Inhaltsverzeichnis Teil 1: Grundsicherung für Arbeitsuchende

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1 Inhaltsverzeichnis Teil 1: Grundsicherung für Arbeitsuchende Vorbemerkung Lernziel A. Konzeption und Grundausrichtung des SGB II B. Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende C. Leistungsberechtigter Personenkreis I. Erwerbsfähige Leistungsberechtigte Grunddefinition Erwerbsfähigkeit Hilfebedürftigkeit II. Nicht erwerbsfähige Angehörige III. Ausgeschlossene Personen Personen ohne Anbindung an den Arbeitsmarkt Auszubildende und Studenten IV. Bedarfsgemeinschaft Bedarfsgemeinschaft und individueller Leistungsanspruch Zugehörigkeit zur Bedarfsgemeinschaft D. Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts I. Arbeitslosengeld II und Sozialgeld Allgemeines Regelbedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts Mehrbedarfe a) Mehrbedarf bei Schwangerschaft b) Mehrbedarf für Alleinerziehende c) Mehrbedarf für Menschen mit Behinderungen d) Mehrbedarf für erwerbsunfähige gehbehinderte Menschen e) Mehrbedarf wegen kostenaufwendiger Ernährung f) Härtefallregelung g) Mehrbedarf für dezentrale Warmwasserbereitung

2 6 4. Bedarfe für Unterkunft und Heizung a) Unterkunft b) Heizung c) Leistungseinschränkungen d) Wohnungsbeschaffungs- und Umzugskosten e) Schuldenübernahme II. Weitere Leistungen Regelsonderbedarfe Erstausstattungen Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung III. Leistungen für Bildung und Teilhabe Allgemeines Schul- und Kita-Ausflüge, Klassenfahrten Persönlicher Schulbedarf Schülerbeförderung Lernförderung Schul- und Kita-Mittagessen Soziale Teilhabe IV. Einkommenseinsatz Grundbegriff des Einkommens Ausnahmen von der Einkommensberücksichtigung Absetzungen vom Einkommen Freibetrag bei Erwerbstätigkeit V. Vermögenseinsatz Allgemeines Schonvermögen und Absetzungen a) Grundfreibeträge b) Altersvorsorge c) Freibetrag für notwendige Anschaffungen d) Angemessenes Kraftfahrzeug e) Selbst genutztes Hausgrundstück/Eigentumswohnung f) Unwirtschaftlichkeit oder besondere Härte VI. Beispielsfall zur Höhe der Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts... 64

3 E. Leistungen zur Eingliederung in Arbeit I. Grundsatz des Förderns, insbesondere: Die Eingliederungsvereinbarung II. Eingliederungsleistungen der Bundesagentur für Arbeit Vermittlung (Sonstige) Leistungen der aktiven Arbeitsförderung Insbesondere: Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung III. Kommunale Eingliederungsleistungen IV. Sanktionierung von Pflichtverletzungen F. Verfahrensrechtliche Besonderheiten G. Kinderzuschlag ( 6a BKGG) Teil 2: Sozialhilfe (SGB XII) Vorbemerkung Lernziel A. Grundkonzeption und Leistungsgrundsätze B. Sozialhilfeträger C. Hilfe zum Lebensunterhalt I. Allgemeines II. Leistungsberechtigter Personenkreis III. Leistungen Leistungen außerhalb von Einrichtungen Notwendiger Lebensunterhalt in Einrichtungen IV. Besonderheiten der Einkommens- und Vermögensanrechnung D. Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung I. Allgemeines II. Leistungsberechtigter Personenkreis III. Leistungen IV. Besonderheiten der Einkommensund Vermögensanrechnung E. Hilfen zur Gesundheit I. Allgemeines II. Leistungsberechtigte III. Leistungen

4 IV. Besonderheiten der Einkommens- und Vermögensberücksichtigung F. Eingliederungshilfe für behinderte Menschen I. Allgemeines II. Leistungsberechtigter Personenkreis III. Leistungen IV. Besonderheiten der Einkommens- und Vermögensberücksichtigung G. Hilfe zur Pflege I. Allgemeines II. Leistungsberechtigter Personenkreis III. Leistungen IV. Besonderheiten der Einkommens- und Vermögensberücksichtigung H. Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten I. Allgemeines II. Leistungsberechtigter Personenkreis und Leistungen III. Besonderheiten der Einkommens- und Vermögensberücksichtigung I. Hilfe in anderen Lebenslagen I. Allgemeines II. Leistungsberechtigter Personenkreis und Leistungen Hilfe zur Weiterführung des Haushalts Altenhilfe Blindenhilfe Hilfe in sonstigen Lebenslagen Bestattungskostenübernahme J. Einkommen I. Allgemeines II. Einkommenseinsatz bei Leistungen nach dem 3. und 4. Kapitel des SGB XII III. Einkommenseinsatz bei Leistungen nach dem Kapitel des SGB XII K. Vermögen I. Allgemeines

5 II. Schonvermögen Selbst genutztes Hausgrundstück Kleinere Barbeträge Härtefallregelung a) Bestattungsvorsorgevertrag b) Gemischte Bedarfsgemeinschaft L. Regress Stand dieses Buches: Juni

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