Die. nichteheliche. Lebens. gemeinschaft. von Dr. Edith Möschl. LcxisNcxis

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Jutta Schmid
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1 Die nichteheliche Lebens gemeinschaft von Dr. Edith Möschl LcxisNcxis ARD orac Wien 2002 Orac-Rechtspraxis

2 Vorwort zur 2. Auflage Vorwort Abkürzungsverzeichnis I.Einleitung 1 II. Historische Entwicklung 2 III. Europäischer Rechtsvergleich 6 1. Deutschland 6 2. England 7 3. Schweden 8 4. Niederlande 9 5. Dänemark Frankreich Italien Registrierte Partnerschaften in europäischen Ländern 11 IV. Die Lebensgemeinschaft im Allgemeinen Begriffe Die eheliche Lebensgemeinschaft Das Verlöbnis Die nichteheliche Lebensgemeinschaft Eheähnlich Wohngemeinschaft Wirtschaftsgemeinschaft Geschlechtsgemeinschaft Länger andauernd Innere Einstellung Schlussfolgerung Abgrenzungen Das Wesen der Lebensgemeinschaft Lebensgemeinschaften aus unterschiedlicher Betrachtungsweise Bedeutung aus gesellschaftspolitischer/soziologischer Sicht Bedeutung aus klerikaler Sicht Vereinbarung durch Vertrag Allgemeines Wann ist der Abschluss eines Vertrages sinnvoll? Was ist einer vertraglichen Regelung zugänglich? Welche Bereiche können nicht geregelt werden? Form der Verträge 28 VII IX XI V. Die Lebensgemeinschaft im Privatrecht Der Lebensgefährte im Miet- und Wohnrecht Mietverhältnis Hauptmieter Untermieter Bittleiher Aufnahme des Lebensgefährten 34 XV

3 Eintrittsrecht in den Mietvertrag Benützungsregelung Schutz vor Gewalt in der Familie Wohnungseigentum Hauseigentum Die Lebensgemeinschaft im Arbeitsleben Unterhalt Gesetzlicher Anspruch Vereinbarung 43 Exkurs zur Schlüsselgewalt!"! Ruhen des Unterhaltsanspruchs Unterhaltsverpflichtung de lege ferenda Schadenersatz bei Tötung nach 1327 ABGB Erbrecht Testament Gesetzliches Erbrecht Vorausvermächtnis Zuwendungen unter Lebenden Abgeltung von Leistungen Ausgangslage Vertrag als Anspruchsgrundlage Dienstleistungen Geschenke Hausbau u.a. - Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GesBR) Sonstige Vereinbarungen Gesetz als Anspruchsgrundlage Gefälligkeiten Zuwendungen in Erwartung einer Gegenleistung - Bereicherungsrecht Unterhalt Einzelne hervorzuhebende Problembereiche: a) Hausrat 62 b) Kraftfahrzeuge 63 c) Bankkonten und Schulden Verfahrensrechtliche Besonderheiten Familiengerichtsbarkeit im Außerstreitverfahren Exekutionsordnung und Lebensgemeinschaft Zwangsvollstreckung und Eigentumsvermutung Wohnungsdurchsuchung Räumung Zustellung Verfahrenshilfe Internationales Privatrecht 67 VI. Kinder einer Lebensgemeinschaft Namensrecht Obsorge Alleinige Obsorge Gemeinsame Obsorge Übertragung der Obsorge Vertretungsbefugnis 73 XVI

4 3. Rechte des Nicht-Obsorgeberechtigten Besuchsrecht 74 Exkurs zur Parteistellung des Minderjährigen im Pflegschaftsverfahren Informationsrecht Äußerungsrecht Mitbestimmungsrecht? Entzug der Rechte des Nicht-Obsorgeberechtigten Resultat Abstammung auf Grund natürlicher Zeugung Abstammung nach dem Fortpflanzungsmedizingesetz (FMedG) Uneheliche Kinder aus künstlicher Befruchtung Qualifizierte Zustimmung Vaterschaftsfeststellung Samenspende Kinder ohne Vater Abstammung mütterlicherseits Interessante Bestimmungen des FMedG Unterhalt Erbrecht Gerichtsstand 95 VH. Die Lebensgemeinschaft im öffentlichen Recht Die Lebensgemeinschaft im Sozialversicherungsrecht Krankenversicherung Unfallversicherung Pensionsversicherung Arbeitslosenversicherung Resultat Regressanspruch des Versicherers Die Lebensgemeinschaft im Steuerrecht 102 ' f 2.1. Erbschafts-und Schenkungssteuer 102 I 2.2. Einkommensteuer Finanzstrafverfahren Der Lebensgefährte im Konkurs-und Anfechtungsrecht 107,! 4. Der Lebensgefährte im Strafrecht 108 -*j 4.1. Fahrlässige Körperverletzung 110 ' 4.2. Gefährliche Drohung Unbefugter Gebrauch von Fahrzeugen Entwendung und Notbetrug Begehung im Familienkreis Vergewaltigung und geschlechtliche Nötigung Unterlassung der Verhinderung einer mit Strafe bedrohten Handlung Aussagenotstand Begünstigung 114 Exkurs zum Irrtum Die Lebensgemeinschaft im sonstigen Verwaltungsrecht Wohnbauförderung Familienlastenausgleich Sozialhilferecht 115 XVII

5 VIII. Zusammenfassung 117 IX. Literaturverzeichnis Lehrbücher, Kommentare und Monographien Autoren in Fest- und Gedenkschriften Aufsätze Entscheidungssammlungen Zeitschriften 127 Stichwortverzeichnis 129 XVIII

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