Inhaltsübersicht. Vorwort 5. I.Teil Sozialhilfe und Sozialleistungssystem 17. Vorbemerkung: Sozialhilfe und Grundsicherung. für Arbeitsuchende 17

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1 Inhaltsübersicht Vorwort 5 I.Teil Sozialhilfe und Sozialleistungssystem 17 Vorbemerkung: Sozialhilfe und Grundsicherung für Arbeitsuchende 17 1 Sozialhilfe und Sozialverwaltungsrecht 20 2 Funktion der Grundsicherung und Sozialhilfe im System der sozialen Sicherung Teil Grundlagen der Sozialhilfe - als besonderem Verwaltungsrecht 28 3 Inhalt und Aufgabe der Sozialhilfe 28 4 Nachrang der Sozialhilfe 30 I. Nachrang der Sozialhilfe als Rechtsprinzip 30 II- Modalitäteh des Nachranges gemäß 2 Abs. 1 und 2 SGB XII 33 Hl. Nachrangregelungen nach SGB I und SGB XII 34 IV. Nachrangtatbestände, Hilfe zum Lebensunterhalt, Grundsicherung, weitere Hilfen 35 5 Nachrang bei Selbsthilfe des Betroffenen 37 6 Selbsthilfe durch Einsatz eigener Mittel, insbesondere Einkommen und Vermögen 39 I. Einkommen und Einkommensbegriff 39 II. Einkünfte aus nichtselbstständiger Arbeit - Bereinigung des Einkommens 41 MI. Sonstiges Einkommen 45 IV. Nichtanrechenbares Einkommen 45

2 8 Inhaltsübersicht 7 Leistungen durch Dritte 48 8 Vermutete Leistungen Dritter 50 9 Verpflichtungen Dritter Vorrangig verpflichtete Träger anderer Sozialleistungen Ermessensleistungen anderer Zum Rechtsnormbegriff des 2 Abs. 2 Satz 2 SGB XII Sozialhilfeansprüche bei Verzicht auf Sozialleistungen Selbsthilfe durch Einsatz eigener Mittel, Vermögen 62 I. Vermögen und Vermögensbegriff 62 II. Sonstiges Vermögen i. S. des 90 Abs. 2 Nr. 2 SGB XII 64 III. Das Schonvermögen 65 L Angemessenes Hausgrundstück Kleinere Barbeträge 67 IV. Härteklausel 68 V. Verwertbares Vermögen Individualität als Maßstab der Sozialhilfe Sozialhilfe als soziales Recht und Anspruch 73 I. Das Soziale Recht der Sozialhilfe 73 II. Der Anspruch auf Sozialhilfe und Ermessensleistungen 74 III. Der Sozialhilfeanspruch von Deutschen im Ausland und Ausländern im Geltungsbereich des SGB XII 77 IV. Vorbehalt des Gesetzes und Sozialhilfeleistungen 78 V. Ausgestaltung von Sozialhilferechten und -pflichten 80 VI. Form der Leistungserbringung 81 VII. Verfügungsbefugnis über Sozialhilfeleistungen - Verzicht, Aufrechnung, Übertragung, Verpfändung, Pfändung - 82 VIII. Keine Rechtsnachfolge in Sozialhilfeansprüche 85 IX. Unbestimmter Rechtsbegriff und Ermessen Unbestimmter Rechtsbegriff Ermessen 88

3 Inhaltsübersicht 9 3. Teil Materielles Sozialhilferecht Leistungen, Hilfe nach der Besonderheit des Einzelfalles, Leistungserbringung in der Sozialhilfe Hilfe zum Lebensunterhalt 95 I. Rechtscharakter der Hilfe zum Lebensunterhalt 95 II. Adressaten der Hilfe zum Lebensunterhalt Individualität Bedarfsgemeinschaft Eheähnliche Gemeinschaft Haushaltsgemeinschaft, Vermutung der Bedarfsdeckung 98 III. Notwendiger Lebensunterhalt 101 IV. Voraussetzungen der Gewährung einer Hilfe zum Lebensunterhalt 105 V. Leistungen der Hilfe zum Leistungsunterhalt Leistungen außerhalb von Einrichtungen 107 Regelsätze 108 Funktion und Bedeutung der Regelsatzverordnung 109 Problematik der Regelsätze 110 Gegenstand der Regelsätze 111 Regelbedarf und weiterer Bedarf 112 Mehrbedarf 113 Unterkunft und Heizung Notwendiger Lebensunterhalt in Einrichtungen Regelbedarf und einmalige Bedarfe Beiträge für die Kranken- und Pflegeversicherung 118 Beiträge für die Vorsorge 119 Bestattungskosten 119 Hilfe zum Lebensunterhalt in Sonderfällen Ergänzende Darlehen Darlehen bei vorübergehender Notlage Einschränkung der Leistung Verordnungsermächtigung Hilfen zur Gesundheit, Eingliederungshilfe, Hilfe zur Pflege, Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten, Hilfe in anderen Lebenslagen 123 Einkommensgrenzen nach dem 5. bis 9. Kapitel 124

4 10 Inhaltsübersicht 20 Arten der Hilfen nach dem 5, bis 9. Kapitel und Grundsicherung im After und bei Erwerbsminderung 130 I. Hilfen zur Gesundheit 130 II. Vorbeugende Gesundheitshilfe 130 III. Hilfe bei Krankheit 132 IV. Hilfe bei Schwangerschaft und Mutterschaft 137 V. Eingliederungshilfe für behinderte Menschen Eingliederungshilfe im System der sozialrechtlichen Rehabilitation Leistungsberechtigte und Aufgabe Trägerübergreifendes persönliches Budget Gesamtplan Aufgabe des Gesundheitsamtes Verordnungsermächtigung Interpendenz mit anderen Hilfearten 143 VI. Blindenhilfe 144 VII. Hilfe zur Pflege 144 VIII. Hilfe zur Weiterführung des Haushalts 152 IX. Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten 154 X. Hilfe in sonstigen Lebenslagen 156 XL Altenhilfe 157 XII. Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung Leistungsberechtigte, Umfang der Leistungen und Einsatz von Einkommen und Vermögen 160 a) Leistungsberechtigte 160 b) Voll erwerbsgeminderte Personen nach vollendetem 18. Lebensjahr 161 c) Umfang der Leistungen 162 d) Einsatz von Einkommen und Vermögen Teil Das Verfahren nach SGB II und SGB XII Funktion und Durchführung des Verfahrens 167 I. Funktion des Verwaltungsverfahrens 167 II. Aufgabe des Verfahrens 169 III. Verwaltungsverfahren und Gerichtsverfahren 170 IV. Materielles Recht und Verfahrensrecht 171

5 Inhaltsübersicht 11 V. Ablauf des Verfahrens Beginn - die Einleitung - des Verfahrens Durchführung des Verfahrens bis zur Entscheidung 175 a) Beteiligung an Verfahren nach SGB II und SGB XII - einschließlich Bevollmächtigte und Beistände b) Beteiligtenfähigkeit 178 c) Handlungsfähigkeit 179 d) Ausgeschlossene Personen des Leistungsträgers 181 e) Sachverhaltsermittlung 182 ea) Untersuchungsgrundsatz 182 eb) Beteiligung des Hilfesuchenden an der Sachverhaltsermittlung 185 ec) Beteiligung Dritter am Verfahren 185 ed) Beweisaufnahme im Verfahren 186 f) Amtshilfe im Verfahren 187 g) Rechtliches Gehör, Anhörung 189 h) Recht auf Akteneinsicht 190 i) Aufklärung, Beratung, Auskunft 192 j) Rechtsanwendung der Leistungsträger und der Grundsatz der Gesetzmäßigkeit der Verwaltung 195 k) Amtssprache : 197 1) Fristen, Termine, Wiedereinsetzung 197 m) Amtliche Beglaubigung Sozialhilfe- und Grundsicherungsentscheidungen: Der Verwaltungsakt 199 I- Wirksamkeit des Bescheides 201 II. Nebenbestimmungen zum Bescheid 203 III- Aufhebung des Bescheides durch die Sozialhilfe- und Grundsicherungsbehörde 204 IV. Besondere Verfahrensregelungen des SGB II 208 Berechnung der Leistungen 210 Auszahlung der Geldleistungen 210 V. Sozialerfahrene Personen 211 VI. Fachkräfte 211 VII. Einrichtungen und Dienste 212 VIII. Auskunftspflichten 214

6 12 Inhaltsübersicht 23 Sozialhilfe- und Grundsicherungsentscheidungen: Der öffentlich-rechtliche Vertrag als Handlungsform der Sozialhilfe- und Grundsicherungsbehörden 216 I. Vergabe von Sozialhilfe durch Darlehensvertrag 218 II. Koordinationsrechtlicher und subordinationsrechtlicher öffentlich-rechtlicher Vertrag 220 III. Verwaltungsvertragliche Abschlussfreiheit 222 IV. Zustimmungsbedürftige Verträge 223 V. Verwaltungsvertragliche Gestaltungsfreiheit 224 VI. Austauschvertrag 225 VII. Vergleichsvertrag 226 VIII. Form des Vertrages Mitwirkung des Hilfesuchenden, 60 ff. SGB I 228 I. Abgrenzung der Mitwirkung gemäß 60 ff. SGB I zum»mitwirken«nach 1 SGB XII 228 II. Mitwirkung als Rechtsprinzip 229 III. Formen der Mitwirkung Angabe von Tatsachen und Änderung in den Verhältnissen, sowie Bezeichnung von Beweismitteln, 60 SGB I Pflicht zum persönlichen Erscheinen des Hilfeempfängers, 61 SGB I Ärztliche und psychologische Untersuchungsmaßnahmen Heilbehandlungen, 63 SGB I Berufsfördernde Maßnahme, 64 SGB I Grenzen der Mitwirkung Folgen fehlender Mitwirkung Aufwendungsersatz Teil Verwaltungsorganisation der Sozialhilfe Organisation und Organisationsrecht der Sozialhilfe 241 I.»Zuständigkeit«des Leistungsträgers der Sozialhilfe nach 12 SGB I 241 II. Träger der Sozialhilfe örtliche Zuständigkeit Sachliche Zuständigkeit Übertragung der Zuständigkeit 245

7 Inhaltsübersicht Teil Sozialhilfeträger und Träger der freien Wohlfahrtspflege Zusammenarbeit zwischen öffentlichen Trägern, anderen Stellen und freien Wohlfahrtsverbänden Teil Ansprüche des Sozialhilfeträgers, Wiederherstellung des Nachranges Ansprüche des Sozialhilfeträgers gegen Drittverpflichtete und Hilfeempfänger Erstattungsansprüche 252 I. Rechtsnatur der Erstattungsansprüche 252 H. Erstattungsansprüche zwischen Leistungsträgern, 102 ff. SGB X 253 III- (Kosten-) Erstattungsansprüche zwischen Sozialhilfeträgern, 106 ff. SGB XII 258 IV. (Öffentlich-rechtliche) Erstattungsansprüche gegen den Hilfeempfänger, 45, 50 SGB X Kostenersatz, 102 ff. SGB XII Übergang und Überleitung von Ansprüchen, 93 bis 95 SGB XII 265 I-/II. Ansprüche gegen Dritte, die nicht Sozialleistungsträger sind 266 III- Ermessensentscheidung der Anspruchsverfolgung 268 IV. Überleitungsanzeige 268 V. Spezielle Übergangsregelungen 270 VI. Anspruchsübergang gegen einen nach bürgerlichem Recht Unterhaltspflichtigen Teil Datenschutz Schutz der Sozialdaten 274 I. Schutzzweck des 35 SGB I 276

8 14 Inhaltsübersicht II. Organisation des Sozialhilfeträgers und zulässiger bzw. unzulässiger Datenaustausch 276 III. Datenübermittlung und Datenschutz nach SGB II 277 IV. Befugnis zur Offenbarung geschützter Sozialdaten 278 V. Beschränkung der Offenbarungsbefugnis 281 VI. Folgen rechtswidriger Datenoffenbarung 282 Statistik Teil Rechtsschutz Hinweise auf das Gerichtsverfahren zu SGB II und SGB XII Teil Grundsicherung für Arbeitsuchende 289 I. Inhalt und Aufgabe der Grundsicherung für Arbeitsuchende Subsidiarität der Grundsicherung für Arbeitsuchende 290 III. Sicherung des Lebensunterhalts durch eigene Kräfte und Mittel Sicherung durch eigene Kräfte, Einsatz der Arbeitskraft Erwerbsfähigkeit, Prinzip des Forderns Zumutbarkeit der Erwerbsfähigkeit Zu berücksichtigendes Einkommen Zu berücksichtigendes Vermögen 296 IV. Verhältnis zu anderen Leistungen und Leistungsträgern 298 V. Berechtigte Personenkreis Bedarfsgemeinschaft 300 VI. Leistungen und Leistungsvoraussetzungen der Grundsicherung Leistungen der Grundsicherung Leistungen zur Eingliederung in Arbeit Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts Regelleistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts Leistungen für Unterkunft und Heizung Abweichende Erbringung von Leistungen Befristeter Zuschlag 311

9 Inhaltsübersicht Leistungen bei Arbeitsunfähigkeit Zuschuss zu Beiträgen zur Rentenversicherung Verordnungsermächtigung Sozialgeld Anreize und Sanktionen 313 a) Einstiegsgeld 313 b) Freibeträge bei Erwerbstätigkeit 313 c) Absenkung und Wegfall des Arbeitslosengeldes II 313 VII. Antrag auf Grundsicherung 314 VIII. Modalitäten der Leistungsgewährung 315 IX. Aufrechnung 316 X. Veränderung von Ansprüchen 317 XL Finanzierung und Aufsicht 318 XII. Statistik und Forschung 318 XIII. Qualifizierte Mitwirkungspfltchten nach SGB II 319 XIV. Schadensersatz und Bußgeld 320 XV. Zuständigkeit der Leistungsträger nach SGB II Sachliche und örtliche Zuständigkeit Sachliche Zuständigkeit Örtliche Zuständigkeit Arbeitsgemeinschaften 324 Abkürzungsverzeichnis 327 Sachverzeichnis 331

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