenschaften c. Gestaltungsmöglichkeiten d. Surrogations- und Substitutionsprinzip Unternehmensanteile a. Allgemeines b. GmbH c. AG d. Sonstige Rechtsformen Unternehmenserträgnisse Unternehmensveräußerung Unternehmensliquidation Schuldrechtliche Forderungen / Gesellschafterdarlehen (Privat)Entnahmen Verpachtung (eines Unternehmens) Unternehmensschulden Privatstiftung Allgemeines Ausgleich vor Benachteiligungen gemäß 91 Abs 1 EheG a. Zustimmung b. Zweijahresfrist c. Widerspruch zur Gestaltung der Lebensverhältnisse d. Vermögensverringerung e. Wert des Fehlenden Ausgleich vor Benachteiligungen gemäß 91 Abs 2 EheG a. Allgemeines, Ratio legis b. Analoge Anwendung des 91 Abs 2 auf Privatstiftungen c. Gefährdung des Unternehmensbestandes d. Wert des Eingebrachten oder Verwendeten e. Anrechnung von Gewinnen bzw Vorteilen f. Vermögenserträgnisse aus einem Unternehmen g. Zuwendungen aus der Privatstiftung h. Anfechtbare Rechtsgeschäfte Untrennbare Verbindung von Unternehmen und Aufteilungsmasse Kritik am System des 91 EheG Auskunftsrecht zwischen (geschiedenen) Ehegatten Allgemeines Zum (Ehegatten)Unterhalt Zum Vermögen (Analoge) Anwendung des Artikel XLII (42) EGZPO Zum Unternehmen Rechte aus der Gesellschafterstellung Auskunfts- und Zeugnisentschlagungsrecht Sonstige Abhilfemöglichkeiten Steuerrechtliche Aspekte Gebührenrechtliche Beurteilung von Vorwegvereinbarungen X

5 16.2. Höhe der Gebühren Möglichkeiten der Gebührenvermeidung Schriftliche Urkunde ohne Unterschrift Anwaltskorrespondenz Auslandsurkunde Angebot / Annahme Vertragsgestaltung Abschluss prätorischer Vergleich bei Gericht Schenkungen und Schenkungsmeldegesetz (= SchenkMG) Bekämpfung von Vereinbarungen Vorwegvereinbarungen Aufteilungsvereinbarungen Unvollständigkeit der Aufteilungsvereinbarung Willensmängel Sittenwidrigkeit Stichwortverzeichnis XI

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