Familie - Recht - Politik

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1 Familie - Recht - Politik Die Entwicklung des österreichischen Familienrechts im 19. und 20. Jahrhundert Oskar Lehner Mit einem Geleitwort von Christian Broda und Walter Hauser 1987 Springer-Verlag Wien New York

2 VII Inhaltsverzeichnis... Seite Geleitwort von Justizminister a.d. Christian Broda I, Geleitwort von Abg. z.nr i.r. Walter Hauser III Vorwort.. V Inhaltsverzeichnis VII Abkürzungsverzeichnis,. XIV 1. AUFGABEN UND METHODEN DER RECHTSGESCHICHTE Der Erkenntniswert der Rechtsgeschichte Der Aufbau der Untersuchung 11 Anmerkungen...-. _ DAS FAMILIENRECHT DES ABGB WESEN UND FUNKTION Der gesellschaftliche Hintergrund ' Die Stellung von Mann und Frau in Ehe und Familie Die Rechtslage im ABGB Wirkung und Funktion der Ehe Das Institut der Ehe Die Eheschließung ' Die zwingend-rechtlichen Bestimmungen des ABGB-Eherechts Das Ehehindernisrecht ' Die Auflösung der Ehe Die Scheidung von tisch und Bett ' Die Trennung ABGB und Sexualität Die Stellung des Kindes im Familienrecht Das eheliche Kind Das uneheliche Kind Die Vormundschaft., Adoption und Legitimation. 46 Anmerkungen 49 3." ÄNDERUNG DES FAMILIENRECHTS IM RAHMEN DER TEILNOVELLEN Der soziale und politische Hintergrund Gesellschaftliche Forderungen und Probleme Der Streit um die Reform des Eherechts Die Forderung nach Verbesserung der rechtlichen Stellung der Frau in der Familie., Forderungen auf dem Gebiet des Kindschafts- und Vormundschaftsrechts Verlauf und Inhalt der Reform...' Die Entstehungsgeschichte der Teilnovellen, Der Inhalt der Teilnovellen Das Inkrafttreten der Teilnovellen ; 84 Anmerkungen 87

3 VI IT Seite 4. DIE ENTWICKLUNG DES FAMILIENRECHTS ' ' ZWISCHEN 1918 und Der politische Hintergrund Das Eherecht ' " 103' Der Kampf um das Eheschiießungs- und Ehetrennungsrecht ' ' ' Die Beschränkung der Eheschließungsfreiheit Versuche zur Gleichstellung der Frau im Familienrecht Verbesserung der Rechtsstellung des Kindes 128 : Anmerkungen ' ' " ' DAS FAMILIENRECHT WÄHREND DER HERRSCHAFT DES NATIONALSOZIALISMUS Die politischen Rahmenbedingungen und die Ideologie des Nationalsozialismus ' Das Eherecht ' ' " Das Eheschließungs- und Ehehindernisrecht Das Ehescheidungsrecht ' " Das Erbrecht und das Ehegüterrecht Die Rechtsstellung des Kindes 168 Anmerkungen DER GESELLSCHAFTLICHE RAHMEN DER REFORMEN IN DER ZWEITEN REPUBLIK Der politische und gesellschaftliche Hintergrund ' Die Haltung der Parteien Das Frauen- und Familienbild der SPÖ Das Frauen- und Familienbild der ÖVP Das Frauen- und Familienbild des national-liberalen Lagers Familienrecht und Gleichheitsgrundsatz ' 195 Anmerkungen DIE VERÄNDERUNGEN IM FAMILIENRECHT IN DER ZWEITEN REPUBLIK Rechtsüberleitung'und Beseitigung des nationalsozialistischen Rechts Die Auseinandersetzung um die Beibehaltung der obligatorischen Zivilehe ' Bemühungen um die Familienrechtsreform und ihre Durchführung Der Reformdruck nach 1945 ' ' ' Reformversuche unter JM Tschadek Die Aufnahme der Reformvorschläge in der Öffentlichkeit " ' ' Die Strategie der Teilreformen ' Die Ära der ÖVP-Alleinregierung 235

4 IX.. _ Seite Die Durchführung der Familienrechtsreform. -. ab Allgemeine Bemerkungen zur Familienrechtsgesetzgebung in Österreich Die Ausarbeitung der Entwürfe im BMJ. : Die Gesetzentwürfe in der Begutachtung " Die parlamentarische Beratung Schwierigkeiten bei der-erschließung des Forschungsmaterials.,. 245 Anmerkungen / DIE NEUORDNUNG DER RECHTSSTELLUNG \ DES UNEHELICHEN KINDES Das gesellschaftliche Problem Sozialdaten... ' Schwierigkeiten bei der Reform des.. ' Unehelichenrechts : Ältere Rechtslage Forderungen nach Verbesserung.der v : Rechtsstellung des unehelichen Kindes ^ Die Kodifikationsgeschichte '. ~ Der Inhalt der Entwürfe und ihre Aufnahme ; im Begutachtungsverfahren 277 ' 8.5il. Die Feststellung der Vaterschaft. : Der Unterhaltsanspruch Das Erbrecht des unehelichen Kindes Mitsprache- und Besuchsrecht des unehelichen Vaters Gesetzliche Stellvertretung Zusammenfassung der Begutachtung,, Die Reform des Unehelichenrechts 1970 ; Verhandlungen außerhalb des Parlaments Die Beratungen im Nationalrat ' ^. Reform des Unehelichenrechts im Rahmen des KindG 1977., Anmerkungen DIE REFORM DER GESCHÄFTSFÄHIGKEIT Das Problem und der soziale Hintergrund Ältere Rechtslage " Die Entwicklung der Geschäftsfähigkeit, im 19. und 20. Jahrhundert Die Entwicklung.der Ehefähigkeit Die ministeriellen Vorarbeiten zum. ".,: '. VolljährG Die Beratungen im Nationalrat.., 324 i, Anmerkungen = '.. 331

5 Seite 10. DIE NEUORDNUNG DER PERSÖNLICHEN RECHTWIRKUNGEN DER EHE Sozialdaten ~ Die ältere Rechtslage Die Reformdiskussion bis Der Weg zur Regierungsvorlage Tendenzen im Begutachtungsverfahren /, Die Aufnahme der Regierungsvorlage Die Beratungen im Nationalrat Das Wesen der Ehe - Rechte und Pflichten. der Ehegatten Mitwirkung im Erwerb des anderen Ehegatten Die Pflicht zum gemeinsamen Wohnen Die gerichtliche Entscheidung über Verletzungen der persönlichen Pflichten der Ehegatten Der Unterhalt Die Verwirkung des Unterhaltsanspruchs - der Schutz des älter-.. werdenden Ehegatten Die Schlüsselgewalt Das Wirtschaftsgeld Das Namensrecht Der Schutz des Wohnbedürfnisses. 373 Anmerkungen DAS UNTERHALTSVORSCHUßGESETZ Das Problem Ältere Rechtslage Der Weg zur Regierungsvorlage : 390' Kompetenzrechtliche Fragen Der Entwurf zum UVG Die Beratungen im Nationalrat Kompetenzrechtliche Grundlagen des UVG Der Kreis der Anspruchsberechtigten Die Hohe des Vorschusses Die Heranziehung der subsidiar Unterhaltspflichtigen 400, Die zur Durchführung des UVG zuständige Behörde Anmerkungen DAS RECHTSVERHÄLTNIS ZWISCHEN DEN ELTERN UND DEN EHELICHEN KINDERN Sozialdaten Ältere Rechtslage und Problem Reformvorschläge bis Der Weg zur Regierungsvorlage Tendenzen im Begutachtungsverfahren 421

6 XI Seite Die Gleichstellung von Vater.. und Mutter.. ' Die Verpflichtung der Eltern^ur Einvernehmlichkeit Der Unterhalt des ehelichen Kindes..-.._ Die Beachtung der eigenen Persönlichkeit des Kindes V ' ' ' ' ' *^* 12: Das Zurechtweisungsrecht \ Rechtslage bei Auflösung der Ehe Der Einfluß des Gerichts in der 1. ''. Familie, Die Regierungsvorlagen 1972 > und Die Beratungen im Nationalrat Allgemeine Rechte und Pflichten Der Unterhalt des Kindes Anteilige Haftung oder Solidarhaftung der Eltern Bemessungsgrundlage, Anrechnung der Betreuung auf den Unterhalt. 432^ Minderung des Unterhaltsanspruchs wegen einer Pflichtverletzung Die Unterhaltspflicht der Großeltern " Einvernehmlichkeitsgebot und Konfliktnorm Gehorsamspflicht und Durchsetzungsrecht Der Aufenthalt des Kindes Die Verwaltung des KindesVermögens Die gesetzliche Vertretung des Kindes :5.8. Die Entziehung oder Einschränkung der.. elterlichen Rechte und Pflichten Die elterlichen Rechte und Pflichten bei Auflösung der Ehe Elterliche Mindestrechte, Das Recht, mit dem Kind zu verkehren Die Rechtsstellung des unehelichen Kindes Ausblicke 444 Anmerkungen DIE REFORM DES EHEGÜTER- UND EHEGATTENERBRECHTS Sozialdaten Ältere Rechtslage und Probleme Das Ehegüterrecht vor der Reform 1978, Das Ehegattenerbrecht vor der Reform ^3. Ältere Reformansätze ' Reformversuche in den 60er Jahren Die Entwürfe zum Ehegüterrecht in der Ära der Großen Koalition Der Gang der Reform während der Zeit der ÖVP-Alleinregierung Die Reformarbeit der SPÖ-Alleinregierung 474

7 XII Seite Die Abkehr vom Zugewinnausgleichsgedanken Die Beratungen im Nationalrat, Abgeltung für die Mitwirkung im Erwerb Die Aufteilung des ehelichen Vermögens Das aufzuteilende Vermögen Die Aufteilungsgrundsätze Gerichtliche Anordnungen, Die Ehewohnung ' Die Behandlung der Schulden bei Auflösung der Ehe Der Ausgleich von Benachteiligungen ' Die Abdingbarkeit durch Ehepakte ' Die Reform des Ehegattenerbrechts ' 493 Anmerkungen DIE REFORM DES EHESCHEIDUNGSRECHTS Sozialdaten ' Ältere Rechtslage und Problem Scheidung wegen Auflösung der häuslichen Gemeinschaft Die einvernehmliche Scheidung Der Unterhaltsanspruch des Ehegatten nach der Scheidung ' Die sozialversicherungsrechtliche Stellung der geschiedenen Frau ' Reformbestrebungen bis Die Reformarbeit in den 70er Jahren Die Beratung der Scheidungsreform im Nationalrat ' Auflösung der häuslichen Gemeinschaft Die einvernehmliche Scheidung Das Scheidungsfolgenrecht ' Zusammenfassung und Ausblick 545 Anmerkungen ZUSAMMENFASSUNG QUELLENTEIL 559 Nr. 1 Petition des Bundes österreichischer / Frauenvereine Nr. 2 Antrag Sever im NR (45/A, II.GP) und Antrag Popp im NR (204/A, II.GP) 567 Nr. 3 Justizprogramm der SPÖ Nr. 4 Richtlinien für eine gesetzliche Neuordnung des Familienrechts Nr. 5 Grundsätzliche Postulate der ÖVP zur Familienrechtsreform Nr. 6 Freiheitliche Zielsetzungen zur Familienrechtsreform 1977 ' 593 Nr. 7 Beispiel für eine Eingabe an das BMJ von privater Seite zum Ehegüterrecht 597

8 XIII Seite Nr. 8 Entwurf zum BG über die Neuordnung der Rechtsstellung des ue Kindes 599 Nr. 9 Entwurf- zum VolljährG ". 605 Nr.10 Antrag König im NR (58/A, XII.GP), betreffend Herabsetzung des Volljährigkeitsalters '. 609' Nr.11 Entwurf zu einem BG über die Neuordnung der persönlichen Rechtswirkungen der Ehe, 613 Nr.12 Entwurf zum UVG 615 Nr.13 Antrag Hubinek im NR (131/A, XIII.GP) 621' Nr.14 Entwurf zu einem BG über die Neuordnung der Rechtsstellung der ehelichen Kinder - ' 625 Nr.15 Entwurf zu einem BG über, die Neuordnung des gesetzlichen Güterstandes 635 Nr.16 Keller-Hopf-Entwurf zum Ehegüterrecht 641 Nr.17 Entwurf zu einem BG über eine Änderung des EheG 647 Nr.18 ÖVP-Zielsetzungen zur Reform des Scheidungsrechts TABELLENVERZEICHNIS. ' LITERATURVERZEICHNIS ' STICHWORTVERZEICHNIS " 675