Vorwort Literaturverzeichnis... 17

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1 Vorwort AbkuÈ rzungsverzeichnis Literaturverzeichnis Zeitarbeit ± ein irrefuè hrender Begriff ArbeitnehmeruÈ berlassung ± der gesetzliche Begriff der Zeitarbeit ArbeitnehmeruÈ berlassung ArbeitnehmeruÈ berlassungsvertrag (vgl. 12 AUÈ G) Verleiher (Zeitarbeitsunternehmen) Entleiher (faktischer Arbeitgeber, Einsatzbetrieb) Leiharbeitnehmer (sog. externe Mitarbeiter) LeiharbeitsverhaÈltnis (Leiharbeitsvertrag) Vertragliche Beziehungen bei ArbeitnehmeruÈ berlassung Abgrenzung der ArbeitnehmeruÈ berlassung von anderen vertraglichen Gestaltungsformen Abgrenzung von ArbeitnehmeruÈ berlassung und Arbeitsvermittlung Abgrenzung von ArbeitnehmeruÈ berlassung und Werkvertrag Abgrenzung von ArbeitnehmeruÈ berlassung und Formen selbstaèndiger Arbeit / Der Subunternehmer Die nichtgewerbsmaèûige ArbeitnehmeruÈ berlassung/ gelegentliche Nachbarschaftshilfe

2 3.5 ArbeitnehmeruÈ berlassung zur Vermeidung von Kurzarbeit oder Entlassungen ArbeitnehmeruÈ berlassung von Mischbetrieben ArbeitnehmeruÈ berlassung im Konzern ArbeitnehmeruÈ berlassung im Baugewerbe KlaÈrung des Arbeitnehmerstatus bei strittigem Vertragstyp Stellenausschreibung von Zeitarbeitsfirmen Die tatsaèchlichen VerhaÈ ltnisse in der Verleihbranche Dauer von LeiharbeitsverhaÈltnissen Berufserfahrung, Qualifikation und Arbeitsplatzprofil FlexibilitaÈ t undmobilitaèt Das LeiharbeitsverhaÈltnis als Existenzgrundlage ± DumpingloÈ hne bei Leiharbeit Illegale BeschaÈftigung und ArbeitnehmeruÈ berlassung ArbeitnehmeruÈ berlassung ohne Erlaubnis ArbeitnehmeruÈ berlassung auf DauerarbeitsplaÈtzen beim Entleiher ± HoÈ chstzulaèssiger UÈ berlassungszeitraum VerstoÈ ûe gegen VerguÈ tungspflichten VerstoÈ ûe gegen den Bestands- und KuÈ ndigungsschutz VerstoÈ ûe gegen den Arbeitsschutz Hinterziehung von Steuern undsozialabgaben Illegale AuslaÈnderbeschaÈftigung Die Aufnahme einer TaÈtigkeit als Leiharbeitnehmer VoruÈ berlegungen des Arbeitssuchenden Personal-Service-Agenturen (PSA) Bewerbung undvorstellungsgespraèch Abschluss undinhalt des Leiharbeitsvertrages Schriftform arbeitsvertraglicher Absprachen Schriftliche Verweise auf TarifvertraÈge und Betriebsvereinbarungen Mindestinhalt des schriftlichen Arbeitsvertrages ( 11 Abs. 1 Satz 2 AUÈ G)

3 6.5 Vereinbarung unddokumentation besonderer Vertragsabsprachen Verlagerung des BeschaÈftigungsrisikos Rufbereitschaften Vermeintliche Vertragsverletzungen Befristungen undlaufzeit des ArbeitsverhaÈltnisses Erlaubnisse undarbeitsunterlagen Erlaubnis zur ArbeitnehmeruÈ berlassung Verschriftete Arbeitsbedingungen Merkblatt der Arbeitsverwaltung Arbeitspapiere Aufenthalts- undarbeitsgenehmigung Sozialversicherungsausweis Lohnsteuerkarte Arbeitspflichten des Leiharbeitnehmers Verpflichtung zur Arbeit bei Dritten Arbeitsort Arbeitszeit Vorrang der arbeitsvertraglichen Absprachen Dauer der Arbeitszeit Wege- undanfahrtszeiten Ruhezeiten Lage der Arbeitszeit Ruhepausen Mehrarbeit/UÈ berstunden Schicht- undnachtarbeit Sonn- undfeiertagsarbeit Abrufarbeit undankuè ndigungsfristen Urlaub Arbeitsleistung Direktionsrecht undkonkretisierung der Arbeit Normalleistung Zeitlohn Leistungslohn Akkordlohn PraÈmienlohn

4 8. VerguÈ tungsanspruè che des Leiharbeitnehmers Schuldner von VerguÈ tungsanspruè chen Der Lohnanspruch VerguÈ tungsanspruch bei NichtbeschaÈftigung und berechtigter Arbeitsverweigerung AufwendungsersatzanspruÈ che/reisekosten Entgeltfortzahlungspflichten Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall Feiertagsentlohnung UrlaubsverguÈ tung Rechtzeitige Geltendmachung von AnspruÈ chen Lohnabrechnung Arbeitgeberpflichten des Verleihers Weisungsrecht undfuè rsorgepflicht Gleichbehandlungspflichten Arbeitsschutz Arbeitgeberpflichten des Entleihers Faktische Arbeitgeberstellung Inhalts des uè bertragenen Weisungsrechtes Konkretisierung der Arbeitsleistung Gleichbehandlungsgrundsatz und Diskriminierungsverbot Schutzpflichten des Entleihers Arbeitsschutz LeistungsstoÈ rungen Pflichtverletzungen durch den Verleiher Geltendmachung arbeitsvertraglicher AnspruÈ che Verweigerung der Arbeitsleistung VerstoÈ ûe gegen die VerguÈ tungspflichten VerstoÈ ûe gegen die FuÈ rsorgepflichten VerstoÈ ûe gegen den Arbeitsschutz VerstoÈ ûe gegen das Arbeitszeitrecht Pflichtverletzungen des Entleihers VerstoÈ ûe gegen den ArbeitnehmeruÈ berlassungsvertrag VerstoÈ ûe gegen den Arbeitsvertrag

5 VerstoÈ ûe gegen Regelungen im Entleiherbetrieb VerstoÈ ûe gegen Arbeitsschutznormen VerstoÈ ûe gegen Arbeitszeitregelungen Pflichtverletzungen des Leiharbeitnehmers VerstoÈ ûe gegen die Arbeitspflicht Verlust des Lohnanspruches Die Abmahnung Die KuÈ ndigung Vertragsstrafen VerstoÈ ûe gegen die Betriebsordnung SchadensersatzanspruÈ che Haftung des Leiharbeitnehmers Haftung des Verleihers Haftung des Entleihers Ordnungs- und strafrechtliche Verantwortlichkeiten Ordnungswidrigkeiten Straftaten Rechtsfolgen undentzug der Erlaubnis Zusammenarbeit mit den AufsichtsbehoÈ rden Anzeigeberechtigung ZustaÈndigkeiten der AufsichtsbehoÈ rden Widerruf der Erlaubnis Leiharbeit und Betriebsverfassung Betriebsverfassungsrechtliche Stellung des Leiharbeitnehmers beim Verleiher BetriebszugehoÈ rigkeit zum Verleiherbetrieb BetriebsratsfaÈhige Verleiherbetriebe GruÈ ndung von BetriebsraÈten Schutz von Betriebsratsmitgliedern Aufgaben des Betriebsrates beim Verleiher UÈ berwachungsrechte Mitwirkungsrechte in personellen Angelegenheiten Mitbestimmung undbetriebsvereinbarungen in sozialen Angelegenheiten VerstoÈ ûe der Verleihers gegen die Betriebsverfassung Betriebsverfassungsrechtliche Stellung des Leiharbeitnehmers beim Entleiher Geltung von Betriebsvereinbarungen des Entleihers

6 12.6 Mitbestimmung des Betriebsrates beim Entleiher Mitbestimmung bei personellen Einzelmaûnahmen Personalplanung/Auswahlrichtlinien Mitbestimmung in sozialen Angelegenheiten AÈ nderungen des Arbeitsvertrages und Beendigung des LeiharbeitsverhaÈltnisses AÈ nderungen des Arbeitsvertrages Einvernehmliche AÈ nderungen Betriebliche UÈ bung Die AÈ nderungskuè ndigung Beendigung des LeiharbeitsverhaÈltnisses Aufhebungsvertrag Ablauf von Befristungen KuÈ ndigung durch den Leiharbeitnehmer KuÈ ndigung durch den Verleiher Abwicklung des ArbeitsverhaÈltnisses Massenentlassungen Beendigung des ArbeitsverhaÈltnisses bei illegaler ArbeitnehmeruÈ berlassung ArbeitsverhaÈ ltnis mit dem Entleiher ZweitarbeitsverhaÈltnisse Vertragliche BegruÈ ndung eines ArbeitsverhaÈltnisses mit dem Entleiher Das gesetzlich fingierte ArbeitsverhaÈltnis Anhang ArbeitnehmeruÈ berlassungsgesetz ± AUÈ G (AuszuÈ ge) TarifvertraÈge zur Zeitarbeit Stichwortverzeichnis