Einführung zur Hartz-Reform

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1 Einführung zur Hartz-Reform von Kossens, Dr. Michael Kossens, Brigitte Steck, Dr. Angelika Schmidt, Frank Wollschläger, Dirk Lenzing 1. Auflage Einführung zur Hartz-Reform Kossens / Kossens / Steck / et al. wird vertrieben von beck-shop.de Thematische Gliederung: SGB II - Grundsicherung f. Arbeitsuchende, SGB III - Arbeitsförderung Verlag C.H. Beck München 2003 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN : Einführung zur Hartz-Reform Kossens / Kossens / Steck / et al.

2 V Vorwort XI Abkürzungsverzeichnis XIII Literaturverzeichnis XVII Kapitel 1. Einleitung A. Die Hartz-Kommission B. Der Abschlussbericht der Hartz-Kommission C. Erstes und Zweites Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt Kapitel 2. Geringfügige Beschäftigung und Niedriglohnbereich A. Allgemeines B. Geringfügige Beschäftigung I. Übersicht über die Neuregelungen II. Sozialrechtliche Neuregelungen Geringfügig entlohnte Beschäftigung Kurzfristige Beschäftigung Zusammenrechnung a) Allgemeines b) Mehrere geringfügig entlohnte Beschäftigungen c) Geringfügig entlohnte und kurzfristige Beschäftigungen d) Mehrere kurzfristige Beschäftigungen e) Geringfügig entlohnte Beschäftigungen und Hauptbeschäfti-.. gungen f) Nicht-geringfügige Beschäftigung und kurzfristige Beschäfti-. gung g) Überschreitung der Obergrenzen Versichertenstatus geringfügig Beschäftigter a) Versicherungspflicht/-freiheit b) Einkommensgrenze bei Familienkrankenversicherung c) Übergangsregelungen Beitrags- und Leistungsrecht a) Krankenversicherung b) Rentenversicherung aa) Pauschaler Arbeitgeberbeitrag mit Leistungsansprüchen.. 27 bb) Verzicht auf Versicherungsfreiheit cc) Einzelfragen c) Lohnfortzahlungsversicherung nach dem LFZG Verfahrensvorschriften a) Einheitliche Einzugsstelle b) Meldeverfahren c) Beitragseinzug d) Sozialversicherungsausweis e) Lohnunterlagen Geringverdienergrenze Hinzuverdienstgrenzen bei Renten V

3 III. Steuerrechtliche Neuregelungen Wegfall der Steuerfreiheit bei Vorlage der Steuerfreistellungsbescheinigung Besteuerung nach Lohnsteuerkarte Pauschalierung der Lohnsteuer a) Einheitliche Pauschsteuer nach 40 II EStG n.f b) Lohnsteuer-Pauschalierung nach 40 a Abs. 2 a EStG n.f Wahlrecht des Arbeitgebers bzgl. der Besteuerung Übergangsregelungen/Inkrafttreten C. Beschäftigung in Privathaushalten I. Vorliegen einer Geringfügigen Beschäftigung im Privathaushalt Geringfügige Beschäftigung Im Privathaushalt Zusammenrechnung Beschäftigung von Familienangehörigen II. Sozialrechtliche Neuregelung Versichertenstatus geringfügig im Privathaushalt Beschäftigter.. 41 a) Versicherungspflicht/-freiheit b) Übergangsregelungen Beitrags- und Leistungsrecht III. Verfahrensfragen: Die Neugestaltung des Haushaltsscheckverfahrens Vereinfachtes Meldeverfahren Inhalt des Haushaltsschecks Verfahren bei der Einzugsstelle Abwicklung der Übergangsfälle IV. Steuerliche Regelungen Einkommensteuer Steuerliche Förderung der haushaltsnahen Beschäftigung/ Tätigkeit a) Grundsätze der Förderung b) Höhe der Ermäßigung c) Zusammentreffen von haushaltsnahen Beschäftigungen und/oder Dienstleistungen Inkrafttreten der Regelungen über die steuerliche Förderung D. Niedriglohnbereich/Gleitzone l I. Übersicht über die Neuregelungen II. Vorliegen der Gleitzone Entgeltgrenzen Mehrere Beschäftigungsverhältnisse Ausnahmen von der Anwendbarkeit der Gleitzonenregelung III. Versicherungsrechtlicher Status von Beschäftigten in der Gleitzone IV. Beitragsrecht Arbeitgeberbeiträge Arbeitnehmerbeiträge a) Berechnung der abgesenkten Arbeitnehmerbeiträge b) Arbeitnehmerbeiträge bei mehreren Beschäftigungsverhältnissen c) Verzicht auf Reduzierung des Arbeitnehmerbeitrags in der Rentenversicherung V. Leistungsrecht VI. Umlagen nach dem Lohnfortzahlungsgesetz VII. Verfahrensfragen

4 VIII. Steuerrechtliche Regelungen E. Inkrafttreten der Neuregelungen Kapitel 3. Personalserviceagenturen und Arbeitnehmerüberlassung (Zeitarbeit) A. Personalserviceagenturen (PSA) I. Gesetzliche Regelung / Überblick II. Ausgestaltung in der Praxis / Ausschreibungsverfahren der Arbeitsämter III. Zielgruppe IV. Arbeitsverhältnis und Regelung der verleihfreien Zeiten V. Honorar der PSA B. Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG) I. Allgemeines / Definition II. Abgrenzung zu anderen vertraglichen Gestaltungsformen Arbeitsvermittlung Werkvertrag Dienstvertrag III. Die Neuregelung zum IV. Inkrafttreten der Neuerungen / Übergangsvorschrift V. Erlaubnispflicht VI. Sonderfall Baugewerbe VII. Nachweis- und Meldepflicht VIII. Auskunftspflicht des Entleihers / Auskunftsanspruch des Leiharbeitnehmers IX. Wegfall von Beschränkungen für die Arbeitnehmerüberlassung Aufhebung des besonderen Befristungsverbots Aufhebung des Wiedereinstellungs- und des Synchronisationsverbots Wegfall der Höchstüberlassungsdauer X. Der neue gesetzliche Gleichbehandlungsgrundsatz Überblick Vergleichbare Arbeitnehmer des Entleihers Arbeitsentgelt Sonstige wesentliche Arbeitsbedingungen Anwendbarkeit von Tarifverträgen und Betriebsvereinbarungen Regelung der verleihfreien Zeiten XI. Ausnahmen vom Gleichbehandlungsgrundsatz Arbeitsvertragliche Regelung mit zuvor arbeitslosen Leiharbeitnehmern für sechs Wochen Tarifvertragliche Ausnahmeregelungen Ausnahmen aus sachlichem Grund XII. Betriebsverfassungsrechtliche Fragen XIII. Rechtsfolgen bei Verstoß / Sanktionen XIV. Die geplante EU-Richtinie zur Leiharbeit Kapitel 4. Neuregelung im Arbeitsförderungsrecht (SGB III) und TzBfG A. Berufliche Weiterbildung/Bildungsgutschein I. Allgemeines II. Fördervoraussetzungen Notwendigkeit der Maßnahme zur Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt Arbeitslosigkeit VII

5 3. Konkret drohende Arbeitslosigkeit Wechsel von Teilzeit in Vollzeit Weiterbildungsbedarf wegen fehlendem Berufsabschluss Vorbeschäftigungszeit Beratung durch das Arbeitsamt III. Zulässigkeit der Fortbildungsmaßname Anforderung an Träger Anforderung an die Maßnahme IV. Bildungsgutschein V. Leistungen des Arbeitsamtes Lehrgangskosten Fahrtkosten Kosten für auswärtige Unterbringung und Verpflegung Kinderbetreuungskosten Unterhaltsgeld a) Höhe des Unterhaltsgeldes b) Teilunterhaltsgeld c) Anrechnung von Nebeneinkünften d) Anschlussunterhaltsgeld e) Verhältnis zu anderen Bildungsmaßnahmen B. Änderungen beim Arbeitslosengeld I. Frühzeitige Meldepflicht mit Minderung des Arbeitslosengeldes II. Änderung der Zumutbarkeitsregelungen III. Änderung der Sperrzeitregelung C. Leistungen für ältere Arbeitnehmer/Befristete Arbeitsverträge I. Entgeltsicherung für ältere Arbeitnehmer II. Tragung der Beiträge zur Arbeitsförderung bei Beschäftigung älterer Arbeitnehmer III. Brückengeld IV. Befristete Arbeitsverträge mit älteren Arbeitnehmern D. Änderungen bei der Arbeitslosenhilfe I. Verschärfte Einkommensanrechnung II. Reduzierung der Vermögensfreibeträge III. Übergangsregelungen IV. Absenkung des Bemessungsentgelts V. Absenkung der Beiträge zur Krankenversicherung für Bezieher von Arbeitslosenhilfe ( 232a SGB V) E. Änderungen beim Unterhaltsgeld F. Dynamisierung von Leistungen Kapitel 5. Rentenrechtliche Änderungen (SGB VI) und sonstige sozialversicherungsrechtliche Neuerungen A. Geänderte Hinzuverdienstgrenzen für Rentner B. Ausweitung der Anrechnungszeiten C. Änderungen bei einmalig gezahltem Arbeitsentgelt I. Beitragspflicht erst bei Zahlung des einmaligen Arbeitsentgelts II. Beitragsfreiheit sonstiger pauschal versteuerter Bezüge D. Einführung des elektronischen Meldeverfahrens E. Hinterlegung des Sozialversicherungsausweises F. Scheinselbständigkeit Kapitel 6. Existenzgründer Leistungen und Steuerrecht A. Existenzgründerzuschuss Ich-AG I. Berechtigter Personenkreis VIII

6 II. Höhe der Förderung III. Befristung bis IV. Sozialversicherungsrechtliche Aspekte Rentenversicherung Krankenversicherung Arbeitslosenversicherung V. Steuerrechtliche Aspekte VI. Antragsverfahren B. Steuerliche Förderung von Kleinunternehmen I. Einkommensteuerrecht II. Gewerbesteuerrecht Kapitel 7. Programm Kapital für Arbeit A. Das Modell Kapital für Arbeit B. Fördervoraussetzungen I. Maximaler Jahresumsatz II. Neuer Arbeitsplatz III. Verfahrensfragen IV. Darlehensmodalitäten Nachrangtranche Fremdkapitaltranche V. Ausblick Anlage 1. Synopse der gesetzlichen Vorschriften Anlage 2. Zusätzlichen Informationen den neuen Mini-Jobs Anlage 3. Tarifvertrag Zeitarbeit I. Verhandlungsergebnis zum Entgeltrahmentarifvertrag II. Verhandlungsergebnis zum Entgelttarifvertrag III. Anlage 1 zum Verhandlungsergebnis Entgelttarifvertrag BZA DGB-Tarifgemeinschaft vom Anlage 4. Adressenverzeichnis I. Rentenversicherungsträger II. Landesarbeitsämter Sachverzeichnis IX