Vorwort... 3 Abkürzungsverzeichnis I Rechts- und Handlungsfähigkeit bzw. Prozessfähigkeit A Rechtsfähigkeit... 15

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1 Vorwort... 3 Abkürzungsverzeichnis I Rechts- und Handlungsfähigkeit bzw. Prozessfähigkeit A Rechtsfähigkeit Begriff Beginn und Ende der Rechtsfähigkeit Schutz des Ungeborenen Abgrenzungen B Geschäftsfähigkeit Geschäftsunfähigkeit Beschränkte Geschäftsfähigkeit a Minderjährige zwischen 7 und aa Alltägliche, geringfügige Geschäfte bb Bloß vorteilhafte Geschäfte b Minderjährige zwischen 14 und aa Geschäfte über frei verfügbare Sachen bb Dienstleistungen Gerichtliche Beschränkung der Geschäftsfähigkeit C Gesetzliche Vertretung bei Rechtsgeschäften Allgemeines zur gesetzlichen Vertretung Zustimmung des anderen Elternteiles Zustimmung und gerichtliche Genehmigung Gesetzliche Vertretung bei Geschäften zwischen Eltern und Kind Geschäfte zwischen Geschwistern Ausdrückliche schriftliche Genehmigung Versicherungsvertragliche Rechtsgeschäfte Bankenrechtliche Rechtsgeschäfte a Allgemeines b Spareinlagengeschäfte c Girokonto d Kredit e Bausparvertrag f Scheck Wechselrechtliche Rechtsgeschäfte

2 10 Handels- und gesellschaftsrechtliche Rechtsgeschäfte Privatstiftungsrechtliche Rechtsgeschäfte Bestandrechtliche Rechtsgeschäfte Folgen ungültiger Rechtsgeschäfte Willenserklärungen in persönlichen Angelegenheiten a Legitimation b Abstammung c Eheschließung und Ehescheidung d Testierfähigkeit e Einwilligung in die medizinische Heilbehandlung f Aufenthaltsbestimmung D Vermögensverwaltung Vermögensverwaltung durch die Eltern Vermögensverwaltung durch eine andere Person E Erbfähigkeit Allgemeines Verlassenschaftsverfahren F Testierfähigkeit G Zivilrechtliche Deliktshaftung Eigenverantwortung a Mündige Minderjährige b Haftung von unmündigen Minderjährigen und Kindern unter 7 Jahren Haftung der Aufsichtspflichtigen H Prozessfähigkeit und Verfahrensfähigkeit Minderjähriger Einleitung Prozessfähigkeit a Allgemeines zum streitigen Verfahren b Prozessfähigkeit in ausgewählten Verfahrensarten aa Eheverfahren bb Arbeits- und Sozialrechtsverfahren cc Insolvenz- und exekutionsrechtliche Verfahren Verfahrensfähigkeit a Allgemeines b Ausgewählte besondere außerstreitige Verfahren aa Vaterschaftsverfahren bb Abstammungsverfahren cc Adoptionsverfahren dd Eheangelegenheiten

3 ee Pflegschaftsverfahren ff Bestandverfahren gg Grundbuchsverfahren hh Verfahren im öffentlichen Recht II Mitbestimmungsrechte bei Obsorge, Pflege und Erziehung sowie Besuchsrecht A Obsorge Eheliche Kinder a Intakte Ehe b Nacheheliche Beziehungen Uneheliche Kinder Anhörungsrechte von Minderjährigen a Befragung durch den Richter b Befragung durch andere Personen c Unterbleiben der Befragung d Anhörung des Jugendwohlfahrtsträgers e Obligatorische Anhörung des 10-jährigen Kindes durch das Gericht bei Neuzuteilung der Obsorge f Spezifisch geregelte Anhörungsrechte aa Adoptionsrecht bb Pflegeverhältnis aaa Antragsrechte der Pflegeeltern Mediation Zwischenbilanz zur Obsorge B Besuchsrecht und Informations- und Äußerungsrecht Besuchsrecht a Verfahren aa Antrag bb Anhörungspflichten cc Ablehnen der Ausübung dd Kindeswille und Kindeswohl b Inhalt und Ausmaß des Besuchsrechtes c Besuchsrechtsausübung aa Wohlverhalten bb Antrag auf Besuchsbegleitung d Einschränkung des Besuchsrechtes e Besuchsrecht der Großeltern und anderer Personen aa Großeltern bb Dritte f Durchsetzung des Besuchsrechtes des Kindes Informations- und Äußerungsrecht C Stellungnahme

4 III Einwilligung in die ärztliche Heilbehandlung A Einleitung B Gesetzliche Regelungen Allgemeine Regelung des 146c ABGB c Abs 1 ABGB a Medizinische Heilbehandlung b Einsichts- und Urteilsfähigkeit aa Begriff der Einsichts- und Urteilsfähigkeit bb Grundregel cc Zweifelsfälle dd Nicht urteilsfähige Patienten ee Verfahren zur Feststellung der Einsichts- und Urteilsfähigkeit gem. 154b ABGB ff Unterbringungsverfahren c Zivil- und strafrechtliche Aspekte der Einwilligung aa Strafrechtliche Aspekte bb Zivilrechtliche Aspekte cc Exkurs zivilrechtlicher Behandlungsvertrag Mitwirkung der Eltern ( 146c Abs 2 ABGB) Gefahr im Verzug ( 146c Abs 3 ABGB) Zusammenfassung Sondervorschriften a Krankenanstalten- und Kuranstaltengesetz b Unterbringungsgesetz c Fortpflanzungsmedizingesetz d Gentechnikgesetz e Arzneimittelgesetz f Medizinproduktegesetz Besondere Behandlungssituationen a Die Verschreibung von Kontrazeptiva b Schwangerschaftsabbruch und Minderjährigkeit aa Allgemeines zum Schwangerschaftsabbruch bb Unmündige Minderjährige cc Eigene Stellungnahme c Nichttherapeutische Forschung d Kosmetische Operationen e Transfusion und Transplantation aa Implantation bb Explantation f Die Behandlung suchtkranker Minderjähriger g Piercen, Tattoos, permanent make-up h Sterilisation, Kastration i Schlussbetrachtung

5 IV Der Unterhalt des Kindes A Unterhaltsvereinbarung B Gesetzlicher Unterhalt Allgemeines Unterhaltsberechtigte und -verpflichtete Unterhaltsbeitragspflicht der Eltern Art des Unterhaltes Unterhaltsbedarf a Bei Leistungsfähigkeit des Geldunterhaltspflichtigen b Bemessungsgrundlage Eigene Einkünfte des Kindes Großeltern Dauer des Unterhaltsanspruches Durchsetzung a Unterhaltsverfahren aa Allgemeines bb Exekutionsrechtliche Sicherungsmittel cc Unterhaltsvorschussverfahren b Exekution V Die Berufswahl A Problemstellung B Gesetzliche Grundlagen Normadressat Erfolgloser Vortrag Parteistellung, Verfahrenfähigkeit Eheliche und uneheliche Kinder Minderjährige und volljährige Kinder Pflegschaftsgericht Angemessene Verfügungen des Gerichts Kindeswille Das Wohl des Kindes Anlagen, Fähigkeiten, Neigungen, Entwicklungsmöglichkeiten Ausbildungsbedürfnis und wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der Eltern Ausbildungsarten und Selbsterhaltungsfähigkeit a Erstausbildung b Weiterführende qualifizierte (gehobene) Berufsausbildung

6 c Qualifizierte Weiterbildung nach abgeschlossener Berufsausbildung bzw. nach Eintritt in das Berufsleben aa Abgeschlossene Berufsausbildung bb Weiterbildung nach Eintritt in das Berufsleben d Zweitausbildung e Rechtliche Rahmenbedingungen der Ausbildungsfinanzierung durch Jugendwohlfahrt aa Vergleich mit sozialrechtlichen Bestimmungen aaa Schul- oder Berufsausbildung bbb Ernsthaftes und zielstrebiges Betreiben ccc Überwiegende Beanspruchung der Arbeitskraft ddd Höhe der Einkünfte Religiöse Kindererziehung Zusammenfassung Literaturhinweise Stichwortverzeichnis